Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0082 E 18. November 2020 RS 1 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 es der Behörde ermöglichen würde, ohne Bedachtnahme auf die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 5. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass die Taliban ihn gegen seinen Willen rekrutieren hätten wollen. Es habe auch einen Drohbrief an den Vater des Revisionswerbers mit der Aufforderung, dass seine drei ältesten Söhne sich den Taliban anschließen sollten, gegeben. Der Revisionswerber habe sich geweigert und daraufhin das Land verlassen. Zwei seiner Brü... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 11. Mai 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, setzte eine Frist für die freiw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 25. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 9. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 23. Juli 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 16. Oktober 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in die Demokratisch... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 22. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 5. November 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültig... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine armenische Staatsangehörige, stellte am 10. Dezember 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Zu ihren Fluchtgründen brachte die Revisionswerberin im Laufe des Verfahrens vor, von ihrem Vorgesetzten im Herkunftsstaat vergewaltigt und deshalb von einem anderen Mann erpresst worden zu sein. Nachdem sich die Revisionswerberin diesem Mann verweigert habe, habe dieser aus Rache dem Bruder der Revisionswerberin ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0281 E 17. Dezember 2019 RS 6 Stammrechtssatz Sowohl die Behörde als auch das BVwG haben ihrer Entscheidung über die Erteilung bzw. die Verlängerung einer Aufenthaltsberechtigung im Sinn von § 8 Abs. 4 AsylG 2005... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art24 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0281 E 17. Dezember 2019 RS 8 Stammrechtssatz Gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 ist nicht nur aus Anlass der erstmaligen Erteilung der Aufenthaltsberechtigung subsidiär Schutzberechtigter, sondern in einer Konste... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 20. Oktober 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 16. August 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab und erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu. Unter einem erteilte das BFA dem Revi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/14/0205 E 28.12.2020
Rechtssatz: Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 es der Behörde ermöglichen würde, ohne Bedachtnahme auf die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten stets losgelöst da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AVG §69VwGVG 2014 §32 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/14/0205 E 28.12.2020
Rechtssatz: Die Ansicht des VwG § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 hätte keinen Anwendungsbereich, wenn für eine auf Basis der aktuellen Situation erfolgte Aberkennung des subsidiären Schutzes immer au... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Somalias, stellte am 4. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie im Wesentlichen damit, dass sie aufgrund ihrer Hochzeit mit einem Angehörigen eines Minderheitenclans von ihrer Familie bedroht werde. 2 Mit Bescheid vom 6. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Baghlan, stellte am 22. August 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, Probleme mit den Taliban gehabt zu haben. Eines Nachts seien zwei Mitglieder dieser Gruppierung zum Haus seiner Familie gekommen und hätten seinen Onkel entführen wollen. Der Revisionswerber habe um sein Leben gefürchtet und sei deshalb geflohen. 2 Mit Bescheid vom 9. März 20... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0368 B 21. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob im Fall der Rückführung eine Verletzung des Art. 3 MRK zu gewärtigen ist, kommt es nicht darauf an, ob infolge von zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gesetzten Maßnahmen sich die Wiedereingliederung im H... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Der VwGH hat in ständiger Rechtsprechung ausgesprochen, dass das BVwG seinem Erkenntnis die zum Entscheidungszeitpunkt aktuellen Länderberichte zugrunde zu legen hat sowie im Rahmen der Beurteilung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative auf die allgemeinen Gegebenheiten im Herkunfts... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 29. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 13. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0297 B 7. September 2020 RS 1 Stammrechtssatz Selbst wenn sich für den Revisionswerber infolge der seitens afghanischer Behörden zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet, stammen aus dem Irak, Provinz Kirkuk, und stellten am 28. Mai 2015 (Erstrevisionswerber) bzw. am 9. November 2015 (Zweitrevisionswerberin) Anträge auf internationalen Schutz, die mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 13. März 2017 abgewiesen wurden. Das BFA erteilte den Revisionswerbern weiters keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ g... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin (zu Ra 2020/14/0172) ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin (zu Ra 2020/14/0173) sowie des minderjährigen Revisionswerbers zu Ra 2020/14/0175. Alle Familienmitglieder sind Staatsangehörige der Russischen Föderation sowie Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Zur Vorgeschichte wird auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. Oktober 2019, Ra 2019/19/0046, und vom 23. September 2020, Ra 2020/14/0175, sowie dessen... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei im Iran von einer unbekannten Person beauftragt worden, nach Syrien zu gehen, um dort zu kämpfen. Im Laufe des Verfahrens brachte der Revisionswerber darüber hinaus unter anderem vor, dass er als Rückkehrer als „verwestlicht“ wahrgenommen würde und aufgrund seiner Volkszugehörigkeit zu den Hazara als Flüchtling anzuer... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweitrevisionswerbers; beide sind türkische Staatsangehörige kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit. 2 Die Erstrevisionswerberin beantragte am 29. März 2019 für sich und den Zweitrevisionswerber internationalen Schutz. Sie brachte zusammengefasst vor, sie habe gegen den Willen ihrer Familie einen Mann (den Vater des Zweitrevisionswerbers) geheiratet, der in weiterer Folge ihr gegenüber gewalttätig geworden sei u... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Kapisa, beantragte am 14. Dezember 2015 - im Alter von 14 Jahren - internationalen Schutz und brachte vor, sein Vater habe ihm aufgrund der schlechten Sicherheitslage in der Heimatprovinz zur Flucht geraten. Bei Rückkehr fürchte er, von den Taliban getötet zu werden. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen Antrag in Bestätigung eines entsprechenden Besche... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, von den Taliban bedroht worden zu sein. Diese würden ihm seine Grundstücke wegnehmen wollen. Sie hätten bereits sein Haus niedergebrannt und ihm in seinem Geschäftsbetrieb aufgelauert. Er habe sich verstecken können, im Fall einer Rückkehr fürchte er aber getötet zu werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) w... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/18/0173
Rechtssatz: Bei drohenden körperlichen Übergriffen bis hin zum "Ehrenmord" durch die eigene Familie kann Asylrelevanz nicht ohne Weiteres verneint werden (vgl. etwa VwGH 9.9.2010, 2007/20/1... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines irakischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und setzte eine Frist für die freiwillige Ausrei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0188 E 5. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Zumutbarkeit einer Rückkehr des Asylwerbers ist bei der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative, nicht aber bei einer Rückkehr in die Herkunftsprovinz zu prüfen (vgl. VwGH 13.6.2019, Ra 2019/18/0139). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger paschtunischer Volksgruppenzugehörigkeit aus einem Dorf in der Provinz Kunduz, stellte am 5. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, sein Heimatland aus Furcht vor einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban verlassen zu haben. 2 Mit Bescheid vom 24. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufentha... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Nach dem Bericht von EASO ("Country Guidance: Afghanistan", Juni 2019, S. 45) muss die Gefährdung durch die Taliban abhängig vom jeweiligen Profil des Asylwerbers und den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. Auch die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asyls... mehr lesen...
