Entscheidungen zu § 66 Abs. 4 AVG

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1976 §100 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/23 95/05/0219 3 Stammrechtssatz Die Trennbarkeit eines Bauvorhabens ist nur dann... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 10. Oktober 1997 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft B. (BH) den Beschwerdeführer gemäß § 41 des Vorarlberger Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1997 (NLG) nach Maßgabe des in der Einleitung zu diesem Bescheid festgestellten Sachverhaltes sowie eines Lageplanes im Maßstab 1 : 1.000, der zum wesentlichen Bestandteil des Bescheides erklärt wurde, folgende Wiederherstellungsmaßnahmen bis spätestens 1. November 1997 durchzuführen: ... mehr lesen...

Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;NatSchG Vlbg 1997 §41 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der gem § 41 Vlbg NatSchG 1997 Verpflichtete hat in seiner Berufung die im erstinstanzlichen Bescheid festgesetzte Leistungsfrist nicht bekämpft, obwohl die Verpflichtung zur Befolgung des erstinstanzlichen Besc... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Liberias, reiste am 14. Juni 1995 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 16. Juni 1995 Asyl. Bei seiner Einvernahme am 21. Juni 1995 gab er an, seine Mutter habe ihn und seine Schwester 1992 in Monrovia verlassen. Im Dezember 1993 seien der Beschwerdeführer und seine Schwester, die in Monrovia nicht verfolgt worden seien, in ein kleines Bauernhaus ihrer Mutter in Bendaja übersiedelt, wo sie bis September 1994 ebenfalls keine Probleme geha... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/02 93/01/0971 3 Stammrechtssatz Durch den Umstand, daß sich die belBeh entgegen § 20 Abs 1 AsylG 1991 auch mit dem Berufungsvorbringen auseinandergesetzt hat, kann der Asylwerber in Rechten nicht verletzt sein, wenn aus den Erm... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. April 1997 wurde im Zusammenhang mit dem Straßenbauvorhaben der mitbeteiligten Partei L 232, R-Straße, km 0,75 bis km 0,225, Ortsdurchfahrt N, über die Notwendigkeit, den Gegenstand und den Umfang der Enteignung bestimmter, im Grundeinlösungsplan dargestellter, in Spruchpunkt II näher angeführter Grundflächen abgesprochen (Spruchpunkt I) und die Festsetzung der zu leistenden Entschädigungen vorgenommen (Spruchpunkt II). Mit ... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 14. August 1997, Zl. II-4101-0061-1997, wurde dem mitbeteiligten Bund die Baubewilligung zum Neubau einer veterinärbehördlichen Grenzkontrollstelle auf dem Grundstück Nr. 4215/2, KG H, erteilt. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer gemeinsam mit Schreiben vom 2. September 1997 unter Hinweis auf die Betroffenheit des Nachbargrundstückes Nr. 4594, KG H, Berufung. Diese Berufung wurde mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. ... mehr lesen...

Zur Vorgeschichte kann auf das hg. Erkenntnis vom 30. Mai 1996, Zl. 95/06/0245, verwiesen werden. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens war die mit Bescheid der belangten Behörde vom 25. Oktober 1995 ausgesprochene straßenbaurechtliche Bewilligung bzw. damit zusammenhängende Enteignung von Grundstücken (u.a. des Grundstückes des Beschwerdeführers) im Zusammenhang mit dem von der Mitbeteiligten eingereichten Bauvorhaben betreffend die Landesstraße L 232, R-Straße, von km 0,075 bis km ... mehr lesen...

Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Salzburg vom 4. Juni 1996, Zl. 5/01/83103/95/12, wurde der Beschwerdeführerin als Eigentümerin des Grundstückes K, gemäß § 16 Abs. 3 des Salzburger Baupolizeigesetz in der Fassung LGBl. Nr. 100/1992 aufgetragen, 1) ein Gartenhaus mit den Ausmessungen 4,65 m x 3,10 m bei einer Traufenhöhe von 2,30 m und 2) ein Glashaus mit den Ausmessungen 2,20 m x 1,90 m bei einer Traufenhöhe von 1,20 m und einer Firsthöhe von 2 m zu beseitigen. Zur Be... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Spruch: zitierten Bescheid war dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung, gültig vom 13. Februar 1994 bis 13. August 1994, erteilt worden. 2. Gegen diesen am 18. Jänner 1994 erlassenen Bescheid erhob der Beschwerdeführer die am 19. Jänner 1994 zur Post gegebene Berufung. Diese begründete er damit, daß der ihm erteilte Sichtvermerk mit 30. August 1993 abgelaufen sei und sein - am 18. August 1993 gestellter - Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung "... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 1. Dezember 1995 suchten die erst- und die zweitmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerber) um die Erteilung der Baubewilligung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf einem Grundstück im Gemeindegebiet an. Hierüber wurde für den 21. Dezember 1995 eine Bauverhandlung anberaumt, zu welcher der Beschwerdeführer als Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des § 42 AVG geladen wurde. In dieser Bauverhandlung... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch die
Begründung: der Aufhebung eines Bescheides gem § 66 Abs 4 AVG kann die Partei - anders als dies bei einer Aufhebung nach § 66 Abs 2 AVG oder bei einer Aufhebung durch eine Vorstellungsbehörde der Fall ist - nicht in ihren Rechten ve... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1997 §23 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der letzte Satz des Abs 1 des die Erteilung weiterer Niederlassungsbewilligungen regelnden § 23 FrG 1997 normiert, daß die Gültigkeitsdauer der weiteren Niederlassungsbewilligung mit dem Tag der Erteilung beginnt. Diese gesetzliche Anordnung läßt keinen Zweifel dara... mehr lesen...

Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;LStG Tir 1989 §37 Abs1;
Rechtssatz: Es ist grundsätzlich zweckmäßig, wenn die straßenbaurechtliche Bewilligung über ein Straßenbauvorhaben in einem Bescheid, der sich auf alle Parteien des Verfahrens bezieht, ergeht. Wenn aber die Bescheide an die verschiedenen Parteien des Verfahrens getrennt ergehen, bedeutet dies ... mehr lesen...

Index: L85007 Straßen Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;LStG Tir 1989 §44;LStG Tir 1989 §62 Abs1 lita;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Der Umstand, daß die für das Enteignungsverfahren nach dem Tir LStG 1989 maßgebliche straßenbaurechtliche Bewilligung beim VwGH angefochten wurde, berührt die Frage des Vorliegens einer rechtskräftigen straßenbaurechtlichen Bewill... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §30;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/25 96/05/0053 3 (hier betreffend die Tir BauO 1989) Stammrechtssatz Das im § 94 Abs 3 Bgld BauO verankerte Mitspracherecht des Nachbarn im baurechtlichen Bewi... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/06/0226 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/25 92/17/0133 1 Stammrechtssatz Daß die Berufungsbehörde "in der Sache selbst" zu entscheiden hat, bedeutet, daß sie sich mit der vorliegenden Verwaltungssache in gleicher Weise wie die Behörde erste... mehr lesen...

Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §16 Abs3 idF 1992/100;BauRallg;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/09/17 90/05/0222 1 (hier betreffend eine ersatzlose Behebung eines baupolizeilichen Beseitigungsauftrages) ... mehr lesen...

Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauPolG Slbg 1973 §16 Abs3 idF 1992/100;BauRallg;
Rechtssatz: Für die Frage, ob Identität des gegenständlichen Bauauftrages mit dem seinerzeitigen Bauauftrag gegeben ist, kommt der
Begründung: der Berufungsbehörde für die Aufhebung des Spruchpunktes des Berufungsbescheide... mehr lesen...

Aus der Beschwerde einschließlich der Beschwerdeergänzung und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 2. Mai 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen Übertretung der StVO bestraft. Mit strafgerichtlichem Urteil des Landesgerichts Feldkirch vom 29. November 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen derselben Tat nach § 89 StGB rechtskräftig ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §74;B-VG Art137;B-VG Art139;B-VG Art140;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Weder in der StVO noch im VStG finden sich Bestimmungen über eine Ersatzpflicht des für den jeweiligen Vollzugsbereich veranwortlichen Rechtsträgers gegenüber dem Beschuldigten hins der ihm erwachsenen Kosten. Es sind da... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind philippinische Staatsangehörige; der Erstbeschwerdeführer ist der Neffe der Zweit- und der Drittbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer beantragten am 13. Dezember 1994 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und gaben als Aufenthaltszweck die Familienzusammenführung mit den Eltern (so der Erstbeschwerdeführer) bzw. mit (je) einer Schwester (so die Zweit- und Drittbeschwerdeführer) an. Diese Anträge wurden mit Bescheiden des Landeshauptmannes von Wien v... mehr lesen...

Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (kurz: BH) vom 6. Februar 1996 wurde der Beschwerdeführer zur Rechtfertigung als Beschuldigter aufgefordert. Es wurde ihm vorgeworfen, er habe als gemäß § 9 VStG verantwortliches, zur Vertretung nach außen berufenes Organ (handelsrechtlicher Geschäftsführer) der K.-Gesellschaft m.b.H. in W., am 29. Oktober 1995, am Vormittag (insbesondere gegen 10.30 Uhr) 1. den in einer näher bezeichneten Jausenstation in D. (Alpe F.) angefallenen Fäka... mehr lesen...

Der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid vom 7. August 1996 verbot die Bezirkshauptmannschaft St. Veit/Glan (BH) zum Schutz der Wasserversorgungsanlagen der Beschwerdeführer im Bereich der Liegenschaft des Manfred K. das Ausbringen von Jauche, Gülle und Kunstdünger sowie jede Grabung; die Wirtschaftsbeschränkungen erstreckten sich auf die gesamte Parzelle Nr. 1127 sowie auf in einem d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist nicht gehindert, die Strafbestimmungen auch außerhalb der Verfolgungsverjährung zu berichtigen bzw zu ergänzen, eine Richtigstellung der verletzten Verwaltungsvorschriften durch die Berufungsbehörde ist - ungeachtet der Verfolgungsverjährungsfrist - zulässig (Hinweis E 25.11.1997, 97/... mehr lesen...

Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §118 Abs4;WRG 1959 §60 Abs1 litc;WRG 1959 §60 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/20 96/07/0080 8 Stammrechtssatz Auch die für Maßnahmen iSd § 60 Abs 1 WRG zuzuerkennenden Entschädigungen (§ 60 ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §10 Abs1 idF 1995/351;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/19/1843 96/19/1844 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/12/19 95/19/1837 2 (hier Hinzufügung eines weiteren Aufenthaltszweckes in der Berufung) Stammrechtssatz Eine Einschränkung des Umfanges de... mehr lesen...

Gegen den Beschwerdeführer erging folgendes Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 15. Jänner 1997 (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 bis 3 VStG): "1. Sie haben am 17.02.1996, um 20.40 Uhr, in F auf der B, Km 64.7, den KKW, Jeep, Cherokee, Kz.:, in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (0,58 mg/l Atemluftalkoholgehalt). Obwohl sie durch Ihr Verhalten mit einem Verkehrsunfall mit Sachschaden in ursächlichem Zusammenhang standen, haben Sie es in der Folge... mehr lesen...

Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 3. Juni 1996 wurde die Berufung der beschwerdeführenden Partei (Staatsangehörigkeit: Nigeria) gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 18. März 1996 und vom 11. März 1996 abgewiesen bzw. zurückgewiesen. Diese Bescheide hat die beschwerdeführende Partei durch Erhebung der vorliegenden Verwaltungsgerichtshofbeschwerde spätestens am 27. Juni 1996 (Einlangen beim Verwaltungsgerichtshof) angefochten. ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §44 Abs2;AsylG 1997 §44 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/01/28 95/01/0209 1 Stammrechtssatz Mit einer gegen einen verfahrensrechtlichen Bescheid (hier: Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages wegen Versäumung der Berufungsfrist) gerichteten Beschwerde wird letzten Endes auf eine Entscheidung über die Asy... mehr lesen...