Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs3;LuftfahrtG 1958 §92;LuftfahrtG 1958 §93 Abs2;LuftfahrtG 1958 §95;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der Landeshauptmann als Genehmigungsbehörde (vgl. § 93 Abs. 2 LuftfahrtG) erteilte der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 92 LuftfahrtG die luftfahrtbehördliche Ausnahmebewilligung zum Umbau einer Seilbahn... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 18. Dezember 1997 beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der Verwendung eines Schneegeländefahrzeuges der Marke Skidoo S gemäß § 6 des Vorarlberger Sportgesetzes entsprechend dem beiliegenden Lageplan, auf welchem eine Fahrtroute vom Tal aus gesehen linksseitig der Trasse des Schleppliftes M. am Rand der Schipiste ohne Querung der Lifttrasse und eine andere Route rechtsseitig der Schlepplifttrasse eingetragen ist. Die zweite Route quert im oberen Bereic... mehr lesen...
Index: L57108 Sport Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;SportG Vlbg 1972 §6 Abs4;
Rechtssatz: Da das Verfahren betreffend die Abänderung eines Bescheides gemäß § 68 Abs 3 AVG kein Verfahren über einen neuen Antrag darstellt, ist die Einholung einer neuerlichen Stellungnahme nach § 6 Abs 4 Vlbg SportG nicht erforderlich. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, dass eine allfällige Unbestimmtheit des Spruches eines in Anwendung des § 68 Abs 3 AVG ergangenen Bescheides nicht mehr releviert werden könnte, da diese Unbestimmtheit auch den gemäß § 68 Abs 3 AVG abgeänderten Bescheid betroffen hätte und insoweit "rechtskräftig" wäre. Gegenstand der Anfechtung eines Bescheides gemäß § 68 Abs 3... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Auf Grund des § 68 Abs 3 AVG darf nur jene noch zum Ziel führende Maßnahme getroffen werden, die den geringsten Eingriff in die Rechte der Partei bedeutet (vgl dazu zB das hg Erkenntnis vom 10. Mai 1979, Zl 97, 99/78, VwSlg 9837 A/1979). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:2000100110.X01 ... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 22 (als zuständige Bezirksverwaltungsbehörde) stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin gemäß § 4 des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) mit Bescheid vom 13. Juli 2001 fest, dass die Erdaushub- bzw. Bauschuttmaterialien, die zwischen Bahnkilometer 57,675 und Bahnkilometer 59,240 im Zuge des viergleisigen Ausbaues der Westbahn ausgehoben, sodann von Hausmüll, Metall etc. getrennt worden seien und sich nunmehr auf einer Manipulationsfläche im Bereich des Bauare... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AWG 1990 §4 Abs3 idF 1998/I/151;
Rechtssatz: Der VwGH vermag eine Verfassungswidrigkeit des § 4 Abs. 3 AWG 1990 idF 1998/I/151 nicht zu erblicken. Der Gesetzgeber wollte den sachlich in Betracht kommenden Oberbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit eröffnen, rechtskräftige Besche... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 5. Mai 2000 teilte ein Aufzugsprüfer der mitbeteiligten Gemeinde mit, in der Wohnhausanlage Weilburgstraße 18 in Baden befänden sich "seit jeher" 10 näher bezeichnete Aufzugsanlagen, deren Fahrkörbe türlose Fahrkorböffnungen aufwiesen. Bei Aufzügen der gleichen Bauart seien bisher eine Reihe von Unfällen aufgetreten, bedauerlicherweise auch mit tödlichem Ausgang, sodass angenommen werde, dass bei diesen Aufzugstypen das Leben oder die Gesundheit von Personen gefährde... mehr lesen...
Index: L82203 Aufzug Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufzugsO NÖ 1995 §2 Abs4;AVG §68 Abs3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass § 2 Abs. 4 NÖ AufzugsO 1995 dann, wenn die Eingangsvoraussetzungen dieser Gesetzesstelle zutreffen, eine taugliche Rechtsgrundlage für den Auftrag ist, Fahrkorbtüren einzubauen, allerdings dieser Bestimmung, die, ähnlich wie § 68 Abs. 3 AVG, einen hoheitlichen Eingriff in... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Juli 1988 wurde der Helmut O. Gesellschaft m.b.H. für 2300 l Gewürztraminer, Eiswein 1980, gemäß § 31 Abs. 1 WeinG 1985, BGBl. Nr. 441, die staatliche Prüfnummer E0115888 erteilt. Nach der Begründung: des Bescheides entspreche die eingereichte Probe nach der von der landwirtschaftlich-chemischen Bundesanstalt gemäß Anlage 1 zum WeinG 1985 durchgeführten analytischen Untersuchung und Sinnenprobe den analytischen und sensorischen Anforderungen an einen Qualitätswein ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/03 Weinrecht
Norm: AVG §68 Abs3;WeinG 1985 §31 Abs1;WeinG 1985 §31 Abs9;
Rechtssatz: Wenn ein Bescheid - dem Wortlaut des Spruches zufolge - einen Bescheid, mit dem die staatliche Prüfnummer gemäß § 31 Abs 1 WeinG 1985 erteilt wurde, dahingehend "abändert", dass der Antrag (auf Erteilung der Prüfnummer) abgewiesen und "die Prüfnummer dem zwischenzeitlich an die Stelle des Gemein... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. Februar 1978 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der Mitbeteiligten die energiewirtschaftsrechtliche Baubewilligung gemäß § 7 Starkstromwegegesetz 1968 (StWG) für eine 220/380-kV-Doppelhochspannungsfreileitung "Obersielach-Koralpe-Kainachtal". Gleichzeitig wurde der Mitbeteiligten das Recht eingeräumt, unmittelbar nach Fertigstellung der Leitungsanlage gegen Erstattung einer Fertigstellungsmeldung mit dem provisorischen Betrieb dieser Le... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs3;AVG §8;StarkstromwegeG 1968 §7;
Rechtssatz: Im E 14.3.1989, 88/05/0174, hat sich der Verwaltungsgerichtshof mit § 7 Abs 2 Tiroler StarkstromwegeG befasst, wonach die durch die geplante elektrische Leitungsanlage berührten Grundeigentümer Abänderungen und Ergänzungen der geplanten elektrischen Leitungsanlage verlangen können. Unter Hinweis auf §... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Steiermark erließ den Bescheid vom 3. Jänner 1995, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Das Ansuchen des Verkehrsunternehmens A-GesmbH vom 11. Juni 1994 um Erteilung einer Konzession für einen weiteren Streckenabschnitt, und zwar Bad Waltersdorf, Ort - L 401 - Knoten Bad Waltersdorf/Sebersdorf der A 2 - Autobahn A 2 - Knoten Hartberg - B 50 - Hartberg, Schulzentrum Erlengasse - Hartberg, Haltestelle Ankerhof zur bestehenden Kraftfahrlinie Kaindorf, S... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §68 Abs3;GewO 1994 §79 impl;KflG 1952 §6 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Das Wesen von Auflagen iSd § 6 Abs 3 KflG besteht darin, daß die Verwaltungsbehörde in einem dem Hauptinhalt nach begünstigenden Bescheid belastende Gebote oder Verbote als Nebenbestimmungen aufnimmt, mit denen de... mehr lesen...
I. Am Freitag, dem 7. Mai 1993, fand eine Feuerbeschau gemäß § 26 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Feuerpolizeiordnung betreffend die Appartementhausanlage "Urban" & "Florian" auf der Simonhöhe statt. Diese Appartementanlage hat sechs Vollgeschoße und drei Dachgeschoße. Das Objekt ist zeltförmig gestaltet, bei dem die obersten Geschoße über die Dachfläche, die gleichzeitig die Deckenkonstruktion ist, miteinander verbunden sind. Zur Feuerbeschau waren die Eigentümerschaft, vertreten d... mehr lesen...
Index: L44102 Feuerpolizei Kehrordnung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs3;BauO Krnt 1969 §13;BauRallg;FPolO Krnt 1988 §26 Abs1 idF 1996/052;FPolO Krnt 1988 §28 Abs1;
Rechtssatz: Da aufgrund der baurechtlichen Bestimmungen Kärntens keine Durchbrechung der Rechtskraft von Baubewilligungsbescheiden aus Gründen des Brandschutzes vorgesehen ist, k... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bringt im wesentlichen vor, er habe gegen die Bescheide der Kärntner Gebietskrankenkasse vom 14. August und 19. November 1996 jeweils betreffend Pflichtversicherung in der Vollversicherung gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG fristgerecht jeweils einen Einspruch erhoben. Mit Schreiben vom 19. März 1997 habe er beim Landesamtsdirektor des Amtes der Kärntner Landesregierung "Beschwerde wegen nicht fristgerechter Bearbeitung (seiner) Einsprüche" erhoben. Da seine Einsprüche no... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AVG §73 Abs2;VwGG §27;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/08/0524 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/12/11 90/08/0204 2 Stammrechtssatz Ob eine Behörde "Oberbehörde" ist, richtet sich nur nach de... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem beiliegenden angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Das Bauansuchen des Beschwerdeführers war wegen mangelnder Zustimmung eines Miteigentümers abgewiesen worden. Mit Bescheid vom 12. Juni 1996, Zl. MA 37/19, GZ Salmannsdorfer Straße 35/3473/95, wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, verschiedene vorschriftswidrig errichtete Bauten, insbesondere jene, die Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens waren, abzutragen und den Zustand gemäß... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs7;
Rechtssatz: Aus § 68 Abs 2 AVG und § 68 Abs 3 AVG iVm § 68 Abs 7 AVG ergibt sich, daß der Partei kein Rechtsanspruch auf die Ausübung des behördlichen Aufsichtsrechtes zusteht. Die Ausübung des Aufsichtsrechtes kann zwar angeregt, nicht aber erzwungen werden. Auf die Erstreckung der Erfüllungsfrist eines in Rechtskraft erwachse... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 7. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung zum erwerbsmäßigen Betrieb von insgesamt 21 Geschicklichkeitsspielapparaten bis 30. Dezember 1995 erteilt. Als Rechtsgrundlage wurden die §§ 2 und 13 Abs. 1 Z. 1 des O.ö. Veranstaltungsgesetzes 1992, LGBl. Nr. 75, angeführt. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. Februar 1994 hat die belangte Behörde diesen Bescheid mit sofortiger Wirkung gemäß § 68 Abs. 4 lit. b (r... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;
Rechtssatz: Das Vorhandensein der Voraussetzungen für die Abänderung oder Behebung eines Bescheides nach § 68 Abs 2 bis Abs 4 AVG muß, da es sich um Ausnahmen von der grundsätzlich bestehenden materiellen Rechtskraft handelt, immer streng geprüft werden. Die Handhabung des Abänderungsrechtes un... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist (als Nachfolger des Nikolaus K) seit 1. Jänner 1964 Inhaber der Betriebsanlage zur Ausübung des "Tischlergewerbes" im Standort Wien XVI, F-Gasse 4. Mit Bescheid des "Magistratischen Bezirksamtes für den 16. Bezirk im staatlichen Wirkungsbereich" vom 31. Oktober 1950 wurde für die Betriebsanlage des Beschwerdeführers die gewerbebehördliche Genehmigung unter Vorschreibung zahlreicher Betriebsbedingungen erteilt. Die Betriebsbedingung 42. (des genannten Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §27 Abs5;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/26 93/04/0252 1 Stammrechtssatz § 27 Abs 5 ASchG erweist sich seinem normativen Gehalt nach als eine Regelung, durch die die Behörde ermächtigt wird, rechtskräftige Bescheid... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 12. Mai 1989 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 81 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Erweiterung des mit Bescheid vom 19. Dezember 1988 genehmigten Gastgewerbebetriebes durch "Installierung einer Stereo-Anlage und den Betrieb eines Piano sowie Verlängerung der Betriebszeit bis 24.00 Uhr unter nachstehenden ergänzenden Auflagen erteilt: 1. Der Schallpegel der Musikanlage ist mit maximal 65 dB, gemessen in der Mitte ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs3;GewO 1994 §79; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/25 90/04/0271 1 Stammrechtssatz § 79 GewO 1973 erlaubt der Gewerbebehörde die Abänderung von Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden - aus anderen als in § 68 Abs 3 AVG genannten Gründen - durch Vorschreibung von anderen oder zusätzlichen Auflagen (Hinweis: E 10.5.1979... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 1. August 1958 ist die Errichtung und der Betrieb eines Zivilflugplatzes in T genehmigt worden. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 9. Dezember 1992, Zl. VI/2-190/20-1992, wurde dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Jänner 1993 die Ausübung des Betriebes des Zivilflugplatzes hinsichtlich der von der Zivilflugplatz-Bewilligung umfaßten, im Eigentum der Urbarialgemeinde T und der politischen Gemeinde T stehenden bz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs6;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §77;
Rechtssatz: Die Änderung des Betriebsumfanges eines Zivilflugplatzes ist durch § 68 Abs 1 Satz 2 LuftfahrtG geregelt und stellt einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt dar (Hinweis Halbmayer/Wiesenwasser, § 68 LuftfahrtG Anm 2). Die Behörde ist nicht berechtigt, statt des in § 77 LuftfahrtG... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer beantragten am 14. Jänner 1992 Wohnbeihilfe. Mit Bescheid vom 11. März 1992 wurde ihnen, ausgehend von einem ausschließlich vom Erstbeschwerdeführer ins Verdienen gebrachten Haushaltseinkommen von S 14.883,-- pro Monat Wohnbeihilfe in der Höhe von S 1.307,-- pro Monat zugesprochen. Anläßlich des Antrages vom 21. Jänner 1993 für das Jahr 1993 erlangte die Behörde Kenntnis davon, daß der Zweitbeschwerdeführerin am 15. Oktober 1992 von ihrem früheren Dienstgeber ... mehr lesen...
