Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E06302000E3L E06303000E6JL72003 Beschaffung Vergabe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: 31989L0665 Rechtsmittel-RL;62001CJ0057 Makedoniko Metro VORAB;ABGB §1175;AVG §9;BVergG 1997 §15 Z10;EURallg;LVergG NÖ 1995 §25 Abs1;LVergG NÖ 1995 §27;
Rechtssatz: Hat sich eine Bietergemeinschaft (BG) al... mehr lesen...
Index: L72003 Beschaffung Vergabe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung95/06 Ziviltechniker97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: ABGB §1175;AVG §9;BVergG 1997 §15 Z10;BVergG 1997 §17;BVergG 2002 §30 Abs2 impl;LVergG NÖ 1995 §13 Abs1;LVergG NÖ 1995 §17;LVergG NÖ 1995 §27;ZivTG 1993 §21 Abs3;
Rechtssatz: § 13 Abs. 1 NÖ VergabeG iVm § 17 BVergG 1... mehr lesen...
Der damals minderjährige Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste am 12. April 2000 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Diesen Antrag begründete er vor dem Bundesasylamt zusammengefasst damit, dass sein Bruder Mitglied einer separatistischen Partei sei und deswegen in Indien seit etwa fünf Jahren von der Polizei gesucht werde. Der Mitbeteiligte sei "zwei bis drei Mal" zum Aufenthaltsort des Bruders befragt worden und befürchte, weil er dazu keine näheren Angab... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §25 Abs1 idF 2001/I/082;AsylG 1997 §25 Abs1;AsylG 1997 §42 Abs4 idF 2001/I/082;AsylGNov 2001;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs4;AVG §9;VwRallg;
Rechtssatz: Auch wenn man nach der im vorliegenden Erkenntnis näher zitierten Rechtsprechung zum Ergebnis g... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §25 Abs1 idF 2001/I/082;AsylG 1997 §25 Abs1;AsylG 1997 §42 Abs4 idF 2001/I/082;AsylGNov 2001;AVG §56;AVG §9;VwRallg;
Rechtssatz: Die Gesetzesmaterialien (Erläuterungen zur AsylG-Novelle 2001, 669 BlgNR XXI. GP) zeigen, dass es Absicht des Gesetzgebers war, durch die Änderung des § 25 Abs. 1 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §25 Abs1 idF 2001/I/082;AsylG 1997 §25 Abs1;AsylG 1997 §42 Abs4 idF 2001/I/082;AsylGNov 2001;AVG §56;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §9;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Beschwerdefall wurde der Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. August 2000 dem gesetzlichen Vertreter des Asylwerbers a... mehr lesen...
Die angefochtene Erledigung ist nach ihrem Erscheinungsbild und nach der gegenständlichen Beschwerde eine "Berufungsentscheidung" der belangten Behörde vom 4. Dezember 1998, die folgenden Adressaten aufweist: "(Erstbeschwerdeführende GmbH) und Mitges."(im Adressfeld ist anschließend "z.H." Dr. Otto D. genannt, der nach dem weiteren Spruch: steuerrechtlicher Vertreter im Verwaltungsverfahren über die "Berufungen der (Erstbeschwerdeführende GmbH) und Mitges." gewesen sei). Im Anschluss a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §9;BAO §191 Abs3;BAO §79;BAO §93 Abs2;BAO §97;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die mit der "Personenumschreibung" getroffene Wahl des Normadressaten ist wesentlicher Bestandteil jedes Bescheides. Die Benennung jener Person, der gegenüber die Beh... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Vorarlberg vom 19. Dezember 2000 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "R hat als Geschäftsinhaber der Firma Z, W, A-Straße 1, die ausländischen Staatsangehörigen 1. M (B, geb 1974) und 2. Q (J, geb 1972) am 30.9.1998 auf dem Zeltplatz in A beschäftigt, obwohl für diese zwei Ausländer weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch eine Anzeigebestätigung... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151;ABGB §1175;ABGB §879;AuslBG §2 Abs2 idF 1997/I/078;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1997/I/078;AuslBG §3 Abs1 idF 1997/I/078;AVG §9;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war zwischen dem Beschwerdeführer und den Mitgliedern der Hobbyfußballmannschaft vereinbart worden, diese w... mehr lesen...
Dem Ehemann der Beschwerdeführerin, Rupert Schön, war auf Grund seines Ansuchens eine Baubewilligung vom 5. Juli 1995 für die Errichtung eines Sommerhauses mit Senkgrube auf dem Gartengrundstück Nr. 39 der ÖBB-Anlage "West", Franz Planeta-Straße, erteilt worden. Anlässlich einer baubehördlichen Überprüfung am 22. März 2001 war in Anwesenheit des Rupert Schön festgestellt worden, dass das Gebäude um 7,3 m2 größer als bewilligt errichtet wurde. In der Niederschrift über diese Verhandlun... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Linz vom 24. März 2000 wurden der Fremden Z.Q. "vertreten durch den Magistrat der Landeshauptstadt Linz" gemäß § 103 Abs. 1 FrG Kosten der Schubhaft zum Ersatz vorgeschrieben. Die dagegen namens dieser Fremden durch den Magistrat der Landeshauptstadt Linz "als gesetzlicher Vertreter gemäß § 95 Abs. 3 FrG" erhobene Berufung wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 4. Mai 2000 mit der Begründung: zurückgewiesen, auf Grund eines amtsärztlichen G... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1175;AVG §8;AVG §9;VwGG §47 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0465 B 30. April 2002 RS 4
(Hier: "Jugendwohlfahrtsträger") Stammrechtssatz Einem nicht rechtsfähigen Gebilde können Kosten nicht auferlegt werden (Hinweis B 2. Juli 1992, 92/07/0039). ... mehr lesen...
Mit Erledigung (bezeichnet als "Bescheid") der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 14. September 2001 wurde gegenüber dem "Arbeitgeber G vertreten durch Rae Schönherr, Barfuss, Torggler & Partner" als Bescheidadressat die Berufung gegen die Erledigung (bezeichnet als "Bescheid") des Arbeitsmarktservice Angestellte West Wien vom 13. Juni 2001 - mit dem der Antrag des Arbeitgebers auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung abgelehnt worden war - gemäß § 66 Abs.... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59;AVG §8;AVG §9;HGB §17 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass einer "Firma" als dem Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und mit dem er fertigt, Rechtspersönlichkeit nicht zukommt; ebenso wurde ausgesprochen, dass der an eine "Firma" gerichtete Bescheid keinen normativen Gehalt entfal... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der "Besitzgemeinschaft Galm" gegen zwei nach Datum und Geschäftszahl bezeichnete Bescheide der Bezirkshauptmannschaft Murau betreffend "Eigenjagd Malm - Rotwildfütterung" Folge gegeben und es wurden diese Bescheide behoben. Gleichzeitig sprach die belangte Behörde im angefochtenen Bescheid aus: "Aus Anlass der rechtzeitig eingebrachten Berufungen gegen die im Spruch: I und II bezeichneten Bescheide der Bezirkshauptmannschaft Murau... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der "Besitzgemeinschaft Galm" gegen einen nach Datum und Geschäftszahl bezeichneten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Murau betreffend Festlegung des Abschussplanes für die Eigenjagd Galm hinsichtlich der Freigabe einer Gamsgeiß der Klasse II (1-jährig) und betreffend Feststellung der Revierentwertung keine Folge gegeben, ferner wurde die Berufung hinsichtlich der Abschussfreigabe eines Hirsches der Klasse III zurückgewiesen. Ge... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd Wild10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;AVG §9;JagdRallg;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/03/0331 B 18. November 2003 RS 2 Stammrechtssatz Einer als Gemeinschaft von Liegenschaftseigentümern zu verstehenden "Besitzgemeinschaft" kommt weder nach den hier maßgebenden Verwaltungsvorschriften, nämlich dem Steiermärkischen Jagdgesetz 1986, LGBl. Nr.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0006 E 20. Februar 2001 RS 1
Hier ohne letzten Satz. Stammrechtssatz Gemäß § 9 AVG ist die persönliche Rechts- und Handlungsfähigkeit von der Behörde, wenn in den Verwaltungsvorschriften nicht anderes bestimmt ist, nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts zu beurteilen. Damit wird die prozessuale Rechts- und Handlungsfähi... mehr lesen...
Rechtssatz: Einer als Gemeinschaft von Liegenschaftseigentümern zu verstehenden "Besitzgemeinschaft" kommt weder nach den hier maßgebenden Verwaltungsvorschriften, nämlich dem Steiermärkischen Jagdgesetz 1986, LGBl. Nr. 23, noch nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts Rechts- und Handlungsfähigkeit zu, handelt es sich doch bei einem solchen Gebilde insbesondere um keine juristische Person. Damit fehlt ihr auch die Partei- und Prozessfähigkeit für das Verwaltungsverfahren und das Verf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0006 E 20. Februar 2001 RS 1
Hier ohne letzten Satz. Stammrechtssatz Gemäß § 9 AVG ist die persönliche Rechts- und Handlungsfähigkeit von der Behörde, wenn in den Verwaltungsvorschriften nicht anderes bestimmt ist, nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts zu beurteilen. Damit wird die prozessuale Rechts- und Handlungsfähi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 24. Juli 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am 25. Juli 2000 einen Asylantrag. Der Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 14. September 2000 wurde aufgrund der von ihm behaupteten Minderjährigkeit des Beschwerdeführers ein Vertreter der örtlich zuständigen Bezirkshauptmannschaft als gesetzlicher Vertreter des Beschwerdeführers beigezogen. Mit Bescheid vom 18. September 2000 wies das Bundesasylamt den Asylantra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §25 Abs2;AVG §13 Abs3;AVG §9;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat festgestellt, dass die Berufung "nur vom minderjährigen Asylwerber" unterfertigt worden war, er ist also jedenfalls von dessen Minderjährigkeit zum Zeitpunkt der Berufungserhebung ausgegangen. Es kann dahingestellt bleiben, ob auch eine Berufung ein "Antrag" i... mehr lesen...
Mit Haftungsbescheid vom 19. Mai 1998 wurde der Beschwerdeführer vom Finanzamt gemäß § 12 iVm § 224 BAO für Abgabenschuldigkeiten (unter anderem Umsatzsteuer 1994) der im Jahr 1991 vom Beschwerdeführer mit einem weiteren Gesellschafter gegründeten R. OEG unter Hinweis darauf, dass die Abgabenschuldigkeit bei dieser seit 24. Jänner 1995 im Firmenbuch gelöschten OEG nicht einbringlich sei, herangezogen. In der dagegen erhobenen Berufung wandte der Beschwerdeführer ein, dass seine A... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht21/07 Sonstiges Handelsrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §9;BAO §19 Abs2;EGG §4;HGB §131;HGB §145 Abs1;HGB §157 Abs1;HGB §17;HGB §31 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/16/0073 E 25. September 1991 RS 1 Stammrechtssatz Die Auflösung einer Personenhandelsgesellschaft und die Löschung ihrer Firma im Handelsregister beeinträchtigen n... mehr lesen...
Die S GmbH wurde zum 31. März 1993 nach dem Umwandlungsgesetz auf die S GmbH Nfg KG umgewandelt. Gesellschafter der KG sind die Erstbeschwerdeführerin (Kommanditistin) und die Zweitbeschwerdeführerin (Komplementärin). Mit Einbringungsvertrag vom 23. Dezember 1997 wurde der Betrieb der KG in die P. & Co GmbH eingebracht (Art. III Umgründungssteuergesetz). Im Jahre 1994 führte das Finanzamt bei der KG als Rechtsnachfolgerin der S GmbH eine abgabenbehördliche Prüfung hinsic... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/01 Handelsrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1215;AVG §9;BAO §19 Abs2;BAO §79;FBG 1991 §10 Abs1;HGB §131;HGB §145 Abs1;HGB §157 Abs1;HGB §161 Abs2;HGB §17;HGB §31 Abs2;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis B 10. Dezember 1997, 93/13/0301) beeinträchtigt die Auf... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 28. Jänner 2000 (eingelangt bei der Bezirkshauptmannschaft Spittal a.d. Drau am 2. Februar 2000) teilte die "Erbgemeinschaft M" (als Nachlassverwalter wurde die Erstbeschwerdeführerin angeführt) der erstinstanzlichen Behörde mit, dass hinsichtlich des Eigenjagdgebietes "A" bestehend aus den Grundstücken Nr. 564/1, 564/2, 564/3 und 564/4 (einschließlich der Einschlussfläche der Fremdparzelle Nr. 563) keine Änderungen der Fläche und des Ausmaßes eingetreten seien,... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §810;ABGB §833;ABGB §834;AVG §9;
Rechtssatz: § 810 ABGB regelt die Verwaltung einer Verlassenschaft vor Einantwortung der Erbschaft in der Weise, dass, wenn der Erbe bei Antretung der Erbschaft sein Erbrecht hinreichend ausweist, ihm die Besorgung und Benützung der Verlassenschaft zu überlassen ist. In diesem Zusammenhang... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §810;AVG §62 Abs4;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;AVG §9;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die vorliegende Beschwerde wurde von drei Beschwerdeführern (Erben) mit der Beifügung als "Erbgemeinschaft M" erhoben. Aus der
Begründung: , in der jeweils von den Beschwerdeführern in der Mehrzahl die Rede ist, e... mehr lesen...
