Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem angefochtenen Bescheid die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wien Umgebung (BH) vom 29. August 2002, betreffend Anordnung der Ersatzvornahme und Auftrag zur Vorauszahlung der Kosten in Höhe von EUR 4.900,--, abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dem Beschwerdeführer sei mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Landes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §2;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Soweit der Beschwerdeführer durch die erfolgte Anordnung der Ersatzvornahme einen Verstoß gegen § 2 VVG erblickt, ist ihm zu erwidern, dass diese Bestimmung wohl den Grundsatz normiert, dass die Vollstreckungsbehörden bei der Handhabung der im VVG geregelten Zwangsbefugnisse jeweils das gel... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 24. Juni 1998, Zl. 97/12/0421, verwiesen. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Einstufung nach Option: Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 3) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion (BPD) Klagenfurt; dort ist er als Leiter des Verkehrsamtes tätig. Der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitier... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: § 2 Z. 5 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Bundespolizeidirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat aber mit Ablauf des 31. Dezember 2002 außer Kraf... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes - Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen, die nach i... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 4. Juli 2001, Zl. 2000/12/0064, verwiesen. Der Beschwerdeführer, welcher im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG rechtskundig ist, steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle liegt im Planstellenbereich einer Finanzlandesdirektion; der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitierten Erkenntnis war ein Bescheid der belangten Behörde vom... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion St. Pölten. Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde in Ansehung seines Antrages vom 16. Oktober 2001 auf "bescheidmäßige Feststellung der Einstufung seines Arbeitsplatzes" geltend. Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei seit 1. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §137;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: Die Feststellung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes nach § 137 BDG 1979 fällt unter den in § 1 Abs. 1 Z. 23 DVV 1981 umschriebenen Tatbestand "Feststellung der besoldungsrechtlichen Stellung" (vgl. hiezu die Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofes im E vom 15. Mai 200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;BDG 1979 §137;DVG 1984 §1 Abs1;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für die Behandlung des Antrages des Beschwerdeführers auf Feststellung der Wertigkeit des Arbeitsplatzes wäre jedenfalls zwischen seiner Einbring... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes-Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen,... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: § 2 Z. 4 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Finanzlandesdirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat a... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §137;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde auf Grund einer vor dem 1. November 1995 (dem Zeitpunkt der Zuweisung des zu bewertenden Arbeitsplatzes an ihn) abgegebenen Optionserklärung mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1995 in die nach wie vor aktuelle Verwendungsgruppe E... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Juni 1992 bis zum 1. November 1997 als Militärpilot und Militärpilotenanwärter in einem Vertragsbedienstetenverhältnis und ab dem letztgenannten Datum bis zur Erklärung seines Austrittes aus dem Dienstverhältnis am 30. Juni 1998 als Militärpilot in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid vom 10. August 1998 sprach das Kommando der Fliegerdivision (offenbar als nachgeordnete Dienstbehörde, nunmehr Dienstbehörde e... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §20 Abs4 idF 1989/346;BDG 1979 §20 Abs5 idF 1988/287;DVG 1984 §2 Abs2;DVG 1984 §2 Abs3;DVV 1981 §1 Abs1 Z24;DVV 1981 §2 Z7 litc;
Rechtssatz: Wohl spricht § 1 Abs. 1 Z. 24 DVV 1981 von "Feststellungen und Verfügungen in Angelegenheiten der Geldbezüge (das sind alle in Geld ausgedrückten Leistungen aus dem Dienstverhältnis)", jedoch st... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Richter des Landesgerichtes X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zum weiteren Sachverhalt und zur Vorgeschichte dieser Beschwerdesache wird zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 30. Jänner 2002, Zl. 98/12/0144 verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof hat den damals angefochtenen Bescheid, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Erledigung seines Antrages auf Zuerkennung der Aufenth... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberst (der Bundesgendarmerie) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er gehört einer Dienststelle im Bereich des Landesgendarmeriekommandos A. (im Folgenden kurz LGK) an. Strittig ist, welchen Arbeitsplatz der Beschwerdeführer innehat. Zum besseren Verständnis werden die verschiedenen Verwendungen des Beschwerdeführers unter A) Vorgeschichte, das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Verfahren unter B) dargestellt. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundeshandelsakademie I in Salzburg (im Folgenden: HAK). Für den 24. September 1997, der als Tag des Landespatrons gemäß § 2 Abs. 4 Z. 1 des Schulzeitgesetzes (SchZG) schulfrei war, wurde vom Direktor der HAK eine pädagogische Konferenz mit dem Thema "Action Research - Reflexion über unseren Beruf" anberaumt; die Teilnahme war für die Lehrer verpflichtend. Der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litc;
Rechtssatz: Der (im E näher dargestellte) Antrag des Beschwerdeführers (Oberst der Bundesgendarmerie) vom 19. Juli 1999 zielt letztlich auf die Feststellung seiner besoldungsrechtlichen Stellung nach dem 1. August 1999 ab, die sich seiner Meinung nach nach Wegfall seiner zwischenzeitige... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §73 Abs2;DVV 1981 §1 Abs1 Z24;DVV 1981 §2 Z8 lita;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat nach dem Wortlaut des angefochtenen Bescheides jeweils den "Devolutionsantrag" des Beschwerdeführers (mit Spruchpunkt 1.) zurückgewiesen bzw. (mit Spruchpunkt 2.) abgewiesen. Aus der weiteren Formulierung des Spruches ergibt sich aber in Verbind... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;DVG 1984 §2 Abs2 idF 1991/362;DVV 1981 §1 Abs1 Z24;DVV 1981 §1 Abs1 Z32;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z6;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da nach § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in Verbindung mit § 1 und § 2 Z. 6 DVV 1981 im Bereich des Bundesministeriums für Justiz die Präsidenten der Oberlandesg... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid geht hervor, dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Februar 2002 "einen Anspruch auf eine besondere Dienstalterszulage gemäß § 50a des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54 (GG) behauptet und um bescheidmäßige Feststellung oder allenfalls Ablehnung ersucht" habe. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Rektors der Technischen Universität Graz vom 14. März 2002 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer gemäß § 50a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: DVG 1984 §2 Abs2 idF 1991/362;DVV 1981 §1 Abs1 Z24 idF 2000/II/329;DVV 1981 §2 Z8 litd idF 2000/II/329;GehG 1956 §50a;UOG 1993 §52 Abs1;UOG 1993 §9 Abs6;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 1 Abs. 1 Z. 24 DVV 1981 ist für Feststellungen und Verfügungen in Angelegenheiten der Geldbezüge, also aller in Ge... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B (der Erstbehörde) vom 12. April 2001 war die beschwerdeführende Partei verpflichtet worden, auf dem Areal der gewerblichen Betriebsanlage in L folgende Maßnahmen unverzüglich durchzuführen: "1. Das Teichwasser des in der nordöstlichen Ecke des Betriebsareales angelegten Teiches zur Sammlung der Oberflächenwässer ist durch eine Fachfirma abzupumpen und nachweislich bei einer Entsorgungsanstalt zu entsorgen. 2. Die massiven... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs3;VVG §10 Abs1;VVG §11;VVG §2;VVG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/06/0219 E 12. März 1992 RS 3 Stammrechtssatz Wenn die voraussichtlichen Kosten einer Ersatzvornahme im Wege einer "amtlichen Kostenschätzung" ermittelt werden, muß die verpflichtete Partei in ihrer dagegen erhobenen Berufung konkrete Umstände für die angebli... mehr lesen...
Der 1958 geborene Beschwerdeführer stand bis zur Erlassung des dritten in Folge ergehenden negativen Leistungsfeststellungsbescheides (für das Kalenderjahr 1994) der Leistungsfeststellungskommission beim OLG X. vom 10. April 1995 (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 28. April 2000, Zl. 95/12/0107, mit dem die Beschwerde gegen diesen Bescheid als unbegründet abgewiesen wurde; siehe auch das abweisende hg. Erkenntnis vom 29. März 2000, Zl. 94/12/0180, das die - zweite - negative Leistungsf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §55 Abs1;BDG 1979 §105 Z1;BDG 1979 §123 Abs1;BDG 1979 §124 Abs1;DVV 1981 §1 Abs1 Z22;DVV 1981 §2 Z6 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Dass die an sich für den Beschuldigten zuständige Dienstbehörde (das war nach § 2 Z. 6 lit c in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Z. 22 DVV 1981 der Präsident des Ob... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er ist im Bereich der Dienstbehörde Bundespolizeidirektion Wien zum Dienst eingeteilt. Im Dezember 1995 hatte der Beschwerdeführer die Grundausbildung für Kriminalbeamte erfolgreich abgeschlossen, konnte aber mangels einer freien Planstelle nicht in die Verwendungsgruppe E 2a überstellt werden. Nach den Angaben des Beschwerdeführers wurden er und die Absolventen mit gleichem S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §2 Abs2;DVV 1981 §2 Z5 litd;
Rechtssatz: Mangelt es vom Beamten begehrten Feststellungen an einer ausdrücklichen rechtlichen Grundlage, sind sie vielmehr dem Grunde nach auf ihm von der Dienstbehörde erster Instanz erteilte Weisungen zurückzuführen, ist diesfalls nach der Judikatur für Feststellungen die Behörde zu... mehr lesen...
Mit einem im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 19. März 1996 hatte die belangte Behörde Anträge des Beschwerdeführers auf nachträgliche Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses und eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Grundstück Nr. 1295 KG P. abgewiesen und dem Beschwerdeführer den Auftrag erteilt, das auf dem erwähnten Grundstück in Holzblockbauweise auf gemauertem Keller errichtete Wohnhaus und das unmittelbar östlich neben dem Wohngebäu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VVG §1;VVG §10;VVG §2;VVG §4;
Rechtssatz: Aus dem Schonungsprinzip gemäß § 2 VVG ist nicht abzuleiten, dass ein Auftrag zur Entfernung konsenslos errichteter Baulichkeiten nicht vollstreckt werden dürfte, weil der Verpflichtete dort Wohnung genommen hat. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:2000100091.X03 I... mehr lesen...
