1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (Verwaltungsgericht) auf Grund der Richtlinienbeschwerde des Revisionswerbers vom 19. März 2020 wegen Nichtaushändigen der Visitenkarte der einschreitenden Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, Nichtbekanntgabe der Dienststelle bzw. der Telefonnummer der Dienststelle der einschreitenden Organe bzw. nicht deutlicher Bekanntgabe deren Dienstnummer fest, dass die Richtlinie für das Einsch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/01 Sicherheitsrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4SPG RichtlinienV 1993 §9 Abs2SPG 1991 §31 Abs2 Z2VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Vorgangsweise nach § 9 Abs. 2 zweiter Satz RLV ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen. Allein - wie im Zulässigkeitsvorbringen behauptet - ein "e... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52BDG 1979 §137B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/12/0060 B 08.03.2022
Rechtssatz: Bei der Zuordnung von Punktewerten zu den einzelnen Bewertungskriterien, somit bei der Ermittlung des jeweils konkreten ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52BDG 1979 §137B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/12/0060 B 08.03.2022 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0113 E 20. Mai 2008 RS 11 (hier: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52AVG §53 Abs1AVG §7 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/12/0060 B 08.03.2022 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0076 B 9. Mai 2018 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage, ob ein Sachverständiger in einem bestimmten Verfahren als b... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im Alter von 15 Jahren mit seinen Eltern und Geschwistern in das Bundesgebiet ein. Dem Vater des Revisionswerbers wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 18. Februar 2004 Asyl zuerkannt; der Revisionswerber erhielt aufgrund eines Asylerstreckungsantrags mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. März 2004 ebenfalls Asyl (durch Erstreckung) gew... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie ist Leiterin des der Abteilung II/8 (Personalangelegenheiten der Pädagogischen Hochschulen) des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung zugehörenden Referats II/8b, das für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten des Lehrpersonals der pädagogischen Hochschulen Steiermark, Tirol und Vorarlberg und der privaten Pädagogischen Hochschule Graz zuständig ist. 2 ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Vater des Zweit- und des Drittrevisionswerbers. Sie sind irakische Staatsangehörige, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 16. Mai 2015 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), zu deren Begründung: sie im Wesentlichen vorbrachten, sie seien geflohen, weil der Islamische Staat versucht hätte, den Zweit- und den Drittrevisionswerber zu rekrutieren. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asy... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftrevisionswerber sowie der ebenfalls minderjährigen Sechstrevisionswerberin. Sie sind allesamt Staatsangehörige des Irak (ursprünglich) schiitischen Glaubens und stammen aus Basra. 2 Der Erstrevisionswerber hatte bereits am 20. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt, kehrte im November 2015 jedoch freiwillig in den Irak zurück, we... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 22. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er einerseits von einer schiitischen Miliz und andererseits wegen Desertion aus dem Militärdienst verfolgt werde. 2 Mit Bescheid vom 28. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgeset... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 16. Oktober 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass seine Mutter ein Mitglied der Oppositionspartei UDPS gewesen sei, weshalb Polizisten ihn entführt und gefoltert hätten, um ihren Aufenthaltsort zu erfahren. 2 Nachdem die erste Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über diesen Antrag aus dem Jahr 2015 aufgr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Marokkos, stellte am 3. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er als Angehöriger einer Minderheit vom marokkanischen Staat unterdrückt werde und aufgrund seiner illegalen Ausreise bei einer Rückkehr mit einer Haftstrafe zu rechnen habe. Zudem hätten sich in Österreich sein Glaube und seine religiöse Anschauung geändert, weshalb er im Falle einer Rückkehr nach Marokko den T... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans aus der Provinz Nangarhar, stellte am 12. Oktober 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, von den Taliban aufgefordert worden zu sein, ein Selbstmordattentat zu verüben. Aufgrund seiner Weigerung sei sein Vater ermordet worden. 2 Mit Bescheid vom 22. Jänner 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Au... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens aus Bagdad, beantragte am 15. Juni 2015 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, ein Mitglied der schiitischen Miliz Asa‘ib Ahl al-Haqq würde ihn verfolgen, weil es ihn dafür verantwortlich mache, dass der Bruder des Milizionärs bei einem näher geschilderten Vorfall in der Vergangenheit von Mitgliedern des Islamischen Staates (IS) festgenommen worden sei. 2 Mit Bescheid vom 30. J... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen ein Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld betreffend eine Übertretung der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (4. COVID-19-SchuMaV) als verspätet zurückgewiesen und die Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zugelassen. 2 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 26. März 2020 wurde dem Revisionswerber als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten „Kleinkraftrades (Mofa)“ vorgeworfen, am 19. August 2019 um 17:40 Uhr bzw. um 18:00 Uhr an näher bestimmten Orten zehn jeweils näher umschriebene Übertretungen der 1. § 52 lit. a Z 10a StVO, 2. § 102 Abs. 1 iVm § 36 lit. a KFG, 3. § 98 Abs. 1 KFG iVm § 58 Abs. 2 KDV, 4. § 37 Abs. 1 iVm § 1 Abs. 3 FSG, 5. bis 8. § 102 Abs. 1 iVm § 4 Abs. 2 KFG,... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land vom 1. Oktober 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 11. Mai 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung vom 23. März bis 4. April 2020 fortbezahlte Entgelt abgewiesen. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass der Antrag auf eine Einreiseerklärung dieses Arbeitnehmers gestützt worden sei, wonac... mehr lesen...
1 Mit Anträgen vom 26. Juni 2020 begehrte die - ein städtisches Hallenbad und ein solches Freibad betreibende - revisionswerbende Partei Vergütung für den ihr im Zeitraum vom 15. März 2020 bzw. 1. Mai 2020 bis 28. Mai 2020 entstandenen Verdienstentgang gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG), weil auf Grund der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. ... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1962 geborene Revisionswerber steht als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 6. Mai 2021 wurde der Revisionswerber gemäß § 112 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) vom Dienst suspendiert, weil er im Verdacht stehe, er habe als Exekutivbeamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terro... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis hat das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Einholung eines weiteren Gutachtens die vom Revisionswerber gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 17. Oktober 2019, womit (neben einer Vielzahl von Objekten in F) auch Objekte eines näher beschriebenen Gebäudekomplexes, dessen grundbücherlicher Alleineigentümer der Revisionswerber ist, als Teil des Ensembles F im Hinblick auf die „straßenseitige Außener... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Wien wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der X GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitergeberin auf einer näher bezeichneten Baustelle am 9. April 2020 einen namentlich genannten nordmazedonisch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof31/04 Bundesbeteiligungen
Norm: ABBAG-G 2014 §2 Abs2 Z7ABBAG-G 2014 §3b Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Auf die privatwirtschaftlich abzuwickelnde Gewährung von finanziellen Maßnahmen nach § 2 Abs. 2 Z 7 Bundesgesetz über die Einrichtung einer Abbaubeteiligungsaktiengesellschaft des Bundes (A... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-EinreisebeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: In den hg. Beschlüssen vom 23. April 2021, Ra 2020/09/0070, und vom 8. Juni 2021, Ra 2021/09/0091 (ergangen zur Verordnung BGBl. II Nr. 105/... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60BDG 1979 §112 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0208 E 8. November 1995 VwSlg 14359 A/1995 RS 3 Stammrechtssatz Wird eine Suspendierung nach ihrer
Begründung: auf mehrere Dienstpflichtverletzungen ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art133 Abs4DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170MRKZP 01te Art1StGG Art5VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/09/0010 E 20. November 2008 RS 3 (hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Bei der Unterschutzstellung handelt es sich nicht um eine (entschädi... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag WienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: BauO Wr §7B-VG Art133 Abs4DMSG 1923 §1 Abs1DMSG 1923 §3 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0117 B 25. Oktober 2018 RS ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien die Beschwerde der Revisionswerberin, einer türkischen Staatsangehörigen, gegen den abweisenden Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 20. November 2019 betreffend ihren Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehöriger“ mit ihrer die österreichische Staatsbürgerschaft besitzenden eingetragenen Partnerin als unbegründet ab. Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte das Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 26. Mai 2020 nahm der Landeshauptmann von Wien das aufgrund des Antrages des Revisionswerbers, eines indischen Staatsangehörigen, vom 23. September 2013 auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte rechtskräftig (positiv) abgeschlossene Verfahren gemäß § 69 Abs. 1 Z 1 in Verbindung mit Abs. 3 AVG von Amts wegen wieder auf (Spruchpunkt I). Gleichzeitig wies die Behörde den genannten Antrag vom 23. September 2013 ab (Spruchpunkt II). Der Antrag des Revisionswerbers v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Februar 2021 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Am 19. November 2020 hatte der Revisionswerber bereits in Rumänien einen Asylantrag gestellt, der rechtskräftig (mit Entscheidung vom 18. Dezember 2020, wogegen der Revisionswerber kein Rechtsmittel erhoben hatte) abgewiesen worden war. Rumänien stimmte dem am 25. Februar 2021 auf Basis der Verordnung (... mehr lesen...
1 Der aus dem Irak stammende Revisionswerber stellte am 29. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 21. Juni 2018 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung „nach Herkunftsland“ zulässig sei, und legte die Frist für die freiwil... mehr lesen...
