Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0443 E 11. März 2020 RS 1 Stammrechtssatz Auch den von EASO herausgegebenen Informationen ist bei der Prüfung, ob die Rückführung eines Asylwerbers in sein Heimatland zu einem Verstoß gegen Art. 3 MRK führen kann sowie ob eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht, ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0017 E 26. Februar 2020 RS 1 Stammrechtssatz Darauf, dass der Asylwerber über keine detaillierten Ortskenntnisse betreffend die afghanischen Großstädte verfügt, kommt es bei der Prüfung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative nicht an; insoweit unterscheidet sich seine Situation ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb im Iran verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 10. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ägyptens, stellte am 11. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 7. April 2014 wurde der Antrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen und dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten mit der Begründung: zuerkannt, dass der Revisionswerber Brandverletzungen erlitten habe, deren Behandlung in Ägypten nicht mit d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 19. Oktober 2015 den Antrag auf Gewährung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis 19. Oktober 2016. Als Begründung: gab das BFA an, es sei absehbar, dass de... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 4. April 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 14. November 2014 wurde dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Als Begründung: führte das BVwG an, der Revisionswerber würde bei einer Rückkehr nach Afghanistan aufgrund der schlechten Sicherheitslage in der Herkun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 25. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, er sei 2006 von Milizen entführt und sein Geschäft in Bagdad geplündert worden. 2009 sei er in die Arabischen Emirate gegangen und erst 2011 wieder in den Irak zurückgekehrt. 2013 sei es zu einem neuerlichen Übergriff durch die Miliz gekommen, bei dem man ihm das Geschäft und das Haus weggenommen habe. Daraufhin sei die Familie zu... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 17 Stammrechtssatz Durch die Entscheidung, die befristete Aufenthaltsberechtigung zu verlängern, bringt die Behörde vor dem Hintergrund der dafür nach dem Gesetz vorgesehenen Voraussetzungen zum Ausdruck, dass sie davon ausgeht, es seien im Zeitpunkt ihrer Entscheidung, ... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art16 Abs232011L0095 Status-RL Art19 Abs1
Rechtssatz: Eine geänderte rechtliche Beurteilung, wonach jungen, gesunden und arbeitsfähigen Männern eine innerstaatliche Fluchtalternative auch ohne soziales Netzwerk offenstehe, rec... mehr lesen...
1 Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf das den Revisionswerber betreffende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Jänner 2020, Ra 2019/20/0567, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, womit dem Revisionswerber der ihm im Jahr 2015 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten wegen geänderter Umstände aberkannt worden war, wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit aufgehoben. Maßgeblich dafür war, dass das Bundesverwalt... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24. Jänner 2019 wurde dem Revisionswerber, einem afghanischen Staatsangehörigen, der mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 16. Dezember 2013 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt, der Antrag des Revisionswerbers vom 4. September 2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rüc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei der Prüfung, ob dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen ist, handelt es sich um eine einzelfallbezogene Beurteilung anhand der jeweiligen Umstände des konkreten Falles. ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 20 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Als maßgeblich erweist sich, dass gerade in Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände, die für die Zuerkennung von subsidiären Schutz von Bedeutung waren, so wesentlich und nic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Guineas, stellte am 5. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 19. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Guinea zulässig sei, gewährte keine Frist ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Die Rechtsprechung zu § 8 Abs. 1 AsylG 2005 in Bezug auf eine drohende Verletzung von Art. 2 oder 3 MRK ist auch für die aktuell aufgetretene COVID-19-Pandemie maßgeblich (vgl. etwa VwGH 21.8.2020, Ra 2020/18/0146; 3.7.2020, Ra 2020/14/0255). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 26. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, die Sicherheitslage sei aufgrund der Taliban prekär. Sein Onkel sei Polizist gewesen und ermordet worden. Der Islamische Staat habe versucht, den Revisionswerber zu entführen und zu rekrutieren. Sein Freund sei dabei ermordet worden, er selbst habe eine massive Verletzung infolge von Schlägen auf den Kopf: erlitten. 2 M... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 10. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er im Wesentlichen vor, sein Vater gehe in gehobener Stellung einer Tätigkeit bei den afghanischen Sicherheitsbehörden nach. Er selbst sei daher in Gefahr gewesen, von den Feinden seines Vaters oder regierungsfeindlichen Gruppen entführt oder getötet zu werden. 2 Mit Bescheid vom 20. März 2018 wies das Bundesamt für F... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 15. Oktober 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, mit einem Freund an einer Demonstration gegen die dortige Regierung teilgenommen zu haben. Dabei seien zwei Sikhs ums Leben gekommen. Der Freund des Revisionswerbers habe dies gefilmt. Die Polizei, die davon Kenntnis erlangt habe, suche den Revisionswerber und seinen Freund aus diesem Grund. 2 Das Bundesamt für Fremd... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0443 E 11. März 2020 RS 1 Stammrechtssatz Auch den von EASO herausgegebenen Informationen ist bei der Prüfung, ob die Rückführung eines Asylwerbers in sein Heimatland zu einem Verstoß gegen Art. 3 MRK führen kann sowie ob eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht, ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative kommt es darauf an, ob es dem Revisionswerber möglich sein werde, nach allfälligen Anfangsschwierigkeiten in dem als IFA angenommen Gebiet Fuß zu fassen und dort ein Leben ohne unbillige Härten zu führen, wie es auch andere ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/19/0239 B 20. August 2020 RS 2 Stammrechtssatz Nach der ständigen Judikatur des VwGH reicht eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht, die ein Fremder im Fall der Rückkehr in sein Heimatland vor... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 22. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, sein Vater sei Mitglied der Partei Harakt-e Islami gewesen und deshalb von den Taliban bedroht worden. Aus diesem Grund habe die Familie Afghanistan zwölf Jahre zuvor verlassen und seitdem im Iran gelebt. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 27. Oktober 2017 sowohl hinsichtlich der... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 26. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 4. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und legt... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 16. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 14. Februar 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 8. Juni 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er unter anderem damit begründete, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung durch die Taliban drohe. Im Laufe des Verfahrens brachte er zudem eine drohende Verfolgung wegen seiner sexuellen Orientierung vor. 2 Mit Bescheid vom 16. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revision... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. März 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Ihm wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 29. August 2014 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zum 28. Februar 2015 erteilt. 2 Jeweils über Antrag des Revisionswerb... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er zusammengefasst damit begründete, aufgrund seiner Tätigkeit für die deutsche NGO „Mediothek“ von den Taliban als Ungläubiger bezeichnet, zur Kündigung aufgefordert und mit dem Tod bedroht worden zu sein. 2 Mit Bescheid vom 14. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, ert... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 17 Stammrechtssatz Durch die Entscheidung, die befristete Aufenthaltsberechtigung zu verlängern, bringt die Behörde vor dem Hintergrund der dafür nach dem Gesetz vorgesehenen Voraussetzungen zum Ausdruck, dass sie davon ausgeht, es seien im Zeitpunkt ihrer Entscheidung, ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs3AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AsylG 2005 §9 Abs2AsylG 2005 §9 Abs3EURallg32011L0095 Status-RL Art16 Abs262017CJ0720 Bilali VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 19 (hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Vor dem unionsrechtlichen H... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0001 E 23. Jänner 2018 RS 1 Stammrechtssatz § 11 AsylG 2005 unterscheidet nach seinem klaren Wortlaut zwei getrennte und selbständig zu prüfende Voraussetzungen der innerstaatlichen Fluchtalternative. Zum einen ist zu klären, ob in dem als innerstaatliche Fluchtalterna... mehr lesen...
