Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010227.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste im Jänner 1992 in das Bundesgebiet ein. Er stellte mit Schriftsatz vom 22. Jänner 1992 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren und wiederholte diesen Antrag mit Schreiben vom 17. Juli 1992. Im letztgenannten Schriftsatz gab er als Fluchtgründe an, innerhalb der Schülerschaft den Widerstand gegen die Ungleichbehandlung der Kurden organisiert zu haben. Seine Familie sei verfolgt worden und sein Bruder und seine Schwester seien na... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 8. April 1992 in Österreich ein. In seinem schriftlichen Asylantrag vom 30. April 1992 gab er folgendes an: "Im Jänner 1992 hatte ich erstmalig Kontakte mit einer Gruppe von türkischen Schmugglern, die u.a. falsche Schecks bzw. Falschgeld produzieren. Diese Gruppe stellt eine Art Mafiagruppe dar. Diese Leute, die mir namentlich bis auf einen nicht bekannt sind, haben von mir und von meinen Verwandten Schutzgelder ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 4. Mai 1992 ins Bundesgebiet ein. Er stellte am 5. Mai 1992 einen Asylantrag und gab bei seiner Ersteinvernahme vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 7. Mai 1992 zu seinen Fluchtgründen an: "Ich bin türkischer Staatsbürger. Ich gehöre in meiner Heimat der kurdischen Bevölkerungsgruppe an. Ich gehöre in der Türkei weder einer politischen noch einer militärischen Organisation an. Ich durf... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996200045.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200572.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200610.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, der am 3. Dezember 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 13. Juli 1992, mit dem gemäß dem Asylgesetz (1968) festgestellt worden war, daß er nicht Flüchtling sei, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 21. September 1993 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Dieser Bescheid wurde auf Grund einer dagegen erhobenen Besc... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr beigelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgendes: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation" der am 18. Februar 1997 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag einen Asylantrag gestellt hat, hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Februar 1997 angegeben, er sei einfaches Mitglied der "LDK". Einen Mitgliedsausweis dieser Partei könne er nicht vorlegen. D... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 5. Februar 1997 in das Bundesgebiet eingereist ist, beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vom 7. Februar 1997, welche in Anwesenheit des gesetzlichen Vertreters in albanisch durchgeführt wurde, brachte der Beschwerdeführer vor, er stamme aus dem Kosovo, gehöre der albanischen Volksgruppe an und sei Moslem. Er gab zu seinen Fluchtgründen an: "... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997010925.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Aufforderung zur Musterung ist nicht als Verfolgungshandlung iSd § 1 Z 1 AsylG 1991 zu qualifizieren. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997010703.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010947.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 30. August 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 16. April 1994 über Wien-Schwechat aus Tiflis kommend in das Bundesgebiet eingereist und habe wenige Tage später einen Asylantrag gestellt, der rechtskräftig abgewiesen wor... mehr lesen...
I. 1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 18. Oktober 1995 wurde die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. 1.2. Mit dem weiteren, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom selben Tag hat die belangte Behörde aufgrund des Antrages der Beschwerdeführerin gemäß § 54 Fremdengesetz festgestellt, daß keine sti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z2;FrG 1993 §17 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995181332.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z2;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;FrG 1993 §54 Abs4;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/18/0140
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996180139.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehöriger Nigerias, der am 4. September 1996 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. Oktober 1996, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 28. Jänner 1997 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahren... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 15. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 22. Juni 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 14. Dezember 1994, Zl. 93/01/1284, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese Berufung ergangenen Beschei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Liberias, reiste nach seinen Angaben am 16. Juli 1995 nach Österreich ein und stellte am 17. Juli 1995 einen Antrag auf Asylgewährung. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Juli 1995 führte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen aus, sein Vater sei ein Gegner von Charles Taylor gewesen und von diesem gefangengenommen worden. Im Dezember 1994 sei er getötet worden. Davon habe der Beschwerdeführer nac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Oktober 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, der am 10. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 11. Mai 1992 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 31. Juli 1992, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flücht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, der am 15. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 20. November 1991 einen Asylantrag gestellt hat, hat anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 3. Februar 1992 folgendes angegeben: Im August 1991 sei der Markt von Benin City von unbekannten Tätern in Brand gesetzt worden. Einige Tage später seien der Beschwerdeführer und zwei Freu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 15. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 1. Juli 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 16. November 1994, Zl. 94/01/0642, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese Berufung ergangenen Bescheides... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 5. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 10. August 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 1994, Zl. 94/01/0419, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Aufhebung ihres über diese Berufung ergangenen Beschei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, der am 2. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag den Asylantrag gestellt hat, hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 19. Mai 1992 zu seinen Fluchtgründen folgendes angegeben: Sein Vater sei Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei ("SDP") in Benin City, Oredo, gewesen. Er selbst sei seit 1989 Mitglied dieser Partei, habe j... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 30. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg vom 11. Juni 1992, mit dem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 1994, Zl. 94/01/0481, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese B... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 16. Oktober 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 24. August 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 31. August 1995 den Asylantrag gestellt hat, gegen den diesen Antrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. September 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte anläßlich seiner niederschriftlichen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, die am 25. August 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 27. August 1991 den Asylantrag gestellt hat, gab bei ihrer niederschriftlichen Ersteinvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark am 20. Jänner 1992 zu ihren Fluchtgründen folgendes an: Sie sei als praktizierende Christin in der Kirche in Lagos tätig gewesen. Am 26. Mai 1991 sei sie zusammen mit ihrem Gatten und anderen Kirchenmitg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, der am 4. Juli 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist, beantragte mit Schreiben vom 19. Dezember 1995 die Gewährung von Asyl. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid vom 13. August 1996 wies die belangte Behörde den Asylantrag ab. Sie begründete ihre Entscheidung damit, daß die Angaben des Beschwerdeführers anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vom 17. Jänner 1996 nicht glaubwürdig ersc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war als vormaliger Staatsangehöriger der "SFRJ" mit Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 31. Jänner 1984 als Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt worden. Mit Bescheid vom 6. April 1993 stellte das Bundesasylamt gemäß § 5 Abs. 1 Z. 3 Asylgesetz 1991 fest, daß der Beschwerdeführer keinen Anspruch mehr auf Asylgewährung habe, da hinsichtlich seiner Person der in Art. 33 Abs. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genannte Tatbestand eingetreten se... mehr lesen...
