Die mitbeteiligte Gemeinde (MB) plant die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage "P-West" und stellte am 30. Mai 1988 unter Vorlage des Projektes beim Landeshauptmann von Steiermark (LH) den Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung. Der wasserrechtlichen Verhandlung zog der LH den Viert- und den Fünft-Beschwerdeführer als betroffene Grundeigentümer, nicht aber die übrigen Beschwerdeführer bei. An der Verhandlung am 19. Oktober 1988 nahm allerdings dann bereits Rechtsanwalt Dr. G als ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z2;WRG 1959 §102 Abs1 litb;
Rechtssatz: Hat die Behörde erster Instanz Einwendungen mangels Parteistellung zurückgewiesen und die beantragte Bewilligung ohne sachliche Erledigung der Einwendungen erteilt, so ist "Sache" des Berufungsverfahrens nur die Frage, ob von der Behörde erster... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1;GewO 1973 §360 Abs2 idF 1988/399;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die belBeh erließ den angefochtenen Bescheid, " um gesundheitliche Gefahren für die Bewohner der Liegenschaft und um Grundwasserverunreinigungen zu verhindern " . Da nach dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzeswortlaut Zweck der Regelung des § 360 Abs 2 GewO 1... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers, die Bauoberbehörde für Wien möge bescheidmäßig feststellen, daß a) die im 2. Absatz der Verordnung der Wiener Landesregierung LGBl. Nr. 44/1930 enthaltene Wortfolge "in der Regel" keine verfassungsmäßige Grundlage in der Bauordnung für Wien besitze, b) § 64 Abs. 7 der Bauordnung für Wien in der Fassung LGBl. für Wien ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Unzuständigkeit einer Verwaltungsbehörde zur Erledigung eines Antrages auf Feststellung der Verfassungsmäßigkeit oder Verfassungswidrigkeit von Gesetzen und der Gesetzmäßigkeit oder Gesetzwidrigkeit von Verordnungen. Schlagworte Beschwerd... mehr lesen...
1.0. Aus der Beschwerde im Zusammenhalt mit dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: 1.1. Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien (Bezirkspolizeikommissariat Donaustadt) vom 19. Dezember 1986 wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Art. VIII erster und zweiter Fall und Art. IX Abs. 1 Z. 1 und 2 EGVG 1950 eine Geldstrafe von insgesamt S 2.600,-- (Ersatzarreststrafe in der Dauer von 130 Stunden) verhängt. Gleichz... mehr lesen...
Index: L40010 Anstandsverletzung LärmerregungL40019 Anstandsverletzung Lärmerregung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;EGVG Art8/Bundesländer ausser Wien Fall1 Anstandsverletzung impl;EGVG Art8/Bundesländer ausser Wien Fall2 Lärmerregung impl;EGVG Art8/Wr Fall1 Anstandsverletzung;EGVG Art8/Wr Fall2 Lärmerregung;
Rechtssatz: Zur Entscheidung über die Berufung wegen einer Bestrafung nach Art VI... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer gehört dem Kreis der nach dem Behinderteneinstellungsgesetz, BGBl. Nr. 22/1970 in der Fassung nach der Novelle BGBl. Nr. 721/1988 (BEinstG), begünstigten Behinderten an. Er ist bei der mitbeteiligten Partei (MB) beschäftigt. Diese hat nach den Bestimmungen des BEinstG um die verwaltungsbehördliche Zustimmung zur Kündigung des Beschwerdeführers angesucht; diesem Ersuchen wurde durch den Behindertenausschuß beim Landesinvalidenamt für Oberösterreich als Behörde erst... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei hat nach den Bestimmungen des BEinstG um die verwaltungsbehördliche Zustimmung zur Kündigung des Mitbeteiligten angesucht; diesem Ersuchen wurde durch den Behindertenausschuß beim Landesinvalidenamt für Oberösterreich als Behörde erster Instanz nicht stattgegeben. Gegen diesen Bescheid hat die beschwerdeführende Partei Berufung erhoben. Mit dem nunmehr in Beschwerde gezogenen Bescheid wurde dieser Berufung teilweise Folge gegeben, und zwar dahin, daß... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Amt der Landesregierung wird grundsätzlich als Hilfsapparat - der Landesregierung bzw in Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverwaltung des Landeshauptmannes - tätig. Es kann aber auch von Gesetzes wegen als eigene behördliche Instanz berufen sein (Hinweis Adamovich-Funk, Allgemeines Verwaltungsrecht 3, S 342 und 345, sowie E VfGH 2.12.1981, G 21/79, VfSlg 9287). Trotz seiner überwiegenden Tätigkeit als bloßer Hilfsapparat anderer Behörden kommt daher dem Amt der Landesre... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;BEinstG §19a;B-VG Art106;B-VG Art83 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0012 1 Stammrechtssatz Das Amt der Landesregierung wird grundsätzlich als Hilfsapparat - der Landesregierung bzw in Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverwaltung des Landeshauptmanne... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Beilagen ergibt sich, daß der Beschwerdeführer mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Döbling, vom 9. August 1989 der Übertretungen nach § 102 Abs. 5 lit. b KFG 1967 und nach Art. III Abs. 5 lit. a der 3. KFG-Novelle schuldig erkannt und hiefür bestraft wurde, er mit Schriftsatz vom 28. September 1989 die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung eines Einspru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §1;KFG 1967 §102 Abs5 litb;KFGNov 03te Art3 Abs5 lita idF 1984/253;Wirkungsbereich der Bundespolizeibehörden 1976 §1 litm;
Rechtssatz: Bei den Bezirkskommissariaten in Wien handelt es sich um örtliche Ausgliederungen ein- und derselben Beh, nämlich der BPolDion Wien. Schlagworte Behördeno... mehr lesen...
1.1. Mit Vertrag vom 9. Juli 1987 verkaufte der Beschwerdeführer Grundstücke aus dem Gutsbestand der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft EZ 65 KG A, Gerichtsbezirk B. Der Kaufpreis betrug 6,2 Mio S. 1.2. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B vom 27. August 1987 wurde der "C-Teich mit seiner unmittelbaren Umgebung" gemäß § 28 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 (im folgenden: Krnt NSchG), zum Naturdenkmal erklärt. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen und... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob die sukzessive Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte nicht nur den Fall einer als zu gering erachteten En... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn im § 49 Krnt NatSchG von der FESTSETZUNG der Entschädigung (vgl Abs 3, Abs 4), von der FESTLEGUNG und der NEUFESTSET... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Da der Wortlaut des § 49 Krnt NatSchG eine umfassende Zuweisung des Entschädigungsanspruches in seiner Gesamtheit an die ... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55052 Nationalpark Biosphärenpark KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NationalparkG Krnt 1983 §13;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Abweichende Vorjudikatur bzgl der Zuständigkeit des VwGH im Hinblick auf ... mehr lesen...
1. Der am 27. November 1971 verstorbene Vater des Beschwerdeführers, FO, war Eigentümer der Liegenschaften EZ 9 und 10 der Katastralgemeinde A und EZ 5 der Katastralgemeinde B. Am 9. Juni 1970 wurde zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Vater ein Gedächtnisprotokoll verfaßt, wonach der Beschwerdeführer, der diese Liegenschaften bereits seit dem Jahre 1958 bewirtschaftet hatte, die Bewirtschaftung fortführen sollte. Es wurde ferner festgehalten, daß der derzeitige Viehbestand abzuve... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens besteht über folgenden entscheidungswesentlichen Sachverhalt kein Streit: Über die J. GmbH) wurde am 26. Mai 1987 zu 4 Sa 19/87 des Handelsgerichtes Wien das Ausgleichsverfahren eröffnet; der Ausgleichsantrag wurde am 20. Juli 1987 vom Geschäftsführer A wieder zurückgezogen; daraufhin erfolgte mit Beschluß des Handelsgerichtes Wien vom 27. August 1987 (GZ 4 S 135/87) die Eröffnung des Anschlußkonkurses. Gesellschafter der J... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §415;AVG §1;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Instanzenzug nach den Bestimmungen des ASVG richtet sich ausschließlich nach der Hauptfrage und nicht nach der Vorfrage (Hinweis E 22.6.1978, 1133/78, VwSlg 9600 A/1978). Der Rechtszug an den zuständigen Bundesminister iSd § 415 ASVG fi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67;AVG §1;JN §1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Für Haftungen außerhalb der Bestimmungen des § 67 ASVG steht nicht der Verwaltungsrechtsweg offen; die Inanspruchnahme derartiger Haftungen hat im Wege der ordentlichen Gerichte zu erfolgen. ... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Gerichts- und Verwaltungsakten ergibt sich im wesentlichen folgendes: Ludwig C war mit Schreiben der NÖ Landesregierung vom 17. Oktober 1978 (in der Folge: Zusicherung) gemäß den Bestimmungen des WFG 1968 für das geförderte Bauvorhaben auf seiner Liegenschaft A die Gewährung eines bestimmten Förderungsdarlehens zugesichert worden (Beschwerdefall Zl. 89/16/0137). Den Ehegatten Karl und Hermine D war mit Schreiben derselben Landesregierung vom 17. Mai 1983 in... mehr lesen...
Mit am 7. Februar 1990 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangtem Beschluß vom 28. November 1989, B 1222/89-3, hat der Verfassungsgerichtshof den Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der Verfahrenshilfe abgewiesen, die Behandlung der Beschwerde abgelehnt und sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten. Aus der vorliegenden Beschwerde ergibt sich in Übereinstimmung mit der ihr angeschlossenen Ablichtung der Ausfertigung des angefochtenen, im Spruch: dieses Erken... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/04 Sonstige Rechtspflege32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BAO §1;BAO §2;GEG §6;GEG §7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/01/18 89/16/0206 2 Stammrechtssatz Für das in § 6 und § 7 GEG nur bruchstückweise geregelte Verwaltungsverfahren sind weder die Bestimmungen des AVG noch die der BAO anzuwenden, mangel... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/04 Sonstige Rechtspflege32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BAO §1;BAO §2;GEG §6;GEG §7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/01/18 89/16/0206 2 Stammrechtssatz Für das in § 6 und § 7 GEG nur bruchstückweise geregelte Verwaltungsverfahren sind weder die Bestimmungen des AVG noch die der BAO anzuwenden, mangel... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist zunächst insbesondere auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 1. Juli 1982, Zln. 82/06/0005, 0006 und 0008, vom 23. Mai 1985, Zl. 84/06/0171, und vom 23. Oktober 1986, Zl. 86/06/0147 zu verweisen. Mit dem erstgenannten Erkenntnis wurde der damals angefochtene Bescheid der Salzburger Landesregierung wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem zweiten Erkenntnis wurde infolge Säumnis der mit Berufung angerufenen Gemeindevertretung (als ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BauPolZuständigkeitsübertragung Zell am See 1968 §1 litc;BauPolZuständigkeitsübertragung Zell am See 1968 §3;B-VG Art132;VwGG §63 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: D... mehr lesen...
Mit den insgesamt vier im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Landeshauptmannes von Wien vom 15. und vom 17. März 1989 wurde der Beschwerdeführer jeweils schuldig erkannt, es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges unterlassen zu haben, auf die jeweiligen (näher konkretisierten) schriftlichen Verlangen der Behörde binnen zwei Wochen ab Zustellung bekannt zu geben, wer dieses Kraftfahrzeug zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem näher umschriebene... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/18/0088 89/18/0090 89/18/0089
Rechtssatz: Besitz... mehr lesen...
