Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/03/0253 E 18. September 1991 RS 2 Stammrechtssatz Die Verweigerung der Untersuchung der Atemluft ist auch dann strafbar, wenn durch die ärztliche Untersuchung das Nichtvorliegen einer Alkoholbeeinträchtigung festgestellt wurde (Hinweis E 30.4.1964, 1060/63). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat als Tatzeit der Verweigerung der Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt 08.02 Uhr angenommen. Auf Grund des Inhaltes der Verwaltungsstrafakten ist hingegen ersichtlich, dass der Beschwerdeführer die Tathandlung der Verweigerung letztlich erst um 08.14... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1998/I/092;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe sich geweigert, der an ihn durch ein ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht ergangenen Aufforderung, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, Folge zu leisten, obwohl er verdächtig gewesen sei, in e... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 2002/I/032;
Rechtssatz: Nach der hg. Judikatur zu § 5 Abs. 2 StVO 1960 (vgl. das hg. Erkenntnis vom 25. September 1991, Zl. 91/02/0028) räumt diese Bestimmung dem Betroffenen nicht das Recht ein, die Bedingungen festzusetzen, unter denen er bereit wäre, sich untersuchen zu lassen. Er hat vielmehr die von den Organe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. November 2003 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 29. Jänner 2003 um 21.30 Uhr in K ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Sie habe dadurch eine Übertretung gemäß § 99 Abs. 1 lit. a iVm. § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 1.162,-- (im Nichteinbringungsfall Ersatzfreiheitsstraf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. Februar 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 20. Juli 2002 um 0.50 Uhr in M. "auf Höhe des Festparkplatzes" einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (Alkoholgehalt der Atemluft 1,11 mg/l) in Betrieb genommen und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen; es wurde eine Geldstr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. September 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 1. Mai 2003 in D ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand in Richtung F gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,61 mg/l ergeben. Zurückgerechnet auf den Zeitpunkt der Fahrt (22.00 Uhr) ergebe das einen Alkoholgehalt von 0,86 mg/l. Er ha... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung entzog dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 10. Jänner 2000 die Lenkberechtigung für die Klassen AL, B, C, F und G für die Dauer von 12 Monaten ab der vorläufigen Abnahme des Führerscheines (das ist der 12. September 1999). Als Rechtsgrundlage war § 24 Abs. 1 in Verbindung mit § 26 Abs. 2 des Führerscheingesetzes (FSG) angegeben. Gemäß § 32 Abs. 1 Z. 1 FSG wurde dem Beschwerdeführer für denselben Zeitraum das Lenken von vierrädrigen Leicht... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 23. Jänner 2001 um 00.30 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand mit einem Alkoholgehalt seines Blutes von 1,6 g/l oder mehr (Ergebnis des Blutalkoholbefundes 2,1 Promille) gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a i... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 28. Mai 2002 teilte das Österreichische Generalkonsulat in Triest der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt mit, dass "laut anliegender Strafverfügung der Präfektur in Udine" dem Beschwerdeführer die am 3. Juni 1960 erteilte Lenkberechtigung auf die Dauer von einem Monat entzogen worden sei, "weil er am Steuer des Kfz mit dem Kennzeichen X am 10.05.2002 in Tarvis die italienische Straßenverkehrsordnung dadurch übertreten hätte, dass er in alkoholisiertem Zustand das Fahr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 20. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 4. September 2002 um 00.05 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (Alkoholgehalt der Atemluft 0,83 mg/l) und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach "§§ 5 (1) und 99 (1) lit. a" StVO begangen. Unter Berufung auf § 99 Abs. 1 lit. a StVO wurde eine Geldstr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 28. Oktober 1999 wurde der Mitbeteiligte für schuldig befunden, er habe sich am 18. April 1999 um 10.10 Uhr an einem näher genannten Ort in Wien geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl der Verdacht bestanden habe, dass er ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug am 18. April 1999 um 09.1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 9. Dezember 1999 um etwa 17.30 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort (Unfallstelle) gelenkt und sich nach Aufforderung eines besonders geschulten und hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen. Die Verweigerung sei an dies... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Dass der Besch verdächtig gewesen ist, das Fahrzeug (in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand) gelenkt zu haben, ergibt sich schon daraus, dass er (schlafend) auf dem Lenkersitz angetroffen wurde (Hinweis E 29.4.2000, 2002/02/0042). Damit war er iSd § 5 Abs. 2 zweiter Satz StVO 1960 verpflichtet, sich... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs2;FSG 1997 §26 Abs8;FSG 1997 §8;StVO 1960 §99 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/11/0179 E 25. Februar 2003 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Aus § 26 Abs. 8 FSG 1997 folgt, dass die Behörde bei einer Entziehung gemäß § 26 Abs. 2 FSG 1997 zwingend die Beibringung eines von einem Amtsarzt erstellten Gutachtens über ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Bereits das Ingangsetzen des Motors stellt eine "vollendete" Inbetriebnahme des Fahrzeuges nach § 5 Abs. 1 erster Satz StVO 1960 dar (Hinweis E 15.11.2000, 2000/03/0237), und zwar sogar dann, wenn das Fahren mit dem Fahrzeug unmöglich ist. Selbst wenn daher der Besch "im Fahrersit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs2 idF 2002/I/081;FSG 1997 §26 idF 2002/I/081;FSG 1997 §32 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs2 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs3 Z1 idF 2002/I/081;StVO 1960 §99 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Ausland begangene Verkehrsverstöße oder strafbare Handlungen können in einem Verfahren betreffend die Entziehung der Lenk... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;
Rechtssatz: Selbst die Wahrnehmung oder Nichtwahrnehmung von Alkoholisierungsmerkmalen durch ein - diesbezüglich geschultes - Organ kann keinen Beweis für das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Beeinträchtigung durch Alkohol liefern. Schlagworte Besondere Re... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0111 E 29. Mai 2001 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH im E 23.2.1996, 95/02/0567, bereits ausgeführt hat (vgl. auch das E 30.9.1998, 98/02/0185), ergibt sich aus dem klaren Wortlaut des § 5 Abs. 2 zweiter Satz StVO 1960, dass eine Berechtigung zur Untersuchung der Ate... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs2;FSG 1997 §4 Abs7;FSG 1997 §4;FSG 1997 §7 Abs3 Z6;StVO 1960 §99 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/11/0138 E 30. Mai 2001 RS 1
(Hier: Der Bf hat als Besitzer einer Lenkberechtigung für Anfänger
(Probeführerschein) gemäß § 4 FSG 1997 innerhalb der Probezeit in
schwer alkoholisiertem Zustand als Lenker eines Kfz einen
Verkehrsunfall verschuldet, b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §51i;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Alkoholdelikt begangen wurde, stellt im Verfahren zur Entziehung der Lenkberechtigung eine Vorfrage im Sinn des § 38 AVG dar, welche die Kraftfahrbehörde selbständig zu beurteilen hat, wenn keine rechtskräftige Entscheidung der zuständigen Verwa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs2 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs2 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs3 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs3 Z1 idF 2002/I/081;MRKZP 07te Art4;StVO 1960 §99 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Anordnung des § 7 Abs. 2 FSG 1997 folgt, dass der Besitzer der Lenkberechtigung, der ein Alkoholdelikt i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;
Rechtssatz: Erachtet die Behörde in schlüssiger Beweiswürdigung die Nachtrunkbehauptung als unglaubwürdig, so erübrigte es sich, ein in diesem Zusammenhang ergänzendes medizinisches Gutachten einzuholen, zumal dieses ausschließlich auf den von der Behörde als unglaubwürdig beurteilten... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nach § 5 Abs 2 StVO 1960 ist es "rechtlich irrelevant", ob beim "Lenker" Alkoholisierungssymptome vorlagen oder nicht (Hinweis E 11. Oktober 2000, 2000/03/0083). Von einem "Lenken" (oder den anderen dort angeführten Tätigkeiten) iSd ersten Satzes des § 5 Abs. 2 StVO 1960 kan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 4. Juli 2000 um 19.45 Uhr beim Objekt S.-Straße 45 trotz Aufforderung durch ein von der Behörde ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, die Atemluft auf Alkholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl der Verdacht bestanden habe, dass er sich beim vorhergehenden Lenken eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges von der Gara... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99;VStG §19 Abs2;VStG §19;VStG §20;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Es enthält zwar die im Beschwerdefall anzuwendende Vorschrift des § 99 Abs. 1 StVO 1960 in lit. a dieselbe Strafdrohung für das Lenken (oder die Inbetriebnahme) eines Fahrzeuges m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1994/518;StVONov 19te;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0050 E 25. April 1997 RS 2(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Mit der neunzehnten StVO-Novelle wurde in § 5 Abs 2 StVO ein (dritter) Satz - eine Gebotsnorm - mit dem Wortlaut angefügt "Wer zu einer Untersuchung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Ansicht der belBeh, die "unterdurchschnittlichen, persönlichen Verhältnisse" des Besch (womit offenbar die vom Besch angegebene Einkommens- und Vermögenslosigkeit gemeint ist) hätten sich nicht "strafreduzierend" auswirken... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0041 E 23. Mai 2002 RS 2(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Für die Verwaltungsübertretung der Verweigerung der Ablegung des Alkotestes gemäß § 99 Abs. 1 lit. b iVm § 5 Abs. 2 StVO kommt es für die im
Spruch: gebotene Tatumschreibung auf Zeit u... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die Aufforderung zur Atemluftprobe ist nur dann berechtigt, wenn die seit dem Zeitpunkt, zu dem gelenkt wurde bzw. für den der Verdacht des Lenkens bestand, bis zur allfälligen Messung der Atemluft verstrichene Zeit noch "verwertbare Ergebnisse" erwarten lässt (Hinweis E 15.11.2001, 2000/03/0348, sechs Stunden; E 29.8.... mehr lesen...
