Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art138 Abs1 litaVfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litc
Leitsatz: Verweisung auf einen anderen, in einem nicht verbundenen Verfahren
erstatteten Schriftsatz ist unzulässig; inhaltlicher, einer
Verbesserung nicht zugänglicher Mangel
Rechtssatz: Zurückweisung eines Antrages auf Entscheidung eines negativen Kompeten... mehr lesen...
Begründung: 1. Die vorliegende, durch einen Rechtsanwalt eingebrachte, ausdrücklich auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde richtet sich gegen einen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 3. März 1987 betreffend die Vorstellung gegen eine baubehördliche Bewilligung. Die Beschwerde enthält folgenden Antrag: "... die Bestimmung des §4 Abs2 des Teilbebauungsplanes laut V des Gemeinderates der Gemeinde Apetlon vom 4.10.1985, Zl. 82-87/22-5 ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §19 Abs3 Z2 liteVfGG §87 Abs1
Leitsatz: Kein Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Bescheides -
inhaltlicher Mangel, der einer Verbesserung nicht zugänglich ist
Rechtssatz: Zurückweisung einer Beschwerde ohne Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Bescheides gemäß §19 Abs3 ... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Eingabe vom 7. Oktober 1987 focht Rupert Reiter als zustellungsbevollmächtigter Vertreter der Wählergruppe "Vereinte Grüne Österreichs (VGÖ)" die Wahl zum Gemeinderat der Stadt Salzburg vom 4. Oktober 1987 aus im einzelnen näher dargelegten Gründen an. 2.1. Nach §15 Abs2 iVm §67 Abs1 VerfGG 1953 hat die Wahlanfechtungsschrift ua. ein bestimmtes Begehren, und zwar "den begründeten Antrag auf Nichtigerklärung des Wahlverfahrens oder eines bes... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §67 Abs1
Leitsatz: Nach §15 Abs2 iVm §67 Abs1 VerfGG
hat die Wahlanfechtungsschrift ua. ein bestimmtes Begehren, und
zwar "den begründeten Antrag auf Nichtigerklärung des
Wahlverfahrens oder eines bestimmten Teiles desselben zu
enthalten". Fehlt ein solches Begehren, leidet die Wahlanfechtung
an einem nicht verbesserungsfähige... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Beschwerde war zurückzuweisen, weil sie nicht den strengen Formerfordernissen des §15 Abs2 VerfGG 1953 genügt, wie folgende Erwägungen zeigen: Nach §15 Abs2 VerfGG 1953 hat die Beschwerdeschrift (: der "Antrag") ua. ein bestimmtes Begehren zu enthalten. Fehlt ein solches Begehren, leidet die Beschwerde an einem nicht verbesserungsfähigen inhaltlichen Mangel; sie muß darum sogleich - als unzulässig - zurückgewiesen werden (VfSlg. 8733/1980, 97... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Leitsatz: Beschwerdegegenstand und -umfang nicht ausreichend bestimmt - nicht
verbesserungsfähiger, inhaltlicher Mangel; Zurückweisung der
Beschwerde
Rechtssatz: Nach §15 Abs2 VfGG 1953 hat die Beschwerdeschrift (: der "Antrag") ua. ein bestimmtes Begehren zu enthalten. Fehlt ein solche... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die antragstellende Gesellschaft begehrt gemäß Art139 B-VG die Aufhebung der V des Landeshauptmannes von Kärnten über den Ladenschluß an Werktagen Ladenschlußverordnung), LGBl. 50/1983, und zugleich die Feststellung, daß die genannte V verfassungs- und gesetzwidrig war. Zufolge der geltenden Ladenschlußregelung werde die Möglichkeit der antragstellenden Gesellschaft, das Gewerbe frei auszuüben, zeitlich eingeschränkt. In diesem Zusammenhang wird ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragKrnt LadenschlußV. LGBl 50/1983VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litcVfGG §57 Abs1 erster und zweiter Satz
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung der Ktn. LadenschlußV zur Gänze;
keine Darlegung, in welchem Umfang die bekämpfte V unmittelbar in
die Rechtssphäre der antragstellenden Gesellschaft eingreife... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §19 Abs3 Z2 lite
Leitsatz: Die Eingabe enthält keine schlüssige Sachverhaltsdarstellung.
Sie enthält darüberhinaus weder ein bestimmtes Begehren noch
überhaupt einen in die Zuständigkeit des VfGH fallenden Antrag.
Das Fehlen solcher notwendiger Beschwerdeelemente ist nach der
ständigen Judikatur de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §19 Abs3 Z2 lite
Leitsatz: Die Eingabe enthält keine schlüssige Sachverhaltsdarstellung.
Sie enthält darüberhinaus weder ein bestimmtes Begehren noch
überhaupt einen in die Zuständigkeit des VfGH fallenden Antrag.
Das Fehlen solcher notwendiger Beschwerdeelemente ist nach der
ständigen Judikatur de... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit der in Rechtskraft erwachsenen Strafverfügung vom 14. Feber 1985 verhängte die Bundespolizeidirektion Wien über Mag. W M wegen Übertretung des §99 Abs5 KFG 1967 gemäß §134 KFG 1967 - in Anwendung des §47 Abs2 VStG 1950 - eine Geldstrafe von S 1.000,--, im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ersatzarreststrafe in der Dauer von 60 Stunden. 2. Mag. W M begehrt in seiner mit Hilfe eines Rechtsanwaltes eingebrachten - der Sache nach auf Art144 B-V... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Leitsatz: Keine Nennung des Artikels des B-VG, auf den sich die Beschwerde
stützt, keine Behauptung der Verletzung eines bestimmten
verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes, kein Antrag auf
Feststellung einer solchen Rechtsverletzung - einer Verbesserung
nicht zugänglichen Mangel; Zurückweisung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit der 35. ASVG-Nov., BGBl. 585/1980, wurden u.a. die Bestimmungen über die Bemessung von Alterspensionen freiwillig Weiterversicherter geändert: §238 Abs3 ASVG idF vor der 35. Nov. bezog - für den Fall, daß Beitragsmonate der Pflichtversicherung für die Beitragszeit nicht in Betracht kamen - auch Beitragsmonate einer freiwilligen Versicherung in die Ermittlung der Beitragszeiten ein, während dies nach der durch die 35. Nov. geänderten Fassung d... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzASVG ArtV Abs2 40. ASVG-Nov BGBl 484/1984 VfGG §15 Abs2VfGG §62 Abs1ASVG ArtVI Abs9 35. ASVG-Nov BGBl 585/1980
Leitsatz: der Gesetzgeber hat bei der Änderung von Rechtspositionen
den Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes entsprechend zu
berücksichtigen; "wohlerworbene Rechte" können unter Beachtung
des Gleichheitsgebotes verändert werden;... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Bf. ist deutsche Staatsbürgerin und bezieht aufgrund von freiwilligen Beiträgen seit 1. Juni 1984 eine Alterspension aus der Pensionsversicherung. Mit ihrer - durch einen Rechtsanwalt eingebrachten - Beschwerde an den VfGH betreffend "Erstattung von Lohnsteuer ab 1. 6. 1984 und für die Zukunft" wendet sie sich gegen den oben zitierten Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland. Sie bringt vor, daß sie "auf Grund von f... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litcVfGG §82 Abs3
Leitsatz: Erfordernisse der §§15 Abs2 und 82 Abs3 VerfGG 1953
sind zwingend vorgeschrieben; Fehlen
solcher Ausführungen - kein verbesserungsfähiger Formmangel;
Zurückweisung der Beschwerde
Rechtssatz: Die Beschwerde bleibt nach Sinn und Richtung der Ausführ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §35ZPO §63 Abs1 / AussichtslosigkeitZPO §536
Leitsatz: VfGH; Gegen Entscheidungen des VfGH, demnach insbesondere gegen seine
Beschlüsse, ist kein Rechtsmittel zulässig; die Entscheidungen des
VfGH sind vielmehr endgültig (so auch Beschl. vom 27. Feber 1984
B154/84) Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §35ZPO §63 Abs1 / AussichtslosigkeitZPO §536
Rechtssatz: VfGH; Gegen Entscheidungen des VfGH, demnach insbesondere gegen seine Beschlüsse, ist kein Rechtsmittel zulässig; die Entscheidungen des VfGH sind vielmehr endgültig (so auch Beschl. vom 27. Feber 1984 B154/84) Entscheidungst... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 liteVfGG §57 Abs1 erster SatzVfGG §66ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Art139 B-VG; VerfGG §§57 und 66; Die Anträge lassen nicht erkennen,
welche Verordnungen oder Verordnungsstellen bzw. Staatsverträge
aufgehoben werden sollen; sie erweisen sich daher - allein schon
wegen der aufgezeigten, nicht behebbaren Formge... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Schreiben vom 23. Juli 1986 stellte der in ... Washington (USA) lebende österreichische Staatsbürger Dr. K H unter Bezugnahme auf Art140 Abs1 B-VG den Antrag, "die Gesetzesbestimmungen, die das Wahlrecht zum Nationalrat und zum Bundespräsidenten von der Existenz eines inländischen Wohnsitzes abhängig machen, als verfassungswidrig aufzuheben; das sind insbesondere: 1. §27 Abs1 bis 3 des BG vom 27. November 1970, BGBl. 391, über die Wahl des Nationalrates (Nat... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litcVfGG §62 Abs1 erster Satz
Rechtssatz: Art140 Abs1 B-VG; VerfGG 1953 §18, §62 Abs1; keine bestimmte Bezeichnung jener Gesetzesstellen, deren Aufhebung begehrt wird - kein verbesserungsfähiger Mangel; Zurückweisung des Individualantrages Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 liteVfGG §57 Abs1 erster SatzVfGG §66ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Rechtssatz: Art139 B-VG; VerfGG §§57 und 66; Die Anträge lassen nicht erkennen, welche Verordnungen oder Verordnungsstellen bzw. Staatsverträge aufgehoben werden sollen; sie erweisen sich daher - allein schon wegen der aufgezeigten, nic... mehr lesen...
Begründung: 1. Zum Antrag auf Verordnungsprüfung: 1.1. Die Antragsteller sind Fachärzte in der Stmk. und damit Angehörige der Ärztekammer für Stmk.. Mit einem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag bringen sie vor, daß die Ärztekammer für Stmk., gestützt auf §32 Abs1 des Gesamtvertrages zwischen dem Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger und der Ärztekammer für Stmk. sowie auf §5 des jeweiligen Einzelvertrages des Arztes mit dem Sozialversicherungsträger, de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 liteVfGG §57 Abs1 erster Satz
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; VerfGG §57 Abs1; Individualantrag auf Aufhebung der Beitrags- und Umlagenordnung der Ärztekammer für Stmk.; Fehlen eines Aufhebungsbegehrens iS des §57 Abs1 erster Satz VerfGG - nicht behebbares Formgebrechen; Zurückweisung des Antrages als unzulä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim VwGH ist zur Z 82/05/0117 ein Säumnisbeschwerdeverfahren über die beantragte Enteignung des Grundstückes .../1 der KG Neustift am Walde nach §§39 und 42 der Bauordnung für Wien anhängig; die Parzelle liegt in dem vom Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Plandokument Nr. 5520 (Beschl. des Gemeinderates der Stadt Wien vom 26. Juni 1978, Pr Z 2360/78) umfaßten Gebiet. Aus Anlaß dieses Verfahrens stellt der VwGH unter Bezugnahme auf Art139 Abs1 und Art89 Abs... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs1 / Form u Inhalt des AntragesB-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätBeschluß des Gemeinderates Wien vom 26.06.78 (Flächenwidmungs- und Bebauungsplan) Plandokument Nr 5520.VfGG §15 Abs2VfGG §57 Abs1Wr BauO 1930 §1 Abs3 Beachte Kundmachung am 12. Jänner 1987, LGBl. für Wien 1/1987; Hinweis darauf
zB in den Erk. V73/87, V74/87, V75/87, V76/87, V77/87 u... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs3VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §82 Abs3
Leitsatz: Art144 Abs1 B-VG; VerfGG §15; Voraussetzung für die Zuständigkeit des
VfGH nach Art144 B-VG ist ua. die Behauptung des Bf., durch den
angefochtenen Bescheid in verfassungsgesetzlich gewährleisteten
Rechten oder wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen
Norm: in
seine... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs3VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaVfGG §82 Abs3
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; VfGG §15; Voraussetzung für die Zuständigkeit des VfGH nach Art144 B-VG ist ua. die Behauptung des Bf., durch den angefochtenen Bescheid in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten oder wegen Anwendung einer rechtswidrigen genere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1 .a) Y E A und P A W sind Eigentümer eines (in den KG Pernhofen, Wulzeshofen, Zwingendorf, Stronsdorf gelegenen) Komplexes landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Gesamtausmaß von zirka 337 ha. Zu ihrem landwirtschaftlichen Betrieb gehört auch eine Spiritusbrennerei (mit einem jährlichen Brennrecht von 1600 hl reinem Alkohol), in der aus den landwirtschaftlich genutzten Grundstücken gewonnene Produkte (früher Kartoffel, nunmehr Mais) verarbeitet werden... mehr lesen...
