Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art139 Abs1;PauschV Gefahrenzulage für Wachebeamte 1986 §2 Z1;
Rechtssatz: Der VwGH hegt keine Bedenken gegen die Gesetzmäßigkeit der Wendung "bei den Kriminalabteilungen" in § 2 Z 1 PauschV Aufwandsentschädigung der Wachebeamten 1986. Im Hinblick auf die grundsätzlich einheitliche Besorgung aller Aufgaben (einschließlich des Kriminaldienst... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vorstand des Finanzamtes XY (Verwendungsgruppe A, Dienstklasse VII) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit der Bestellung zum Vorstand des Finanzamtes mit Wirkung vom 27. Juli 1988 übernahm der Beschwerdeführer die Leitung der Betriebsprüfungsabteilung dieses Amtes. Durch den Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 3. August 1988 wurde mit Wirkung vom 1. August 1988 der dem Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof18 Kundmachungswesen
Norm: BGBlG §2 Abs1;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art89;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1662/74 E 9. September 1975 8877 A/1975 RS 7 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtssprechung des VwGH sind Erlässe, die nicht gehörig kundgemacht sind, selbst dann keine auf ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Die Grundstücke Nr. 616 und .67/2, KG. Zeillern, liegen in einem Gebiet, für das im geltenden Flächenwidmungsplan die Widmung "Grünland-Landwirtschaft" ausgewiesen ist. Nach dem Beschwerdevorbringen wird auf diesen Grundstücken schon seit Jahrzehnten ein Gewerbebetrieb geführt. Gegenstand der Betriebsführung sei die Herstellung von landwirtschaftlichen... mehr lesen...
Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauRallg;B-VG Art139 Abs1;Raumordnungsprogramm Gewerbe und Industrie NÖ §1;ROG NÖ 1976 §21 Abs5 Z1;ROG NÖ 1976 §3;
Rechtssatz: Auf Grund des in § 1 NÖ Gewerbe- und Industrieraumordnungsprogramm festgelegten allgemeinen Zieles stellt diese Verordnung, die ordnungsgemäß kundg... mehr lesen...
Mit Verordnung vom 25. Juli 1990, BGBl. Nr. 519/1990, hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten die Trasse der A2 Süd Autobahn im Abschnitt "Umfahrung Klagenfurt" bestimmt. Auf Antrag der mitbeteiligten Partei wurde das Grundeinlösungsverfahren eingeleitet. Mit Kundmachung vom 4. Februar 1991 hat der Landeshauptmann von Kärnten eine Verhandlung für Montag den 18., Donnerstag den 21. und Montag den 25. März 1991 anberaumt, zu der auch der Beschwerdeführer als Eigentüme... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BStG 1971 §17 Abs1;BStG 1971 §20;B-VG Art139 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Beachte Besprechung in JBl Nr 10/1993, S 676 ff Besprechung in:JBl 1993/10;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen de... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 9. September 1991 beantragte die Beschwerdeführerin beim Wiener Magistrat die Erteilung einer Abbruchsbewilligung für Baulichkeiten auf der Liegenschaft Wien, X-Straße 14. Nach dem beigeschlossenen Bauplan handelt es sich insgesamt um vier Gebäude, nämlich um das auf der linken Grundgrenze befindliche Wohnhaus, ein an der rechten Grundgrenze befindliches Gebäude samt Veranda und Kesselhaus sowie um zwei Glashäuser im hinteren Bereich der Liegenschaft. Mit Schreiben vom... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Wr §1 Abs2;BauO Wr §60 Abs1 litd;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;
Rechtssatz: Eine Bindung der Verwaltungsbehörde (Bauoberbehörde) an den Beschluß eine... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Wr §1 Abs2;BauO Wr §2;BauO Wr §60 Abs1 litd;BauO Wr §7 Abs1;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;
Rechtssatz: Die Ansicht, daß im Stadium des Verfahrens zur... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 26. Juni 1991 um 9.10 Uhr in W, E-Straße 10, ein Kraftfahrzeug nicht zur Durchführung einer Ladetätigkeit abgestellt, obwohl an dieser Stelle ein durch das Vorschriftszeichen "Halten und Parken verboten" kundgemachtes Halte- und Parkverbot ("Ladezone") besteht. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 1 lit. a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ers... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;StVO 1960 §43 Abs1 litc;StVO 1960 §96 Abs2;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH kann eine straßenpolizeiliche Verordnung durch Änderung des Sachverhaltes gesetzwidrig werden, mag sie auch im Zeitpunkt ihrer Erlassung gesetzmäßig gewesen sein. Zwar muß die Anpassung einer Verordnung an den geände... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art129a Abs3;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art89 Abs2;
Rechtssatz: Eine dem Art 89 Abs 2 B-VG, wonach ein Gericht, wenn es gegen die Anwendung einer Verordnung aus dem Grund der Gesetzwidrigkeit Bedenken hat, den Antrag auf Aufhebung dieser Verordnung beim VfGH zu stellen hat, entsprechende Regelung in bezug auf Verwaltungsbehörden ist der österreichischen Rechtsordn... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;StVO 1960 §43 Abs1;StVO 1960 §96 Abs2;
Rechtssatz: Aus § 96 Abs 2 StVO ergibt sich einerseits die Verpflichtung der Behörde, alle zwei Jahre von Amts wegen (auch ohne daß besondere Hinweise vorliegen) zu überprüfen, ob die seinerzeit für die Erlassung etwa eines Halteverbotes gegebenen Voraussetzungen we... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art129a Abs3;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art89 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Besprechung in AnwBl 1994/4, S 287-288
Rechtssatz: Der Besch hat kein subjektives Recht darauf, daß der unabhängige Verwaltungssenat von seinem Anfechtungsrecht iSd Art 89 Abs 2 B-VG Gebrauch ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. März 1991 wies der Magistrat Linz den Antrag der Beschwerdeführerin auf Entschädigung gemäß § 25 Abs. 1 des O.ö. Raumordnungsgesetzes (ROG) ab. Zur Begründung: wurde ausgeführt, daß nach der genannten Gesetzesstelle nur Kosten für die Baureifmachung des Grundstückes Gegenstand einer Entschädigung sein könnten, nicht aber Planungskosten für ein Bauvorhaben, die Kosten eines Baubewilligungsverfahrens und eine etwaige Wertverminderung infolge beschränkter Bebauungsmög... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL80204 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner GemeindenOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: Bebauungsplan Linz S 104/8;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;MRKZP 01te Art1;ROG OÖ 1972 §15 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Die im Bebauungsplan Linz S 104/8 getroffenen Eigentumsbeschränkung... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte mit Schriftsatz vom 16. März 1987 die Festsetzung der (näher bezeichneten) "Stromrücklieferungsentgelte, welche die Grazer Stadtwerke AG. an die prot. Fa. R zu bezahlen haben". Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, die beschwerdeführende Partei liefere seit Jahren den gesamten Strom an die Grazer Stadtwerke AG. Diesen Stromrücklieferungen lägen vereinbarungsgemäß "als Vergütung 110 % der gültigen Arbeitspreise des Verbundtarifes zugr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §56;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18;PrG 1976 §7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Rill vertritt in "Grundfragen des österreichischen Preisrechts III, ÖZW 1975, S 105 die Meinung, der Einwand, ein Bescheid dürfe keine von einer Verordnung abweichende Regelung treffen, sei verfehlt, weil er auf ei... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde in Verbindung mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 24. August 1990 wurde dem Beschwerdeführer die Baubewilligung für Umbauarbeiten und den Ausbau des Objektes L, X-Weg, unter bestimmten Auflagen erteilt. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Die der Baubewilligung zugrundeliegende Baubeschreibung enthielt den Satz: "Die Fenster werden im ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Stmk 1968 §57 Abs1;BauO Stmk 1968 §58 Abs1;BauO Stmk 1968 §62 Abs1;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;
Rechtssatz: Wie sich aus dem Einleitungssatz des § 58 Abs 1 Stmk BauO ergibt, ist die Baubewilligung ein antragsbedürftiger Verwaltungsakt, der ohn... mehr lesen...
Den dem Verwaltungsgerichtshof nur unvollständig vorgelegten Verwaltungsakten sowie den Ausführungen in der Beschwerde kann entnommen werden, daß der Bürgermeister der Marktgemeinde B zunächst mit einem Bescheid vom 16. Mai 1989 dem Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Silos, einer offenen Halle, einer Garage und eines Bürogebäudes auf dem Grundstück 758, KG B, erteilte. Dies offensichtlich deshalb, weil bei einer Bauverhandlung am 11. Mai 1989 festgest... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §21 Abs4;BauO NÖ 1976 §98 Abs2;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;ROG NÖ 1976 §16 Abs1 Z3;ROG NÖ 1976 §16 Abs1 Z5; Re... mehr lesen...
1.0. Auf Grund des Akteninhaltes und des insofern übereinstimmenden Parteienvorbringens ergibt sich folgender für die vorliegende Beschwerdesache relevanter Sachverhalt: 1.1. Die beschwerdeführende Partei veranstaltete am 1., 2. und 3. Juni 1984 im Hotel B in W eine Verkaufsausstellung, welche aus rund 600 kg Silberwaren bestand. Organe des Punzierungsamtes Wien I beanstandeten während dieser Verkaufsausstellung am 1. und 2. Juni 1984 anläßlich der an diesen Tagen von ihnen vo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)38 Punzierung
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art139 Abs6;PunzierungsG 1954 §18;PunzierungsG 1954 §28 Abs2;PunzierungsG 1954 §32 Abs3;PunzierungsG 1954 §32 Abs4;PunzierungsGDV 1967 §44;
Rechtssatz: AusfzF des Vorliegens einer Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt bei Durchführung einer Maßnahme nach § 44 PunzierungsGDV 1967 (hier Anl... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 16. Juli 1989 um 15.16 Uhr im Gemeindegebiet von Unterweitersdorf auf der A 7 (Mühlkreisautobahn) bei Straßenkilometer 26,9 in Richtung Freistadt als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die durch Vorschriftszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 46 km/h überschritten und dadurch eine Verwaltungsübert... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;StVO 1960 §44 Abs1;
Rechtssatz: Ein Verstoß gegen die der Behörde gemäß § 44 Abs 1 StVO obliegende Verpflichtung, den Zeitpunkt der erfolgten Anbringung der Straßenverkehrszeichen in einem Aktenvermerk festzuhalten, berührt weder die Normqualität der kundzumachenden Verordnung noch auch die Rechtmäßigkei... mehr lesen...
Gegen den u.a. auf § 89a Abs. 7a StVO gestützten Mandatsbescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 16. November 1987 erhob der Beschwerdeführer Vorstellung. Nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens erging der Bescheid des Stadtsenates vom 25. Jänner 1989, mit dem der Beschwerdeführer als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws verpflichtet wurde, die der Stadt Graz auf einer Gemeindestraße entstandenen Kosten laut Verordnung des ... mehr lesen...
Mit der an das Bundesamt für Zivilliftfahrt gerichteten Eingabe vom 13. August 1990 beantragte der Beschwerdeführer, das von ihm in den USA erworbene Type Rating für Cessna Citation Models 500, 501, 550, 551, S/II, V, in seinen Privatpilotenschein und in seinen Berufspilotenschein einzutragen. Mit Bescheid vom 23. Jänner 1991 wurde vom Bundesamt für Zivilluftfahrt dem Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung der Typenberechtigung Cessna Citation 500, 501 in den Privatpilotenschei... mehr lesen...
Index: L10106 Stadtrecht Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art139 Abs3 litb;Statut Graz 1967 §45;Statut Graz 1967 §56;Statut Graz 1967 §61 Abs2;StVO 1960 §43 Abs1 litd;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §94d Z4;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967, LGBl Nr 130, ergibt sich unmißverständlich, daß zur Erlassung ... mehr lesen...
