1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;ROG OÖ 1994 §32 Abs6;
Rechtssatz: Bei der Geschoßflä... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8BauO NÖ 2014 §11BauO NÖ 2014 §23BauO NÖ 2014 §38 Abs1 Z1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/16/0065
Rechtssatz: Da die Erklärung eines Grundstückes... mehr lesen...
1 1. Mit Eingabe vom 20. Februar 2014 beantragte die mitbeteiligte Partei die Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplans für den Neuaufschluss einer Lockergesteinslagerstätte mit Trockenbaggerung sowie die Bewilligung zur Herstellung von näher bezeichneten Bergbauanlagen. 2 Mit Bescheid vom 14. Juni 2016 erteilte die belangte Behörde - jeweils unter Vorschreibung von Auflagen - gemäß §§ 116 in Verbindung mit 80 bis 83, 112, 113, 115 und 171 Abs. 1 Mineralrohstoffgesetz (MinroG)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8MinroG 1999 §116 Abs3 Z3MinroG 1999 §81 Z2MinroG 1999 §82MinroG 1999 §83 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/04/0235 E 2. Februar 2012 VwSlg 18334 A/2012 RS 2 Stammrechtssatz Lediglich die Standortgemeinde kann im Rahmen ihrer Parteistellung nach § 81 Z. 2 MinroG 1999 die in den §§ 82 und 83 genannten Interessen und somit auch eine allenfalls nicht ... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 21. Jänner 2016, verbessert mit Schreiben vom 8. März 2016, beantragten die mitbeteiligten Parteien bei der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde, dem von ihnen abgeschlossenen Tauschvertrag vom 21. Dezember 2015 samt Nachtrag vom 8. März 2016 die agrarbehördliche Bewilligung zu erteilen. Demnach tauscht der Erstmitbeteiligte die Hälfte seiner 36/396- Anteile an der Liegenschaft EZ 218, KG F., gegen die Hälfte der 34/118-Anteile an der Liegenschaft EZ 215, KG... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 3. April 2009 beantragte die Erstrevisionswerberin die Genehmigung der Errichtung und des Betriebes einer mikrobiologischen Abfallbehandlungsanlage für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle (ursprünglich für 30.000 t Abfälle im Jahr, davon 19.000 t gefährliche Abfälle). Es sollten vor allem Böden und organische Materialien, wie Klärschlamm, behandelt werden. In der Folge wurden Amtssachverständige, insbesondere für Deponietechnik und Gewässerschutz, für Abwa... mehr lesen...
I. 1 1. Die Revisionswerberin begehrte Parteistellung in einem vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren, in dem die Ausschreibung eines offenen Vergabeverfahrens im Oberschwellenbereich betreffend Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Impfstoffen angefochten wurde. 2 Die Revisionswerberin, die ein Angebot gelegt, jedoch selbst keinen Nachprüfungsantrag gegen die Ausschreibung eingebracht hatte, erhob Einwendungen und beantragte mit Schriftsatz vom 20. Sept... mehr lesen...
1 1.1. Mit Erkenntnis vom 28. November 2016 erteilte das Verwaltungsgericht der Mitbeteiligten die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke an einem bestimmten Standort in P, wobei es eine Beschwerde des Revisionswerbers (des Betreibers der "S-Apotheke") abwies. Dem lag im Kern die Auffassung des Verwaltungsgerichtes zugrunde, der vom Revisionswerber betriebenen Apotheke verbleibe auch bei Errichtung der neu beantragten öffentlichen Apotheke noc... mehr lesen...
I. 1 Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 beantragte die mitbeteiligte Partei (im Folgenden: Bauwerberin) beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz (im Folgenden: Magistrat) die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau eines Gesundheitszentrums als Dienstleistungs- bzw. Bürogebäude mit zwei Tiefgaragengeschossen und sechs oberirdischen Geschossen auf den Grundstücken Nr. 1631/1 und Nr. 1633/3 mit der Adresse H.-Straße 54-56, wobei u.a. die Errichtung eines Verbindungsganges über ... mehr lesen...
I. 1 Mit dem am 19. Juli 2016 bei der Baubehörde eingelangten Ansuchen vom 18. Juli 2016 beantragten die mitbeteiligten Parteien (im Folgenden: Bauwerber) die Erteilung einer Baubewilligung für das Bauvorhaben eines Neubaues von "Büro mit Betriebswohnung u. Garage" auf einem näher bezeichneten Grundstück, für das im Flächenwidmungsplan Nr. 4 der Gemeinde R. die Widmung "MB - Eingeschränktes gemischtes Baugebiet unter Ausschluss betriebsfremder Wohnungen" ausgewiesen ist. 2 D... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 12. April 2017 wurde den revisionswerbenden Parteien gemäß § 46 Abs. 1 Salzburger Naturschutzgesetz 1999 (Sbg. NSchG) die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes durch vollständigen Abbau und Entfernung des ohne naturschutzrechtliche Bewilligung errichteten Um- und Zubaues eines Pferdestalles mit Auslauf sowie einer neu errichteten Bewegungshalle für Pferde auf näher genannten Grundstücken aufgetragen. 2 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 2002 §42 Abs1 Z6;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0157
Rechtssatz: Eine Gemeinde, die sich auf ihre Parteistellung gemäß § 42 Abs. 1 Z 6 AWG 2002 stützt, kann Beschwerde grundsätzlich nur mit der Behauptung erheben, ihre pro... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §8BVergG 2006 §324 Abs2 idF 2013/I/128
Rechtssatz: Nach dem Willen des Gesetzgebers zu § 324 Abs. 2 BVergG 2006 (Hinweis RV 1171BlgNR 22.GP 140) kommt einer Unternehmerin, die sich bereits am Vergabeverfahren beteiligt und ihr Interesse am Vertragsabschluss manifestiert hat, in einem von einer Mitbieterin initiierten Nachprüfungsverfahren, in... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §17AVG §8BVergG 2006 §101 Abs2BVergG 2006 §311BVergG 2006 §314BVergG 2006 §324 Abs2
Rechtssatz: Die in § 101 Abs. 2 BVergG 2006 getroffene Anordnung, die Namen der Unternehmer, die ihr Interesse an der Teilnahme an einem offenen Verfahren bekundet haben, bis zur Angebotsöffnung geheim zu halten, richtet sich an den Auftraggeber und gilt somit... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Miteigentümerin der Liegenschaft EZ X KG M mit der darauf befindlichen Wohnanlage H-Straße 77. Mit ihren Miteigentumsanteilen ist Wohnungseigentum an mehreren Wohnungen, an einer Geschäftseinheit sowie mehreren Tiefgaragenplätzen und Pkw-Abstellplätzen verbunden. 2 Mit Bescheid des Stadtmagistrats der Landeshauptstadt Innsbruck vom 11. März 2016 wurde der C. GmbH, die ebenfalls Miteigentümerin dieser Liegenschaft (verbunden mit Wohnungseigentum an... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. März 2018 ordnete die revisionswerbende Landeshauptfrau an, die Eisenbahnkreuzung in km 2,847 der ÖBB-Strecke Tulln - St. Pölten mit einer Gemeindestraße spätestens innerhalb von zwei Jahren nach Rechtskraft dieses Bescheides gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Z 4 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) durch Lichtzeichen mit Schranken zu sichern, "wobei der Schranken gemäß § 4 Abs. 2 EisbKrV als Vollschranke... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung TirolL82259 Garagen Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2011 §8 Abs1;BauO Tir 2011 §8 Abs4;BauO Tir 2011 §8 Abs9;GaragenG Wr 1957 §41 Abs1;VerkehrsaufschließungsabgabenG Tir 2011 §1 Abs1 lita;VerkehrsaufschließungsabgabenG Tir 2011 §4 Abs1;VerkehrsaufschließungsabgabenG Tir 2011 §6;VwGG §42 Abs2 Z1; ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 26. Juli 2018 erteilte der Bürgermeister der Stadt Wiener Neustadt der D GmbH die luftfahrtbehördliche Errichtungsbewilligung für den Neubau von drei Flugzeughangars zur Einstellung von Kleinflugzeugen und Helikoptern im Standort W. 2 Das vom oben angeführten Projekt betroffene Grundstück steht - unstrittig - im Eigentum der L. 3 Die revisionswerbende Partei erhob gegen den genannten Bescheid Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 7. August 2017 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der C GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin die kroatischen Staatsangehörigen DP in der Zeit von 28. Dezember 2015 bis 11. Juli 2016 und PP in der Zeit von 6. Jänner 2014 bis 11. Jul... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Eigentümerin von vier im rechtsgültigen Flächenwidmungsplan der Stadtgemeinde S. als Bauland in der Widmungskategorie "Reines Wohngebiet" ausgewiesenen Grundstücken der KG F. Im rechtsgültigen Bebauungsplan ist auf den Bauplatzgrundstücken der Revisionswerberin zur Verkehrsfläche (Wegparzelle X) eine Baufluchtlinie mit Abstand zur Straßenfluchtlinie von 5 m (im Bereich zweier der genannten Grundstücke) und 7,50 m (im Bereich der beiden anderen Grundstü... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid vom 3. Juli 2017 stellte die belangte Behörde fest, dass die Änderung der in der Nachbarschaft der Revisionswerber situierten Betriebsanlage den Bestimmung des § 359b Abs. 1 GewO 1994 iVm § 1 Z 1 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBl Nr 850/1994 idF BGBl II Nr 19/1999, iVm § 93 Abs. 5 ASchG entspreche. 2 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol (Verwaltungsgericht) die gegen diesen Be... mehr lesen...
I. 1 1. Mit Bescheid vom 15. Dezember 2015 wies der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft den Antrag des Erstrevisionswerbers vom 26. Februar 2013 auf aufsichtsbehördliche Fachgruppenzuordnung bezüglich der S L GmbH (erstmitbeteiligte Partei) gemäß § 137 in Verbindung mit § 44 Abs. 5 Wirtschaftskammergesetz 1998 (WKG) als unzulässig zurück sowie bezüglich der S B GmbH und der S B P GmbH (zweit- und drittmitbeteiligte Partei) gemäß § 137 WKG als unbegründet a... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs2 lita;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/06/0252 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/05/0239 E 27. April 1999 RS 1 Stammrechtss... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber brachte am 2. Dezember 2016 zwei Bauanzeigen - je eine für die Liegenschaft S Gasse 21 (ident mit S Platz 3) und S Platz 2 - betreffend bauliche Maßnahmen und Umwidmungen der Räumlichkeiten im Erdgeschoß sowie im 1. Obergeschoß von einer Bankfiliale in einen Beherbergungsbetrieb ein. Die mitbeteiligten Parteien sind Miteigentümer der Liegenschaft S Gasse 21. 2 Nach dem zugehörigen Bauplan vom 7. Oktober 2016 betreffend die Liegenschaft S Gasse 21 sollen... mehr lesen...
