1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, beantragte am 19. Mai 2015 die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid vom 5. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag - verbunden mit der Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan - vollinhaltlich ab. Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) eine Beschwerde, die ... mehr lesen...
1 1. Die vorliegende außerordentliche Revision gegen das angefochtene Erkenntnis wurde am 24. Jänner 2022 (um 23.55 Uhr) per Fax - entgegen § 25a Abs. 5 VwGG - unmittelbar beim Verwaltungsgerichtshof (und nicht beim Landesverwaltungsgericht Niederösterreich) eingebracht und mit Verfahrensleitender Anordnung vom 31. Jänner 2022 zuständigkeitshalber an das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich übermittelt. 2 Zur Rechtzeitigkeit ihrer Revision brachte die Revisionswerbe... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 3. September 2020 trug das Landesverwaltungsgericht Kärnten - soweit für das vorliegende Revisionsverfahren von Interesse - der revisionswerbenden Partei (im Beschwerdeverfahren) gemäß § 57 Kärntner Naturschutzgesetz 2002 - K-NSG 2002 die Entfernung von näher bestimmten Werbetafeln bis spätestens zwei Monate nach Rechtskraft seiner Entscheidung auf, wobei es die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zuließ. 2 2. Gemäß § 28... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Auf Basis der Aufzählung seiner Zuständigkeit in Art. 133 Abs. 1 B-VG ist der VwGH zur Entscheidung über eine "Verpflichtungsklage" und für eine weitere Behandlung einer solchen Eingabe, mit der die Rückgabe von Ampullen und die Registrierung eines Arzneimittels begehrt wird, nicht zuständig (vg... mehr lesen...
1 Auf Basis der Aufzählung seiner Zuständigkeit in Art. 133 Abs. 1 B-VG ist der Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung über eine „Verpflichtungsklage“ und für eine weitere Behandlung einer solchen Eingabe, mit der die Rückgabe von Ampullen und die Registrierung eines Arzneimittels begehrt wird, nicht zuständig (vgl. VwGH 10.9.2021, So 2021/03/0012). 2 Wird eine im Ausland wohnende Person zum Zustellungsbevollmächtigten bestellt, ist nicht an diese, sondern an die Partei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art133 Abs4SchOG 1962 §68a Abs2SchUG 1986 §11 Abs6SchUG 1986 §3 Abs1 litc idF 2017/I/138VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: § 3 Abs. 1 lit. c SchUG 1986 ist nicht zu entnehmen, dass eine Zulassung als ordentlicher Schüler zu versagen wäre, wenn eine Befreiung v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §46 Abs1 Z4FrPolG 2005 §52 Abs6FrPolG 2005 §67 Abs1FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ist im Schubhaftverfahren der beabsichtigte Aufenthalt des Fremden in Österreich nicht nur unrechtmäßig, sondern ist gegen ihn ein zehnjähriges Aufenthaltsverbot aufre... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 2014 §23BauO NÖ 2014 §35B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/05/0251 B 30. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Der VwGH hat in seiner Judikatur (vgl. etwa VwGH 23.9.2004, 2003/07/010... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0062 B 13. September 2017 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine nicht als Bescheid bezeichnete Erledigung auf Grund ihres konkreten Erscheinungsbildes, insbesondere ihres konkreten Aufbaues und ihrer konkreten sprachlichen Fassun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §435B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/05/0252 B 29. Jänner 2021 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine bestimmte bauliche Anlage ein Superädifikat ist, betrifft den jeweiligen Einzelfall. Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung läge insoweit nu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/05/0176Ra 2021/05/0177Ra 2021/05/0178Ra 2021/05/0179Ra 2021/05/0180Ra 2021/05/0181 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/05/0332 B 20. November 2020 RS 1 Stammrechtssatz Der angefochtene Beschluss, mit dem di... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallgBauTG OÖ 2013 §1 Abs1BauTG OÖ 2013 §2 Z17BauTG OÖ 2013 §2 Z9B-VG Art133 Abs4ROG OÖ 1994 §22 Abs2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Gemäß § 22 Abs. 2 OÖ ROG 1994 sind in der Widmung "Dorf... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132 Abs2VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/01/0178 B 4. Juni 2021 RS 2 (hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Die Revision macht die Verletzung im Recht, "nicht zwangsweise nach Thalham verbracht zu werden" geltend. Das subjektiv-öffentliche Recht eines Maßnahmenbeschwerdeführers besteht ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind jeweils (Mit-)Eigentümer von Grundstücken, die an ein Baugrundstück angrenzen, für das den mitbeteiligten Parteien mit Bescheid vom 22. Juni 2021 eine Baubewilligung erteilt wurde. Der Bürgermeister der Gemeinde, in dem das Baugrundstück in der Widmung „Dorfgebiet“ liegt, ist der Onkel des Erstmitbeteiligten. Deshalb unterfertigte der Vizebürgermeister in Vertretung des Bürgermeisters den Bescheid. 2 Die von den Revisionswerbern dagegen erhoben... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol die Beschwerde der Revisionswerberin gegen eine E-Mail der belangten Behörde mangels Vorliegens eines Bescheides als unzulässig zurück und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung als Sachverhalt zu Grunde, die Revisionswerberin habe am 9. Februar 2022 eine E-Mail mit dem Betreff: „Antrag auf Feststellung der Aus... mehr lesen...
1 Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 31. August 2021 wurde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für sechs Monate, gerechnet ab 31. August 2021, entzogen und das Recht aberkannt, von einer allfällig im Ausland erworbenen Lenkberechtigung für die Dauer der Verkehrsunzuverlässigkeit in Österreich Gebrauch zu machen. Gleichzeitig wurden die Absolvierung einer Nachschulung sowie die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens und einer verkehrspsychologischen Stellung... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (in der Folge: LVwG) vom 9. Dezember 2019 wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Stadtsenates der Stadtgemeinde W.N. vom 5. September 2017, mit welchem der Revisionswerberin gemäß § 35 Abs. 3 der Niederösterreichischen Bauordnung 2014 (in der Folge: NÖ BO 2014) die Nutzung zweier näher bezeichneter Grundstücke in W.N. als Abstellplatz für Kra... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich (im Folgenden: LVwG) wurde die Beschwerde der revisionswerbenden Parteien gegen einen im Rahmen des Verfahrens nach § 20 der Niederösterreichischen Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) gegenüber der mitbeteiligten Partei als Bauwerber ergangenen Bescheid des Gemeindevorstands der Marktgemeinde P. als unzulässig zurückgewiesen. Das LVwG begründete diese Entscheidung mit der mangelnden Parteistellung der Nac... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien (in der Folge: Verwaltungsgericht) die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 15. Juli 2021, mit welchem ihr die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines näher beschriebenen Dachgeschosszubaues in Wien versagt worden war, als unbegründet ab (I.). Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass gegen dieses Erkenntnis eine Revision an den Verwaltungsgeric... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Maßnahmenbeschwerde des Revisionswerbers gegen die im Zuge einer Amtshandlung am 30. März 2021 von Polizeibeamten ausgesprochene Wegweisung „verbunden mit fehlender Androhung bzw. Ankündigung vor zwangsweiser Durchsetzung durch Polizeibeamte“ keine Folge gegeben und die Beschwerde als unbegründet abgewiesen (I.). Der Revisionswerber wurde zu näher bezeichnetem Aufwandersatz an die belangte Behörde des Verfahrens vor dem Verwaltungsge... mehr lesen...
1 Gemäß § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG hat die Revision die Bezeichnung der Rechte, in denen der Revisionswerber verletzt zu sein behauptet (Revisionspunkte), zu enthalten. 2 Durch die vom Revisionswerber vorgenommene Bezeichnung der Revisionspunkte wird der Prozessgegenstand des Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof festgelegt und der Rahmen abgesteckt, an den der Verwaltungsgerichtshof bei der Prüfung des angefochtenen Erkenntnisses oder des angefochtenen Beschlusses gemäß §... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 9. Februar 2018 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe am 2. Februar 2017 im Zeitraum von 14:45 Uhr bis 15:08 Uhr den Organen der Behörde nicht jederzeit Zutritt zu allen Räumlichkeiten, in denen die Tätigkeit eines Wettunternehmers ausgeübt wird, insbesondere in denen Wettterminals aufgestellt sind, gewährt, indem er die Eingangstüre geschlossen gehalten habe, obwohl sich die Kontrollorgane eindeutig als... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. Jänner 2022, Ra 2021/02/0141-13, wurde das Revisionsverfahren des Antragstellers mangels Mängelbehebung gemäß § 33 Abs. 1 VwGG eingestellt. 2 Dagegen richtet sich eine Eingabe des Antragstellers vom 10. März 2022, in welcher dieser „Beschwerde“ erhebt. 3 Dieser Antrag stellt sich nach seinem Inhalt als Rechtsmittel gegen den Beschluss vom 26. Jänner 2022 dar. Ein Rechtsmittel gegen Beschlüsse des Verwaltungsger... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133VwGG §34 Abs1VwGG §45VwGG §46
Rechtssatz: Entscheidungen des VwGH sind (abgesehen von den Möglichkeiten der Wiederaufnahme des Verfahrens und der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß §§ 45 und 46 VwGG) unabänderlich, unanfechtbar und endgültig. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. Jänner 2021 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gegen den Revisionswerber, einen italienischen Staatsangehörigen, gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren. Unter einem sprach das BFA aus, dass dem Revisionswerber gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub gewährt werde und erkannte einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung ab. 2 Mit E... mehr lesen...
Index: E1P10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4MRK Art6VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §24 Abs412010P/TXT Grundrechte Charta Art47 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/22/0160 B 9. August 2018 RS 2 Stammrechtssatz Das Unterbleiben einer mündlichen Verhandlung in Fällen, in denen der Sachverhalt aus der Aktenlage in Ve... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E1910400010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgMRK Art6NAG 2005 §64 Abs2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §24 Abs412010P/TXT Grundrechte Charta Art4732016L0801 Studenten-RL32016L0801 Studenten-RL Art21
Rechtssatz: Der VwGH hat zwar die Unterlassung der Durch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/09/0103 B 23. Februar 2017 RS 3 Stammrechtssatz Soweit sich die Revision von den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis entfernt und ihren Erwägungen Mutmaßungen zugrundelegt, erweist sie sich als nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl. E 20.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2ÄsthOpG 2013 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ein Arzt hat sich nach § 8 Abs. 1 ÄsthOpG 2013 im Zusammenhang mit der Durchführung ästhetischer Operationen jeder unwahren Selbstanpreisung durch reklamehaftes Herausstellen seiner ... mehr lesen...
