Index: L70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56AVG §68VStG §24VStG §39 Abs1VwGG §33 Abs1VwGVG 2014 §38VwRallgWettenG Wr 2016 §23 Abs2WettenG Wr 2016 §23 Abs4 idF 2018/040
Rechtssatz: Eine gemäß § 39 Abs. 1 VStG erfolgte Beschlagnahme tritt durch den rechtskräftigen Ausspruch des Verfalls - zu dessen Sicherung sie v... mehr lesen...
1 Bis zu seiner mit Ablauf des 30. September 2015 erfolgten Ruhestandsversetzung stand der Revisionswerber in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde am 16. Mai 2014 vom Dienst suspendiert. Nach Aufhebung seiner Suspendierung befand er sich vom 25. Juli bis 14. August 2014 im Dienst, danach durchgehend bis zu seiner vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand im Krankenstand. 2 Mit an die Dienstbehörde gerichteter Eingabe vom 2. Februar 2015 führte d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56B-VG Art133 Abs4GehG 1956 §13c Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Bei einem Bescheid in Angelegenheiten der Bemessung bereits kraft Gesetz gebührender, besoldungsrechtlicher Ansprüche handelt es sich um einen die Gebührlichkeit der betreffenden Ansprüche feststellenden Beschei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, gemäß seinen Behauptungen ein marokkanischer Staatsangehöriger, stellte am 30. September 2014 nach unrechtmäßiger Einreise nach Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 26. November 2015 vollumfänglich abgewiesen wurde. Unter einem ergingen eine Rückkehrentscheidung und die Feststellung gemäß § 52 Abs. 9 FPG, dass die Abschiebung nach Marokko zulässi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein polnischer Staatsangehöriger, hält sich seit April 2013 in Österreich zur Ausübung von Erwerbstätigkeiten auf. Ihm wurde am 24. November 2016 eine Anmeldebescheinigung ausgestellt. 2 Der Revisionswerber leidet an einer schweren Geisteskrankheit in Form einer bipolaren affektiven Störung im Sinne einer Manie in Kombination mit einem schädlichen Gebrauch von Alkohol. Die Krankheit brach erstmals im Jahr 2012 aus. Deshalb befand er sich zunächst i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56AVG §58 Abs2AVG §60BFA-VG 2014 §22a Abs3BFA-VG 2014 §22a Abs4FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17
Rechtssatz: In einem Verfahren nach § 22a Abs. 4 BFA-VG 2014 genügt es typischwerweise nicht, darauf zu verweisen, eine Änderung der Umstände seit der letzten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §24 Abs2AVG §10 Abs1AVG §10 Abs2AVG §56AVG §63 Abs1AVG §63 Abs5AVG §66 Abs4AVG §9StGB §21 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwRallgZustG §9 Abs1ZustG §9 Abs3
Rechtssatz: Schon das BFA hätte Zweifel an der... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 18. Februar 2020 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft mit beschränkter Haftung wegen der Beschäftigung einer namentlich genannten russischen Staatsangehörigen durch diese einer Übertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für schuldig erkannt und nach § 28 Abs. 1 Z 1 erster Str... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 18. Februar 2020 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft mit beschränkter Haftung wegen der Beschäftigung einer namentlich genannten ukrainischen Staatsangehörigen durch diese einer Übertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für schuldig erkannt und nach § 28 Abs. 1 Z 1 erster S... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 15. Jänner 2020 wurde der Revisionswerber wegen der Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. c iVm. § 5 Abs. 6 StVO schuldig erkannt und über ihn gemäß § 99 Abs. 1 StVO eine Geld- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ein Verfahrenskostenbeitrag gemäß § 64 VStG vorgeschrieben. Der Revisionswerber habe sich am 28. Juni 2019 im LKH V, Unfallerstaufnahme, nach Aufforderung geweigert, sich Blut abnehmen zu lassen, wobei vermutet wo... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienstbehörde ist die Landespolizeidirektion Tirol. 2 Dem Revisionswerber wurde infolge seines Antrags vom 30. Juni 2015 (mittels einer als „Vereinbarung“ bezeichneten Erledigung vom 14. August 2015) unter anteiliger Kürzung der Bezüge innerhalb der Rahmenzeit vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2020 eine Dienstfreistellung gemäß § 78e BDG 1979 für die Zeit von 1. Oktober 2019 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006VStG §24VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Der Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung muss bei jenem Organ der Straßenaufsicht entstanden sein, der eine Person iSd. § 5 Abs. 4a StVO 1960 zum Arzt zu bringen beabsichtigt - bzw. den Verdächtigen mit einem... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0062 B 13. September 2017 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine nicht als Bescheid bezeichnete Erledigung auf Grund ihres konkreten Erscheinungsbildes, insbesondere ihres konkreten Aufbaues und ihrer konkreten sprachlichen Fassun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28AVG §56B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §27 Abs1VStG §28VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/09/0063 B 21. Dezember 2020 RS 1 Stammrechtssatz Ein Umstand, der gemäß § 27 Abs. 1 VStG die Zuständigkeit einer anderen Behörde... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist Art. 133 Abs. 4 B-VG sinngem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/08/0139 B 18.12.2020
Rechtssatz: Die Bescheidqualität ist nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen. Dies gilt ebenso für die Beurteilung des Bescheidwillens, wofür objektive Merkmale maßgeblich sind und es auf die subjektive Vorstellung bzw. Absicht der befassten Organwalter nicht ankommt (vgl. VfGH ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56B-VG Art130 Abs1 Z1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/08/0139 B 18.12.2020
Rechtssatz: Voraussetzung für die Zulässigkeit einer (Bescheid)Beschwerde an die Verwaltungsgerichte gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 1 B-VG ist das Vorliegen eines Bescheids. Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung ver... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde im Planstellenbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung auf einen Arbeitsplatz der Wertigkeit M BO1, Funktionsgruppe 6, ernannt und war als Leiter der Abteilung „Logistische Unterstützung“ tätig. 2 Mit Schreiben vom 21. Juni 2019 beantragte der Revisionswerber die Fortzahlung einer Ergänzungszulage nach dem 29. März 2019. Er berief sich dazu auf eine dienstbehördli... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56BDG 1979 §40 Abs4 Z2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Unter den Voraussetzungen des § 40 Abs. 4 Z 2 BDG 1979 ist aus dienstrechtlicher Sicht auch bei einer sechs Monate übersteigenden Betrauung nicht von einer dauernden, sondern lediglich von einer pr... mehr lesen...
1 Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 20. März 2019 wurde dem Revisionswerber angelastet, als Wartepflichtiger auf Grund einer STOP-Tafel durch Kreuzen einer näher genannten Landstraße eine vorrangberechtigte Fahrzeuglenkerin zum unvermittelten Bremsen ihres Fahrzeuges genötigt und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht zu haben. Der Revisionswerber habe dadurch gegen § 19 Abs. 7 iVm Abs. 4 StVO verstoßen und wurde gemäß § 99 Abs. 2c StVO zu einer ... mehr lesen...
1 Mit dem Straferkenntnis der revisionswerbenden Bezirkshauptmannschaft Baden vom 19. Juli 2018 wurde dem Mitbeteiligten zur Last gelegt, er habe ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug, an welchem für ihn erkennbar ein sogenannter „Radar- oder Laserblocker“ der Marke Antilaser Priority Nr. S44717 und eine Steuereinheit der Marke Alert Road angebracht gewesen seien, gelenkt, obwohl Geräte oder Gegenstände, mit denen technische Einrichtungen zur Verkehrsüberwachung bee... mehr lesen...
1 Der von der Revisionswerberin, einer nigerianischen Staatsangehörigen, nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 5. Mai 2017 gestellte Antrag auf internationalen Schutz wurde mit dem im Beschwerdeweg ergangenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 21. Jänner 2019 - verbunden mit der Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat - zur Gänze abgewiesen. 2 Hierauf stellte die Revisionswerb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56StVO 1960 §19 Abs7StVO 1960 §99 Abs2cVStG §24VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Das Erfordernis des "unvermittelten Bremsens oder Ablenkens" ist objektiv zu verstehen, d.h., dass der Tatbestand auch dann gegeben sein kann, wenn der Vorrangberechtigte obwohl er, objektiv gesehen, unvermittelt bremsen oder ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56B-VG Art133 Abs4KFG 1967 §98a Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/02/0063 E 13. Oktober 2020 RS 2 Stammrechtssatz Nach § 98a Abs. 1 KFG 1967 kommt es darauf an, dass das konkrete am Fahrzeug angebrachte oder dort mitgeführte Gerät die Beeinflussun... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs10AVG §56BFA-VG 2014 §9MRK Art8VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/22/0183 B 26. Juni 2020 RS 1 (hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Ein maßgeblich geänderter Sachverhalt ist schon dann gegeben, wenn die geltend gemachten Umstände nicht von vornherein eine neue Beurtei... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde W. vom 1. August 2017 wurde die mitbeteiligte Partei aufgefordert, die Arbeiten zur Errichtung einer Wand aus Natursteinen, einer Einfriedung sowie zur Änderung eines bestehenden Bauobjektes auf einem näher genannten Grundstück im Eigentum der mitbeteiligten Partei gemäß § 26 Abs. 2 Burgenländisches Baugesetz 1997 (Bgld. BauG) sofort einzustellen und binnen vier Wochen für das beabsichtigte Bauvorhaben um nachträgliche Baubewilligu... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag BurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56BauG Bgld 1997 §16 Abs2
Rechtssatz: Eine Partei kann durch einen von Amts wegen ergangenen Feststellungsbescheid ungeachtet des Umstandes, dass sie das Verfahren auch selbst einleiten hätte können, selbstverständlich in ihren Rechten verletzt sein. Der Umstand, dass... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag BurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56BauG Bgld 1997 §16 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Soweit die Revision vorbringt, es fehle an Rechtsprechung des VwGH dazu, ob § 16 Abs. 2 1. Satz Bgld. BauG 1997 tatsächlich keine gesetz... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Mit Ablauf des 30. Juni 2020 wurde er in den dauernden Ruhestand versetzt. 2 Im (hier gegenständlichen) Zeitraum von 4. bis 15. Dezember 2017 war der Revisionswerber vom Dienst abwesend. 3 Mit Bescheid vom 11. Jänner 2018 stellte die Niederösterreichische Landesregierung gemäß § 31 der Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) fest, dass der Revisionswer... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens ... mehr lesen...
