Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG nicht erteilt sowie gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien-Herzegowina zulässig sei (Spruchpunkt II.), gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von sec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.06.2018 in Wien bei der Beschäftigung als Arbeiter auf einer Baustelle ohne arbeitsmarktrechtliche Bewilligung betreten und festgenommen. Nach seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), unter anderem zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot, wurde über ihn mit Mandatsbescheid die Schubhaft angeordnet. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, zugestellt am 27.08.2019, wurde dem Beschwerdeführer (BF) der mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom "13.04.1999", Zl. 205.501/0-VIII/24/98, zuerkannte Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 aberkannt und gemäß § 7 Abs. 4 AsylG 2005 festgestellt, dass dem BF die Flüchtlingseigenschaft ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der aus Nigeria stammende Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.02.2009 unter einer anderen Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid vom 16.03.2011 wies das (damals zuständige) Bundesasylamt diesen Asylantrag ab. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer das Rechtsmittel einer Beschwerde. 1.3. Mit Verfahrensanordnung des Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX .2020 beim Verbrechen der Schlepperei festgenommen und in weiterer Folge in die Justizanstalt XXXX eingeliefert. 2. Am 07.02.2020 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in der ihm mitgeteilt wurde, dass beabsichtigt sei, im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung gegen ihn eine Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensgang / Feststellungen: 1.1 Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsbürger und hält sich jedenfalls seit 1985 durchgehend im Bundesgebiet auf. Der Strafregisterauszug des Beschwerdeführers weist seit 1985 insgesamt elf strafgerichtliche Verurteilungen im Inland auf. Zuletzt wurde er 2009 und 2014 wegen Vorbereitung von Suchtgifthandel (§ 28 SMG) vom BG Linz und 2017 wegen unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften (§ 27 SM... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich - Außenstelle Linz, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 30.09.2019, wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Dominikanische Republik zulässig is... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 23.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er angab, aus dem Sudan zu stammen. 2. Der Sprachanalysebericht vom 27.08.2012, führte im Ergebnis aus, dass der sprachliche Hintergrund des Sprechers mit sehr hohem Sicherheitsgrad Nigeria zuzuordnen sei. Der Sprecher (der Beschwerdeführer) spreche nicht die in Khartoum oder im westlichen Teil de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 15.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (im Folgenden auch Antrag bzw. Asylantrag). Er brachte unter anderem vor, er sei im Militärdienst gewesen und dass er nicht mehr kämpfen habe wollen, er sei wegen des Krieges geflüchtet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 07.08.2019 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen und seinen persönlichen wie finanziellen Verhältnissen befragt. 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 08.08.2019, dem BF persönlich zugestellt am selben Tag, wurde di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX2019 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen und seinen persönlichen wie finanziellen Verhältnissen befragt. 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 08.08.2019, dem BF persönlich zugestellt am selben Tag, wurde dies... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, reiste am 17.08.2003 im Alter von XXXX Jahren illegal mit seinen Eltern und seinem älteren Bruder über die Slowakei ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Asylantrag. Der Vater des BF begründete seinen Asylantrag bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29.09.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, reiste am 17.08.2003 im Alter von XXXX Jahren illegal mit seiner Frau und seinen minderjährigen Söhnen über die Slowakei ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Asylantrag. Der BF begründete seinen Asylantrag bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29.09.2003 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, reiste am 17.08.2003 im Alter von XXXX Jahren illegal mit seinen Eltern und seinem jüngeren Bruder über die Slowakei ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Asylantrag. Der Vater des BF begründete seinen Asylantrag bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29.09... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.06.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Er brachte dabei zusammengefasst vor, dass er in Algerien von einer verfeindeten Terroristenfamilie bedroht werden würde. Das Verfahren wurde letztendlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes zu XXXX negativ erledigt, die Entscheidung erwuchs am 15.06.2016 in Rechtskraft. 2. Am 27.03.2018 stellte der Beschwerdeführer einen erst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Tunesien, reiste spätestens am 12.08.2015 nach Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) vom 26.11.2015 wegen einer Dublin-Zuständigkeit Ungarns als unzulässig zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer die Außerlandesbringung angeordnet und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, ist seit dem XXXX 2009 in Besitz eines polnischen Aufenthaltstitels. Am 20.03.2014 trat er erstmals im Bundesgebiet strafrechtlich in Erscheinung. Er befand sich zwischen 17.11.2014 und 27.11.2014 in Untersuchungshaft und wurde nach Leistung einer ihm auferlegten Kaution enthaftet. 2. Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom 15.10.2014, Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer am 06.02.2019 persönlich übergeben, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, wurde dem sich im Stande der Strafhaft befindenden Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgeste... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde bereits mit Bescheid vom 12.11.2015, Zahl XXXX, aufgrund illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet, eine Rückkehrentscheidung erlassen. Der BF hat das Bundesgebiet verlassen und ist nach Serbien zurückgekehrt (Bestätigung Österreichische Botschaft vom XXXX.2015, AS 48). Der BF reiste abermals in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde in e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Verständigung vom XXXX.2019 des Landesgerichts für Strafsachen XXXX, Zl. XXXX, wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, davon in Kenntnis gesetzt, dass über den Beschwerdeführer (BF) wegen Verdachts des Verbrechens nach dem Suchtmittelgesetz (SMG), in Untersuchungshaft genommen wurde. Mit Schreiben vom 11.06.2019 des BFA, wurde der BF über das Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt und ihm die Möglichkeit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des für Fremdenwesen und Asyl wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm. § 9 BFA-Verfahrensgesetz eine Rückkehr Entscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), Gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführerin gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig ist (Spruchpunkt II.), Gemäß § 53 Abs. 1 iVm. Abs. 3 Z. 1 FPG gegen die Beschwerdeführerin ein auf die Dauer von vier Jahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Vorbringen: 1. Zuerkennungsverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 05.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz (AsylG). Der Beschwerdeführer brachte dazu in der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (der belangten Behörde) am 24.03.2015 vor: Er leide an fortgeschrittenem Darmkrebs und werde in Österreich mittels Chemotherapie behandelt. Im Iran sei er ein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde am 11.06.2019 von Organen der Finanzpolizei davon in Kenntnis gesetzt, dass der Beschwerdeführer (BF) an diesem Tag, ohne in Besitz einer arbeitsmarktbehördlichen Bewilligung zu sein, auf einer Baustelle arbeitend angetroffen worden sei. Noch am selben Tag erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem BFA. Ausgewiesen hat sich der BF mit seinem bosnischen Reisepass, ausgestellt am XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Über den Beschwerdeführer (BF) wurde mit rechtskräftiger Strafverfügung der LPD XXXX, PK, XXXX, vom XXXX2019, GZ.XXXX, wegen unrechtsmäßigem Aufenthalt von XXXX01.2019 bis XXXX07.2019 nach §§ 31 Abs. 1a, 31 Abs. 1 iVm § 120 Abs. 1a FPG eine Geldstrafe in der Höhe von EUR XXXX, im Nichteinbringungsfall 3 Tage und 10 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe, verhängt. Mit Schreiben vom 02.09.2019 wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aufgef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 18.06.2019 im Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Den Antrag auf internationalen Schutz wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 06.03.2020, Zl. XXXX, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nordmazedonien ab (Spruchpunkt II.). Einen Aufentha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Kosovo, wurde am XXXX vom Landesgericht XXXX , Zl. XXXX rechtskräftig wegen § 15 StGB, §§ 127, 129 Abs. 1 Zif 1, 130 Abs. 1 1. Fall, 130 Abs. 2 2. Fall StGB, §§ 223 Abs. 2, 224 StGB, § 224a StGB zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten unbedingt verurteilt. Er weist 4 (vier) weitere Verurteilungen auf. Der BF wurde am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über die be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Serbiens, wurde am XXXX .2019 von Beamten der Landespolizeidirektion Wien ebendort einer fremdenrechtlichen Identitätsfeststellung unterzogen. Im Rahmen der Kontrolle der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen serbischen Reisepass und einen bosnischen Reisepass verfügt. Durch die Einreisestempel in beiden Pässen, die der Beschwerdeführer abwechselnd zur Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Serbien, wurde am XXXX von Beamten der Landespolizeidirektion Wien mit einem gefälschten slowenischen Personalausweis bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten. Nach erfolgter Festnahme und Vernehmung als Beschuldigter wegen des Verdachtes auf Annahme, Weitergabe oder Besitzes falscher oder verfälschter besonders geschützter Urkunden wurde der BF am selben Tag vom BFA niederschr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am 24.09.2015 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Mit Schriftsatz vom 26.02.2016 bezog der... mehr lesen...
