Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/15 92/04/0120 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde hat, wenn der meritorischen Entscheidung der Vorinstanz ein Antrag der Partei zugrunde lag, - abgesehen vom Fall des § 66 Abs 2 AVG - über diesen Antrag abzusprechen. Eine bloße - nicht auf § 66 Abs 2 AVG gegründete - Behebung vorinstan... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §37;AVG §66 Abs4;AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewRNov 1988 Art6 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Ist in einem mit einem "übergangenen Nachbarn" eingeleiteten Verfahren am 1.1.1989 bereits eine Augenscheinsverhandlung anberaumt und dem Nachbarn bekanntgegeben gewesen, so ist auch zur Frage der Stellung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §360 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Durch einen Bescheid, der der Berufung gegen die behördliche Schließung einer gewerblichen Betriebsanlage - nach erfolgtem Widerruf der Schließungsmaßnahme - keine Folge gibt, wird nicht die Schließung im Berufungsweg aufrecht erh... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Oktober 1991 wies das Landesinvalidenamt für Oberösterreich (im folgenden LIA) die Anträge des Beschwerdeführers vom 27. November 1990 und vom 21. März 1991 auf Zuerkennung einer Beschädigtenrente nach dem Heeresversorgungsgesetz (HVG) wegen bestimmter geltend gemachter Gesundheitsschädigungen ab. Dieser Bescheid wurde an die vom Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren angegebene Wohnanschrift "L, R-Straße 2" gerichtet und laut Rückschein nach einem Zustellversuc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als rechtskundiger Beamter mit dem Amtstitel Senatsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien; bis zu seiner mit 3. September 1990 erfolgten Funktionsenthebung durch den Bürgermeister leitete er die Mag. Abt. nn. Hinsichtlich des weiteren Verfahrensablaufes wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. Juli 1992, Zl. 92/09/0016, hingewiesen, mit dem die ersten zwei des insgesamt 17... mehr lesen...
Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens stellte die beschwerdeführende Partei am 16. Juni 1992 beim Arbeitsamt Persönliche Dienste - Gastgewerbe den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die am 1. April 1970 geborene polnische Staatsbürgerin D. als "Altenhelferin" mit einer Bruttostundenentlohnung von S 85,50. Sie verneinte im Antrag die Frage, ob sich der Arbeitsplatz im eigenen Betrieb befinde, gab aber als ... mehr lesen...
Anläßlich einer abgabenbehördlichen Prüfung bei einer von der Gemeinde betriebenen Zentralwäscherei über den Zeitraum 1976 bis 1985 wurde folgender Sachverhalt festgestellt: Die Personalvertretung hätte im Prüfungszeitraum in einem vom Dienstgeber mit entsprechendem Inventar (Tische, Sessel, Geschirr, Elektroherd, Kühlschränke, Wurstschneide- und Espressomaschine) eingerichteten Speisesaal und einer Küche einen Kantinenbetrieb betrieben. Als verantwortliche Organe hätten der Obmann de... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei, die in Wien ein Baugewerbe betreibt, hatte nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens am 15. September 1992 als Arbeitgeberin beim Arbeitsamt Bau-Holz für den jugoslawischen Staatsangehörigen M für die berufliche Tätigkeit als Bauhelfer die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 475/1992 (AuslBG), beantragt. Dieser Antrag war vom gen... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des Objektes „Altes Bräuhaus“ in X. Wegen des schlechten Zustandes dieses Hauses stellten die Beschwerdeführer am 24. Februar 1986 bei der zuständigen Baubehörde den Antrag auf Erteilung der (baubehördlichen) Abbruchsbewilligung. Nach der Aktenlage fand im April 1986 eine Besprechung in X statt, an der neben Vertretern des Landes Salzburg und der Gemeinde auch Experten teilnahmen, um mit dem Zweitbeschwerdeführer auf Grund vorliegender Studien k... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der MAT/N und der MAT-Coop Sopron Stahlbaugesellschaft mit beschränkter Haftung (auch MAT Hungarion) mit dem Sitz in Sopron (im folgenden kurz MAT/S), an der die MAT/N beteiligt ist. Mit Schreiben vom 18. Jänner 1991 erstattete das Arbeitsamt Oberpullendorf bei der BH Oberpullendorf (im folgenden BH) Strafanzeige: Auf der Baustelle in Wien 9 seien am 7. November 1990 vier namentlich genannte ungarische Staatsangehörige fü... mehr lesen...
Rechtssatz: Da eine Rechtsmittelbehörde im allgemeinen das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden hat (Hinweis E 4.5.1977, 898/75, VwSlg 9315 A/1977), ist (im Beschwerdefall) die Berufungsbehörde nicht berechtigt gewesen, ihre Entscheidung (vom 23.12.1992; dem antragstellenden Arbeitgeber am 29.1.1993 zugestellt) auf die mit Ablauf des 31.12.1991 außer Kraft getretene LandeshöchstzahlenV 1992 zu stützen. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sac... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/09/0332
Rechtssatz: Die Behörde hat, bevor sie die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ausspricht, zu prüfen, ob die Zustellung des mit Rechtsmittel angefochtenen Bescheides ordnungsgemäß erfolgt ist. Schlagworte... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §124;DO Wr 1966 §72 Abs1;DO Wr 1966 §82 Abs3;DO Wr 1966 §82 Abs6;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Bei der Aufhebung eines Verhandlungsbeschlusses mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes tritt im nachhinein ein solcher Rechtszustand ein, als ob der aufgehoben... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 1988/231;AuslBG §3 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §24; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/09/0111 5
(hier hat die Behörde erster Instanz dem Beschuldigten als
handelsrechtlicher Geschäftsführer einer inländischen GmbH die
Beschäftigung betriebsentsandter Ausländer durc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 1990/450;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Erstbehörde dem Besch (als handelsrechtlichem Geschäftsführer einer inländischen GmbH) die Beschäftigung betriebsentsandter Ausländer durch eine ausländische Firma ohne Vo... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 idF 1991/684;AuslBG LandeshöchstzahlenV 1992;AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 93/09/0034 2 Stammrechtssatz Da eine Rechtsmittelbehörde im allgemeinen das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden hat (H... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §279 Abs1;BAO §289 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Ersetzt die Abgabenbehörde zweiter Instanz in der Berufungsentscheidung ein Steuersubjekt (hier den vom Finanzamt herangezogenen Betrieb gewerblicher Art einer als Körperschaft des öffentlichen Rechts beurteilten Perso... mehr lesen...
Index: Denkmalschutz001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4VVG §10 Abs1VVG §10 Abs2VVG §10 Abs3VVG §4VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/006989/09/0078
Rechtssatz: Eine Vollstreckungsverfügung kann unmittelbar in die Wirklichkeit umgesetzt werden; aufschiebende Wirkung dagegen kann ihr rechtmäßig durch die ... mehr lesen...
Mit dem am 13. August 1992 zugestellten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen in Kärnten vom 11. August 1992 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf das Grundstücksteilungsgesetz 1985 die Genehmigung zur Teilung eines in der Katastralgemeinde Rabensdorf gelegenen Grundstückes erteilt. Die dagegen erhobene Berufung der beschwerdeführenden Stadtgemeinde wurde mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 3. Dezember... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt KärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauRallg;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art118 Abs4;GdO Allg Krnt 1982 §94 Abs1;GrundstücksteilungsG Krnt 1985 §1 Abs1 idF 1992/104;GrundstücksteilungsG Krnt 1985 §1 Abs1;GrundstücksteilungsGNov Krnt 1992... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit einem an die Gemeinde L gerichteten und dort am 24. März 1987 eingelangten Schriftsatz vom 23. März 1987 unter Beischluß verschiedener Unterlagen die Widmung der im Spruchpunkt 1 dieses Erkenntnisses erwähnten Grundstücke zu Bauzwecken mit dem Verwendungszweck "Wohngebäude". Mit Schreiben vom 11. September 1987 teilte der Bürgermeister der Gemeinde L dem Beschwerdeführer mit, daß dieser Widmungsantrag abzuweisen sei, weil nach dem gültigen Flächenwi... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO Stmk 1968 §3 Abs2;BauO Stmk 1968 §62 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/25 91/06/0050 1 Stammrechtssatz Die Zulässigkeit der Bewilligung einer Widmung oder der Baubewilligung ist an der im Zeitpunkt der ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 24. Oktober 1989 wurde dem Beschwerdeführer "gemäß § 5 des Burgenl. Kanalabgabegesetzes, LGBl. 41/1984 in Verbindung mit § 150 der Bgld. Landesabgabenordnung LGBl. Nr. 2/1963 in der geltenden Fassung und in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Andau vom 16. September 1989 ... als Eigentümer des Grundstückes xxxx der KG Andau ein Beitrag für den Anschluß an die Kanalisationsanlage" dieser Gemeinde i... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligen Gemeinde vom 3. April 1978 wurde der Beschwerdeführer "als Eigentümer des Grundstückes Nr. n/6, n/5 der KG Andau" zum Anschluß an die mit Bescheid des Landeshauptmannes vom 18. Jänner 1968 genehmigte Kanalisationsanlage der Gemeinde Andau verpflichtet. Mit weiterem Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde (unbestrittenermaßen trägt dieser Bescheid das Datum 10. April 1980) wurde dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Vorstellungsbehörde hat den Berufungsbescheid aufzuheben, weil für eine Ermessensübung keine ausreichenden Sachverhaltsfeststellungen vorliegen, die Ermessensübung nicht ausreichend begründet ist und die Aufsichtsbehörde selbst nicht Ermessen üben darf (Hinweis E 24.3.1983, 06/2949/80; E 7.4.1987, 86/12/0053, VwSlg 12441 A/1987; E VS 23.6.1987, 83/05/0146, 0147, VwSlg 12492 A/1987). Schlagworte Inhalt der Vorstellungsentscheidung Aufgaben und Befugnisse der Vorstellun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/21 88/17/0216 1 Stammrechtssatz Im aufsichtsbehördlichen Verfahren besteht kein Neuerungsverbot (Hinweis E 5.4.1991, 86/17/0155). Schlagworte Zuständigkeit der Vorstellungsbehörde Verhältnis zwischen gemeindebehörd... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/21 88/17/0216 1 Stammrechtssatz Im aufsichtsbehördlichen Verfahren besteht kein Neuerungsverbot (Hinweis E 5.4.1991, 86/17/0155). Schlagwor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art130 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/30 91/17/0121 4 Stammrechtssatz Die Vorstellungsbehörde hat den Berufungsbescheid aufzuheben, weil für eine Ermessensübung keine ausreichenden Sachverhaltsfeststellungen vorliegen, die Ermessensübung nicht ausreichend begr... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde E vom 27. Jänner 1977 war den Beschwerdeführern gemäß §§ 16 Abs. 3, 21 Abs. 2 und 22 Abs. 1 lit. a des Baupolizeigesetzes aufgetragen worden, das auf dem Grundstück 808/6 der KG E aufgestellte Wochenendhaus in Form eines adaptierten Getreidespeichers bis 15. April 1977 zu beseitigen und das bei der Durchführung des baupolizeilichen Auftrages anfallende Material zur Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustandes zu entfernen. Aufgrund der gegen... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §16 Abs3;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs2;BauRallg;VVG §1 Abs1;
Rechtssatz: Ist der Titelbescheid (hier: Abbruchauftrag) wegen Änderung des Sachverhaltes weggefallen, so hat die Behörde aufgrund der Berufung gegen den auf diesem Titel fußenden Vollstreckungsbescheid densel... mehr lesen...
