Entscheidungen zu § artikel2zu12 Abs. 1 AlVG

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;
Rechtssatz: Die mangelnde Verfügbarkeit des Arbeitslosen im Sinne des § 7 Abs 3 Z 1 AlVG knüpft an Umstände an, bei deren Vorliegen die unwiderlegliche Vermutung des Gesetzes gerechtfertigt ist, dass die betreffende Person während dieser Zeit nicht an einer neuen Beschäftigung im Sinne des § 12 Ab... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, der zuletzt 1988 im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung gestanden war, beantragte am 9. Februar 1996 Arbeitslosengeld. Nach der von ihm vorgelegten Arbeitsbescheinigung der Günter K. GmbH war er bei dieser vom 23. März 1992 bis zur Lösung des Dienstverhältnisses im beiderseitigen Einverständnis zum 8. Februar 1996 als Büroangestellter beschäftigt gewesen. Mit Mitteilung über den Leistungsanspruch vom 22. Februar 1996 wurde dem Beschwerdefüh... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §11 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §28;
Rechtssatz: Bei der Prokura handelt es sich um eine bloße Vertretungsmacht, aus deren Fortbestand nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses sich nicht ableiten lässt, es sei "n... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §11 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §28;
Rechtssatz: Die
Gründe: für das Erfordernis einer Zurücklegung der Funktion als Geschäftsführer als Voraussetzung für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses sind auf ein bl... mehr lesen...

I. 1. Vom 4. November 1991 bis zum Ablauf ihres befristeten Dienstverhältnisses am 31. August 1996 war die Beschwerdeführerin Dienstnehmerin der Finanzlandesdirektion für Steiermark, wobei sie bis zum 3. November 1992 als Eignungspraktikantin und ab dem 4. November 1992 als vollbeschäftigte Vertragsbedienstete tätig war. Seit dem Wintersemester 1991/92 studiert die Beschwerdeführerin Psychologie an der Karl-Franzens-Universität in Graz. Nach der Beendigung ihres Dienstverhältniss... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 16. September 1993 widerrief das Arbeitsamt Linz gemäß § 24 Abs. 2 AlVG die Zuerkennung des dem Beschwerdeführer gewährten Arbeitslosengeldes für die Zeit vom 12. August bis 23. Dezember 1992 und vom 25. bis 31. Jänner 1993; die in dieser Zeit zu Unrecht empfangene Leistung in Höhe von S 61.530,-- wurde gemäß § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung vorgeschrieben. Nach der Begründung: habe der Beschwerdeführer verschwiegen, daß er nach Beendigung seines Dienstverhältnisses we... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4;B-VG Art130 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/05 94/08/0033 3 (hier Zuerkennung von Arbeitslosengeld an eine Psychologiestudentin) Stammrechtssatz Unter Bedachtnahme auf die sonst bestehende unwiderlegliche Vermutung ein... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;
Rechtssatz: Die bloße Beendigung des Anstellungsvertrages (Anstellungsverhältnisses) eines Geschäftsführers einer GmbH macht diesen bei Fortdauer seiner Geschäftsführertätigkeit nicht arbeitslos iSd § 12 Abs 1 AlVG (Hinweis E 30.5.1995, 93/08/0138). Für die Beantwortung der Frage, ob der G... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, der seinem Karteiblatt im Leistungsakt zufolge seit 1982 in jedem Winter mehrere Monate hindurch Arbeitslosengeld bezogen hatte, beantragte am 30. November 1995 erneut Arbeitslosengeld. Er legte eine von ihm selbst firmenmäßig gezeichnete Arbeitsbescheinigung der H. GmbH vor, wonach er vom 1. März 1995 bis zum 30. November 1995 als Stukkateur beschäftigt gewesen sei und das Dienstverhältnis durch Zeitablauf geendet habe. Weiters legte er (unter anderem) ein Schre... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;
Rechtssatz: Soweit ein Geschäftsführer im Rahmen seiner eigenverantwortlichen Leitungskompetenz beschließt, auch eine andere Tätigkeit (wie zB die Tätigkeit eines Stuckateurs) gegen Entgelt auszuüben, besteht hinsichtlich ... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §20;GmbHG §35 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Maßgebender Einfluss auf die Gestion des Unternehmens kommt einem Arbeitnehmer nicht nur dann zu, wenn er als Mehrheitsgesellschafter Weisungen zu einem bestimmten Verhalten an den G... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;
Rechtssatz: Unterstellt man zwei getrennte Vereinbarungen des Beschwerdeführers mit der Mehrheitsgesellschafterin der GmbH sowohl über seine Tätigkeit als Geschäftsführer als auch über seine Tätigkeit als Stuckateur und un... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1151;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;GmbHG §15;
Rechtssatz: Es kann für die Beurteilung der versicherungsrechtlichen Seite auf sich beruhen, ob auf das Besc... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15;
Rechtssatz: Ob im Sinne der Rechtsprechung des VwGH (Hinweis E 30.5.1995, 93/08/0138 ua) der aufgelöste Anstellungsvertrag (zumindest auch) die Geschäftsführertätigkeit geregelt hat, hängt im Beschwerdefall davon ab, ob da... mehr lesen...

Der Beschwerdeführerin wurde aufgrund ihres Antrages vom 1. Dezember 1995 ab 21. November 1995 Arbeitslosengeld gewährt. Zufolge der bei der Antragstellung vorgelegten Arbeitsbescheinigung war sie zuletzt vom 3. April 1995 bis 17. November 1995 als Büroangestellte bei der Euro Zelthallenverleih GesmbH in Graz beschäftigt. Das Beschäftigungsverhältnis habe durch Kündigung durch den Dienstgeber geendet. Mit Schreiben vom 24. Jänner 1996 ersuchte der Landesgeschäftsführer des Arbeit... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Dezember 1996 auf Gewährung von Arbeitslosengeld gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit abgewiesen. Die belangte Behörde stützt den angefochtenen Bescheid zum einen darauf, daß der Beschwerdeführer gemäß § 12 Abs. 6 lit. c in Verbindung mit § 36a Abs. 1 und Abs. 5 Z. 1 AlVG aufgrund seiner Einkünfte aus dem zuletzt ergangenen Einkomme... mehr lesen...

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;
Rechtssatz: Durfte die belBeh zu Recht davon ausgehen, daß das Beschäftigungsverhältnis der ASt zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht geendet, sondern weiterbestanden hat, so kommt es auf die Änderung des zeitlichen Ausmaßes der Tätigkeit und Reduzierung des Entgeltes nicht an (Hinweis E 14.3.1989, 87080159). ... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §89 Abs1;GmbHG §90; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/08 98/08/0165 1 Stammrechtssatz Die Fortdauer der Organstellung des Geschäftsführers einer in Konkurs befindlichen GmbH schließt das Vorliegen von Arbeitslosigkeit iSd §12 Abs 1 AlVG aus (Hinweis E 11.2.1997, 96/08/038... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AusgleichsO §8;GmbHG §15;
Rechtssatz: Es liegt keine Arbeitslosigkeit des Geschäftsführers iSd § 12 Abs 1 AlVG vor, wenn zwar der Anstellungsvertrag aufgehoben und über die Gesellschaft das Ausgleichsverfahren eröffnet, nicht aber auch die Organstellung beende... mehr lesen...

Mit den im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 9. Februar 1998 auf Gewährung von Notstandshilfe abgewiesen (hg. Zl. 98/08/0165) sowie den Bezug von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 5. Mai 1997 bis 1. Februar 1998 gemäß § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen und einen Betrag von S 120.469,-- als unberechtigt empfangen gemäß § 25 Abs. 1 AlVG zurückgefordert (hg. Zl. 98/08/0166). Diese beiden Bescheide wurden im w... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, dessen Dienstverhältnis am 31. Mai 1995 einvernehmlich beendet worden war, beantragte am 1. Juni 1995 Arbeitslosengeld. Bei der Abgabe des ihm ausgefolgten Antragsformulars gab er am 16. Juni 1995 niederschriftlich an, er besuche seit 6. Juni 1995 den Kurs "Elektrotechniker Fachteil zur Befähigungsprüfung" des Wirtschaftsförderungsinstitutes mit den Unterrichtszeiten täglich von Montag bis Freitag 7.45 Uhr bis 17.05 Uhr und fallweise samstags. Diese Ausbildung ha... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin obliegt seit 1987 einem Studium als ordentliche Hörerin an der Universität Graz. Ihrer Berufung gegen die Abweisung eines im Dezember 1994 von ihr gestellten Antrages auf Arbeitslosengeld wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 22. Februar 1995 mit der Begründung: stattgegeben, die Beschwerdeführerin sei vom 1. September 1993 bis zum 30. November 1994 praktisch ohne Unterbrechung in einem Beschäftigungsverhältnis gestanden und erfüllt daher die Voraussetzung... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer beantragte am 17. Juli 1995 Arbeitslosengeld. Im Antragsformblatt bejahte er u.a. die Frage, ob er "einen land(forst)wirtschaftlichen Besitz" (nicht: "Betrieb") "besitze bzw." gepachtet, verpachtet oder übergeben habe, sowie die Frage, ob er einen land(forst)wirtschaftlichen Besitz "bewirtschafte". Die Höhe des Einheitswertes des "Besitzes" gab er mit einem S 100.000,-- übersteigenden Betrag an. Mit Bescheid vom 14. August 1995 wies die regionale Geschäftsstelle d... mehr lesen...

Die beiden Beschwerdeführer standen vom 19. April 1993 bis (jedenfalls) 31. Oktober 1993 bei der Schloßrestaurant Schallaburg GmbH & Co KEG (in der Folge: S. KEG) als Geschäftsführer in arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Nach Beendigung (durch Zeitablauf wegen des Saisonendes) blieben sie weiterhin - wie schon vor Beginn der Beschäftigungsverhältnisse - Geschäftsführer der Schloßrestaurant Schallaburg GmbH (in der Folge: S. GmbH) und waren dabei auch... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §89 Abs1;GmbHG §90;
Rechtssatz: Die Fortdauer der Organstellung des Geschäftsführers einer in Konkurs befindlichen GmbH schließt das Vorliegen von Arbeitslosigkeit iSd §12 Abs 1 AlVG aus (Hinweis E 11.2.1997, 96/08/0380). Nach der Eröffnung des Konkurses über eine GmbH (die dadurch in ... mehr lesen...

Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;EGG §4;GmbHG §15;GmbHG §18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/08/0129
Rechtssatz: Im Falle einer GmbH § Co KEG trifft den Geschäftsführer der GmbH kraft seiner Bestellung nur (oder unmittel... mehr lesen...

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;
Rechtssatz: Die mehrwöchige "kursfreie" Zeit zwischen zwei von einander klar abgegrenzten Ausbildungsblöcken ist der Ausbildungszeit nicht zuzurechnen, weil der Arbeitsuchende während dieser Zeit weder an der Ausübung einer Beschäftigung zu den üblichen Arbeitszeiten gehindert ist, noch während... mehr lesen...

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/14 96/08/0034 4 Stammrechtssatz Unter dem Eintritt der Arbeitslosigkeit ist jener Tag zu verstehen, der dem Tag der Beendigung des letzten arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses folgt, das ... mehr lesen...

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0260 1 (hier Ausnahmetatbestand gem § 12 Abs 6 lit b AlVG) Stammrechtssatz Der Frage, ob der Arbeitslose im beschwerdegegenständlichen Zeitraum des Bezuges... mehr lesen...

Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;EGG §4;GmbHG §18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/08/0129
Rechtssatz: Der Geschäftsführer einer GmbH & Co KEG, dessen Anstellungsvertrag mit der KEG als Geschäftsführer mit dem Inhalt... mehr lesen...