I. Anträge 1. Mit den zu G362/2021, G368/2021 und G15/2022 protokollierten, auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG gestützten Anträgen begehren die Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge "[d]ie Wortfolgen bzw Worte (in der Reihenfolge wie im Gesetzestext) 'die während der Schuljahre 2014/2015, 2015/2016, 2016/2017, 2017/2018 oder 2018/2019 erstmals' [...] 'ein' [...] 'aufgenommen werden' [...] 'bei der ersten in den Schuljahren 2015/2016 bis 2018/2019 (Übergangszeitraum) erfolgenden Anstellung'... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG, begehrt die Antragstellerin mit ihrem am 27. Jänner 2022 eingebrachten Antrag, "- §3 Abs1 bis 3 (in der Stammfassung), - §3 Abs4 (in der Fassung der 4. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung BGBI II Nr 601/2021), - §6 Abs1 bis 3 (die Abs1 und 3 in der Stammfassung, Abs1a in der Fassung der 6. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, BGBI II Nr 6/2022 und Abs2 in der Fassung der 7. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Juli 1987 geborener irakischer Staatsangehöriger, bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben und gehört der Volksgruppe der Araber an. Er stellte nach Einreise ins Bundesgebiet am 27. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund gab er an, dass er im Rahmen seiner Tätigkeit als Polizist im Irak mitbekommen habe, dass ein Polizeioffizier sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerde liegt folgender Sachverhalt zugrunde: 1.1. Die zweitbeschwerdeführende Partei ist als Inhaberin entsprechender Bewilligungen zum gewerbsmäßigen Abschluss von Wetten berechtigt. Der Erstbeschwerdeführer war am 18. Oktober 2017 verantwortlicher Beauftragter der zweitbeschwerdeführenden Partei. 1.2. Am 18. Oktober 2017 führte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 36, eine Kontrolle nach den Best... mehr lesen...
Begründung: Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art140 Abs1 Z1 litc B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art140 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof hat sich in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gemäß Art140 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken zu beschränken (vgl VfSlg 12.691/1991, 13.471/1993, 14.895/1997, 16.824... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Antragsvorbringen 1. Mit Beschluss vom 28. Jänner 2022, 25 S 6/22b-13, gab das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz dem für die antragstellende Partei bestellten Insolvenzverwalter vier näher benannte Verbände sowie die Finanzprokuratur als Gläubigerausschuss im Insolvenzverfahren (§88 IO) bei. 2. Aus Anlass eines Rekurses gegen diesen Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz stellt die antragstellende Partei einen Parteiantrag gemäß Art140 Abs1 Z1 litd ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er stammt aus der Provinz Nangarhar. 2. Am 17. Juni 2016 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 11. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag ab, erteilte dem Beschwerdeführer ke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, er gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und ist sunnitischer Moslem. Er stammt aus der Provinz Maidan Wardak. Am 25. April 2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 3. Jänner 2018 ab, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht, erl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar und deren fünfzehnjähriger Sohn, stellten am 28. Februar 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gaben an, dass sie aus dem Iran stammen und Angehörige der Minderheit der armenischen Christen seien. Vor ihrer Flucht hätten sie in einem von Armeniern bewohnten Viertel in Teheran gelebt. Ihre Muttersprache sei armenisch, die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren Der Beschwerdeführer stellte am 25. März 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, Angehöriger der Volksgruppe der Rohingya zu sein. Seine Familie sei 1992 von Myanmar nach Bangladesch geflohen. Dort sei er als Kind im Alter von neun Jahren an einen Bengalen verkauft worden, der ihn als Hausarbeiter einsetzte und missbrauchte. Mit fünfzehn Jahren sei dem Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der am 1. April 1997 geborene Beschwerdeführer, ein Angehöriger moslemischen Glaubens und der Volksgruppe der Rohingya zugehörig, ist im Jahr 2003 mit seinem Vater von Myanmar nach Bangladesch gereist und hat dort bis Anfang 2019, zunächst in einem Flüchtlingscamp, ab 2005 in Gazipur, Dhaka gelebt. Am 12. September 2019 stellte der (mittlerweile volljährige) Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf international... mehr lesen...
Index: 23 Insolvenzrecht, Exekutionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdEO §14 Abs1IO §6 Abs1, §59, §78 Abs2, §78 Abs3, §123b Abs2, §167, §259 Abs4VfGG §7 Abs2, §62a Abs1 Z8
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrages mangels Präjudizialität der angefochtenen Bestimmungen des VfGG, der EO und der IO
Rechtssatz: In seiner Entscheidung wies das LGZRS Graz den Antrag der Antragstellerinnen auf Unterbrechu... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3 Abs1Genfer Flüchtlingskonvention Art1 Abschnitt AVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines Asylberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Bangladesch; Zuerkennung des Asylstatus auf Grund staatliche zu verantwort... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art8AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status einer subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Staatsangehörige von Bangladesch mangels hinreichender Auseinandersetzung mit der ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art89 Abs1, Art139 Abs1 Z1StVO §16, §43, §44 Abs1, §51, §52V der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 14.11.2007 betr ein Überholverbot auf der Loferer Straße §3 Z4VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Aufhebung von Bestimmungen einer Verordnung betreffend ein Überholverbot auf der Loferer Bundesstraße mangels ordnungsgemäßer Kundmachung; keine Aufstellung von Verkehrszeichen auf der "Gemeindestraße Blai... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit Länderberichten des UNHCR und de... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer hat gegen die oben angeführte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes eine selbstverfasste Beschwerde erhoben und gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Beschwerdeführung gestellt. 2. Der Verfassungsgerichtshof geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass in Verfahren, welche die Geltendmachung subjektiv-öffentlicher Rechte zum Gegenstand haben, das Rechtsschutzinteresse eine Prozessvoraussetzung darstellt. Ein derartiges Interesse ist z... mehr lesen...
Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art140 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof hat sich in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gemäß Art140 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken zu beschränken (vgl VfSlg 12.691/1991, 13.471/1993, 14.895/1997, 16.824/2003). Er hat sohin ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter beim Heeresnachrichtenamt in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Antrag vom 9. April 2019 begehrte der Beschwerdeführer die Abgeltung seiner bisherigen Journaldienste "Sicherheitsdienst Heeresnachrichtenamt" seit 1. März 2018 nach dem "alten" Journaldienst-Schlüssel 41. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 24. September 2019 (bestätigt durch die Beschwerdevo... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: B-VG Art144 Abs1VwGVG §8aVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung einer selbstverfassten Beschwerde wegen fehlendem Rechtsschutzinteresse; Abweisung des unter einem gestellten Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes wurde der Antrag des... mehr lesen...
Index: 63/03 Vertragsbedienstetengesetz 1948
Norm: B-VG Art21 Abs4, Art140 Abs1 Z1 litdVertragsbedienstetenG 1948 §26VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Parteiantrages auf Aufhebung von §26 VBG betreffend die Anrechnung von Vordienstzeiten auf das Besoldungsdienstalter
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der stRsp des VfGH, der zufolge dem Gesetzgeber bei der Regelung des Dienst-, Besoldungs- und Pensionsre... mehr lesen...
Index: 63 ALLGEMEINES DIENST- UND BESOLDUNGSRECHT
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AnlassfallGehG 1956 §17aErlass des Bundesministers für Landesverteidigung vom 23.04.2018Erlass der Bundesministerin für Landesverteidigung vom 04.09.2020VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Aufhebung der angefochtenen Entscheidung im Anlassfall
Rechtssatz: Mit E vom 01.03.2022, V282/2021 ua, hob der VfGH die angewendeten Verordnungsbestimmungen a... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art8NAG §2, §11, §21, §21a, §47VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens betreffend zwei minderjährige Staatsangehörige von Serbien im Verfahren auf Erteilung von Aufenthaltstiteln nach Ablauf des visumfreien Aufenthalts; keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Gründen für die Inlandsantragstellung und... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines Asylberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan mangels Auseinandersetzung mit dem - insbesondere in der Beschwerdeverhandlung - vorgebrachten Fluchtvorbringen ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3, Art 139 Abs1b, 140 Abs1 Z1 litc, Art 140 Abs1bCOVID-19-MaßnahmenG §1 Abs5COVID-19-ÖffnungsV BGBl II 214/2021 idF BGBl II 247/2021 §1, §2, §3, §4, §5, §6, §7VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Individualantrages auf Aufhebung von Bestimmungen des COVID-19-MaßnahmenG und der COVID-19-ÖffnungsV betreffend Betretungsauflagen für Betriebsstätten (Tragen einer Schutzmaske; Vor... mehr lesen...
Index: 97/01Öffentliches Auftragswesen
Norm: B-VG Art83 Abs2BundesvergabeG 2018 §2, §154, §155, §342, §344, §350AVG §13 Abs3VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter durch Zurückweisung eines Antrags auf Nichtigerklärung der – gesondert anfechtbaren – Entscheidung, mit einem anderen Unternehmer eine Rahmenvereinbarung abzuschließen; Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens durch Partei ausreiche... mehr lesen...
Index: 97/01 Öffentliches Auftragswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GerichtsaktStGG Art2BundesvergabeG 2018 §28, §340, §342, §350BVwG-PauschalgebührenV Vergabe 2018 §1, §2VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Festsetzung jeweils einer Pauschalgebühr für jede gesondert angefochtene Losentscheidung hinsichtlich der Lieferung von digitalen Endgeräten nach dem (geschätzten) Gesamtwert sämtlicher angefochtener Lose gemäß dem Bu... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z33. Covid-19-MaßnahmenV BGBl II 441/2021 idF BGBl II 459/2021 VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung der gesamten 3. Covid-19-MaßnahmenV mangels Darlegung der aktuellen Betroffenheit durch sämtliche unterschiedliche, voneinander trennbare Tatbestände
Rechtssatz: Der Antragsteller hat in seinem Ant... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z36. COVID-19-SchutzmaßnahmenV BGBl II 537/2021 idF BGBl II 6/2022 VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Hauptantrages auf Aufhebung der 6. COVID-19-SchutzmaßnahmenV als auch des Eventualantrages auf Aufhebung näher bezeichneter Bestimmungen betreffend Ausgangsregelungen für ungeimpfte Personen und die 2 G-Regel mangels Darlegung der aktuellen Betroffenheit ... mehr lesen...
Index: L0015 LVerwaltungsgericht
Norm: B-VG Art137 / LiquidierungsklageB-VG Art137 / sonstige KlagenVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung der Klage einer Verwaltungsrichterin gegen die Gemeinde Wien auf Auszahlung einer Entgeltdifferenz mangels Zuständigkeit; Entscheidung über die Höhe durch noch ausstehenden Bescheid zu bestimmen
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall wurde zwar dem Grunde nach über einen Anspru... mehr lesen...
