Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0368 B 21. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob im Fall der Rückführung eine Verletzung des Art. 3 MRK zu gewärtigen ist, kommt es nicht darauf an, ob infolge von zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gesetzten Maßnahmen sich die Wiedereingliederung im H... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0221 E 23. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz Der Prüfmaßstab der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative (IFA) spiegelt den Umstand wieder, dass ein Asylwerber, der nicht in seine Herkunftsprovinz zurückkehren kann, in der Regel in einem Gebiet einer vorge... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem. Er stellte am 29. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er vor, im Iran geboren und niemals in Afghanistan gewesen zu sein. Seine Eltern würden ursprünglich aus der Provinz Ghazni stammen, er kenne dort jedoch niemanden. Der Mitbeteiligte habe im Iran acht Jahre die Schule besucht und zwei Jahre als Automechaniker gearbeitet. Eine... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus Bagdad, stellte am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 15. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit dem Bescheid vom 23. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 10. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 11. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs2FrPolG 2005 §52 Abs4VwRallg
Rechtssatz: Das AsylG 2005 und das FrPolG 2005 sehen für einen Fall, in dem einem Asylwerber irrtümlich und fehlerhaft ein befristetes Aufenthaltsrecht als subsidiär Schutzberechtigter zuerkannt worden ist, obwohl er überhaupt ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein im Jahr 2000 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 7. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 19. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Mitbeteiligten sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkt II.), erteilte ihm keinen Aufenthal... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Brüder und Staatsangehörige Afghanistans. Sie stellten am 23. Oktober 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Wesentlichen mit einer Bedrohung der Familie durch die Taliban begründeten. 2 Mit den Bescheiden vom 12. Jänner 2018 und 17. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der Revisionswerber ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie R... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 10. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 21. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausreise... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/14/0288 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0297 B 7. September 2020 RS 1 Stammrechtssatz Selbst wenn sich für den Revisionswerber infolge der seitens afghanischer Behörden zur Verhinderung der Verbreitun... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans aus Kabul. Die Fünftrevisionswerberin ist die Mutter der Erst- und der Zweitrevisionswerberin sowie des Sechst- und des Siebtrevisionswerbers. Der Viertrevisionswerber ist der Ehemann der Zweitrevisionswerberin sowie der Vater der Drittrevisionswerberin, ihrer gemeinsamen ehelichen Tochter. Die Eheschließung fand nach der Stellung des Antrages auf internationalen Schutz in Österreich, und zwar im Jahr 2018 nac... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Mitglieder einer Familie; der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, die dritt- bis sechstrevisionswerbenden Parteien sind ihre minderjährigen Kinder. Sie alle sind irakische Staatsangehörige und bekennen sich zum muslimischen Glauben. Der Erstrevisionswerber ist Sunnit und gehört der Volksgruppe der irakischen Araber an, die Zweitrevisionswerberin ist Schiitin und Angehörige der kurdischen Volksgruppe. Vor ihre... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0473Ra 2019/18/0474Ra 2019/18/0475Ra 2019/18/0476Ra 2019/18/0477Ra 2019/18/0478 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0315 E 6. September 2018 RS 2 (hier: zusä... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/18/0140Ra 2020/18/0141Ra 2020/18/0142Ra 2020/18/0143Ra 2020/18/0144 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0315 E 6. September 2018 RS 2 Stammrechtss... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 16. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Zu seiner Begründung: brachte er Furcht vor Verfolgung von Mitgliedern einer kriminellen radikalislamischen Organisation vor. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Mai 2018 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ geg... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0368 B 21. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob im Fall der Rückführung eine Verletzung des Art. 3 MRK zu gewärtigen ist, kommt es nicht darauf an, ob infolge von zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gesetzten Maßnahmen sich die Wiedereingliederung im H... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, nach den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis ein „Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan“, stellte am 15. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen mit einer Bedrohung und Zwangsrekrutierung durch die Taliban begründete. 2 Mit Bescheid vom 18. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltst... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z20aAsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4
Rechtssatz: Soweit sich die Revision auf fehlende Rechtsprechung zur Frage der Unterscheidung zwischen Staatsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit für die Qualifikation als "Fremder" iSd §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 stützt, ist darauf hinzuweisen, dass gem... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0346 B 2. Oktober 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtsprechung zu § 8 Abs. 1 AsylG 2005 in Bezug auf eine drohende Verletzung von Art. 2 oder 3 MRK ist auch für die aktuell aufgetretene COVID-19-Pandemie maßgeblich (vgl. etwa VwGH 21.8.2020, Ra 2020/18/0146; 3.7.2020, Ra 2020... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber stellten am 19. April 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Begründend brachten sie vor, sie hätten in der Ukraine gelebt, wo Krieg herrsche. Sie seien auch von der Polizei geschlagen und bedroht worden. 2 Der Erstrevisionswerber gab an, er sei in Aserbaidschan geboren und sowjetischer Staatsangehöriger. In der Ukraine, wo sie sich zuletzt aufgehalten hätten, hätten sie mit einem sowjetischen Inlandspass gelebt. Seine Mutter sei Armenierin und se... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 11. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs3 Z4AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs6AVG §37AVG §39 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/19/0031
Rechtssatz: Mit dem AsylG 2005 wurde die Bestimmung des § 8 Abs. 6 erlassen, nach der ein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich des Stat... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0368 B 21. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob im Fall der Rückführung eine Verletzung des Art. 3 MRK zu gewärtigen ist, kommt es nicht darauf an, ob infolge von zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gesetzten Maßnahmen sich die Wiedereingliederung im H... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. Juni 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, als Kameramann Veranstaltungen gefilmt zu haben, bei denen junge Männer gezwungen worden seien, als „bacha bazi“ (Tanzjungen) vor Kommandanten zu tanzen. Er habe einmal auch selbst Damenbekleidung anziehen und tanzen müssen, weswegen er nach Kabul geflohen sei. Dort sei er von den Kommandanten bedroht worden, weil ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0192 E 25. Mai 2020 RS 7 Stammrechtssatz Zur Bestimmung der Heimatregion kommt der Frage maßgebliche Bedeutung zu, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an ein bestimmtes Gebiet sind. Hat er vor seiner Ausreise aus dem Herkunftsland nicht mehr in dem Gebiet gelebt, in dem er geboren wurde und au... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 30. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 10. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Pakista... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Syriens und Angehörige der Volksgruppe der Kurden, stellte am 12. Juli 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte sie vor, sie habe Syrien wegen der schlechten Wirtschaftslage verlassen, um zu ihrem in Österreich aufhältigen Ehemann zu gelangen. In Syrien sei die Situation für junge Frauen sehr gefährlich. Sie habe auch Drohschreiben an ihrer Wohnungstür gefunden, nachdem sie an Kurdendemonstrationen teilgenom... mehr lesen...
1 Dem im Jahr 2000 geborenen und aus Afghanistan stammenden Revisionswerber, der im November 2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestellt hatte, wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 1. August 2017 gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm nach § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zum 1. August 2018 ert... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 28. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte er vor, seine Familie werde von den Taliban verfolgt, weil sein ältester Bruder vor zwanzig Jahren Kommandant der Partei „Hezb-e Wahdat“ gewesen sei. Da die Familie nicht habe angeben können, wo sich der Bruder aufhalte, hätten die Taliban gedroht, den Revisionswerber mitzunehmen. Auch... mehr lesen...
