Entscheidungsgründe: I. 1. Zu G38/82: Beim VfGH ist zu B275/81 eine Beschwerde gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, NÖ und Bgld. anhängig, mit dem der Antrag des Bf. auf Durchführung des Jahresausgleiches unter Hinweis auf die beiden letzten Sätze des §72 Abs2 EStG 1972, BGBl. Nr. 440, abgewiesen wurde. Diese Gesetzesbestimmung hat folgenden Wortlaut: "Ein Jahresausgleich auf Antrag kann für Arbeitnehmer die ihren Wohnsitz im Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Verfahren betreffen die Fälligkeit nicht vorangemeldeter oder erklärter Umsatzsteuer. 1. Das UStG 1972, BGBl. 223, traf dazu in §21 folgende Regelung: "(1) Der Unternehmer hat ... binnen einem Kalendermonat und zehn Tagen nach Ablauf eines Kalendermonates (Voranmeldungszeitraum) eine Voranmeldung abzugeben, in der er die für den Voranmeldungszeitraum zu entrichtende Steuer (Vorauszahlung) ... selbst zu berechnen hat. Der Unternehmer hat innerhalb de... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEStG §72 Abs2 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 23/1985 am 15. Jänner 1985; s. Anlaßfall
B275/81 vom 12. März 1985
Rechtssatz: EStG 1972; Ausschluß nicht ständig im Inland beschäftigter Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Ausland von der Durchführung des Jahresausgleichs in §72 Abs2 vorletzte... mehr lesen...
Index: 43 Wehrrecht43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktHeeresdisziplinarG §46HeeresdisziplinarG §77RAO §8
Rechtssatz: Heeresdisziplinargesetz; Abweisung von Anträgen des Beschuldigten auf Zulassung eines Rechtsanwaltes als Verteidiger im Zuge eines Disziplinarverfahrens; Verletzung des Gleichheitsrechtes durch Unterstellung eines verfassungswidrigen Inhaltes, da Berechtigung zur Beiziehung ei... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs3 erster SatzB-VG Art140 Abs5UStG 1972 §21 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 500/1984 am 14. Dezember 1984; s. Anlaßfälle
VfSlg. 10286/1984, 10287/1984 sowie B155/82, B360/82 und B361/82,
alle drei vom 21. Feber 1985
Rechtssatz: UStG 1972; untersch... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationBAO §16BAO §19BAO §224 Abs1 Beachte vgl. Kundmachung, BGBl. 409/1984, am 25. Oktober 1984, sowie
AÖFV 234/1984 am 13. November 1984; s. Anlaßfall VfSlg. 10223/1984
Rechtssatz: BAO; Gleichheitswidrigkeit einiger Worte in §16; Angehörigenverhältnis für sich allein keine ausreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der mit 20. Juni 1978 datierten Eingabe an die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) führte der (durch einen bevollmächtigten Rechtsanwalt einschreitende) Bf., ein Deviseninländer, aus, daß ihm aufgrund besonderer persönlicher Beziehungen in Aussicht gestellt worden sei, als Mitglied (Underwriter) bei "Lloyd's of London" zugelassen zu werden. Er legte sodann diese Tätigkeit im einzelnen unter Hinweis auf beigeschlossene Erläuterungen und Statistiken da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. ist Eigentümer von Grundstücken im Genossenschaftsjagdgebiet Traismauer. Er erhob gegen die Eintragung der "Republik Österreich" (offenkundig gemeint: des Bundes; der Einfachheit wegen wird im folgenden jedoch die im Verwaltungsverfahren stets gebrauchte Bezeichnung "Republik Österreich" beibehalten) in die Wählerliste für die Jagdausschußwahl mit Grundstücken im Ausmaß von 64,9833 ha Einspruch, den die Bezirkswahlkommission St. Pölten jedoch abw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bf. reichte als Eigentümerin der Liegenschaft EZ 1221 der KG W mit dem Haus Z, eine Abgabenerklärung zur Feststellung des Einheitswertes bebauter Grundstücke ein, in der sie das Grundstück als "sonstig bebautes Grundstück" bezeichnete. Mit dem Einheitswert- und Grundsteuermeßbescheid vom 1. Jänner 1973 mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1974 vom 22. Feber 1974 stellte das Finanzamt Graz-Stadt (insbesondere) die Art des Grundstücks als Einfamilienhaus und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 18. Oktober 1977 versagte die Landesgrundverkehrskommission beim Amt der Oö. Landesregierung dem Bf. als Käufer die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Erwerb zweier Wiesengrundstücke im Ausmaß von zusammen rund 26000 Quadratmeter in P. Sie begründete diese Entscheidung im wesentlichen folgendermaßen: Auszugehen sei vom Inhalt des Antrages an die Bezirksgrundverkehrskommission um die Genehmigung des Re... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungOö GVG 1975 §4 Abs1Oö GVG 1975 §18 Abs4 lite
Rechtssatz: Oö. GVG; Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung zum Verkauf zweier Grundstücke gemäß §4 Abs1 mangels Gewährleistung ordnungsge... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht33/01 Bewertungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5BewG 1955 §10 Abs2BewG 1955 §53BewG 1955 §55 Abs1FinStrG §251
Rechtssatz: Bewertungsgesetz 1955; Ermittlung des Einheitswertes, insbesondere gemäß §§10 Abs2, 53 und 55 Abs1; zulässige Heranziehung der Kaufpreise von Nachbargrundstücken zu Vergleichszwecken; keine Denkunmöglichkeit, keine Willkü... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art26 Abs1B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5Nö Jagdausschuß-WahlO §5Nö JagdG 1974 §17 Abs1
Rechtssatz: Nö. Jagdausschuß-Wahlordnung; Abweisung eines Einspruchs gegen eine gemäß §5 vorgenommene Eintragung in die Wählerliste; keine Bedenken gegen die Beziehung zwischen Grundstücksgröße und Stimmre... mehr lesen...
Index: 37 Geld-, Währungs-und Kreditrecht37/01 Geld-und Währungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5AVG §58 Abs2DevisenG PräambelDevisenG §2Kundmachung der Österreichischen Nationalbank DE 5/71NationalbankG §2 Abs2NationalbankG §4NationalbankG §7 Abs1
Rechtssatz: Devisengesetz; Nichterteilung devisenrechtlicher Bewilligungen; Bescheidcharakter eines solchen Schreibens der Österreichischen Nationalbank; ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Bf. ist Schuldirektor; er wohnt neben dem Schulgebäude. Jedenfalls seit dem Kalenderjahr 1974 hat er das KFZ-Pauschale gemäß §16 Abs1 Z6 EStG 1972 in Anspruch genommen. Mit Bescheid vom 22. August 1979 forderte das Finanzamt für die Jahre 1974 bis 1978 einen Betrag von 11835 S an zuwenig bezahlter Lohnsteuer nach, da die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des KFZ-Pauschales nicht vorgelegen seien. 1.2. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beruf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. K F suchte am 11. Oktober 1974 um Erteilung der Baubewilligung für den Neubau eines Garagen- und Wirtschaftsgebäudes an. Über dieses Bauvorhaben wurde vom Bürgermeister der Gemeinde Sölden eine Bauverhandlung für den 10. April 1975 ausgeschrieben, wobei der als Anrainer persönlich geladene Bf. auf die Säumnisfolgen nach §42 AVG 1950 ausdrücklich hingewiesen wurde. Bei der Verhandlung wurde der Bauwerber vom Verhandlungsleiter zunächst darauf verwiesen, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Antrag vom 31. Jänner 1979 begehrte der Bf. für das Jahr 1978 die Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten insbesondere für Aufwendungen an Verpflegung und Unterkunft bei ausschließlich beruflich veranlaßten Reisen in Höhe von 18605 S gemäß §16 Abs1 Z9 EStG 1972 unter Zugrundelegung der Tarifansätze gemäß §26 Abs7 leg. cit. 1.2. Mit Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13., 14. und 23. Wr. Bezirk vom 7. Juni 1979 wurde dieser Antrag abgewiesen, da ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Für den Bf. wurde mit Beschluß des BG für ZRS Graz vom 27. Oktober 1977 die Einverleibung des Eigentums an den im Kaufvertrag vom 27. September 1977 erworbenen ideellen Anteilen an der Liegenschaft EZ ..., KG III Geidorf, bewilligt. Der Bf. nahm im Ansuchen um diese Bewilligung gemäß §1 Abs2 der V vom 27. August 1936, DRGBl. I S 702, über die Gebührenbefreiung im Kleinwohnungsbau (künftig: Gebührenbefreiungsverordnung), für Österreich in Kraft gesetzt mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Am 21. März 1978 erließ das Finanzamt für den 1. Bezirk gemäß §232 BAO einen Sicherstellungsauftrag für Abgabenansprüche gegen den Bf. Am 5. April 1978 wurde aufgrund dieses Sicherstellungsauftrages die Vormerkung von Pfandrechten im Lastenblatt der dem Bf. gehörenden Liegenschaften EZ ... KG Grinzing als Haupteinlage und EZ ... und ... der gleichen KG als Nebeneinlage eingetragen. Mit Beschluß des BG Döbling vom 17. Juli 1978 wurde die Löschung diese... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5GJGebG 1962 TP11 Z1 litbVerordnung über die Gebührenbefreiung im Kleinwohnungsbau §1 Abs2
Rechtssatz: V über die Gebührenbefreiung im Kleinwohnungsbau; Verweigerung der Gebührenbegünstigung gemäß §1 Abs2; keine Verletzung im Gleichheitsrecht Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art119 Abs5B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabAVG §42
Rechtssatz: AVG 1950; Aufhebung einer gemäß §42 präkludierte Anrainereinwendungen berücksichtigenden Berufungsentscheidung der Gemeindebehörde durch die Vorstellungsbehörde; kein Entzug des gesetzlichen Richters ... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5BAO §232EO §39EO §75GBG 1955 §57GJGebG 1962 §20 Abs2
Rechtssatz: GJGebG 1962; keine Bedenken gegen §20 Abs2; keine denkunmögliche oder willkürliche Abweisung eines Berichtigungsantrages gegen einen auf §20 Abs2 gestützten Zahlungsauftrag für eine bereits gemäß §57 GBG gelöschte Pfandr... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEStG §16 Abs1 Z9EStG §26 Z7
Rechtssatz: EStG 1972; Abweisung eines Antrages auf Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten für Reiseaufwendungen mangels Vorliegens von Reisen über den Ortsbereich hinaus iS der §§4 Abs5 und 16 Abs1 Z9; keine Bedenken gegen diese Bestimmungen im Hinblick auf das Gleichheitsgebot; keine Willkür ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5EStG §16 Abs1 Z6
Rechtssatz: EStG 1972; Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des KFZ-Pauschales gemäß §16 Abs1 Z6 EStG 1972 nicht gegeben; keine Verletzung im Eigentums- und im Gleichheitsrecht Entscheidungstexte B 429/80 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Mit Schreiben vom 22. April 1979 stellte F P, Dellach, (die beteiligte Partei des vorliegenden Beschwerdeverfahrens) bei der Bezirkshauptmannschaft Spittal/Drau den Antrag auf Richtigstellung der Eintragung des Fischereiberechtigten im Katasterblatt Nr. 3 des bei der genannten Bezirkshauptmannschaft geführten Fischereikatasters. Im Zeitpunkt der Antragstellung waren in dieser Eintragung (in Spalte 1) als Fischereiberechtigte "F P und K K, geb. P, Dell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Gmünd als Baubehörde erster Instanz vom 3. Juni 1980 wurde der F A GesmbH gemäß §100 iVm. §92 Abs1 Z1, 2 und 7 Nö. Bauordnung 1976, LGBl. 8200-0, (Nö. BauO) die "Bewilligung zum Neubau eines Freizeitzentrums, bestehend aus: Buffetgebäude, Kabinentrakt, Schwimmbecken mit Kinderplantschbecken und Tennisplätzen sowie Abbruch des derzeit bestehenden Kabinengebäudes und der bestehenden WC-Anlage" auf nä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aus einer für die Längenthalalpe am 28. Dezember 1867 errichteten Servituten-Regulierungs-Urkunde, die am 25. Feber 1868 verfacht wurde, ist ersichtlich, daß die Rechtsvorgängerin des Bf., K N, und der Rechtsvorgänger des H L gleich große Anteilsrechte an der Längenthalalpe hatten. Für das Gebiet der Agrargemeinschaft Längenthalalpe wurde vom Amt der Tir. Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz ein Regulierungsverfahren eingeleitet. Während für... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art5AgrBehG §7 Abs1AgrBehG §7 Abs2Tir FlVLG 1969 §37 Abs2Tir FlVLG 1969 §53
Rechtssatz: Tir. Flurverfassungs-Landesgesetz; Rückbehaltung eines Teiles einer Entschädigung vor rechtskräftiger Feststellung von Anteilsrechten; keine Verletzung im Eigentums- und im... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2Nö BauO §118 Abs8Nö BauO §118 Abs9Nö ROG 1976 §19 Abs4
Rechtssatz: Nö. Bauordnung 1976; Verweisung von Anrainereinwendungen hinsichtlich allfälliger Flurschäden und Verschmutzungen auf den anrainenden Grundstücken auf den Zivilrechtsweg; keine subjektiv-öffentlichen Anrainerrechte iS des §118 Abs8 und 9; kein Entzug d... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6550 Fischerei
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktKrnt FischereiG 1951Krnt FischereikatasterV
Rechtssatz: Ktn. Fischereigesetz 1951; Änderung einer Eintragung im Fischereikataster durch Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde ohne Vorliegen einer gerichtlichen Entscheidung; Willkür durch völliges Verkennen der Rechtslage Entscheidungstexte ... mehr lesen...
