1 1. Die Revisionswerberin stellte mit Schriftsatz vom 25. August 2015 (eingelangt bei der belangten Behörde am 26. August 2015) den Antrag, die belangte Behörde möge "1. sämtliche Projektunterlagen und Akten betreffend bereits verwirklichter Vorhaben der Förderung, Leitung, Speicherung von Erdgas der R-AG oder anderer Projektträger im Aufsuchungsgebiet S, O und B beischaffen, insbesondere solcher, welche mit den Speicheranlagen A, B, C, D, E und F in funktionellem Zusammenh... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Obertrauburg vom 28. August 2006 wurde der mitbeteiligten Partei die Baubewilligung für die Errichtung einer Fischerhütte auf Grundstück Nr. X, KG O., unter Auflagen erteilt. 2 Auf der antragsgegenständlichen, im Flächenwidmungsplan als Grünland ausgewiesenen Parzelle befindet sich ein Fischteich mit einem Ausmaß von ca. 2500 m2, der in einen Bereich, der der Karpfenzucht dient, und einen Bereich, der der Forellenzucht dien... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG si... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8UVPG 2000 §19 Abs1 Z1UVPG 2000 §24f Abs8UVPG 2000 §6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2018/06/0007Ro 2018/06/0008Ro 2018/06/0009Ro 2018/06/0010Ro 2018/06/0011Ro 2018/06/0012
Rechtssatz: Parteien gemäß § 24f Abs. 8 iVm § 19 Abs. 1 Z 1 UVPG 2000 können ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 6. Februar 2015 suchte die Revisionswerberin um Erteilung der Baubewilligung für einen Dachgeschoß- und Tiefgaragenausbau auf einer näher genannten Liegenschaft an. 2 Mit Eingabe vom 20. August 2015 beantragte die Revisionswerberin die Erteilung einer Bewilligung für eine CO-Lüftungsanlage in der gegenständlichen Tiefgarage. 3 Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 29. Juni 2016 (in der Folge: Bescheid 1) wurde unter Spruchpunkt I die Baubewil... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 15. Oktober 2014 stellten die mitbeteiligten Parteien den verfahrenseinleitenden Bauantrag, betreffend vor allem den Ausbau des Dachgeschoßes des Gebäudes auf dem Grundstück G-Gasse 34 für Wohnzwecke. 2 Die Revisionswerber sind (Mit-)Eigentümer der unmittelbar an die Bauliegenschaft angrenzenden Liegenschaften mit den Anschriften G-Gasse 32, G-Gasse 36 bzw. F-Straße 43. Die Revisionswerber (bzw. der Rechtsvorgänger der dritt- und viertrevisionswerbenden... mehr lesen...
1 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Mitbeteiligten, eines Staatsangehörigen Syriens, der sich nur von 2006 bis 2007 in Syrien aufhielt, ansonsten von seiner Geburt bis zu seiner Flucht im Jahr 2015 im Irak lebte, auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 10. Juni 2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status als Asylberechtigten als unbegründet ab (Spruchpunkt I.), erkannte dem Mitbeteiligten den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchp... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Den insoweit unstrittigen Feststellungen des Verwaltungsgerichtes zufolge beabsichtigten die Mitbeteiligten zu einem näher bezeichneten Zeitpunkt in Graz zu heiraten. 2 Als geeignete Räumlichkeit für die Eheschließung außerhalb der Amtsräume war seitens der Personenstandsbehörde die "Orangerie" genannt. Diese wurde von den Mitbeteiligten für das Datum der beabsichtigten Eheschließung gemietet. 3 Auf Anfrage gab die Personenstandsbehörde den Mitbeteilig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist "Stiftungskurator" von zwei näher genannten Stiftungen, deren Zweck die Erhaltung der "Güssinger Burg" bzw. des "Güssinger Franziskanerklosters, der Kirche und der Familiengruft" ist. 2 Mit Schreiben vom 13. März 2017 stellte er bei der belangten Behörde einen Antrag auf Änderung der Stiftungssatzungen, mit Schreiben vom 16. August 2017 stellte er "in eventu" einen weiteren Antrag auf amtswegige Änderung der Stiftungssatzungen. 3 Mit Bescheid d... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;ROG OÖ 1994 §22 Abs2;
Rechtssatz: Die Widmungskatego... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10 Verfassungsrecht10/07 Verwaltungsgerichtshof30/01 Finanzverfassung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 2014 §6 Abs1;Verwaltungsgerichtsbarkeits-Nov 2012;VwGVG 2014 §28;VwRallg;
Rechtssatz: Ein VwG hat auch bei der Entscheidung über eine ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag WienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8BauO Wr ArtV Abs6 idF 2014/025BauO Wr §134a Abs1BauO Wr §81 idF 2014/025BauRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0026Ra 201... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag WienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8BauO Wr ArtV Abs5 idF 2014/025BauO Wr ArtV Abs6 idF 2014/025BauO Wr §134a Abs1BauO Wr §81 idF 2014/025 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0026R... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag WienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8BauO Wr ArtV Abs6 idF 2014/025BauO Wr §134a Abs1 litbBauO Wr §81 Abs4BauRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0026Ra 2018/0... mehr lesen...
1 Mit Beschluss vom 17. Mai 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die ordentliche Revision der Gemeinde P gegen das Erkenntnis des BVwG vom 23. März 2018, W109 2000179-1/350E, mit dem die Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Parallelpiste 11R/29L" sowie die Genehmigung für den Vorhabensbestandteil "Verlegung der Landesstraße B 10" gemäß § 17 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) im Beschwerdeverfahren erteilt worden war, als unzulässi... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Eigentümerin einer an die F-Gasse, auf der - niveaugleich und nicht auf einem eigenen Bahnkörper verlaufend - die Trasse der mitbeteiligten Partei (iF: WLB) führt, grenzenden Liegenschaft in G. Sie hatte mit einem an die belangte Behörde gerichteten Schriftsatz die Feststellung beantragt, dass näher bezeichnete, im Zeitraum Juni bis Oktober 2007 auf dem Grundstück in der F-Gasse seitens der WLB durchgeführte Bauarbeiten konsenslos erfolgt seien. Es sei... mehr lesen...
1 Im Zuge einer Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) durch Organe der Bezirkshauptmannschaft Leoben am 8. April 2016 wurde mit mündlich verkündetem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom selben Tag die Beschlagnahme von näher bezeichneten Glücksspielgeräten gegenüber deren Inhaberin gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a GSpG angeordnet und eine Ausfertigung der Niederschrift an diese ausgehändigt. 2 Daraufhin erhob die revisionswerbende Partei betreffend eines in ihrem Eigent... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §31e;
Rechtssatz: Zu befürchtende Schäden am eigenen Grundstück, etwa durch Setzungsrisse, können Parteistellung in einem eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren begründen (VwGH 2005/03/0094). Schlagworte öffentlicher Verkehr Eisenbahnen Seilbahnen Lifte European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §31e idF 2006/I/125; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/03/0018 B 19. April 2012 VwSlg 18386 A/2012 RS 1 Stammrechtssatz Der Eigentümer einer betroffenen Liegenschaft im Sinne des § 31e EisenbahnG 1957 ist berechtigt Einwendungen zu erheben, die eine Verletzung subjektiv öffentlicher Interessen zum Inhalt haben. Allerdings können nur sol... mehr lesen...
1 Mit Schriftsatz vom 14. April 2016 erhob der Revisionswerber eine Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 iVm Art. 132 Abs. 2 B-VG gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wegen Verletzung bestimmter näher bezeichneter Rechte. Begründend führte er aus, am 8. April 2016 habe in seinem näher bezeichneten Lokal eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) stattgefunden, anlässlich derer vier in seinem Eigentum stehende Computer beschlagna... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten vom 6. April 2017 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 5 Abs. 1 lit. b iVm § 9 Abs. 1 Kärntner Naturschutzgesetz 2002 (K-NSG 2002) die naturschutzbehördliche Bewilligung für Anschüttungsmaßnahmen auf näher genannten Grundstücken der KG Seeboden nach Maßgabe von näher bezeichneten Projektunterlagen und unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. 2 Gegen dieses Erkenntnis richtet sic... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 30. Oktober 2012 wurde der Revisionswerberin die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke ("Z") in W erteilt. 2 Mit Erkenntnis vom 31. Oktober 2016 wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die dagegen von den mitbeteiligten Parteien erhobenen Berufungen (Beschwerden) ab und erteilte der Revisionswerberin die beantragte Konzession mit der Maßgabe der Präzisierung des Standortes der neu zu errichte... mehr lesen...
1 Die vom Kärntner Naturschutzbeirat (dem Zweitrevisionswerber) gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 28. Februar 2017 (betreffend Erteilung einer naturschutzrechtlichen Bewilligung) erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Kärnten (LVwG) vom 4. September 2017, Zl. KLVwG-640/8/2017, abgewiesen. Die dagegen vom Zweitrevisionswerber erhobene außerordentliche Revision wies der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 24. April 2018, Ra 2018/10/00... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte kann auf das Vorerkenntnis VwGH 17.12.2015, 2013/05/0142, 0146 und 0147, verwiesen werden. Daraus ist im Wesentlichen festzuhalten: 2 Mit Ansuchen vom 16. Juni 2011 beantragte die mitbeteiligte Partei (im Folgenden: Bauwerberin) beim Magistrat der Stadt Wien (im Folgenden: Baubehörde) die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohngebäudes mit sieben Wohnungen, bestehend aus dem Kellergeschoß mit einer Tiefgarage für sieben Stellplätze, d... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §8;BauO Wr §134a;BauRallg;VwGVG 2014 §28 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0051 Ra 2018/05/0053 Ra 2018/05/00... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §25a Abs5 Z2;BauO OÖ 1994 §31;BauRallg;
Rechtssatz: Nach dem eindeutigen Gesetzestext des § 25a Abs. 5 Z 2 OÖ BauO 1994 gelten für "anzeigepfli... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §24;BauO OÖ 1994 §25 Abs1a;BauO OÖ 1994 §25a Abs5;BauO OÖ 1994 §29;BauO OÖ 1994 §31;BauRallg;
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut des § 25 Abs. 1a OÖ... mehr lesen...
