Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Armenien, reiste zusammen mit seiner Ehefrau (hg. Zl. 2001/20/0410) und den gemeinsamen Kindern (hg. Zlen. 2001/20/0430 und 2001/20/0431) am 14. Juni 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 15. Juni 1999 zusammen mit den übrigen Familienmitgliedern Asyl. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau gaben bei ihren Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 17. August 1999 an, Armenien wegen der aserbaidschanischen Abstammung der Ehefrau... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Teheran stammender Staatsangehöriger des Iran, reiste am 29. Dezember 1999 (gemeinsam mit seiner Ehefrau und Tochter) nach Österreich ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. Bei der Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 29. Februar 2000 brachte er zu seinen Fluchtgründen (zusammengefasst) vor, am 9. Juli 1999 habe er vier im Zuge der Studentenunruhen auf der Flucht befindliche Personen - darunter einen namentlich genannten Freund seines Schwage... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die generelle Feststellung, zahlreiche iranische Asylwerber versuchten sich an das "Faktum der Studentenunruhen im Iran" anzuhängen, ist für sich genommen keine tragfähige Grundlage für eine fallbezogene Beweiswürdigung. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat im vorliegenden Fall (auch) die vom Asylwerber vorgelegte Gerichtsladung keiner schlüssig begründeten Beurteilung unterzogen. Zunächst ist nicht nachvollziehbar, aus welchen G... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat seine Beweiswürdigung zunächst auf den "allgemeinen Eindruck" gestützt, den der Asylwerber "vermittelt" habe, und ihm in diesem Zusammenhang ein "Beschrän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber, der mit einer aserbaidschanischen (aserischen) Ehefrau verheiratet ist, wobei aus dieser gemischten Ehe zwei Kinder stammen, hat seine Verfolgungsbehauptung insbesondere auf die Situation seiner Familie gegründet. Zur Lage d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/20/0431 E 30. September 2004
Rechtssatz: Nach einem vom unabhängigen Bundesasylsenat verlesenen Bericht wird von den lokalen Autoritäten bei Gewaltakten gegen ethnische Aseri... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat die vom Asylwerber in diesem Zusammenhang vorgelegte Gerichtsladung unter Bezugnahme auf die Beurteilung durch den von der österreichischen Botschaft beigezogenen "Experten" nicht als gefäl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In der Beschwerde wird vor allem kritisiert, dass der unabhängige Bundesasylsenat es abgelehnt habe, Feststellungen zur Lage in Aserbaidschan zu treffen und sich vor dem Hintergrund des armenisch-aserbaidschanischen Konfli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/20/0431 E 30. September 2004
Rechtssatz: In einem mit dem E 29.3.2001, 2000/20/0458, bestätigten Bescheid vom 28.9.2000 hat der unabhängige Bundesasylsenat zur Lage der Aserbaidschaner (As... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Dem Verwaltungsgerichtshof ist aus der Auseinandersetzung mit einer in mehreren anderen Beschwerdefällen herangezogenen, beim unabhängigen Bundesasylsenat erstellten Zusamme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Zu den vom unabhängigen Bundesasylsenat gesehenen Widersprüchen in den Angaben des Asylwerbers betreffend die Vorkommnisse beim Revolutionsgericht und zu der darauf auch gestützten Annahme der persönli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Bei den spekulativen Überlegungen in Bezug auf echte Urkunden mit unwahrem Inhalt, die vor dem Hintergrund der notorisch "äußerst weit verbreiteten Korruption im Iran" aufgrund von Best... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Die Ansicht, "auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen" sei "eine vorgebrachte Bedrohungssituation immer auf den vom Asylwerber selbst genannten Herkunftsstaat zu beziehen", trifft nicht zu. Auf wel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat eine differenzierende Beweiswürdigung vorgenommen, indem er die Verhaftung am 9. Juli 1999 einschließlich der
Gründe: , die dazu geführt haben, die anschließende Anhaltung, die ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der dem Asylwerber drohenden Maßnahmen können die früheren Vorfälle und Inhaftierungen nicht ausgeblendet und ihnen insoweit nicht die Asylrelevanz abgesprochen werden. Der Asylwerber ist in relativ nahem zeitlichen Zusammenhang auf verschie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Angesichts des Umstandes, dass sich Armenien und Aserbaidschan erst im September bzw. Oktober 1991 für unabhängig erklärten, geht aus dem angefochtenen Bescheid nicht nachvollziehbar hervor, wodurch die in Baku (Aserbaidschan) geb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In der rechtlichen Beurteilung hat der unabhängige Bundesasylsenat von den über die Beteiligten an den Studentenunruhen verhängten Strafen auf die dem Asylwerber im Fall seiner Rückkehr in den Iran drohenden San... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §3;AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat geht davon aus, dass der Asylwerber den Bescheid, mit dem ihm Asyl gewährt worden war, iSd § 69 Abs. 1 Z 1 AVG (hier: iVm § 69 Abs. 3 AVG) "erschlichen" habe. Er gründete diese Beurteilung - ausschließlic... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 22. November 1961 wurde "das Vorhaben der Stadt Linz, den Tankhafen 'West' auszubauen", gemäß § 100 Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) als bevorzugter Wasserbau erklärt. In der Begründung: heißt es, mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 30. November 1951 sei der Ausbau des Tank- und Industriehafenbeckens zum bevorzugten Wasserbau erklärt und mit Bescheid vom 27. Februar 1952 das... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;StGG Art5;VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §63;WRG 1959;
Rechtssatz: Wird im
Spruch: eines Bescheides nicht nur die teilweise Aufhebung des Enteignungsbescheides verfügt, sondern auch die Feststellung getroffen, dass die enteigneten Grundstücke teilweise nicht zu dem Zweck verwendet wurden, für de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein albanischer Staatsangehöriger, reiste am 7. August 1997 mit dem Flugzeug aus Tirana kommend nach Österreich ein. Er war im Besitz eines am 11. Juli 1997 ausgestellten Dienstpasses und stellte am 11. August 1997 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 12. und 13. August 1997 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei seit 1996 Mitglied der demokratischen Partei Albaniens und habe seit März 1997 in der "Republikanischen Gard... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 iVm § 10a Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) und die Anträge auf Erstreckung der Verleihung auf dessen Ehefrau sowie auf ihre beiden gemeinsamen Kinder ab. Begründend führte sie unter anderem aus, der Verleihungswerber - ein türkischer Staatsangehöriger - habe seinen Hauptwohnsitz seit 17. November 1976 ununterbrochen in Öst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der (damaligen) Bundesrepublik Jugoslawien albanischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Kosovo, reiste am 14. Juni 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 17. Juni 1999 Asyl. Bei ihren Einvernahmen am 17. Juni 1999, am 16. Juli 1999 und am 29. Mai 2000 gab sie an, den Kosovo im April 1999 wegen der Kampfhandlungen verlassen zu haben. Ihr Ehemann lebe seit 10 Jahren als Gastarbeiter in Österreich und sorge für sie. Das Bundesas... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §60;StbG 1985 §10a idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Die Schlussfolgerung der belangten Behörde, der Fremde verfüge nicht einmal über ein Mindestmaß an Sprachbeherrschung, das nach den konkreten Lebensumständen erforderlich sei, um ein dauerhaftes "Miteinander" im Alltagsleben zu ermöglichen, ist auf Grund der im angefochten... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der Gefahren [die sich aus der - gemäß den Behauptungen des Asylwerbers durch Medienberichte - allgemein bekannten Teilnahme des Asylwerbers als Mitglied der "Repubikanischen Garde" an der bewaffne... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 18. Juni 2001 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 3 Abs. 1 und 2 iVm §§ 5 und 6 Privatradiogesetz (PrR-G) iVm § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz (TKG) für die Dauer von 10 Jahren ab dem 20. Juni 2001 die Zulassung zur Veranstaltung eines - näher umschriebenen - Hörfunkprogramms (Spruchpunkt 1) unter Vorschreibung einer Auflage (Spruchpunkt 3) für das Versorgungsgebiet "Vorarlberg" erteilt. Die Zulassungsanträ... mehr lesen...
Der im Jahr 1962 geborene Mitbeteiligte steht als Bezirksinspektor (Kriminalbeamter) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes Korneuburg vom 26. März 2001, GZ 61b Vr 594/99, wurde der Mitbeteiligte des Verbrechens des Missbrauches der Amtsgewalt nach dem § 302 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von neun Monaten, die unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz und war in dem für die im gegenständlichen Disziplinarverfahren gegen ihn erhobenen Vorwürfe maßgeblichen Zeitraum im Gartenamt Linz tätig. Zur weiteren Vorgeschichte wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das in dieser Angelegenheit bereits ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Juni 2000, Zl. 99/09/0012, verwiesen. Mit Disziplinarerkenntnis des Disziplinarsena... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;StGdBG OÖ 1956 §92 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/13/0201 E 20. Juni 1995 RS 1Hier in Zusmmenhang mit § 92 Abs. 1 OÖ StGdBG 1956. Stammrechtssatz Sind die einen tragenden Teil der
Begründung: darstellenden Ausführungen des angefochtenen Bescheides für den... mehr lesen...
