Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;WRG 1959 §105 Abs1 litm;WRG 1959 §13 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0059 E 19. November 1998 VwSlg 15028 A/1998 RS 5(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Auch die Abweisung eines Bewilligungsantrages mit der
Begründung: der Besorgnis einer Verletzung des in § 105 Abs 1 lit m WRG genannten öffentlichen Interesses beda... mehr lesen...
Am 9. Dezember 2003 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft die naturschutzrechtliche Bewilligung einer Rodung auf ihren Grundstücken Nr. 1267/1 und 1268 KG M. mit einem Gesamtausmaß von 7.450 m2. Sie benötige die Flächen zur Schaffung landwirtschaftlicher Nutzfläche. Eine forstrechtliche Bewilligung sei bereits erteilt worden. Falls eine Ersatzfläche unbedingt notwendig wäre, werde das Grundstück Nr. 653/1 KG O. angeboten. Zur Bewirtschaftung des landwirtsc... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bludenz (BH) vom 22. Juni 1999 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines Wirtschaftsweges zu den Alpgebäuden der Alpe K. unter Berufung auf die §§ 24 Abs. 2, 33 Abs. 1 lit. g und 35 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1997 (Vlbg NatSchG), abgewiesen. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung des Beschwerdeführers wurde mit dem angefochtenen Bescheid k... mehr lesen...
Am 15. Dezember 2003 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft die naturschutzrechtliche Bewilligung einer Rodung auf ihrem Grundstück Nr. 1241/2 KG M. im Ausmaß von 1,4797 ha. Sie benötige die Fläche zur Weiterführung des (landwirtschaftlichen) Betriebes. Eine forstrechtliche Bewilligung sei bereits erteilt worden. Falls eine Ersatzfläche notwendig wäre, werde eine kleinere Ersatzfläche in Draunähe angeboten. In der näheren Umgebung gebe es keine Pachtflächen... mehr lesen...
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH zum Begriff der "wesentlichen Beeinträchtigung des Lebensraumes seltener, gefährdeter oder geschützter Tier- oder Pflanzenarten" und ähnlichen Begriffen ist ein auf einen solchen Versagungsgrund beruhender Bescheid nur dann ordnungsgemäß begründet, wenn er Feststellungen darüber enthält, welche seltenen, gefährdeten oder geschützten Tier- oder Pflanzenarten in dem vom Vorhaben betroffenen Lebensraum vorkommen, wobei eine nachvollziehbare, auf di... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Vlbg 1997 §2 Abs1;NatSchG Vlbg 1997 §24 Abs2;NatSchG Vlbg 1997 §33 Abs1 litg;NatSchG Vlbg 1997 §35 Abs1;NatSchG Vlbg 1997 §35 Abs2;
Rechtssatz: Für die Gesetzmäßigkeit der Annahme einer Beeinträchtigung des Landschaftsbildes ist entscheidend, inwieweit Merkmale, die für den optischen Eindr... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Vlbg 1997 §2 Abs1;NatSchG Vlbg 1997 §24 Abs2;NatSchG Vlbg 1997 §33 Abs1 litg;NatSchG Vlbg 1997 §35 Abs1;NatSchG Vlbg 1997 §35 Abs2;
Rechtssatz: Erst eine auf hinreichenden Ermittlungsergebnissen - insbesondere auf sachverständiger Basis - beruhende, großräumige und umfassende Besch... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Krnt 2002 §10 Abs3 litb;NatSchG Krnt 2002 §12 Abs1;NatSchG Krnt 2002 §8 Abs1;NatSchG Krnt 2002 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/10/0223 E 29. März 2005 RS 3 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH zum Begriff der "wesentlichen Beeinträchtigung des Lebensraumes seltener,... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Krnt 2002 §10 Abs3;NatSchG Krnt 2002 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0135 E 27. August 2002 RS 2Hier: Die Behörde hätte im Rahmen ihrer Beurteilung nach § 9 Abs. 1 Krnt NatSchG 2002 und der Interessenabwägung gemäß § 10 Abs. 3 Krnt NatSchG 2002 prüfen müssen, welches Gewicht der Beeinträchtigung ... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Krnt 2002 §10 Abs3;NatSchG Krnt 2002 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0135 E 27. August 2002 RS 2
Hier: Die Behörde hätte im Rahmen ihrer Beurteilung nach § 9 Abs.
1 Krnt NatSchG 2002 und der Interessenabwägung gemäß § 10 Abs. 3
Krnt NatSchG 2002 prüfen müssen, welches Gewicht der
Beeinträchtigung... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Gemeindevorstehung der Marktgemeinde St. Michael im Lungau wurde der Beschwerdeführerin ein Interessentenbeitrag zur öffentlichen Kanalisation vorgeschrieben. Mit Schriftsatz vom 1. August 2002 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einbringung einer Vorstellung gegen den genannten Bescheid der Gemeindevorstehung und brachte gleichzeitig die Vorstellung gegen d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §72 Abs1;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Rechtmäßigkeit eines Bescheides ist nach der Lage zur Zeit seiner Erlassung zu beurteilen, was bedeutet, dass der Bescheid über die Zurückweisung der Vorstellung als verspätet dann rechtmäßig ist, wenn zur Zeit se... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf (BH) vom 17. Juli 2000 wurde die Anzeige der Beschwerdeführerin vom 30. Mai 2000 auf Errichtung eines "Windparks" (Neubau von 50 Windkraftanlagen) in L unter Berufung auf die §§ 5 Abs. 1 Z. 1 und 5 Abs. 3 des Niederösterreichischen Naturschutzgesetzes, LGBl. 5500-7, abgewiesen und gleichzeitig die Durchführung des angezeigten Vorhabens untersagt. Nach der Begründung: sei das gegenständliche Projekt nicht bewilligungsfähig, da auf Grun... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG NÖ 2000 §7 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0171 E 16. Dezember 2002 RS 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Verletzung von Interessen des Lan... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art12 Abs1 Z5;B-VG Art15 Abs1;NatSchG NÖ 2000 §4 Abs1; Beachte Besprechung in:RdU 2005, S. 139 bis 140;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund des dem Erkenntnis des VfGH vom 25. Juni 1999, ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. April 2003 setzte der Verwaltungsausschuss des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien den Fondsbeitrag des Beschwerdeführers für das Jahr 2002 "gemäß Abschnitt I der Beitragsordnung" mit EUR 5.159,52 fest. Der noch bestehende Beitragsrückstand von EUR 2.580,-- sei bis zum 31. Juli 2003 einzuzahlen. Dieser Bescheid wurde wie folgt begründet: "Begründung: Auf Grund Ihrer Angaben und der von der Ärztekammer für Wien getroffenen Feststellungen wurde Ihre Be... mehr lesen...
Nach einer mit 1. Jänner 1967 datierten "Versorgungszusage" wurde dem H.M. von seiner Dienstgeberin im Rahmen näher ausgeführter Richtlinien eine "Alters- und Hinterbliebenenversorgung durch ein Versorgungskapital" von 100.000 S gewährt. H.M. sollte danach ab Vollendung des 60. Lebensjahres, frühestens bei Beendigung des Dienstverhältnisses, eine Pension im Barwert von 100.000 S erhalten. Er "bzw. Ihre gemäß Punkt II berechtigten Hinterbliebenen" sollten "an Stelle dieser Rente den Ba... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juli 1999 erteilte der Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) der Zweitbeschwerdeführerin nachträglich die wasserrechtliche Bewilligung zur Grundwasserentnahme aus neun näher genannten Brunnen zur Deckung des innerbetrieblichen Nutzwasserbedarfes, wobei die Gesamtentnahme für alle Brunnen (unter Einbeziehung der bereits wasserrechtlich genehmigten Brunnen 5 und 13) mit max. 618 m3/h (14.832 m3/d), zu Zeiten der Bachabkehr mit max. 803 m3/h (19.272 m3/d) und die... mehr lesen...
Index: L94059 Ärztekammer Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §109;AVG §58 Abs2;AVG §60;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1999 Abschn1 Abs1;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1999 Abschn1 Abs2;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1999 Abschn1 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/11/0312 E 16. Dezember 2004 RS 1 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei natürlichen Personen hat die Bezeichnung des Bescheidadressaten durch Anführen seines Vor- und Zunamens zu erfolgen (Hinweis B 26. Juni 1997, 97/16/0174, Ritz, BAO2, Tz 6 zu § 93, sowie Stoll, BAO I, 961). Eine Adressier... mehr lesen...
1.1. Mit Abgabenbescheiden des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 23. August 1995 wurden für zwei Liegenschaften des Beschwerdeführers Vorauszahlungen an Kanaleinmündungsabgaben gemäß § 3a Abs. 4 NÖ Kanalgesetz 1977 in der Höhe von 70 % der mit S 44.031,60 beziehungsweise von S 37.867,50 berechneten Abgabe, somit S 33.904,33 beziehungsweise S 29.157,98 (inklusive 10 % Umsatzsteuer) zur Zahlung vorgeschrieben. 1.2. Mit Bescheiden vom 15. Oktober 1998 schrieb der Bürger... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §198 Abs2;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3;LAO NÖ 1977 §150 Abs2;LAO NÖ 1977 §70 Abs2;LAO NÖ 1977 §70 Abs3;
Rechtssatz: Es ist weder in § 70 NÖ AO 1977 noch in einer anderen Regelung derselben eine dem § 59 AVG vergleichbare Anordnung enthalten, wonach der Besch... mehr lesen...
Am 18. Juli 2003 beantragte die beschwerdeführende Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für eine Windkraftanlage. Am 1. September 2004 beantragte die beschwerdeführende Partei den Übergang der Zuständigkeit zur Entscheidung auf die niederösterreichische Landesregierung, weil der Bescheid bis zu diesem Zeitpunkt nicht erlassen worden war. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid ab. Begründe... mehr lesen...
Zu I.: Am 18. September 2000 beantragte die beschwerdeführende Gesellschaft beim Magistrat der Stadt Wien die "Genehmigung des Häckselns des Grünwuchses inklusive Unkraut auf den mit Landpachtvertrag vom 24. Juli 1979 gepachteten Ackerflächen in der Lobau" (offenbar: nach dem Wiener Nationalparkgesetz). Mit Spruchpunkt 1. seines Bescheides vom 2. April 2001 wies der Magistrat der Stadt Wien den Antrag hinsichtlich näher (mit Grundstücksnummer und Flächenmaß) bezeichneter Gru... mehr lesen...
Index: L55059 Nationalpark Biosphärenpark Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §7 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/10/0061 2002/10/0112
Rechtssatz: Die Rechtmäßigkeit einer auf § 7 Abs. 3 Wr NationalparkG gegründeten Versagung wegen der Gefahr einer Beeinträchtigung des Grundwassers setz... mehr lesen...
Index: L55059 Nationalpark Biosphärenpark Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §1 Abs1 Z1;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §1 Abs1 Z2;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §1 Abs1 Z3;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §1 Abs1 Z4;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §7 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/10/0061 2002/10/0112 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §73 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §73 Abs2 idF 1998/I/158; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0153 E 22. November 2004 RS 3Hier: erster Satz; hier: die Erstattung von Befund und Gutachten und dessen Ergänzung dauerte insgesamt etwa 11 Monate. Der
Begründung: des angefochtenen Bescheides kann nicht konkret entnommen werden, dass dies - und die insbesondere darauf zurückzufü... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Juni 2002 wies die Oberösterreichische Landesregierung das Ansuchen des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß den §§ 10 und 11 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) ab. Diese Entscheidung begründete sie im Wesentlichen damit, der Beschwerdeführer sei anerkannter Flüchtling, und er habe seinen Hauptwohnsitz seit Oktober 1992 in Österreich. Im Strafregister scheine keine gerichtliche Vorstrafe hinsichtlich d... mehr lesen...
Am 23. September 2003 schritten Gendarmeriebeamte gegen die beiden Beschwerdeführer ein. Deren in der Folge erhobene Beschwerde nach § 67a Abs. 1 Z 2 AVG und nach § 89 SPG erledigte die belangte Behörde mit Bescheid vom 14. April 2004 - unter wechselseitigem Kostenzuspruch an die Beschwerdeführer und an den Bund - wie folgt: "1.) Gemäß § 67c des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) wird die Beschwerde wegen behaupteter Rechtswidrigkeit der Hausdurchsuchung vom 23.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Nigeria und am 9. September 2002 in das Bundesgebiet eingereist, beantragte die Gewährung von Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 11. Oktober 2002 brachte er vor, als Findelkind in U (Anambra State) von einem "Schreinspriester" aufgezogen worden zu sein. Nach dem Tod seines Ziehvaters hätte er, damals etwa 17 Jahre alt, dessen Platz einnehmen sollen. Die dafür vorgesehenen Prüfungen habe er (Besch... mehr lesen...
