Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1 Z1;KDV 1967 §30 Abs1 Z2 litc;KDV 1967 §30 Abs1 Z3;KDV 1967 §31a;KDV 1967 §34;KDV 1967 §35;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/21 91/11/0122 1 Stammrechtssatz Die Regelung des § 73 Abs 1 KFG betreffend die Möglichkeit, eine aufrechte Lenkerberechtigung durch Befristung einzu... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §65;KFG 1967 §66 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §69 Abs1 lita;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75a Abs1 lita;
Rechtssatz: Daß an die geistige und körperliche Fähigkeit zum Lenken von Motorfahrrädern geringere Anforderungen gestellt werden können als an die geistige und körperliche Fähigkeit zum Lenken der im § 65 KFG genannten Gruppen von Kraftfahrzeugen, hat mit der Fr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da der Bf bereits vor Einbringung der Beschwerde wieder im Besitz einer Lenkerberechtigung war, konnte er zu diesem Zeitpunkt ungeachtet der Befristung der neu erteilten Lenkerberechtigung durch den angefochtenen Bescheid, mit welchem ihm eine unbefristete Lenkerberechtigung entzogen w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §52;KDV 1967 §30 Abs1 Z2 litc;KDV 1967 §34 Abs1;KDV 1967 §34 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Besteht auf Grund eines Gutachtens des Amtsarztes die Notwendigkeit laufender Kontrollen des Gesundheitszustandes des Lenkerberechtigten, der auf Grund einer Niereninsuffizienz dialysepflichtig ist, weil eine Verschlechterung seines... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde (in Bestätigung des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Eferding vom 29. Juni 1993) dem Beschwerdeführer gemäß § 65 Abs. 2 KFG 1967 iVm § 35 Abs. 3 KDV 1967 eine bis 13. Juli 1998 befristete Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B erteilt; das Mehrbegehren auf Erteilung einer unbefristeten Lenkerberechtigung über den genannten Zeitpunkt hinaus wurde abgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluß vom 28. Februar 1994 die Be... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §35 Abs1 litf;KDV 1967 §35 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;
Rechtssatz: Neben der tatsächlichen Einäugigkeit (infolge Fehlens oder völliger Blindheit eines Auges) können auch schwere Anomalien (nämlich besonders hochgradige Sehschwäche und hochgradige Fehlstellung) eines Auges den faktischen Ausfall der Sehkraft dieses Auges für die Sehfunktion des Lenkerberechtigten - sohin... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;KDV 1967 §35 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die Festlegung einer Maximalfrist von fünf Jahren iSd § 35 Abs 3 KDV, innerhalb welcher jedenfalls eine Nachuntersuchung des Lenkerberechtigten stattzufinden hat, hält der VwGH im Interesse der Verkehrssicherheit bei Personen, die eines der im § 35 Abs 3 KDV ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die dem Beschwerdeführer erteilte Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 bis 17. Februar 1996 befristet (das ist ein Jahr ab Erstellung des von der belangten Behörde eingeholten Gutachtens der ärztlichen Amtssachverständigen). In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, nach der Untersuchung des Beschwerdeführers durch die ärztliche Amtssachverständige am... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §34 Abs1 litd;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/12 92/11/0140 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Befristung einer Lenkerberechtigung iSd § 73 Abs 1 KFG ist das Vorliegen objektiver Anzeichen für das Bestehen einer die besagte Eignung nicht ausschließenden Krankheit, bei der ihrer Natur nach die Möglichkeit der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §34 Abs1 litd;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Geht die Behörde in Übereinstimmung mit dem Gutachten des ärztlichen Amtssachverständigen davon aus, daß die klinische Untersuchung und der verkehrspsychologische Befund, darüber hinaus auch die Aktenlage keinen Hinweis auf chronischen Alko... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 23. November 1994 wurde die Lenkerberechtigung des Beschwerdeführers für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G auf die Dauer von 4 Wochen (bis 20. November 1994) vorübergehend entzogen. Gleichzeitig wurde, gestützt auf ein amtsärztliches Gutachten, dem der Untersuchungsbefund einer verkehrspsychologischen Untersuchungsstelle vom 7. November 1994 zugrundelag, die Lenkerberechtigung bis 3. November 1995 befristet. Gemäß § ... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/15 94/11/0064 2 Stammrechtssatz Die psychologischen Kriterien, wie kraftfahrspezifische Eignung und Bereitschaft zur Verkehrsanpassung, sind der Erteilungsvoraussetzung der geistigen Eignung zuzuordnen, welche ihrerseits einer ärztlichen und psychologische... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §64 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Die Befristung einer Lenkerberechtigung bewirkt das Enden dieses Rechtes zu einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt, weshalb von einer "Rückwirkung" auf die Zeit vor der Erlassung des betreffenden Bescheides (anders als bei einer rückwirkenden Entziehung der Lenkerberechtigung) k... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §31a;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/21 91/11/0122 1 Stammrechtssatz Die Regelung des § 73 Abs 1 KFG betreffend die Möglichkeit, eine aufrechte Lenkerberechtigung durch Befristung einzuschränken, stellt auf Fälle ab, in denen eine "Krankheit" festgestellt wurde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §31a;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die Befristung der Lenkerberechtigung muß der verkehrspsychologische Befund begründen, daß und weshalb mit einer zum Wegfall der Bereitschaft zur Verkehrsanpassung führenden Verschlechterung zu rechnen sei. Die Feststellung, vor eine... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 1994 auf Erteilung einer Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B gemäß § 64 Abs. 2 und § 69 Abs. 1 lit. d KFG 1967 sowie § 30 Abs. 1 KDV 1967 abgewiesen. In ihrer an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht die Beschwerdeführerin Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorsch... mehr lesen...
Aufgrund einer anonymen Anzeige wurde gegen den im Jahre 1911 geborenen Beschwerdeführer ein Verfahren zur Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für seine Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B und F eingeleitet. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Lenkerberechtigung gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 bis 7. Juli 1993 befristet. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhalt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §52;KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §31;KDV 1967 §31a;KDV 1967 §34;KDV 1967 §35;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Ein ärztliches Gutachten ist nicht ausreichend begründet, wenn es eine Befristung einer Lenkerberechtigung gem § 73 Abs 1 KFG wegen "fortgeschrittenen Lebensalters" und "Diabetes mellitus" empfiehlt, nähere Ausführungen jed... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1 Z1;KDV 1967 §30 Abs1 Z2 litc;KDV 1967 §30 Abs1 Z3;KDV 1967 §31a;KDV 1967 §34;KDV 1967 §35;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/21 91/11/0122 1 Stammrechtssatz Die Regelung des § 73 Abs 1 KFG betreffend die Möglichkeit, eine aufrechte Lenkerberechtigung durch Befristung einzu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §52;KDV 1967 §30 Abs1;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Nimmt die Behörde das Nichterscheinen des Lenkerberechtigten zu einer amtsärztlichen Untersuchung (hier: aus gesundheitlichen Gründen) zum Anlaß, von di... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §31a;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litd;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995110098.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 1992 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 75a Abs. 1 lit. a KFG 1967 das Lenken von Motorfahrrädern verboten und in sinngemäßer Anwendung des § 73 Abs. 2 leg. cit. ausgesprochen, daß dieses Verbot bis zur behördlichen Feststellung der Wiedererlangung seiner gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Motorfahrrädern zu gelten habe. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, mit der der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §52;KFG 1967 §66;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litd;KFG 1967 §75a Abs1 lita;
Rechtssatz: Die dem Gutachten zugrundegelegte Untersuchung des Bf durch die Universitätsklinik für Psychiatrie erbrachte ein im Befund im Detail beschriebenes Erscheinungsbild des Bf, aus psychopathologischer Sicht im Ductus verlangsamt, umständlich, zeitweise vorbeire... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Unterlagen ergibt sich, daß dem Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B und F entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen wurde, daß ihm für die Dauer von drei Jahren keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rec... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 lita;
Rechtssatz: Die psychologischen Kriterien, wie kraftfahrspezifische Eignung und Bereitschaft zur Verkehrsanpassung, sind der Erteilungsvoraussetzung der geistigen Eignung zuzuordnen, welche ihrerseits einer ärztlichen und psychologischen Beurteilung zugänglich ist (Hinweis E 20.10.1992, 92/11/0166). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 20. Mai 1992 auf "Verlängerung" seiner mit 23. Juli 1992 befristeten Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B gemäß § 64 Abs. 2 und § 69 Abs. 1 lit. d KFG 1967 in Verbindung mit § 30 Abs. 2 KDV 1967 abgewiesen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides und Rechtswidr... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §35 Abs1 liti;KDV 1967 §35 Abs5;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litd;
Rechtssatz: In einem Verfahren gem § 64 Abs 2 KFG stellt die Fahrpraxis zwar ein Indiz dafür dar, daß ein Ausgleich des Gebrechens (hier: hochgradige Sehschwäche mit Visus rechts und links mit Korrekturbrille 0,15 binocular 0,2) durch erlangte Geübtheit gegeben i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §35 Abs1 liti;KDV 1967 §35 Abs5 lita;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litd;
Rechtssatz: Unterschreitet der Proband in einem Verfahren gem § 64 Abs 2 KFG die Mindesterfordernisse für die Sehschärfe gem § 35 Abs 5 lit a KDV in einem besonders hohem Maße (hier: hochgradige Sehschwäche mit Visus re... mehr lesen...
Nach der Aktenlage besaß der (im Jahre 1905 geborene) Beschwerdeführer zuletzt eine bis 11. September 1992 befristete Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B. Mit Eingabe vom 21. Mai 1992 beantragte er die Erteilung einer unbefristeten Lenkerberechtigung mit gleichem Berechtigungsumfang. Die Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, erteilte dem Beschwerdeführer mit mündlich verkündetem Bescheid vom 23. Juli 1992 eine bis 23. Juli 1993 befristete Lenkerberechtigung für Kraf... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs1;KDV 1967 §31a;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §69 Abs1 litb;
Rechtssatz: Sind bereits signifikante, wenn auch noch nicht die kraftfahrspezifische Leistungsfähigkeit ausschließende Leistungsschwächen im Bereich dieser Eignungsvoraussetzung, wie sie erfahrungsgemäß im vorgerückten Lebensalter zu erwarten sind, bei einer dieser Alterskategorie angehörenden Person festge... mehr lesen...
