Mit dem angefochtenen Bescheid wurde im Instanzenzug der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der gewerberechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Diskothek in einem näher bezeichneten Standort gemäß den §§ 74 Abs. 2 und 3 und 77 GewO 1994 abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, auf Grund des Berufungsvorbringens der Beschwerdeführerin sei ein ergänzendes Ermittlungsverfahren durchgeführt und dabei ein lärmtechnisches ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;AVG §60;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/04/0001 E 30. Juni 2004 RS 2 Stammrechtssatz Erst sachverständig fundierte Feststellungen über den Charakter der erhobenen Lärmereignisse und der damit verbundenen Lärmspitzen ermöglichen eine Abklärung aus medizinischer Sicht, welche Auswirkungen diese Immissione... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus Bosanski Novi in der Republika Srpska stammende Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina bosnischer Volksgruppenzugehörigkeit und muslimischen Glaubens, und ihr damals 15-jähriger Sohn wurden am 21. November 2000 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt und von der Fremdenpolizei vernommen. Dabei soll die Beschwerdeführerin - der Niederschrift zufolge - angegeben haben, sie hätten (zusammen mit dem Mann der Beschwerdeführerin) "aus wirtschaftlich... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 2. September 2003 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 2. Mai 2003 gemäß § 7 AsylG abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt. Gegen diesen Bescheid hat der Beschwerdeführer am 28. September 2003 mit Telefax eine Berufung erhoben, die beim Bundesasylamt am 29. September 2003 eingelangt ist. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien (nunmehr Serbien und Montenegro), stammt aus Medvegje in Südserbien und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er gelangte am 19. August 2001 in das Bundesgebiet und beantragte an diesem Tag die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er (im Zuge seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 11. Oktober 2001 und einer zu seinen Fluchtgründen am 5. Dezember 2001 vorgelegten schriftlichen Ste... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §23;AsylG 1968 §7;AsylG 1968 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dem unabhängigen Bundesasylsenat ist u.a. vorzuwerfen, dass er - über eine Verweisung auf sehr oberflächliche Ausführungen des Bundesasylamtes hinaus - nicht auf die Berichtslage zu den für die Entscheidung maßgeblichen Verhältnisse... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt als Amtsrat (Verwendungsgruppe B, Dienstklasse VI, in die er seit 1. Jänner 1979 ernannt war) in einem aktiven öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle war das Berufsschulzentrum G., wo er als "Dienststellenleiter und Hausverwalter" tätig war. Mit Ablauf des 31. März 1999 trat er in den Ruhestand über. Mit Schreiben vom 13. Februar 1996 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung einer Verwendungs(Dienstklass... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe A, Dienstzweig Wissenschaftlicher Dienst (Dienstklasse VII), mit dem Amtstitel eines Wissenschaftlichen Oberrates in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Er wird als Leiter des Referates für Förderungswesen und Erwachsenenbildung in der Kulturabteilung des Amtes der Landesregierung verwendet. Die Beschreibung seines Arbeitsplatzes per Jänner 1999 weist folgende Punkte auf (Anonymisierung durch d... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 idF 1996/076;LBG Stmk 1974 §2 Abs1;VerwendungszulagenV Stmk 1997;VerwendungszulagenV Stmk 2003; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/12/0178 E 21. April 2004 RS 3 Stammrechtssatz Soweit die Behörde auf die Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 10. Juli 1997, LGBl. Nr. 59, über die... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DBR Stmk 2003 §269 Abs2;GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 idF 1996/076;LBG Stmk 1974 §2 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, ob eine Belastungszulage nach § 30a Abs. 2 GehG/Stmk (bzw. nach § 269 Abs. 2 DBR Stmk für die Zeit nach dem 1. Jänner 2003, falls der... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 idF 1996/076;LBG Stmk 1974 §2 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: In Ansehung der in jedem Fall gebotenen Prüfung der Belastungszulage (nach § 30a Abs. 2 GehG/Stmk 1974) ist die Behörde gehalten, in ihrem Bescheid in einer der nachprüfenden Kontrolle durch den Verwaltu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist die Agrarbezirksbehörde S., bei der er als Stellvertreter des Amtsleiters sowie als technischer Leiter und Leiter des Agrargemeinschaftenreferates eingesetzt ist. Nach seinem Vorbringen im Verwaltungsverfahren war er vom 1. Juli 1995 bis 4. August 1997 noch zusätzlich mit der Leitung des Einforstungsreferates betraut. Für die Funktion als Stellvertrete... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 20. Februar 1998 wurde über Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 11 Abs. 4 des Opferfürsorgegesetzes (OFG) in Verbindung mit § 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (KOVG 1957) eine posttraumatische Belastungsreaktion als vollkausales verfolgungsbedingtes Leiden anerkannt. Hingegen wurde der vom Beschwerdeführer überdies geltend gemachte "Zustand nach Lungen-TB mit minimalen Restveränderungen" als nicht haftkausal (richtig: verf... mehr lesen...
Der im Jahr 1962 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Mai 1986 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Er war in dem (im Beschwerdefall maßgebenden) Zeitraum 1. Februar 2001 bis 31. Jänner 2002 als Schulwart in einer Volksschule und in einer Haupt- und Realschule tätig. Seine letzte Dienstbeschreibung lautete auf "sehr gut". Mit Bescheid vom 8. Februar 2002 hat der Abteilungsvorstand des Stadtschulamtes (Dr. J) die Dienstleistung des Beschwe... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §60;DGO Graz 1957 §18 Abs1 idF 1961/026;DGO Graz 1957 §18 Abs2 idF 2000/065;
Rechtssatz: Für die Leistungsbeurteilung (Dienstbeschreibung) ist das für den Arbeitsplatz bzw. die Tätigkeit des zu beurteilenden Beamten nach objektiven Kriterien ausgerichtete Anforderungsprofil maßgeblich (Hinweis E 19.4.1995, Zl. 94/12/0181, mit weiteren... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DBR Stmk 2003 §269 Abs2 lita;DBR Stmk 2003 §304;DBR Stmk 2003 §305 Abs1 Z3;GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 lita idF 1996/076;LBG Stmk 1974 §2 Abs1 idF 1984/033;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/12/0178 E 21. April 2004 RS 2 Stammrechtssatz Soweit die Behörde den Anspruch eines Bea... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §60;DGO Graz 1957 §18 Abs1 idF 1961/026;DGO Graz 1957 §18 Abs2 idF 2000/065; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/12/0332 E 22. April 1998 RS 2
Hier: Die Dienstbeschreibungskommission der Landeshauptstadt Graz
hat - wie in einem "Disziplinarverfahren" - ausschließlich
untersucht, ob gegen den Beamten erhobene Vorwürfe betreffend
konkrete Dienstpflic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;KOVG 1957 §4 Abs1;KOVG 1957 §4 Abs2;KOVG 1957 §7 Abs2;KOVG 1957 §7;KOVG RichtsatzV 1965 §3;OFG §1 Abs2 litc;OFG §11 Abs2;
Rechtssatz: Die Gesamtbeurteilung zweier oder mehrerer Dienstbeschädigungen hat nicht im Wege einer bloßen Addition, sondern nach den Grundsätzen des § 3 der Richtsatzverordnung zum KOVG... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Juni 2004 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe gemäß § 9 Abs. 1 VStG als handelsrechtliche Geschäftsführerin der K BauGmbH, die persönlich haftende Gesellschafterin der K BauGmbH & Co KG in A sei, somit als Vertreterin der Arbeitgeberin zu verantworten, 1. dass die Arbeitnehmer S und P auf der Baustelle St zumindest am 24. September 2002 die Baugrube für das Retentionsbecken entgegen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/06/0149 E 27. April 2000 RS 5
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Zwar liegt ein Begründungsmangel eines Bescheides nicht bereits dann vor, wenn die Behörde lediglich ausführt, dass das Gutachten, das ihr als Entscheidungsgrundlage gedient hat, schlüssig, widerspruchsfrei und den Denkgesetzen e... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin als Antragstellerin gemäß § 76 AVG aufgetragen, für die Tätigkeit der nichtamtlichen Sachverständigen für elektrotechnische und maschinentechnische Fragen im Rahmen eisenbahnrechtlicher Verfahren, DI L und DI S, im Ausmaß von insgesamt 396 Stunden Mühewaltung a EUR 106,10 (exklusive USt) einen Betrag von EUR 42.015,60 (exklusive USt) sowie für Reisegebühren und Zeitversäumnis einen Betrag von EUR 2.202,24 (exklusive USt), soh... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, Halterin des Zivilflugplatzes L, beantragte mit Schreiben vom 26. Februar 2001 gemäß § 74 Abs 3 und 4 in Verbindung mit § 68 Abs 2 des Luftfahrtgesetzes, BGBl Nr 253/1957 idF BGBl I Nr 194/1999 (LFG), die Genehmigung von "neuen Bestimmungen und Tarifen im Teil II der Zivilflugplatz-Benützungsbedingungen (Tarif- und Entgeltordnung) für den Flughafen L". Gleichzeitig beantragte sie, "die Genehmigung für das Inkrafttreten der neuen Tarife in der Tarif- und Entgelt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Dem Standpunkt einer Partei wird auch dann nicht vollinhaltlich im Sinne des § 58 Abs 2 AVG entsprochen, wenn diesem nur unter Bedingungen, Beschränkungen oder weitergehenden Anordnungen Rechnung getragen wurde (Hinweis E vom 23.10.1995, Zl 93/10/0109). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52 Abs2;AVG §52 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §60; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/03/0077 E 8. Juni 2005
Rechtssatz: Die Behörde darf sich so genannter privater Sachverständiger nur in den in § 52 Abs 2 und 3 AVG genannten Ausnahmefällen bedienen (Hinweis E vom 14.9.2004, Zl. 2001/10/0089 mwN). (Hier: Dass "aus Kapazitätsgründen kein Amtssachver... mehr lesen...
1.1. Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich im Wesentlichen folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 22. Juni 2004 ersuchte der Beschwerdeführer die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung um Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung zur Errichtung eines Badesteges auf dem Seeufergrundstück des Beschwerdeführers Nr. 1012/2 und auf dem Grundstück Nr. 2119/2, welches im Eigentum des Landes Salzburg steht. Das Grund... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art17;NatSchG Slbg 1999 §2 Abs2;NatSchG Slbg 1999 §48 Abs1 lith;
Rechtssatz: Dass sich das Land Salzburg bei seiner Entscheidung betreffend die Zustimmungserteilung gemäß § 48 Abs. 1 lit. h Slbg NatSchG 1999 an naturschutzrechtlichen Gesichtspunkten orientie... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art17;B-VG Art7 Abs1;NatSchG Slbg 1999 §2 Abs2;NatSchG Slbg 1999 §48 Abs1 lith;StGG Art2;
Rechtssatz: Die Naturschutzbehörde war bei der Zurückweisung des Antrages auf naturschutzrechtliche Bewilligung selbst im Lichte des § 2 Abs. 2 Slbg Na... mehr lesen...
Nach dem Bezug von Karenzurlaubsgeld und Sonderstandshilfe bezog die Beschwerdeführerin zuletzt seit 11. Oktober 2001 Notstandshilfe. Am 7. November 2001 wurde der Beschwerdeführerin vom Arbeitsmarktservice eine Stelle als Einzelhandelskauffrau beim A-Kaufhaus in der Nachbargemeinde M. zugewiesen, wobei ein Arbeitsantritt am 14. November 2001 möglich gewesen wäre. Ein Vorstellungsgespräch erfolgte, das Dienstverhältnis kam nicht zu Stande. Im Rückmeldeformular an das Arbeits... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0118 E 22. Jänner 1991 RS 3 Stammrechtssatz Damit die Entscheidung der Behörde auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden kann, bedarf es bei Widersprüchen in den Behauptungen und Angaben der Verfahrensparteien in Auseinandersetzung damit und mit den sonsti... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, befindet sich seit 1986 im Bundesgebiet und beantragte mit schriftlicher Eingabe vom 20. Juli 2004 die Gewährung von Asyl. Bei seiner Ersteinvernahme begründete er diesen Antrag damit, dass er in Ägypten aus religiösen Gründen verfolgt werde, weil er der koptisch-orthodoxen Religionsgemeinschaft angehöre. Im Einzelnen führte er aus: "Ich habe 1984 in Ägypten, in Suhag, an der Universität ein Pädagogikstudium begonnen. Von A... mehr lesen...
