Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §30 Abs5;BewG 1955 §30 Abs6;BSVG §23 Abs1 Z3;B-VG Art7;
Rechtssatz: Die verfassungsrechtlichen Bedenken des Versicherten gegen § 23 Abs. 1 Z. 3 BSVG werden vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt, weil die durch das Nebengewerbe ermöglichte Wertschöpfung über diejenige des bloßen Haltens von Nutzt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)62 Arbeitsmarktverwaltung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AMPFG 1994 §5b idF 2003/I/071;B-VG Art7;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber wollte mit § 5b AMPFG von ihm als Missstand beurteilten Erscheinungen auf dem Arbeitsmarkt entgegenwirken, insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit der über 50jährigen. Der Gesetzgeber will zur Verwirklich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin, einer slowakischen Staatsangehörigen, vom 2. Oktober 2002 auf Gewährung von Arbeitslosengeld wegen fehlender Verfügbarkeit gemäß § 7 Abs. 3 Z. 2 AlVG abgewiesen. Die Beschwerdeführerin habe am 9. September 2002 einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "unselbständige Erwerbstätigkeit" gestellt. Dieser Antrag sei mit Besch... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse hat mit Bescheid vom 29. August 2005 dem Antrag des Beschwerdeführers vom 19. August 2005 betreffend Rückerstattung von zu Ungebühr entrichteten Beiträgen nach § 12 Abs. 1 Z. 4 IESG für den Zeitraum Jänner 1998 bis Juli 2000 als unzulässig zurückgewiesen und für den Zeitraum August 2000 bis Dezember 2004 gemäß § 69 Abs. 1 ASVG abgelehnt. Dem gegen diesen Besc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §7 Abs2;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2;AlVG 1977 §7 Abs3 Z3;B-VG Art7;MRK Art14; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0314 E 22. Dezember 1998 VwSlg 15063 A/1998 RS 5
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Nur unter der Voraussetzung der Durchsetzbarkeit des ... mehr lesen...
Zu dem von der beschwerdeführenden Partei zur Registrierung angemeldeten Zeichen "Meister" (für die Kl. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente) wurde vom Vorprüfer der Rechtsabteilung B des Österreichischen Patentamtes mitgeteilt, dass die beteiligten Verkehrskreise im vorliegenden Zeichen lediglich eine werbliche Anpr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte26/02 Markenschutz Musterschutz
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7;MarkenSchG 1970 §4 Abs1 Z3 idF 1999/I/111;MarkenSchG 1970 §4 Abs1 Z4 idF 1999/I/111;StGG Art2;
Rechtssatz: Die Argumentation, durch die Vernachlässigung von Vorentscheidungen " würde der Gleichheitsgrundsatz (Art. 7 B-VG/StGG) verletzt" vermag sich auf keine gesetzliche Grundlage berufen, die de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte mit einem am 1. April 2004 ausgegebenen Formular beim Arbeitsmarktservice Wien Esteplatz einen mit 20. April 2004 datierten Antrag auf Gewährung eines Pensionsvorschusses. Er habe am 10. März 2003 bei der Pensionsversicherungsanstalt einen Antrag auf Zuerkennung einer Invaliditätspension gestellt. Nach der Aktenlage hat die Pensionsversicherungsanstalt den zuletzt genannten Antrag abgewiesen, wogegen der Beschwerdeführer Klage beim Arbeits- und Sozial... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §15 Abs5;B-VG Art7;
Rechtssatz: Das Abstellen der Rahmenfristerstreckung auf Zeiträume einer krankenversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit nach dem GSVG oder BSVG liegt im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers, sodass die Auslegung nach dem klaren Wortlaut auch unter dem... mehr lesen...
1.1. Der Y AG und der Z AG wurde mit den angefochtenen Bescheiden (jeweils) vom 30. März 2002, die nach Erhebung einer Vorstellung gegen zuvor erlassene Mandatsbescheide ergingen, als Vorauszahlung für das Geschäftsjahr 2002 gemäß § 26 Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz - FMABG, BGBl. I Nr. 97/2001, in Verbindung mit § 69a BWG an "Kosten der Bankenaufsicht" ein Betrag in der Höhe von EUR 1,040.227,25 beziehungsweise von EUR 552.433,53 vorgeschrieben. 1.2. Beide Gesellschafte... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. März 2001 wurde der Beschwerdeführerin die Baubewilligung für die Wiedererrichtung einer Hofstelle auf dem Grundstück Nr. 868 erteilt. Auf diesem Grundstück war ein Bauernhof gestanden, der jedoch im Jahre 1969 abgetragen worden war. Mit Bescheid vom 11. Jänner 2002 schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde der Beschwerdeführerin für die mit Bescheid vom 12. März 2001genehmigte Bauführung für das Grundstück Nr. 868 gemäß § 7 Tiroler Verkehrsaufsch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art7;BWG 1993 §69a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/17/0338
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof kam in seinem Erkenntnis vom 9. September 2002, B 891/02 und B 892/02, zu dem Ergebnis, dass das Eigenmittelerfordernis unter dem Gesichtspunkt de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art7;BWG 1993 §69a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/17/0338
Rechtssatz: Die gesetzlich vorgesehene Kostenaufteilung führt zu einer sachgerechten Aufteilung der Aufsichtskosten (soweit sie nicht durch andere Mittel gedeckt sind). Es hat grundsätz... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;VerkehrsaufschließungsabgabenG Tir 1998 §9 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die konkrete Bebauungssituation vor oder bei Stellung des Antrags auf Erteilung der Baugenehmigung ist für die Frage der Anrechenbarkeit von Eigenleistungen nach § 9 Abs. 4 TVAAG, der le... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erzielte im Streitzeitraum Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als HTL-Lehrer; die nichtselbständige Tätigkeit übte er bis in das Jahr 2001 aus (Pensionierung). Daneben ist der Beschwerdeführer seit dem Jahr 1983 selbständig als Architekt tätig. Im Zeitraum von 1983 bis 2001 erklärte er hinsichtlich der Jahre 1985, 1993 und 1994 positive Einkünfte aus selbständiger Arbeit, hinsichtlich der anderen Jahre Verluste. Die jährlichen Nettohonorare aus der selbständi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7;EStG 1988 §16 Abs1 Z4 lite;EStG 1988 §18 Abs1 Z2;EStG 1988 §18 Abs3 Z2;EStG 1988 §25 Abs1 Z3 litb;EStG 1988 §4 Abs4 Z1 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Da die den Pensionen vergleichbaren Bezüge aus Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen der Kammern der selbständig Erwerbstätigen zu den ... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 12. Jänner 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 2. Dezember 2004, ab 1. Oktober 2004 keine Beiträge in der Krankenversicherung nach dem BSVG vorzuschreiben, weil er bereits als Landesbeamter Beiträge von der Höchstbeitragsgrundlage entrichte, gemäß §§ 33b Abs. 1 und 24 Abs. 1 BSVG abgewiesen. Der dagegen erhobene Einspruch des Beschwerdeführers wurde mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid abgewiesen. Die ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §2 Abs1 Z2;BSVG §33b Abs1;B-VG Art7;
Rechtssatz: Die unterschiedliche Behandlung der Beitragspflicht beim Zusammentreffen versicherungspflichtiger Beschäftigungen im Rahmen des Systems der gesetzlichen Sozialversicherung mit der Möglichkeit der "Differenzvorschreibung" einerseits und beim Zusammentreffen der gesetzliche... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 29. Mai 2002 wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, die Abwässer einer näher bezeichneten Liegenschaft in die wasserrechtlich bewilligte Kanalisationsanlage der mitbeteiligten Marktgemeinde einzuleiten. Dieser Bescheid wurde der Beschwerdeführerin am 3. Juni 2002 durch Hinterlegung zugestellt. Mit Bescheid vom 17. Juni 2002 (zugestellt am 20. Juni 2002) schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemei... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer übertrug mit Schenkungsvertrag vom 16. März 1998 das Eigentum an der Liegenschaft in Wien 14, W-Weg 7a, an die Zweitbeschwerdeführerin, seine Ehegattin. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2001 führte der Erstbeschwerdeführer in Beantwortung eines Vorhaltes gegenüber der Abgabenbehörde aus, dass sich an der genannten Liegenschaft ein (nicht benützter) Anschluss an den öffentlichen Schmutzwasserkanal befinde, welcher 1988 hergestellt worden sei. Dieser Kanalansc... mehr lesen...
Index: L37161 Kanalabgabe Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;KanalabgabeG Bgld §5 Abs1 idF 1990/037;KanalabgabeG Bgld §5 Abs3;
Rechtssatz: Angesichts dessen, dass auch der Verfassungsgerichtshof bisher gegen die Zulässigkeit des Anknüpfens des Abgabengesetzgebers an die Erlassung von Anschlussbescheiden keine Bedenken geäußert hat, können auch allfällige gleichheitsrechtliche Bedenken ... mehr lesen...
Index: L37169 Kanalabgabe WienL82309 Abwasser Kanalisation Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;Kanalräumungs- und KanalgebührenG Wr §12 Abs3;Kanalräumungs- und KanalgebührenG Wr §13 idF 1994/016; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/17/0078
Rechtssatz: Nach § 12 Abs. 3 KKG sind die Wassermengen, die aus einer Eigenwasserversorg... mehr lesen...
Index: L37169 Kanalabgabe WienL82309 Abwasser Kanalisation Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;Kanalanlagen- und EinmündungsgebührenG Wr §7 Abs1;Kanalräumungs- und KanalgebührenG Wr §13 Abs1 idF 1994/016; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/17/0078
Rechtssatz: In seinem Erkenntnis vom 12. Oktober 1984, 83/17/0149, hat der Verw... mehr lesen...
1.1. Mit Antrag vom 10. April 2003, Zl. 16 Cg 183/98m-57, hat das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. RZ in L, 2. CM in G, 3. BA in M, 4. US in G, 5. WS in G, 6. HaS in G, und 7. HeS in G, sämtliche vertreten durch Schmid & Horn, Rechtsanwälte in 8010 Graz, Kalchberggasse 8, gegen die beklagte Partei Landeshauptstadt Graz wegen Amtshaftungsansprüchen in der Höhe von zu 1. EUR 14.237,73 samt Anhang, zu 2. EUR 1.870,56 samt Anhang, z... mehr lesen...
Index: L37066 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18;B-VG Art7;ParkgebührenV Graz 1979; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/17/0139
2003/17/0140
2003/17/0141
2003/17/0142
2003/17/0143
2003/17/0144
2003/17/0145
2003/17/0146
2003/17/0147
2003/17/0148
2003/17/0149
2003/17/0150
2003/17/0151
2003/17/0152
2003/17/0153
2003/17/015... mehr lesen...
Mit der am 1. Februar 2002 beim Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien eingelangten Eingabe stellten die beschwerdeführenden Parteien den Antrag auf Rückzahlung der im Wege der (am 18. September 2001 beim Finanzamt eingelangten) Selbstbemessung für einen Mietvertrag über eine Geschäftsraummiete entrichteten Gebühr nach § 33 TP 5 Abs. 3 GebG mit der Begründung: , die Gebühr wäre vom Dreifachen des Jahreswertes zu entrichten gewesen. Bei Bestandverträgen über Gebäude und Gebäud... mehr lesen...
1.1. Die erstbeschwerdeführende Gesellschaft ist eine zu FN 198862 w protokollierte Gesellschaft mit beschränkter Haftung (im Folgenden: GmbH). Zuständiges Gericht ist das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz. Die Eintragung der Erstbeschwerdeführerin erfolgte am 12. Oktober 2000. Mit Einbringungsvertrag vom 29. August 2000 wurde die nicht protokollierte Einzelunternehmung des Zweitbeschwerdeführers in die erstbeschwerdeführende Gesellschaft eingebracht. Die Eintragung der Einbrin... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Marktgemeinde vom 17. Juli 2002 wurde der mitbeteiligten Partei für ihre näher bezeichnete Liegenschaft im Gemeindegebiet der beschwerdeführenden Marktgemeinde eine jährliche Kanalbenützungsgebühr in der Höhe von EUR 682,-- (zuzüglich 10 % Umsatzsteuer) vorgeschrieben. Dabei wurde eine Berechnungsfläche von 284 m2 (Erdgeschoß: 152,25 m2, Dachgeschoß: 132,25 m2) und der Einheitssatz von EUR 2,40 zu Grunde gelegt. Die mitbetei... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;TourismusG BeitragsgruppenO Stmk 1993;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5 idF 1994/061;TourismusG Stmk 1992 §34 idF 2001/068;
Rechtssatz: Gegen die grundsätzliche Einstufung des EDV-Hard- und Softwarehandels in die niedrige Beitragsgruppenstufe 6, welche im Zusammenhang mit der Beitragstabelle des § 34 Stmk TourismusG im ... mehr lesen...
Index: L37163 Kanalabgabe NiederösterreichL82303 Abwasser Kanalisation Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;KanalG NÖ 1977 §5 Abs3 idF 8230-5;
Rechtssatz: In der vom Landtag beschlossenen Fassung des § 5 Abs. 3 NÖ KanalG 1977 fehlt u.a. die ausdrückliche Bestimmung, dass die Berechnung nur auf ausgebaute Dachgeschoße abstellt. Aus diesem Umstand allein kann nicht geschlossen werden... mehr lesen...
