Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §40 Abs3;FrG 1997 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Gem § 40 Abs 3 FrG 1997 wird eine Ausweisung gegenstandslos, wenn dem Betroffenen ein Aufenthaltstitel erteilt wird. Diese Legalisierung des Aufenthalts des Fremden hat zur Folge, dass das eine Feststellung nach § 54 Abs 1 FrG 1993 betreffende B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/21/0332 B 1. Juli 1999 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH sprach im Beschluss eines verstärkten Senates vom 27.6.1997, 96/21/0377, VwSlg 14711 A/1997, der im Hinblick auf die insoweit mit dem § 36 Abs 2 FrG 1993 übereinstimmende Rechtslage auch... mehr lesen...
Mit dem in letzter Gemeindeinstanz ergangenen Berufungsbescheid der Berufungskommission der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Februar 1997 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den ihr Bauansuchen vom 26. August 1996 (betreffend die Umbauarbeiten auf der näher angeführten Liegenschaft in Bezug auf eine Änderung der Verwendung der dortigen Büroräume als Wohnung) abweisenden erstinstanzlichen Bescheid als unbegründet abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die dage... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:2000060010.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist die Festsetzung der Umsatzsteuervorauszahlungen für den Zeitraum Jänner bis Juli 1993 strittig. Nach Mitteilung der belangten Behörde ist am 8. Oktober 1998 ein Umsatzsteuerjahresbescheid für das Jahr 1993 ergangen. Wie der Verwaltungsgerichtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, wird ein Bescheid über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch die Erlassung eines Umsatzsteuerbescheides, der den gleichen Zeitraum umfasst, der... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin verfügte zuletzt über eine bis zum 1. Juni 1994 gültige Aufenthaltsbewilligung. Ein am 2. Mai 1994 gestellter Antrag auf Verlängerung dieser Bewilligung wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 21. September 1994 gemäß § 5 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Am 10. November 1994 stellte die Beschwerdeführerin im Wege der österreichischen Botschaft in Preßburg neuerlich einen Antrag auf Ertei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, geboren 1941, stand bis zu seiner mit Bescheid vom 25. November 1993 erfolgten Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle vor seiner mit Bescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 20. August 1990 erfolgten Suspendierung war der Gendarmerieposten Hittisau. Nach Aufhebung seiner Suspendierung mit Bescheid der Disziplinarkommission bei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §58 Abs2;
Rechtssatz: Vermag selbst eine den angefochtenen Bescheid aufhebende Entscheidung keine Veränderung in der Rechtsstellung des Bf mehr zu bewirken (hier bezogen sich die angefochtenen verfahrensrechtlichen Anordnungen der Disziplinarbehörde lediglich auf das gegen den Bf eingeleitete Disziplinarverfahren, welches mit rechtskräftige... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/05/0156 B 28. Juni 1994 RS 1 Stammrechtssatz Auch ohne ausdrückliche Erwähnung durch den Gesetzgeber ist das Rechtsschutzbedürfnis des Bf Voraussetzung für das Eingehen des VwGH in eine Beschwerde. Das Rechtsschutzbedürfnis besteht im objektiven Interesse des Bf an der Beseitigung des angefochtenen, ihn besch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung vom 31. Juli 1993 bis 8. Mai 1994. Ein am 21. März 1994 gestellter Verlängerungsantrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 23. März 1995 gemäß § 5 Abs. 1 AufG iVm § 10 Abs. 1 Z. 1 FrG abgewiesen. Der Beschwerdeführer beantragte am 2. Jänner 1996 neuerlich die Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Landeshaup... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen, gleich lautenden Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 19. Oktober 1999 wurden als solche auf Erteilung von Niederlassungsbewilligungen gewertete Anträge der Beschwerdeführerinnen auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen gemäß § 10 Abs. 2 Z. 3 des Fremdengesetzes 1997 (FrG 1997) abgewiesen. In der Begründung: führte der Bundesminister für Inneres jeweils aus, die Beschwerdeführerinnen hätten am 11. September 1997 durch ihren gesetzlichen V... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §112;FrG 1997 §8 Abs2;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/19/0233
Rechtssatz: Bei einer (Erstniederlassungsbewilligung) Niederlassungsbewilligung, auf die die Anträge der Fremden gemäß § 112 FrG 1997 als gerichtet gelten, handelt es sich um... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 4. Dezember 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung vo... mehr lesen...
In der gegen den im Spruch: dieses Beschlusses genannten Bescheid (idF: Bescheid) erhobenen Beschwerde wird unter 2.) Beschwerdepunkte Folgendes ausgeführt: "Durch den angefochtenen Bescheid werden die Beschwerdeführer in ihrem Recht auf fehlerfreie Handhabe der Verwaltungsvorschriften verletzt, zudem wird Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend gemacht." Mit Verfügung vom 6. Dezember 1999 forderte der Verwaltungsgerichtshof die Beschwerdeführe... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid stellte die belangte Behörde - die die Beschwerdeführerin mit Bescheid vom selben Tag gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich auswies - gemäß § 54 Abs. 1 leg. cit. fest, es bestünden keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme, dass die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien, in ihrem Heimatland gemäß § 37 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde auf Grund eines im Verfahren betreffend die Ausweisung der beschwerdeführenden Partei gestellten Antrages gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die beschwerdeführende Partei in "Jugoslawien" gemäß § 57 Abs. 1 oder 2 FrG bedroht sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde auf Grund eines im Verfahren betreffend die Ausweisung der beschwerdeführenden Partei gestellten Antrages gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die beschwerdeführende Partei in "Jugoslawien" gemäß § 57 Abs. 1 oder 2 FrG bedroht sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und 2 iVm den §§ 19 bis 21 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot für das Bundesgebiet der Republik Österreich (Spruchpunkt I.) und stellte gemäß § 54 Abs. 1 leg. cit. fest, es bestünden keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/21/0907 B 26. November 1999 RS 1 Stammrechtssatz Eine Ausweisung gem § 17 Abs 1 FrG 1993 wird gegenstandslos, wenn dem Fremden nach Erlassung des Bescheides (wieder) ein Recht zum Aufenthalt zukommt, somit sei... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien, stellte am 21. September 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Aufgrund ihrer Angabe anlässlich der vom Bundesasylamt durchgeführten Ersteinvernahme, sie habe sich vor ihrer Einreise nach Österreich in Ungarn aufgehalten, wurde ihr vorgehalten, Asylwerber seien während des Verfahrens in Ungarn zum Aufenthalt berechtigt, dies nach Art. 14 bis 16 des neuen Asylgesetzes Nr. CXXXIX/1997. Dieses Gesetz (i... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien, stellte am 21. September 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Aufgrund ihrer Angabe anlässlich der vom Bundesasylamt durchgeführten Ersteinvernahme, sie habe sich vor ihrer Einreise nach Österreich in Ungarn aufgehalten, wurde ihr vorgehalten, Asylwerber seien während des Verfahrens in Ungarn zum Aufenthalt berechtigt, dies nach Art. 14 bis 16 des neuen Asylgesetzes Nr. CXXXIX/1997. Dieses Gesetz (insbe... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 99/01/0169 Rechtssatz: Der Umstand, dass der Asylwerber in den Drittstaat (Ungarn) zurückgestellt wurde, danach für zwei Monate in seinen Herkunftsstaat zurückgekehrt und in der Folge über Albanien und Italien neuerlich nach Österreich eingereist ist, wo er keinen neuen Asylantrag stellte, bewirkt weder, dass er nicht zur Erhebung der gegenständlichen VwGH-Beschwerde berechtigt gewesen wäre (Hinweis ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §7;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/12/22 99/01/0168 1 Stammrechtssatz Der Umstand, dass der Asylwerber in den Drittstaat (Ungarn) zurückgestellt wurde, danach für zwei Monate in seinen Herkunftsstaat zurückgekehrt und in der Folge über Albanien und Italien neue... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 11. August 1993 wies der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft den Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 18. September 1991, aufrechterhalten durch Eingabe vom 27. November 1992, auf Aufstockung einer auf sie übergegangenen Tierhaltungsbewilligung für 264 Mastkälber um 236 Stück auf insgesamt 500 Mastkälber gemäß § 13 Abs. 1, 2 und 3 Z. 1 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. Nr. 621 in der Fassung BGBl. Nr. 374/1992 (im Folgenden: ViehWG), ab. Nach ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten vom 4. Dezember 1996 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 49 Abs. 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) vom Besuch des Akademischen Gymnasiums in S. ausgeschlossen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Die belangte Behörde legte die Verwaltungsakten vor, erstattete eine Gegenschrift mit dem Antrag, die Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §49 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof verneint in den Fällen, in denen es um die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe geht, in ständiger Judikatur die Möglichkeit einer Rechtsverletzung, wenn der Beschwerdeführer diese Schulstufe in der Zwischenzeit absolviert hat (vgl. z.B. den hg... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 14. Mai 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 sowie §§ 19 bis 21 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen und gemäß § 54 FrG festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass der Beschwerdeführer in ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde auf Grund eines im Verfahren betreffend die Ausweisung der beschwerdeführenden Partei gestellten Antrages gemäß § 54 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die beschwerdeführende Partei in "Jugoslawien" gemäß § 37 Abs. 1 oder 2 FrG bedroht sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1994 §2;AVG §58 Abs2;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §47;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat die beschwerdeführende Partei im Feststellungsverfahren nach § 54 Abs 1 FrG 1... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 16. Juli 1997 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 6 sowie den §§ 19 bis 21 des Fremdengesetzes, BGBl. Nr. 838/1992 (im folgenden FrG 1992), ein befristetes Aufenthaltsverbot erlassen sowie gemäß § 54 Abs. 1 FrG 1992 festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme best... mehr lesen...
