1 Die Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich und war zuletzt der Referenzverwendung „BH FachgebietsleiterIn Sozialarbeit I“ (Gehaltsklasse 13) dauernd zugeordnet. Vorübergehend war sie der Referenzverwendung „BH FachgebietsleiterIn Sozialarbeit II“ (Gehaltsklasse 14) zugeordnet. 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 17. September 2020 wurde die Revisionswerberin gemäß § 24 Abs. 2 Z 1 lit. b und Z 2 NÖ Landes-... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit Schreiben vom 29. Jänner 2021 zeigte die mitbeteiligte Partei, eine politische Partei nach Parteiengesetz 2012, eine politische Kundgebung am Sonntag, den 31. Jänner 2021, in einem näher bezeichneten Zeitraum, an einem näher bezeichneten Ort in Wien und zu einem näher bezeichneten Thema bei der Landespolizeidirektion Wien (Amtsrevisionswerberin) an. 2 Diese angezeigte Versammlung wurde mit Bescheid der Amtsrevisionswerberin vom 30. Jänner 2021 gemäß §... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 31. Mai 2017 verpflichtete die Baubehörde 1. Instanz J.K. als Eigentümerin des Bauwerks sowie die Revisionswerber und weitere Personen als Grundeigentümer der Parzelle 362/4, EZ X, KG Y, den auf dem Grundstück 362/4 (konkret am südöstlichen Ende des Grundstücks) angrenzend an das Grundstück 362/14 gelegenen, im Ausmaß von 7,35 x 7,67 x 2,01 bzw. 4,76 m errichteten Uferverbau in massiver Ausführung sowie die Auskragung in die Wasserfläche (Liegefläche mit Stuf... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Verwaltungsgericht Wien (Verwaltungsgericht) der von den mitbeteiligten Parteien erhobenen Beschwerde gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 24. August 2017, mit dem der Revisionswerberin die Bewilligung für eine näher bezeichnete Bauführung erteilt worden war, Folge, hob diesen auf und wies das Ansuchen der revisionswerbenden Partei auf Erteilung einer Baubewilligung vom 4. Dezember 2012, zuletzt modifiziert mit Eingabe vom 6. J... mehr lesen...
1 Aus dem angefochtenen Erkenntnis ergibt sich folgender, von der Revision unbestritten gebliebener Sachverhalt: 2 Am 20. Mai 2019 beantragten die mitbeteiligten Parteien die Erteilung einer Baubewilligung für ein näher beschriebenes Bauvorhaben auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG M.. Die revisionswerbenden Parteien sind Eigentümer zweier an das Baugrundstück angrenzender Grundstücke. 3 Mit Schreiben vom 30. Juli 2019 wurden (unter anderem) die revision... mehr lesen...
1 Mit den angefochtenen (nach mehreren Rechtsgängen - unter anderem wegen Aufhebung einer Wortfolge in § 33 Abs. 3 VwGG mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 6. Oktober 2020, G 178/2020 - ergangenen) Beschlüssen wies das Verwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung einen Wiedereinsetzungsantrag des Revisionswerbers (in die Beschwerdefrist) ab und unter einem seine Beschwerde gegen ein Straferkenntnis der belangten Behörde vom 13. Februar 2018 wegen... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis wurde - in Bestätigung des Bescheids der belangten Behörde vom 23. Dezember 2020 - der Antrag der Revisionswerberin auf Erteilung einer Bewilligung zur Errichtung einer Krankenanstalt gemäß § 5 Abs. 1 iVm. § 13 Abs. 2 des Wiener Krankenanstaltengesetzes (Wr. KAG) abgewiesen. Mit dem angefochtenen Beschluss wurde der Revisionswerberin der Ersatz der Barauslagen für den zur mündlichen... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 2014 §4 Z6BauO NÖ 2014 §4 Z7B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/05/0112Ra 2020/05/0113Ra 2020/05/0114Ra 2020/05/0115 Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/01 Sicherheitsrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4SPG 1991 §88 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2020/01/0010 B 7. September 2020 RS 10 Stammrechtssatz Ob es sich um eine Ausübung unmittelbarer sicherheitsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt gehandelt hat, unterliegt einer einzelfallbezogenen Beurteilung des Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, ist seit 9. November 2009 aufrecht im Bundesgebiet gemeldet und verfügte von 19. Oktober 2011 bis 18. Oktober 2019 über Aufenthaltstitel (Rot-Weiß-Rot - Karte bzw. Rot-Weiß-Rot - Karte plus). Seit dem 19. Oktober 2019 hält sich der Revisionswerber nicht rechtmäßig im Bundesgebiet auf. Am 14. November 2019 stellte er nicht fristgerecht einen Verlängerungsantrag. 2 Mit Bescheid vom 1. April 2020 erließ das Bundesamt ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Maßnahmenbeschwerde des Mitbeteiligten wegen der Vernichtung von Daten anlässlich des Versuchs der Auswertung der Daten seines sichergestellten Mobiltelefons im August 2020 Folge gegeben und festgestellt, dass die Vernichtung von Daten auf dem näher bezeichneten Mobiltelefon anlässlich des Versuchs der Auswertung des Mobiltelefons durch ein Organ der Landespolizeidirektion Tirol (Amtsrevisionswerberin) im August 2020 rechtswidrig gew... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 24. September 2020 nahm der Landeshauptmann von Wien das aufgrund des Erstantrages des Revisionswerbers, eines serbischen Staatsangehörigen, vom 2. Dezember 2014 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“ gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) rechtskräftig abgeschlossene Verfahren sowie die aufgrund seiner Verlängerungsanträge vom 3. Dezember 2015 und 24. November 2016 ebenfalls rechtskräftig positiv abgeschl... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 2. Februar 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, zu dessen Begründung: er vorbrachte, er habe Angst vor den Taliban und den Daesh (IS) gehabt. Die Daesh seien in seinem Dorf gewesen und hätten ihn mitnehmen wollen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 17. Oktober 2018 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus be... mehr lesen...
1 Der Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, stellte am 29. August 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie damit, dass sie von ihrem Ehemann, einem Alkoholiker, regelmäßig geschlagen worden sei. 2 Mit Bescheid vom 25. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin ab, erteilte ihr keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehre... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Enthält eine Revision die Ausführungen zur Begründetheit der Revision (§ 28 Abs. 1 Z 5 VwGG) nahezu wortident auch als Ausführungen zur Zulässigkeit der Revision, dann wird nach der Rechtsprechung des VwGH dem Erfordernis der gesonderten Darlegung von im § 28 Abs. 3 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §25a Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2020/17/0016 B 5. August 2020 RS 2 Stammrechtssatz Wenn das Verwaltungsgericht infolge bloß formelhafter
Begründung: zur Zulässigkeit der Revision keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufzeigt, hat der Revisionswerber auch bei Erhebung einer ordentlichen Revisi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/16/0002 B 30. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kann einer Rechtsfrage nur dann grundsätzliche Bedeutung im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG zukommen, wenn sie über den konkreten E... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §25a Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2020/17/0016 B 5. August 2020 RS 1 (hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die
Begründung: der Zulässigkeit der Revision nach § 25a Abs. 1 VwGG erfordert (abgesehen von den Fällen einer abweichenden oder uneinheitlichen Rechtsprechung) die konkrete Darlegung der Rechtsfrag... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber erklärte in den Streitjahren - nach den Feststellungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) - neben seinen Einkünften als pensionierter Beamter (Bundesdienstpension) negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Die Erklärungen langten jeweils elektronisch beim Finanzamt ein, woraufhin dieses jeweils Einkommensteuerbescheide erließ. 2 Nach einer Außenprüfung im Juli 2014 nahm das Finanzamt die gegenständlichen Einkommensteuerverfahren wieder auf. Begründend wies... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin hatte beim Bezirksgericht Graz-West eine Räumungsklage für ein näher beschriebenes Bestandobjekt eingebracht und hiefür Pauschalgebühr nach TP 1 GGG im Betrag von € 102,-- entrichtet. In der Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung vom 9. Oktober 2015 schloss sie mit der dort Beklagten folgenden, auszugsweise wiedergegebenen Vergleich: „A) Die beklagte Partei verpflichtet sich bis 31.10.2016 bei sonstiger Exekution, die vom Untermietvertrag umfassten ... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei - eine GmbH im Bereich der Fahrzeugvermietung - erwarb am 27. Juli 2017 von einem Fahrzeughändler ein Kraftfahrzeug, für das in der Rechnung eine Normverbrauchsabgabe in der Höhe von 9.130,66 € ausgewiesen ist. Das Fahrzeug wurde am 22. September 2017 zugelassen. Die mitbeteiligte Partei stellte das Fahrzeug der M GmbH langfristig entgeltlich zur Verfügung, welche es für kurzfristige Vermietungen einsetzte. Am 15. November 2017 beantragte die mitbetei... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol (LVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde A. vom 30. November 2020, mit dem den mitbeteiligten Parteien die Baubewilligung für den Zubau einer Dachgaube bei einem näher bezeichneten bestehenden Wirtschaftsgebäude erteilt worden war, als unbegründet ab und erklärte eine ordentliche Revision für nicht zulässig. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren war st... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen vom 13. Juli 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 29. April 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung vom 1. bis 14. April 2020 fortbezahlte Entgelt abgewiesen. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass der Antrag mit der selbstüberwachten Heimquarantäne infolge einer Reiserückkehr dieses ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 19. April 2021 wurde der Antrag des Revisionswerbers vom 28. Mai 2020 auf Vergütung für den Verdienstentgang nach § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) abgewiesen. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Gegen das Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes ist die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig, wenn sie von der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Eine interpretative Erweiterung des Anwendungsbereiches des § 32 Abs. 1 Z 1 EpidemieG 1950 aufgrund von "generellen Quarantäneanordnungen" ist zu verneinen (vgl. zur Entschädigung fü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0071 B 22. Juni 2021 RS 2 Stammrechtssatz Verkehrsbeschränkungen nach § 24 EpidemieG 1950 sind die Voraussetzung für einen Ersatzanspruch nach § 32 Abs. 1 Z 7 legcit. (vgl. VwGH 11.3.2021... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-BetriebsbeschränkungsV 2020COVID-19-MaßnahmenG 2020EpidemieG 1950EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z5 idF 1974/702EpidemieG 1950 §32 idF 1974/702Maßnahmen Einreise Nachbarstaaten 2020VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0005 B 22. April 2021 RS 4 (hier ohn... mehr lesen...
