Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 12. Dezember 1988 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 45 Abs. 2 StVO die straßenpolizeiliche Ausnahmebewilligung vom "Fahrverbot für alle Kraftfahrzeuge (§ 52 Z. 6c StVO 1960) sowie von den Bestimmungen der Fußgängerzone (§ 53 Z. 9a StVO 1960) und von dem im Ritzerbogen bestehenden "Fahrverbot in beiden Richtungen" (gemäß § 52 Z. 1 StVO 1960) zur jederzeitigen Zu- und Abfahrt zum und vom Haus W-Gasse 3 zur Durchführung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §13 Abs1;StVO 1960 §45 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung von Parteienanbringen ist grundsätzlich der Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel des Parteischrittes maßgebend. Die Anwendung dieses Grundsatzes setzt voraus, daß eine der Auslegung zugängliche Parteienerklärung vorli... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin stellte mit Schriftsatz vom 31. Dezember 1990, die Zweitbeschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Jänner 1991 bei der belangten Behörde unter Berufung auf § 18 des NÖ Naturschutzgesetzes, LGBl. 5500-3 (im folgenden: NÖ NschG) den Antrag auf Vergütung vermögensrechtlicher Nachteile, die ihnen aus der Erklärung von in ihrem Eigentum stehenden Grundflächen zum Naturschutzgebiet durch die Verordnung der Niederösterreichischen Landesregierung vom 18. Jänner 1989, LGB... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs2;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs5;NatSchV NÖ 1978 §2 Abs41 idF 5500/13-18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/10/0158
Rechtssatz: Da die Zuerkennung einer Entsc... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. März 1990 schrieb die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse dem Beschwerdeführer als gemäß § 62 Abs. 2 ASVG bevollmächtigten Steuerberater der Dienstgeberin B wegen nicht fristgerechter Vorlage der Beitragsgrundlagennachweise für das Jahr 1989 gemäß § 113 Abs. 2 ASVG einen Beitragszuschlag in der Höhe von S 480,-- vor. Nach der Begründung: habe der Beschwerdeführer gemäß § 62 Abs. 2 ASVG mit der genannten Dienstgeberin eine Vereinbarung über die Beitragsabrechnung unmi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2382/77 E 9. November 1977 VwSlg 9425 A/1977 RS 1 Stammrechtssatz Antragsbedürftige Verwaltungsakte dürfen von der Behörde nicht von Amts wegen gesetzt werden; geschieht es dennoch, so ist der Verwaltungsakt rechtswidrig. European Case Law I... mehr lesen...
Unbestritten ist, daß die Beschwerdeführerin (wie ihr Rechtsvorgänger) seit Jahrzehnten das Gebiet der Ortschaft G mit Elektrizität versorgt; unbestritten ist auch, daß die Rechtsvorgängerin der Mitbeteiligten, die P.-KG, Elektrizitätsversorgerin der S.-AG, einem im Gebiet der Ortschaft G etablierten Sägewerk, jedenfalls bis 31. Dezember 1982 gewesen ist. Am 11. November 1982 stellte die P.-KG den Antrag an die Steiermärkische Landesregierung, die Behörde möge feststellen, daß der Bet... mehr lesen...
Auf der Liegenschaft EZ nnn des Grundbuches über die Katastralgemeinde S, K-Straße 68, welche seit 27. Juli 1978 der "X" X-GmbH gehörte, befindet sich ein Mehrfamilienhaus; am 3. Jänner 1983 wurde unter COZ 4 dieser Grundbuchseinlage die vorbehaltene Verpfändung gemäß § 24a Abs. 1 des Wohnungseigentumsgesetzes angemerkt. Am 10. Mai 1983 beantragten Mag. H und Dipl. Ing. P, die Wohnungseigentumsbewerber hinsichtlich der Wohnungen Top 10 und Top 11 im zweiten Obergeschoß dieses Haus... mehr lesen...
Index: L78006 Elektrizität Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;ElektrizitätswirtschaftsG Stmk 1981 §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 34 Abs 1 zweiter Satz ElektrizitätswirtschaftsG Stmk 1981 bildet die materiell-rechtliche Grundlage für das Mehrparteienverfahren; es muß der Partei aber unbenommen bleiben, nicht nur die vollständige Abweisung des gegnerischen Antrage... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/24 90/05/0204 2 Stammrechtssatz Jede Partei des Verfahrens hat Anspruch auf Erlassung eines Bescheides, wenn ein Antrag (oder eine Berufung) offen ist. Dieser Anspruch ist auch dann gegeben, wenn die Voraussetzungen für die... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 24. März 1992 wurde der Beschwerdeführer (im Spruchteil I) einer Verwaltungsübertretung nach § 38 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit § 6 Abs. 3 lit. b des Tiroler Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 15/1975 (in der Folge: NSchG), in Verbindung mit § 9 Abs. 1 VStG für schuldig erkannt. Die ihm zur Last gelegte Tat wurde dabei im Sinne des § 44a lit. a VStG wie folgt umschrieben: "Der Beschuldigte L, Bürgermeister der Gemeinde U,... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt TirolL55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;B-VG Art116 Abs2;B-VG Art119a;EGVG Art6 Abs2;GdO Tir 1966 §54 Abs1;NatSchG Tir 1975 §38 Abs1 litc;NatSchG Tir 1975 §6 Abs3 litb;NatSchG Tir 1975 §6 Abs5;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Gemeinden sind, sofern sie im Ber... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 2. Jänner 1991 wurde der mitbeteiligten Partei auf ihr Ansuchen vom 15. Februar 1990 gemäß §§ 74 und 77 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung einer mit biogenen Brennstoffen befeuerten Fernwärmeheizanlage mit einer Nennwärmeleistung von 0,9 MW sowie einer Lagerhalle, eines Ballenmagazines, eines Aschenlagers, eines Wäscherraumes und einer Heizzentrale mit einer Meßwarte auf dem Grundstück Nr. 231/5, KG W, und ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §353 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/04/0118 E 17. März 1987 RS 2 Stammrechtssatz Die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage wie auch die Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage stellen nach § 353 GewO 1973 einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt dar. Die "Sache", über... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Krankmeldung vom 24. März 1988 gab der Beschwerdeführer seine Erkrankung ab 25. März 1988 bekannt. Als Art der Erkrankung führte er an "Spondylathrose/chron. Bronchitis/Prostatitis". Der Meldung war die Bestätigung seines Arztes Dr. F vom 14. März 1988 angeschlossen, in der dieser im Sinne des § 51 Abs. 2 BDG 1979 bescheinigte, daß der Beschwerdeführer wegen der oben erwähnten Leiden und bei ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1;BDG 1979 §68;BDG 1979 §69;BDG 1979 §70;BDG 1979 §74 Abs1;BDG 1979 §75 Abs1;BDG 1979 §79 Abs1;BDG 1979 Abschn7;
Rechtssatz: Die gesetzliche Regelung des BDG 1979 über den Verbrauch des Erholungsurlaubes und den Verfall des Erholungsurlaubes stellt zwar im Gegensatz zur Regelung betreffend Urlaubsvorgriff (§ 70), den Sonderurlaub (§... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 7. Jänner 1992 wies die Vorarlberger Landesregierung den Antrag des beschwerdeführenden Vereines vom 28. Dezember 1990 auf Erteilung der landschaftsschutzrechtlichen Bewilligung zur Umgestaltung des Bodenseeufers in U gemäß § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landschaftsschutzgesetzes (LSchG), Vorarlberger Landesgesetzblatt Nr. 1/1982, zurück. Voraussetzung für eine Sachentscheidung in einem Bewilligungsverfahren nach dem Landsch... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §8;LSchG Vlbg 1982 §9;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 9 Vlbg LSchG 1982 ergibt sich, daß Verfahren zur Erteilung einer Bewilligung nach dem zweiten Abschnitt des Landschaftsschutzgesetzes antragsbedürftige Projektsverfahren sind. Mit der Stellung... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der am 2. Jänner 1967 geborene Beschwerdeführer stellte beim Militärkommando Salzburg einen mit 14. November 1991 datierten Antrag, in dem er den Aufschub des Antrittes des ordentlichen Präsenzdienstes bis September 1994 begehrte. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen, auf § 36 Abs. 6 Z. 1 des Wehrgesetzes 1990 gestützten Bescheid wurde diesem Antr... mehr lesen...
Am 30. Jänner 1987 brachte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Notstandshilfe ein, in dem er wahrheitsgetreu angab, schweizer Staatsbürger zu sein. Vom zuständigen Arbeitsamt wurde ihm jedoch irrtümlich ab 10. Februar 1987 Notstandshilfe zuerkannt, obwohl er als Schweizer Staatsbürger mangels Vorliegens der hiefür vorgesehenen Voraussetzungen einen Anspruch auf Notstandshilfe nicht hatte. Tatsächlich bezog der Beschwerdeführer in der Zeit vom 10. Februar bis 31. März 1987 und vom 8.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §13 Abs1;WehrG 1990 §36 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Eine Entscheidung nach § 36 Abs 2 Z 2 WehrG 1990 setzt einen entsprechenden Antrag des Wehrpflichtigen voraus. Eine amtswegige Befreiung wegen Vorliegens besonders rücksichtswürdiger wirtschaftlicher oder familiärer Interessen des Wehrpflichtigen wäre objektiv rechtswidrig. Euro... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Hat die Partei einen Antrag unterschrieben, so muß sie denselben als von ihr abgegeben gegen sich gelten lassen, gleich, ob sie selbst oder der Beamte den Antrag ausgefüllt hat. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Auslegung von Bescheiden und von Parteierklärungen VwRall... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg;WehrG 1990 §36 Abs2 Z2;WehrG 1990 §36 Abs6 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/11/26 91/11/0154 1 Stammrechtssatz Es ist unzulässig, einem Antrag des Beschwerdeführers im Sinne des § 36 Abs 6 Z 2 WehrG 1990 eine Deutung im Sinne des § 36 Abs 2 Z 2 WehrG 1990 zu geben, wenn ... mehr lesen...
Mit dem im Verwaltungsrechtszug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 10. Dezember 1991 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 81 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes die Genehmigung zur "Änderung bzw. Erweiterung" des mit Bescheid vom 28. Februar 1983 genehmigten Gastgewerbebetriebes in der Betriebsart Bar im Standort M, X-Sraße Nr. nnn, im Sinne der in der Einleitung des erstbehördlichen Bescheides enthalte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §16 Abs1;GewO 1973 §353;GewO 1973 §356 Abs1;
Rechtssatz: Ein den Regelungen des § 353 und des § 356 Abs 1 GewO 1973 entsprechender Antrag kann nicht im Wege einer in einem Aktenvermerk erwähnten telefonischen Rücksprache gestellt werden, zumal es im Hinblick auf die Regelungen des § 353 und des § 356 GewO 1973 "der Natur der Sache nach" n... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er trat seinen Dienst bei der Bundespolizeidirektion Villach im Februar 1979 an; seit 1. November 1980 wird er bei der Bundespolizeidirektion Innsbruck eingesetzt. Die Eltern des Beschwerdeführers wohnten in Kärnten, Arnoldstein; der Vater ist mittlerweile verstorben. Bereits im November 1983 beantragte der Beschwerdeführer die Versetzung zur Bundespolizeidirektion Villach und beg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BDG 1979 §38 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Sofern im Gesetz nichts anderes vorgesehen ist, vermitteln Anträge, die sich auf keinen subjektiven Rechtsanspruch stützen können, keinen Rechtsanspruch des Antragstellers auf meritorische Entscheidung. Ein Ansuchen um "Zusendun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1;BDG 1979 §38;
Rechtssatz: § 38 BDG 1979 sagt über die Möglichkeit einer Antragstellung auf Versetzung nichts aus, regelt jedoch, insbesondere in den Absätzen 2 bis 4, vornehmlich die amtswegige Versetzung. Der Beamte ist grundsätzlich verpflichtet, seinen Dienst überall dort zu versehen, wo es im Interesse des Staates erforderlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §73 Abs2;AVG §8;DVG 1984 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Weder § 8 AVG noch auch § 3 DVG 1984 sagen etwas darüber aus, wie ein Verfahren einzuleiten ist. Auch Personen, die in einem eingeleiteten Verfahren Parteien wären oder einen dieses Verfahren abschließenden Bescheid bekämpfen könnten, müssen des... mehr lesen...
Mit dem im Grunde des § 73 Abs. 2 AVG 1950 - nach der Bescheideinleitung "über das Ansuchen der Beschwerdeführerin" - ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 13. Jänner 1992 wurde ausgesprochen, daß dem Ansuchen keine Folge gegeben und der Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 2 GewO 1973 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Z. 1 und den §§ 9 und 39 Abs. 5 GewO 1973 die Konzession für das Bauträgergewerbe nach § 260 Abs. 1 GewO 1973 im Standort W, N-Gasse... mehr lesen...
