Die Beschwerdeführer sind in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter dem Namen "XY" zu einer Musikgruppe zusammengeschlossen. Das Finanzamt beurteilte die von der Musikgruppe in den Streitjahren erzielten Einkünfte als solche aus Gewerbebetrieb. Die Beschwerdeführer erhoben gegen die entsprechenden Abgabenbescheide betreffend Einkunftsfeststellung gemäß § 188 BAO und Gewerbesteuer Berufung und behaupteten im Rechtsmittelverfahren, im Rahmen der Musikgruppe eine künstlerische... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 428;
Rechtssatz: Sollten allein aus Kompositionen Einnahmen erzielt werden, dann bestimmt die Komposition selbst den künstlerischen Wert. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:198914... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 428; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/14/0323 E 7. Juni 1983 RS 1; 82/13/0255 E 4. Mai 1983 RS 1; (RIS: abgv)
Rechtssatz: Auch ein um der Stimmung willen und nic... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 428;
Rechtssatz: Erlöse aus dem Verkauf von Schallplatten und Musikkassetten führen jedenfalls dann zu Einkünften aus einer freiberuflichen (künstlerischen) Tätigkeit, wenn die Tonträger eigene künstlerische Produktionen oder Re... mehr lesen...
Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine GmbH & Co KG, die unter der im Spruch: dieses Erkenntnisses festgehaltenen Firmenbezeichnung im Handelsregister eingetragen ist. Nach dem Vorbringen in der Beschwerde entspricht die Tätigkeit der Beschwerdeführerin, die sie in ihrem "Versicherungsmaklerbüro" ausübt, der eines Handelsvertreters. Die Beschwerdeführerin, die als "Beschwerdepunkt" ein bestimmtes Begehren im Sinne des § 28 Abs. 1 Z. 6 VwGG (auf Aufhebung des angefochten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §23 Z1;EStG 1972 §4 Abs6;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Pauschale für üblicherweise nicht belegbare Betriebsausgaben ist lediglich bei der Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit auf Grund von Einnahmen aus freiberuflicher Tätigkeit vorgesehen. Entfaltet ein AbgPfl in seinem Versicherungsmakl... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer ist pensionierter Oberrat der Bundesanstalt für Lebensmitteluntersuchung und -forschung. Er übt die Tätigkeit eines ständig beeideten Sachverständigen für Wein und Spirituosen aus. In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 1986 führte er Entgelte aus seiner Tätigkeit als Sachverständiger in Höhe von S 54.981,-- an und beantragte, diese Umsätze (gemäß § 10 Abs. 2 UStG 1972) mit dem ermäßigten Steuersatz von 10 % zu versteuern. Mit dem das Streitjahr betreffenden... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):88/15/0092 Besprechung in:ÖStZB 1991, 74; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0220 E 30. Juni 1986 VwSlg 6133 F/1986; RS 3 Stammrechtssatz Angewand... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):88/15/0092 Besprechung in:ÖStZB 1991, 74;
Rechtssatz: Wissenschaftlichkeit liegt vor, wenn Methoden schöpferisch zur Gewinnung neuer Erkenntnisse ange... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):88/15/0092 Besprechung in:ÖStZB 1991, 74; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/15/0125 E 23. Jänner 1989 RS 2 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit ist nicht ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):88/15/0092 Besprechung in:ÖStZB 1991, 74; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0220 E 30. Juni 1986 VwSlg 6133 F/1986; RS 4 Stammrechtssatz Für die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):88/15/0092 Besprechung in:ÖStZB 1991, 74;
Rechtssatz: Von einer wissenschaftlichen Gutachterleistung kann nicht gesp... mehr lesen...
Eine die Streitjahre betreffende abgabenbehördliche Prüfung kam zur Auffassung, daß die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Graphiker keine künstlerische, sondern eine gewerbliche Tätigkeit wäre. Das Finanzamt erließ dieser Auffassung entsprechende Abgabenbescheide. In dem durch Berufung des Beschwerdeführers ausgelösten Rechtsmittelverfahren wertete die Sachverständigenkommission zur Beurteilung der künstlerischen Tätigkeit von Gebrauchsgraphikern (im folgenden kurz "Sachverständigen... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §177;BAO §183 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z4;EStG 1972 §23 Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 427;
Rechtssatz: Die Feststellung, daß Werbematerial (Inserate und Theaterprogramme) nur mit einfachen graphischen (photographischen) Mitteln gestaltet wurde und daher kein Niveau erreichen, das über dem ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezeichnete sich in den für die Streitjahre eingereichten Abgabenerklärungen als EDV-Kaufmann und seinen Gewerbebetrieb als Datenverarbeitung. Als steuerlicher Vertreter war ein Wirtschaftstreuhänder (Stampiglie) angeführt. Anläßlich der Schlußbesprechung über eine im Jahr 1985 durchgeführte abgabenbehördliche Prüfung begehrte er erstmals, die von ihm erzielten Einkünfte als solche aus selbständiger Arbeit anzusehen, weil seine Tätigkeit der eines Wirtschaftstreuh... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag36 Wirtschaftstreuhänder
Norm: BAO §84;EStG 1972 §22 Abs1 Z1;WTBO §56; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 353;
Rechtssatz: Eine ähnliche Tätigkeit iSd § 22 Abs 1 Z 1 EStG ist stets dadurch gekennzeichnet, daß eine der nach einschlägigem Berufsrecht oder Standesrecht geforderten Voraussetzungen fehlt. Das Risi... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag36 Wirtschaftstreuhänder
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;WTBO §33 Abs1 litc; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 353;
Rechtssatz: Für den freien Beruf des Wirtschaftstreuhänders stellt die Vertretungstätigkeit vor den Abgabenbehörden ein wesentliches Ähnlichkeitsmerkmal iSd § 22 Abs 1 Z 1 EStG dar (Hinweis E 5.10.1982, 82/14/0253, 0257, VwSlg 5713 F/1982, E 1... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 353; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2158/78 E 25. Jänner 1980 RS 2 Stammrechtssatz Ein im Werkvertrag beschäftigter Buchhalter übt nur dann eine einem Steuerberater (Wirtschaftstreuhänder) ähnliche freiberufliche Tätigkeit aus, wenn er "steuerberatend", dh durch "Beratung und Hilfeleistun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 353; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/14/0067 E 16. März 1989 VwSlg 6388 F/1989 RS 8 Stammrechtssatz Eine Vertretung gegenüber Behörden, insb die Vertretung vor den Gerichten, ist vom typisierten Bild des Rechtsanwaltes nicht wegzudenken. ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 353; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1932/76 E 26. Jänner 1977 VwSlg 5073 F/1977 RS 1 Stammrechtssatz Um "Ähnlichkeit" zu einem der im Gesetz namentlich aufgezählten freien Berufe annehmen zu können, müssen jedenfalls vorliegen a) fachliche Qualifikation durch entsprechend gehobene Vorbild... mehr lesen...
Mit der im Instanzenzug ergangenen Berufungsentscheidung vom 12. November 1985, Zl. 6/1-1245/85, hatte die belangte Behörde die Tätigkeit des Mitbeteiligten als Fotografen als künstlerische Tätigkeit im Sinne des § 10 Abs. 2 Z. 8 UStG 1972 bzw. des § 22 Abs. 1 Z. 1 EStG 1972 gewertet. Diese Berufungsentscheidung hatte der Präsident der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland mit der Begründung: bekämpft, die Tätigkeit des Mitbeteiligten als Fotograf wäre keine k... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 310;
Rechtssatz: Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes (einer Fotografie) bestehende Tätigkeit eine künstlerische ist, ist nach dem E 8.2.1989, 88/13/0063, ausschließlich die Art und Weise seiner Gestaltung... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §38 Abs4; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 276;
Rechtssatz: Eine unterrichtende Tätigkeit ist nicht anzunehmen, wenn Vorträge als "Spezialseminar" allein der Information eines interessierten Hörerkreises und nicht etwa einer Berufsausbildung oder Prüfungsvorbereitung dienen. Die Vortragstätigkeit ist dann unmitte... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1151 Abs1;ABGB §1154;ABGB §1170;EStG 1972 §22 Abs1;EStG 1972 §23;EStG 1972 §25;EStG 1972 §47 Abs3;
Rechtssatz: Ein Unternehmenswagnis ist dann anzunehmen, wenn der Abgabepflichtige für seine Tätigkeit kein fixes Gehalt bezieht, sondern die Höhe seiner Einkünfte von der Anzahl der von ihm aufgewendeten Arbeitss... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1151 Abs1;ABGB §1154;ABGB §1170;EStG 1972 §22 Abs1;EStG 1972 §23;EStG 1972 §25;EStG 1972 §47 Abs3;
Rechtssatz: Bei Abgrenzungsfragen zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit sind wesentliche Merkmale einerseits das Vorliegen eines Unternehmenswagnisses, andererseits das Vorliegen einer Weisungsg... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1151 Abs1;ABGB §1154;ABGB §1170;EStG 1972 §22 Abs1;EStG 1972 §23;EStG 1972 §25;EStG 1972 §47 Abs3;
Rechtssatz: Bezeichnet sich der Abgabepflichtige als freier Mitarbeiter einer Kommanditgesellschaft, der bei dieser verschiedene Buchhaltungsarbeiten und sonstige Büroarbeiten verrichtet, wofür er von der Kommand... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;GewStG §1 Abs1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 179;
Rechtssatz: Aus dem Vervielfältigungsrecht des Künstlers folgt nicht, daß die Herstellung der Vervielfältigung künstlerische Tätigkeit sei. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1989:1989140142.X04 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZ 1990, 180;
Rechtssatz: In Artisten, Varietekünstlern und Zauberkünstlern können grundsätzlich Gewerbetreibende gesehen werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1989:1988140211.X03 Im RIS seit 20.11.19... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;GewStG §1 Abs1;UrhG §15;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 179;
Rechtssatz: AusfzF, unter welchen Voraussetzungen die Herstellung von Holzschnitzwerken in Zusammenarbeit von Künstlern und Handwerkern und unter Verwendung von Kopierfräsmaschinen ... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;GewStG §1 Abs1;UrhG §15;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 179;
Rechtssatz: Eine künstlerische Tätigkeit iSd § 22 Abs 1 Z 1 EStG und eine Tätigkeit als Künstler iSd § 10 Abs 2 Z 8 UStG übt der aus, der eine persönliche eigenschöpferische Tätigke... mehr lesen...
