Entscheidungen zu § 23 EheG

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §18 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Wurde ein Fremder wegen unerlaubten Aufenthaltes rechtskräftig bestraft, so setzt die durch § 18 Abs 1 FrG 1993 gebotene Beurteilung seines Gesamtfehlverhaltens eine Feststellung seines jeweils... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine mazedonische Staatsangehörige, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin habe nach einer sichtvermerksfreien Einreise in das Bundesgebiet am 21. April 1989 aufgrund einer Verpflichtungserklärung einen bis 9. Februa... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;
Rechtssatz: Ausf zur Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Aufenhaltsverbotes über eine Fremde, die eine Ehe mit einem österreichischen Staatsbürger zum Zwecke der Erlangung von Sichtvermerken und eines Befreiungsscheines nach ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 9. April 1996 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 27. Juli 1995, mit dem einem Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz nicht Folge gegeben worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremde... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. März 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Verwaltungsgerichtshof hat in ein... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. September 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß (richtig:) § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Die Beschwerdeführerin bekämpft diesen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Verwaltungsgeri... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 9. Oktober 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung vom 5. Juli 1995 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) sowie mit § 5 Abs. 1 AufG und § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer habe am 10. Juli 1990 mit einer österreichischen Staatsbürgerin die Ehe ges... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 17. April 1996 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 27. Februar 1996, mit dem einem Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz nicht Folge gegeben worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdenges... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Ein "in Aussicht genommenes Aufenthaltsverbot" (dh ein noch nicht ausgesprochenes Aufenthaltsverbot) vermag weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht den Verlust einer Aufenthaltsbewilligung zu begründen. European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Die Tatsache, daß ein Verfahren auf Ehenichtigkeit eingeleitet worden ist, entbindet die belBeh - solange kein rechtskräftiges gerichtliches Urteil vorliegt - nicht von der Verpflichtung, das Vorliegen eines Sichtvermerksversagungsgrundes in dieser Hinsicht selbständig zu prüfen. ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/19 96/19/0046 1 (hier wurde die Sachverhaltsannahme der belBeh, daß eine Scheinehe eingegangen worden sei, vom Fremden nicht bestritten). Stammrechtssatz Für die Erfüllung des Tatbestandes des § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 kom... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs12;AVG §68 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Die Tatsache, daß trotz Nichtigerklärung der Ehe ein Wiedereinreisesichtvermerk erteilt worden ist, ist für die Beurteilung des Antrages auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ohne Belang, wenn der Fremde der Fremdenpolizeibehörde zum damaligen Entsch... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Der Eintritt des durch das Eingehen einer Scheinehe beabsichtigten Erfolges (Umgehung der Regelungen der Zugangsbeschränkungen Fremder nach Österreich bzw auf den österreichischen Arbeitsmarkt) ist zur Erfüllung des Tatbestandes des § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 nich... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 27. März 1996 erließ die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Fremdengesetz (FrG), BGBl. Nr. 838/1992, ein bis 10. August 2000 befristetes Aufenthaltsverbot. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei am 15. Juni 1991 in das Bundesgebiet eingereist und im Besitz e... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: EheG §23;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/21 95/18/1441 2 Stammrechtssatz Für die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes ist es unerheblich, welche Auswirkungen die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe auf die Möglichkeit der Erlangung eines Sichtvermerks hat. Euro... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. März 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer halte sich seit 12. April 1991 in Österreich auf. Es seien ihm mehrere Sichtvermerke aufgrund von Verpflichtungserklärungen erteilt ... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 27. März 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Fremdengesetz- FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei im November 1990 sichtvermerksfrei in das Bundesgebiet eingereist, habe am 30. Jänner 1991 eine österreichische Staatsbürgerin ge... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/20 95/18/0757 1 Stammrechtssatz Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe mit einem österreichischen Staatsbürger zur Erlangung fremdenrechtlich bedeutsamer Berechtigungen ste... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §20;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996180220.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres je vom 16. Jänner 1996 wurden die Berufungen der Beschwerdeführer gegen die Bescheide des Landeshauptmannes von Wien vom 4. November 1995, mit denen den Anträgen auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht stattgegeben wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) betreffend die Erstbeschwerdeführerin und gemäß §... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 13. September 1995 wurde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. Mai 1995, mit dem der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz abgewiesen worden war, gemäß "§ 5 Abs. 4" Aufenthaltsgesetz (AufG) iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) nicht stattgegeben. B... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs2;AVG §45 Abs3;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/14 95/19/0327 1 (hier ist dem Fremden, der behauptet, das Ehenichtigkeitsurteil sei nicht wirksam zugestellt worden, die entscheidungswesentliche Sachverhaltsannahme der Nichtigerklärung der E... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §3 Abs1;AufG 1992 §4 Abs3;AufG 1992 §5 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/19/0765
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996190764.X01 Im RIS seit 0... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 19. Jänner 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei seinen eigenen Angaben zufolge im April 1992 mit einem Sichtvermerk für die Bundesrepublik Deutschland, der ihn zur Durch... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Dezember 1992 (richtig wohl: 1991) ohne Sichtvermerk, somit illegal, nach Österreich eingereist. Am 21. April 1992 habe er eine österreichische... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. Jänner 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 26. Dezember 1991 in das Bundesgebiet eingereist und habe einen Asylantrag gestellt. Der Antrag sei mit Bescheid vom 1... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 20. März 1996 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Jugoslawischen Föderation, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin habe nach einer sichtvermerksfreien Einreise in das Bundesgebiet aufgrund einer Verpflichtungserklärung e... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 19. Februar 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 15. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist und habe zwei Tage später einen Asylantrag gestellt, der rechtskräfti... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 13. Februar 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer habe im August 1990 in der Türkei eine österreichische Staatsangehörige geheiratet, sei im November 1990 mit einem kurzfrist... mehr lesen...

Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §19;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996180187.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...