1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 30. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 8. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs1VwGG §25a Abs5VwGG §26 Abs1VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/02/0078 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/02/0063 B 25. Mai 2016 RS 1 Stammrechtssatz Eine außerhalb der sechswöchigen Revisionsfrist beim VwG eingelangte Revision ist - ohne dass noch auf die ihr anhaftenden Män... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §44a Z1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Bei mehreren unter einem einzigen gesetzlichen Tatbestand subsumierbaren Verhaltensweisen genügt die Anführung der verba legalia der durch die Tat verletzten Verwaltungsvorschrift nicht dem Konkretisierungsgebot des § 44a Z 1 VStG (vgl. VwGH 24... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §44a Z1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Bei der Begehung einer Verwaltungsübertretung durch Unterlassung ist zur Konkretisierung des Tatvorwurfes die individualisierte Beschreibung jener Handlungen im
Spruch: erforderlich, die der Täter hätte setzen müssen und nach Ansicht der Behörde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art89 Abs1StVO 1960 §52 lita Z10aVStG §44a Z1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0436 E 25. Februar 2004 RS 1 Stammrechtssatz Der Tatort einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit muss so umschrieben sein, dass gepr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §31 Abs1VStG §32 Abs2VStG §44a Z1VStG §45 Abs1 Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Der Umstand allein, dass im
Spruch: des Straferkenntnisses ein unrichtiger Tatort genannt wurde, rechtfertigt noch nicht die Einstellung des Verfahrens (vgl. VwGH 20.5.2015, Ra 2014/09/0033). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BAO §278 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §28 Abs3
Rechtssatz: Die einzelfallbezogene Anwendung des § 278 Abs. 1 BAO unter Berücksichtigung der vom VwGH vorgegebenen Auslegung dieser Bestimmung berührt dann keine grundsätzliche Rechtsfrage, w... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss hob das Bundesfinanzgericht den mit Beschwerde der mitbeteiligten Gesellschaft (im Folgenden: Mitbeteiligte) bekämpften Bescheid des damaligen Zollamts Linz Wels vom 6. Oktober 2014, mit welchem der Mitbeteiligten die buchmäßige Erfassung näher angeführter Eingangsabgaben mitgeteilt und eine Abgabenerhöhung nach § 108 Abs. 1 ZollR-DG festgesetzt worden war, und die Beschwerdevorentscheidung dieses Zollamts vom 14. Jänner 2015 gemäß § 278 Abs. 1... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird gemäß § 43 Abs. 2 iVm Abs. 9 VwGG auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. Juni 2021, Ro 2019/05/0018, 0019 (Vorerkenntnis), verwiesen. Mit diesem Vorerkenntnis hob der Verwaltungsgerichtshof ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) betreffend eine Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes auf. Zusammenfassend führte der Verwaltungsgerichtshof dazu Folgendes a... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 6. Dezember 2005 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der wegen Zuständigkeit der Slowakei gemäß § 5 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen wurde. Der in der Folge in der Slowakei gestellte neuerliche Asylantrag blieb erfolglos, sodass der Revisionswerber in seinen Heimatstaat zurückkehrte. Im Jahr 2011 stellte er ei... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Tirol wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft K. vom 12. Juli 2021, mit welchem hinsichtlich eines näher bezeichneten baupolizeilichen Auftrages die Ersatzvornahme angeordnet worden war, als unbegründet abgewiesen. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass gegen dieses Erkenntnis eine ordentliche Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Dagegen ... mehr lesen...
1 Mit Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofes jeweils vom 24. November 2020, Ra 2020/02/0077-7 und Ra 2020/02/0078-7, wurden die am 23. April 2020 zur Post gegebenen Anträge des Revisionswerbers auf Gewährung von Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Revision gegen die angefochtenen Beschlüsse des Landesverwaltungsgerichts Steiermark nach Durchführung eines Verbesserungsverfahrens abgewiesen. Diese Beschlüsse wurden laut Rückschein am 26. November 2020 an die Zustelladresse des R... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Oberwart vom 23. Oktober 2020 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, an einem konkret genannten Tatort als Lenker eines näher angegebenen Kraftfahrzeuges, welches zur Güterbeförderung im Straßenverkehr eingesetzt werde und dessen höchstzulässiges Gesamtgewicht einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 t übersteige, obwohl er sich zu mehreren zeitlich genau angegebenen Zeiträumen nicht im Fahrzeug aufgehalten habe und ni... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Krems vom 17. Februar 2020 wurde der Revisionswerber der Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO schuldig erkannt, weil er mit einem näher genannten PKW am 11. September 2019 um 21:38 Uhr im „Gemeindegebiet von Grafenwörth auf der Schnellstraße Autobahn S-33 nächst Strkm 034,900 in Fahrtrichtung Tulln Übergang zur S-5“ die aufgrund des angebrachten Vorschriftszeichens „Geschwindigkeitsbeschränkung“ erlaubte Höchstgeschwindigkeit v... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis wurde dem Revisionswerber - in Bestätigung des Bescheids der belangten Behörde vom 8. Juni 2021 - die Bewilligung von Übungsfahrten (§ 122 KFG 1967) entzogen. Gleichzeitig wurde gemäß § 25a VwGG ausgesprochen, dass eine ordentliche Revision unzulässig sei. 2 Begründend stellte das Verwaltungsgericht fest, der Revisionswerber sei mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts St. ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin war Betreiberin eines öffentlich zugänglichen Lokals in W. Am 29. Oktober 2018 wurden bei einer glücksspielrechtlichen Kontrolle sechs Glücksspielgeräte und zwei dazugehörige Ein- und Auszahlungsgeräte vorgefunden. 2 Mit Bescheid vom 17. Mai 2019 ordnete die belangte Behörde gegenüber der Revisionswerberin als Inhaberin und Eigentümerin (sowie gegenüber einem unbekannten Veranstalter und Berechtigten) die Beschlagnahme und Einziehung der genannten... mehr lesen...
1 Das Verwaltungsgericht hat dem Fristsetzungsantrag des Antragstellers vom 26. Juli 2021 entsprochen, indem es über seine Beschwerde mit Erkenntnis vom 9. August 2021, VGW-131/014/5812/2021-2, entschieden hat. 2 Damit wurde der Antragsteller in Bezug auf das Begehren im Fristsetzungsantrag, der dem Verwaltungsgerichtshof gemeinsam mit dem Beschwerdeakt, welcher die genannte Entscheidung und den diesbezüglichen Zustellnachweis enthält, am 28. September 2021 vorgelegt wur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0071 B 22. Juni 2021 RS 2 Stammrechtssatz Verkehrsbeschränkungen nach § 24 EpidemieG 1950 sind die Voraussetzung für einen Ersatzanspruch nach § 32 Abs. 1 Z 7 legcit. (vgl. VwGH 11.3.2021... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid vom 15. Juni 2018 stellte die Bezirkshauptmannschaft Imst (belangte Behörde) gemäß § 19 GewO 1994 fest, dass die Revisionswerberin die individuelle Befähigung zur Ausübung des Gewerbes „Kosmetik (Schönheitspflege) gemäß § 94 Z 42 GewO 1994, ausgenommen Piercen und Tätowieren“ und „Fußpflege gemäß § 94 Z 23 GewO 1994“ nicht besitze. 2 2.1. Die dagegen erhobene Beschwerde der Revisionswerberin wies das Landesverwaltungsgericht Tirol (Verwaltungsgericht) a... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht - durch Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - den Antrag des Revisionswerbers auf Zuerkennung einer Vergütung für Verdienstentgang nach § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) in Höhe von Euro 332.524,00 für den Zeitraum vom 16. März 2020 bis 14. Mai 2020 hinsichtlich zweier von der Gemeinschuldnerin an zwei Standorten in G betriebenen Gastronomieunternehmen abgewiesen; die ordentliche Revision w... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 23. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausrei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Als Fluchtgrund brachte er vor, er sei von seinem Cousin sexuell missbraucht worden, woraufhin sein Vater ihn und seinen Cousin habe vergiften wollen. 2 Mit Bescheid vom 31. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksicht... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0119 B 26. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz In der gesonderten Zulassungsbegründung ist konkret darzulegen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des VwGH abweicht bzw. konkret welche Rechtsfrage der VwGH uneinheitl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-EinreisebeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0134 B 9. September 2021 RS 1 Stammrechtssatz In den hg. Beschlüssen vom 23. April 2021, Ra 2020/09/0070, un... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-EinreisebeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0134 B 9. September 2021 RS 1 Stammrechtssatz In den hg. Beschlüssen vom 23. April 2021, Ra 2020/09/0070, un... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-EinreisebeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0134 B 9. September 2021 RS 1 Stammrechtssatz In den hg. Beschlüssen vom 23. April 2021, Ra 2020/09/0070, un... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 18. November 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 13. Mai 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung fortbezahlte Entgelt abgewiesen. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass der Antrag auf eine selbstüberwachte Heimquarantäne des in Rede stehenden Arbeitnehmers gestützt worden se... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien vom 10. November 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 12. Mai 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung vom 24. März bis 3. April 2020 fortbezahlte Entgelt „zurückgewiesen“. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass das Antreten der verpflichtenden selbstüberwachten Heimquarantäne - sofern kein nega... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien vom 10. November 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 13. Mai 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung vom 23. März bis 5. April 2020 fortbezahlte Entgelt „zurückgewiesen“. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass das Antreten der verpflichtenden selbstüberwachten Heimquarantäne - sofern kein nega... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 24. März 2021 wurde dem Antrag der mitbeteiligten Partei auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für die Absonderung des bei ihr beschäftigten Arbeitnehmers X.Y. für einen näher genannten Absonderungszeitraum im November und Dezember 2020 - unter Abweisung des Mehrbegehrens der mitbeteiligten Partei - im Betrag von (insgesamt) € 2.784,28 stattgegeben. Im Ergebnis berücksichtigte die belangte Behörde Sonderza... mehr lesen...
