Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §21;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litc;EStG 1988 §22 Z1 litc; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 179;
Rechtssatz: Verweist eine abgabenrechtliche Vorschrift bezüglich eines bestimmten tatbestandsmäßigen Begriffes ausdrücklich auf andere Rechtsvorschriften, so bleibt für die wirtschaftliche Betrachtungswei... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §177 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 221;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung von Werken als Kunstwerke stellt jede Entscheidung notwendigerweise eine Einzelentscheidung dar, die nicht ohne weiteres auf and... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 196;
Rechtssatz: Da der Gebrauchswert einem Objekt nicht die Eigenschaft eines Kunstwerkes nehmen kann (Hinweis E 7.9.1990, 90/14/0075), ist die Schaffung eines Kunstwerks im Bereich des "Designs" (Industriedesign und Graphikdesign) nicht ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0020 5 Stammrechtssatz Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes bestehende Tätigkeit eine künstlerische ist, ist ausschließlich die Art und Weise der Gestaltung des Gegenstandes. Er... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §25 Abs1 Z1;EStG 1972 §47 Abs2;EStG 1972 §47 Abs3; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 238;
Rechtssatz: Bei einer künstlerischen Betätigung liegt ein Unternehmerrisiko schon dann vor, wenn im Falle der unverschuldeten Unmöglichkeit, die Leistung zu erbringen, kein Anspruch auf Entgelt besteht (Hinweis E 19.2.19... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 196;
Rechtssatz: Sieht man vom Bereich der reproduzierenden Künste ab, muß das Ergebnis einer künstlerischen Tätigkeit die Entstehung eines Kunstwerkes sein (Hinweis E 7.3.1984, 82/13/0180). Beratungsleistungen können auch dann nicht als K... mehr lesen...
Beachte Besprechung in: ÖStZB 1991, 196; Rechtssatz: Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes bestehende Tätigkeit eine künstlerische ist, ist ausschließlich die Art und Weise der Gestaltung des Gegenstandes. Erfolgt diese nach Gestaltungsprinzipien, die für ein umfassendes Kunstwerk - zB Malerei, Bildhauerei, Architektur - charakteristisch sind, oder ist sie auf dieselbe Stufe wie diese zu stellen, weil die Tätigkeit eine vergleichbare weitreich... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 198; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/14/0249 E 26. November 1985 RS 3 Stammrechtssatz Der Umstand, daß es sich bei Gebrauchsgraphiken um eigentümliche geistige Schöpfungen des Graphikers handelt, ist allein nicht ausreichend, um eine Tätigk... mehr lesen...
Rechtssatz: Holt die Abgabenbehörde zur Beurteilung des künstlerischen Wertes vom Abgabepflichtigen vorgelegter Arbeiten von Amts wegen ein Kommissions-Gutachten ein, daß sich - weil darin nicht ausreichend begründet ist, aus welchen Erwägungen das Vorliegen einer künstlerischen Tätigkeit bejaht wurde - als unschlüssig erweist, so ist sie berechtigt, einen Mangel dieses Beweismittels wahrzunehmen. Sie hat dazu - vor einer eigenen Schlußfolgerung - eine Ergänzung des Sachverständigenbeweise... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 198; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0020 5 Stammrechtssatz Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes bestehende Tätigkeit eine künstlerische ist, ist ausschließl... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz95/06 Ziviltechniker
Norm: BAO §21;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litc;ZivTG; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 196;
Rechtssatz: Unter einem Architekten iSd EStG 1972 ist nur derjenige zu verstehen, der den Architektenberuf iSd ZivTG ausübt (Hinweis E 8.6.1982, 82/1... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litc;EStG 1988 §22 Z1 litc;KrPflG 1961 §52 Abs4 idF 1988/747; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 179;
Rechtssatz: Wird eine Tätigkeit, die zu den im vierten Teil des KrPflG geregelten Sanitätshilfsdiensten zählt, ausgeübt, so liegt keine Tätigkeit im medizinischen Dienst im Sinne des § 5... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 221;
Rechtssatz: Werbegraphiker und Gebrauchsgraphiker sind zwar in der Regel kunstgewerblich tätig. Die Eignung eines Gegenstandes zum Gebrauch schließt aber keineswegs aus, daß die in der Herstellung des Gegenstandes be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Facharzt. In den Streitjahren (1977 bis 1982) war er sowohl selbständig als auch unselbständig, auch als Leiter einer Abteilung einer Universitätsklinik, tätig. In seinen Umsatzsteuererklärungen für die Streitjahre wies er unter anderem die Honorare, die er von in die Sonderklasse der Krankenanstalt aufgenommenen Patienten vereinnahmte ("Sondergebühren"), als steuerpflichtige Umsätze aus. Das Finanzamt veranlagte den Beschwerdeführer in den Streitjahren antrag... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz32/08 Sonstiges Steuerrecht
Norm: AbgÄG 1984 Abschn1 Art2 Z3;AbgÄG 1984 Abschn3 Art2 Z1;BAO §303;BAO §307 Abs3 idF 1980/151;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;UStG 1972 §2 Abs6; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1991, 288;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die völlige Beseitigung des Abgabenbescheides du... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist seit 1. Oktober 1976 als praktischer Arzt in der Gemeinde A. tätig. Um die ärztliche Versorgung sicher zu stellen, war die Gemeinde A. zuvor bestrebt gewesen, den Sanitätsbezirk A. zu teilen, und eine zweite Gemeindearztstelle zu installieren. Der Beschwerdeführer suchte am 31. März 1976 schriftlich um die Zuerkennung einer Gemeindearztstelle in A. an. In der Folge kam es jedoch nicht zur Teilung der Sanitätsgemeinde, sodaß auch keine zweite Gemeindearztst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Rechtsanwältin, war seit 1976 als Kommanditistin an einer GmbH & Co KG (Hotel- und Kurbetrieb) und als Gesellschafterin an der Komplementär-GmbH beteiligt. Für 1981 machte sie im Rahmen der Gewinnermittlung ihrer Rechtsanwaltskanzlei unter anderem einen "außerordentlichen Aufwand" für die Kommanditgesellschaft als Betriebsausgabe geltend. Hiezu brachte sie im Verwaltungsverfahren im wesentlichen vor, die Beteiligung an der KG habe sich für ihre Anw... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 195;
Rechtssatz: Das Berufsbild eines Rechtsanwaltes ergibt sich aus seinem Standesrecht (Hinweis E 4.4.1990, 86/13/0116). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1989140130.X02 Im RIS seit 17.09.1990 mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §25 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStB 1991, 199;
Rechtssatz: Schließt eine Gemeinde mit einem Arzt anstelle der Bestellung dieses Arztes zum Gemeindearzt eine Vereinbarung, in der sich der Arzt zur Aufnahme einer ärztlichen Tätigkeit im Gemeindegebiet ab einem bestimmten Zeitpunkt, die Gemeinde zur Zahlung ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1;EStG 1972 §23; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 195;
Rechtssatz: Übt ein Steuerpflichtiger neben seiner selbständigen Tätigkeit eine gewerbliche Tätigkeit aus, sind diese Betätigungen nach allgemeinen Grundsätzen voneinander zu trennen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:198914... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1972 §23;EStG 1972 §4 Abs4; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 195;
Rechtssatz: Die Beteiligung eines Rechtsanwaltes an einem Hotelbetrieb und Kurbetrieb gehört keinesfalls zu seinen beruflichen Obliegenheiten. Daraus erwachsende Aufwendungen stellen demnach auch unter dem Blickwinkel der aus dem Eingehen des Gesel... mehr lesen...
Laut einem vom Beschwerdeführer zur Bestätigung der Kenntnisnahme und der Richtigkeit mitgefertigten Umlaufbeschluß der Gesellschafter einer GmbH aus 1986 erhielt der Beschwerdeführer als Geschäftsführer dieser Gesellschaft, an der er nicht beteiligt ist, in diesem Jahr für die normale, laufende Geschäftsführertätigkeit für die Kalenderjahre 1986 bis einschließlich 1990 einen Pauschalbetrag von S 185.000,-- ausbezahlt, der für den Fall der Beendigung der Geschäftsführertätigkeit vor A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat für 1983 Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Künstler erklärt und auf seine erklärten Umsätze den begünstigten Steuersatz für die Tätigkeit als Künstler angewendet. Er hat als Betriebsausgaben Darlehenszinsen gewinnmindernd geltend gemacht, von denen er behauptete, daß sie mit den erwähnten Einkünften deshalb im Zusammenhang stünden, weil die Darlehen seinerzeit für die Investitionen in seine Keramikwerkstatt aufgenommen worden seien. Zur Begründung: künstle... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §22 Abs1;EStG 1972 §37 Abs1;EStG 1972 §37 Abs2;EStG 1972 §4 Abs1;
Rechtssatz: Von außerordentlichen Einkünften iSd § 37 EStG 1972 kann nur gesprochen werden, wenn sie ausnahmsweise und einmalig in einem bestimmten Jahr für längere Zeiträume anfallen (Hinweis E 24.1.1984, 83/14/0081, 0082). Als solche außerordentlichen Einkünfte können Einkünfte aus selb... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1151;ABGB §6;BAO §114;EStG 1972 §22 Abs1 Z2;EStG 1972 §37 Abs2 Z1;EStG 1972 §47 Abs3;GmbHG §15;
Rechtssatz: Dem Anstellungsverhältnis des Geschäftsführers einer GmbH (hier: Nichtgesellschafter) muß kein Dienstvertrag zugrunde liegen, es kann sich ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 304;
Rechtssatz: AusfzF, auf welche Weise (Sachverständigenbeweis) und nach welchen Gesichtspunkten die Behörde zu prüfen hat, ob die Herstellung von keramischen Plastiken, die dazu bestimmt sind, zu Kachelöfen zusammengebaut zu werden, künstle... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte erzeugt Schmuckstücke aus Edelmetallen und Edelsteinen, wobei sie das Material selbst einkauft. Gelegentlich bearbeitet sie auch beigestelltes Material und führt Reparaturen an Schmuckstücken durch. Ihre Einkünfte aus dieser Tätigkeit erklärte sie als solche aus selbständiger Arbeit. Die Umsätze unterzog sie dem für die Tätigkeit als Künstler vorgesehenen ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z. 8 UStG. Für die Jahre 1980 bis 1982 fand bei der Mitbeteiligten ei... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991/431;
Rechtssatz: Eine künstlerische Tätigkeit übt derjenige aus, der eine persönliche eigenschöpferische Tätigkeit in einem umfassenden Kunstfach auf Grund künstlerischer Befähigung entfaltet und nicht nur Erlernbares oder Erlerntes wiederg... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991/431;
Rechtssatz: Nur das geschaffene Werk kann letztlich Aufschluß darüber geben, ob ein Kunstwerk vorliegt oder nicht. Bei der Beurteilung der Frage der Künstlereigenschaft können... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991/431;
Rechtssatz: Die Frage, ob eine Tätigkeit als künstlerisch oder kunsthandwerklich anzusehen ist, kann nur auf Grund von Tatsachen beurteilt werden, und ist von der Abgabenbehör... mehr lesen...
