Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z1;AsylG 1997 §7;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z5;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat den - mehr als fünf Jahre nach der rechtskräftigen Erledigung des Erstantrages und im Anschluss an die neuerliche Einreise in das Bundesgebiet nach einem mehrjährigen Heimataufenthalt des Asylwerbers gestell... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/01/0281
Rechtssatz: Der Gegenstand eines Asylverfahrens und damit - im Ausspruch über die Asylgewährung - auch die Rechtskraftwirkung seiner Erledigung wird nicht durch den Herkunftsstaat begrenzt, auf den sich - im Gegensatz ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §43;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z1;FlKonv Art1 AbschnC Z4;FlKonv Art1 AbschnC;
Rechtssatz: Das UNHCR-Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (1979) stellt in Abs. 106-107 für Personen mit mehrfacher Staatsangehörigkeit - in Auslegung des Art. 1 Abschnitt A Z 2 letzter Absatz ... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL;AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §21 Abs2;AsylG 1997 §43;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;B-VG Art50 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Der VwGH hat sich schon im E 6.3.2001, Zl. 2000/01/0402, unter Bezugnahme auf die Vorerkenntnisse 7.9.2000, Zl. 200... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §43;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z3;FlKonv Art1 AbschnC;
Rechtssatz: Zu Art. 1 Abschnitt A Z 2 letzter Absatz FlKonv findet sich bei Grahl-Madsen (The Status of Refugees in International Law I (1966) 257 f) - zeitlich lange vor dem Entstehen einer Dogmatik und Judikatur zur Voraussetzung des Fehlens i... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §14 Abs1 Z1;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z1;FlKonv Art1 AbschnC Z4;FlKonv Art1 AbschnC;
Rechtssatz: Der VwGH hat schon im E 3.12.2003, Zl. 2001/01/0547 (Punkt 6. der
Entscheidungsgründe: ), zum Ausdruck gebracht, dass er in Anbetracht der dort zitierten Ausführungen von Grahl-Madsen (insbesondere in dessen 1986 veröffen... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Was die in der Diskussion über die Voraussetzungen einer internen Ausweichmöglichkeit im Vordergrund stehende Frage nach dem Ersatz oder der Ergänzung des "Zumutbarkeitskalküls" durch juristisch präzisere Kriterien anlangt, so bedarf es für den vorlieg... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §14 Abs1 Z1;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z1;FlKonv Art1 AbschnC Z4;FlKonv Art1 AbschnC;
Rechtssatz: Von Bedeutung für die im Folgenden zu prüfende Frage der Übertragbarkeit von Voraussetzungen für eine interne "Alternative" auf Fälle mehrfacher Staatsangehörigkeit ist aber das Argument, mit dem ein unmittelbarer Zusam... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z1;FlKonv Art1 AbschnC;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass es auch im hier gegebenen Zusammenhang nicht darauf ankommt, ob sich das im Ergebnis weitgehend außer Streit stehende Erfordernis fehlenden "Schutzes" im (hier: auch zweiten) Herkunftsstaat auf die... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: In der Judikatur des VwGH wurde der besonderen Situation, die sich im Juni 1999 durch die Einrichtung der UNMIK-Verwaltung im Kosovo ergeben hatte, mit einem Konzept zweier Herkunftsstaaten Rechnung getragen. Für Asylwerber aus dem Kosovo - und zwar auch für solch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Der bekämpfte Spruchpunkt des unabhängigen Bundesasylsenates (Abweisung des Asylantrages gemäß § 7 AsylG 1997) beruht auf der Ansicht, "damit" sei auch die Anwendung des für die Verweisung auf eine "interne" Ausweichmöglichkeit maßgebl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im November 1999 gemeinsam mit seiner Ehefrau G in das Bundesgebiet ein. Letztere stellte am 6. Dezember 1999 unter dem Namen W einen Asylantrag; der Beschwerdeführer begehrte am selben Tag die Erstreckung des seiner Ehefrau zu gewährenden Asyls. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der belangten Behörde je vom 10. April 2001 wurden der Asylantrag der Ehefrau des Beschwerdeführers gemäß ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Sikh indischer Staatsangehörigkeit, reiste am 10. Juni 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom 12. Juni 2001 Asyl. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 3. Jänner 2002 gab er im Wesentlichen an, "seit 1992/1993" hätten ihn Mitglieder der Sikh Student Federation (SSF) immer wieder zu Hause aufgesucht und ihn aufgefordert, mitzugehen bzw. mitzuarbeiten. Auch die Mitglieder der Kongresspartei hätten immer wieder auf ihn einger... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Bagdad stammender Staatsangehöriger des Irak, reiste am 17. September 1997 in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 25. September 1997 einen Asylantrag. Als fluchtauslösendes Ereignis gab der Beschwerdeführer, der schon davor aus verschiedenen Gründen ins Blickfeld der Behörden geraten und zweimal wegen einer (ihm unterstellten) oppositionellen Haltung verhaftet worden sei, im Wesentlichen an, Anfang 1997 habe ihm ein ehemaliger Schulkollege eine A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, reiste am 14. Dezember 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 2. März 2001 führte er zu seinen Fluchtgründen unter anderem aus, er sei von Soldaten in seinem Heimatdorf Dösengi (Kreis Yedisu, Provinz Bingöl) Ende Juli/Anfang August 2000 aufgefordert worden, das Dorfschützeramt zu übernehmen. Als er... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Ort Silonia im Distrikt Feni stammender Staatsangehöriger von Bangladesh, reiste seinen Angaben zufolge am 17. August 2001 (mit einem verfälschten Reisepass) nach Österreich ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Zu seinen Fluchtgründen gab er zunächst zusammenfassend an, er sei als Mitglied der Partei Jamayati-Islami wegen seiner politischen Gesinnung von Angehörigen der AL (Awami League) verfolgt und "mit dem Umbringen" bedroht wo... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 28. August 2000, mit dem sein Asylantrag vom 4. Oktober 1999 gemäß § 7 AsylG abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Iran gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt worden war, ab. Nach Einleitung des Vorverfahrens über die dagegen erhobene Beschwerde und Vorlage der Akten durch die belangte Behörde übermittelte diese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste (von Armenien kommend) zusammen mit seiner Ehefrau (hg. Zl. 2002/20/0160) und den gemeinsamen Kindern (hg. Zlen. 2002/20/0157 und 2002/20/0158) am 11. Juli 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seiner Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 15. Juli 1999 gab der Beschwerdeführer (der Niederschrift zufolge) an, "in Baku, ASERBAID" geboren und Angehöriger der armenischen Volksgruppe zu sein. Bei der Staatsangehörigkei... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 30. November 2000 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Zur Begründung: gab er vor dem Bundesasylamt an, er habe seine Cousine, in die er verliebt gewesen sei, eine Woche, bevor diese einen anderen Mann hätte heiraten sollen, vergewaltigt. Da der Vater der Cousine Mitarbeiter des iranischen Geheimdienstes und daher sehr einflussreich sei, fürchte der Mitbeteiligte um sein Leben. Mit Bescheid vom 16. Februar 2001 ... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ergibt sich aus dem hg. Erkenntnis vom 3. Juli 2003, Zl. 2000/20/0419, dessen Entscheidungsgründe: im Wesentlichen wie folgt lauteten: "Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, reiste am 4. April 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. April 1999 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 30. September 1999 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerde... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, beantragte mit Schriftsatz vom 22. Februar 2001 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. Juli 2001 gab er im Wesentlichen an, als Sympathisant der Kongresspartei von Mitgliedern der gegnerischen Alkali-Dal-Partei bedroht worden zu sein. Seinem Bruder sei im September 2000 bei einer von Mitgliedern der Gegenpartei veranlassten Rauferei der Fuß gebrochen, der Beschwerdeführer und seine Eltern seien mit dem Umbringe... mehr lesen...
Die Drittbeschwerdeführerin reiste (von Armenien kommend) zusammen mit ihrem Ehemann und den gemeinsamen Kindern, den erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien, am 11. Juli 1999 in das Bundesgebiet ein und sie stellten am nächsten Tag jeweils einen Asylantrag. Mit Bescheiden der belangten Behörde vom 27. November 2001 wurden die von allen Familienmitgliedern gegen die in ihren Asylverfahren ergangenen Bescheide des Bundesasylamtes, mit denen jeweils der Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §52;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat die Qualität der Kopien als derart minderwertig angesehen, dass "eine Beurteilung der Authentizität überhaupt nicht möglich ist". Seine Schlussfolgerung, es handle sich um nicht echte Urkunden, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AVG §43 Abs3;AVG §43 Abs4;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In Bezug auf die vom Asylwerber behauptete Bedrohung durch "Extremisten" auch während seines Aufenthaltes in Delhi hat der Sachverständige angenommen, hier handle es sich um die subjektive ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Nach den §§ 7 und 8 AsylG 1997 sind sowohl die Voraussetzungen für das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft als auch für die Gewährung von Abschiebungsschutz jeweils auf den Herkunftsstaat bezogen zu prüfen. Auf wel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Wäre davon auszugehen, dass der Asylwerber - infolge Ablehnung des Dorfschützeramtes - von den türkischen Behörden als "PKK-Anhänger" verfolgt wird, bedürfte auch die Annahme ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §44;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Lassen sich das Vorbringen des Asylwerbers und die Ausführungen des Sachverständigen in den entscheidungswesentlichen Punkten nicht - zur Gänze - wider... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §13 Abs1;AsylG 1997 §15 Abs1;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;BVG über die Beseitigung rassischer Diskriminierung 1973 Art1;FlKonv Art1 AbschnF;
Rechtssatz: Wäre eine befristete Aufenthaltsberechtigung nur jenen Asylwerbern zu versagen, deren Asylantrag (tatsächlich) aus einem Asylausschlussgrund rechtskräftig abgewiesen wurde, und w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §12;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997 §9;VwGG §33 Abs1;VwGG §33a;VwGG §56;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Mit der amtswegigen Zuerkennung von Asyl gemäß § 9 AsylG 1997 hat der Asylwerber - wenn auch aus anderen Gründen - jene Rechtsstellung erlangt, die von ihm mit seinem der gegenständliche... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat führte im angefochtenen Bescheid aus, der Annahme einer landesweiten Suche des Asylwerbers stünde "auch" entgegen, dass eine "Zwangsrekrutierun... mehr lesen...
