Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Landesagrarsenates beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung (LAS) vom 23. Jänner 1990 und vom 20. Februar 1990 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf Befreiung von den Kosten im Zusammenlegungsverfahren Zaussenberg im Grunde des § 115 Abs. 3 des NÖ Flurverfassungs-Landesgesetzes 1975 (FLG) bezüglich der 20. bis 26. Rate "wegen entschiedener Sache zurückgewiesen", die Beitragshöhe der einzelnen Raten und die Zahlungspfli... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. September 1995 hat die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis folgenden Inhalts erlassen: "1. Sie haben in der Zeit vom 28.7.1992 bis zum 18.4.1995 im Bereich eines Tobels und eines in diesem Abschnitt sich befindenden Gerinnes auf Grundstücksnummern 403 und 490 Grundbuch F. (...) Bauschutt aller Art (Beton-, Waschbeton-, Plastik- und sonstige Kunststoff-, Eisen- und Aluminiumteile) abgelagert. ... 3. Sie haben... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0223 1 Stammrechtssatz Wird im Berufungsverfahren nicht der Ausspruch über die Tat, sondern nur das Strafausmaß bekämpft, so kann der Ausspruch über die Tat im verwaltungsgerichtlichen Verfahren keinen... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §8 Abs2 impl;FlVfLG NÖ 1975 §115 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3750/80 E 2. Juni 1981 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtskraft eines Bescheides, mit dem ein Antrag auf generelle Befreiung von Kosten des Zusammenlegungsverfahrens abgewiesen wurde, st... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §8 Abs2;FlVfLG NÖ 1975 §115 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/07/0292 E 27. Juni 1989 RS 2 Stammrechtssatz Ist die Frage, ob eine Partei gem § 115 Abs 3 NÖ FlVfLG von den Kosten des Zusammenlegungsverfahrens ganz oder teilweise zu befreien sei, r... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/03/0158 E 21. Jänner 1987 RS 1 Stammrechtssatz Wenn der zweitinstanzliche Bescheid das gesamte erstinstanzliche Straferkenntnis bestätigt, obwohl in der Berufung allein die Strafbemessung bekämpft wurde, dann ist der Berufungswerber im Hinblick darauf, dass der Schuldauss... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht als Professor, Verwendungsgruppe L1, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundeshandelsakademie St. Pölten. Der Beschwerdeführer war nach erfolgreichem Abschluß seines Studiums an der Hochschule für Welthandel (1968) in verschiedenen, überwiegend leitenden Positionen in der Privatwirtschaft tätig. Auf Grund seines besonderen Interesses für den Lehrberuf - so die Beschwerde - wechselte der Bes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er ist bei der Agrarbehörde G tätig. Mit Schreiben vom 16. Juli 1984 ersuchte der Beschwerdeführer, der damals als agrartechnischer Amtsrat der Verwendungsgruppe B angehörte, ihn von der Verantwortlichkeit eines Meßgruppenleiters aus gesundheitlichen Gründen zu entbinden. Er befinde sich seit über drei Jahren in ärztlicher Behandlung, um seiner sehr stark vorhandenen Konzentrations... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/09 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht NachkriegsrechtÜbergangsrecht
Norm: AVG §68 Abs1;GehG 1956 §12a Abs6;GÜG §20 Abs1;
Rechtssatz: Die Überstellung in eine niedrigere Verwendungsgruppe ist ein mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt, weil er nach § 20 Abs 1 GÜG der schriftlichen Zustimmung des Beamten bedarf. Die erforderliche Zustimmung in Schriftfor... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;GehG 1956 §12 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/29 92/12/0107 1 Stammrechtssatz Der mit der Nov BGBl 447/1990 ergänzte zweite Satz des § 12 Abs 3 GehG 1990 sieht zwar eine der Verwaltungsvereinfachung dienende Bindung der Dienstbehörde an eine bereits vorliegende positive Entscheidung über die Vollanrechnung von Vordienstze... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 18. Dezember 1996 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf Erteilung der Ausnahme von der Anschlußverpflichtung an die öffentliche Kanalanlage betreffend das Bauwerk auf dem Grundstück Weinzettl 12, Grundstück Nr. 102, KG Muttendorf, abgewiesen. Die von den Beschwerdeführern... mehr lesen...
Index: L82306 Abwasser Kanalisation Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KanalG Stmk 1988 §4 Abs5;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Ausnahmebewilligung gemäß § 4 Abs 5 Stmk KanalG 1988 ist nicht nur eine tatsächlich vorhandene, sondern auch eine wasserrechtlich zulässige schadlose Entsorgung (Hinweis E 26.6.1997, 96/06/0259). Von einer wasserrechtlich zuläss... mehr lesen...
Index: L82306 Abwasser Kanalisation Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KanalG Stmk 1988 §1 Abs1;KanalG Stmk 1988 §4 Abs5;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Eine für eine schadlose Abwasserentsorgung iSd § 4 Abs 5 Stmk KanalG 1988 iVm § 1 Abs 1 Stmk KanalG 1988 allenfalls erforderliche wasserrechtliche Bewilligung hat der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 4 Abs 5 Stmk Ka... mehr lesen...
Laut der in den Verwaltungsakten erliegenden Niederschrift vom 28. November 1996 wurde gegenüber dem Beschwerdeführer mündlich ein Straferkenntnis verkündet, mit welchem er einer Übertretung nach § 5 Abs. 2 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. b StVO für schuldig befunden und hiefür bestraft wurde. Zu Beginn dieser Niederschrift wurde darauf hingewiesen, daß der Beschwerdeführer ein volles Geständnis abgelegt habe, die in der "Aufforderung zur Rechtfertigung vom 18.11.96" näher beschrie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/24 91/03/0063 1
(hier: Wertung einer Eingabe als Berufung) Stammrechtssatz Stellt sowohl die Neufassung der Tatumschreibung im Berufungsverfahren durch den Wegfall relevanter Verhaltensweisen als auch die Herabsetzung der Strafe eine Besserstellun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afganistan, gemäß § 17 Abs. 1 FrG ausgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer am 15. Juli 1991 von der Türkei kommend auf der Ladefläche eines türkischen LkW-Zuges versteckt, nach Österreich eingereist sei. Ein am selben Tag gestellter Asylantrag se... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs3;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;VwGG §30 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Wurde der Fremde mit dem angefochtenen Bescheid vom 9.5.1996 ausgewiesen und wird seiner Beschwerde gegen die durch Bescheiderlassung am 25.9.1995 erfolgte Ablehnung seines Asylantrages mit de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 14. Juni 1994 beim Magistrat der Stadt Wien einen als "Verlängerungsantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dieser Antrag wurde vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 20. September 1994 gemäß § 13 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) wegen verspäteter Antragstellung zurückgewiesen. In der dagegen erhobenen Berufung rügte der Beschwerdeführer, er habe rechtzeitig am 26. Februar 1994 die Verlängerung seiner Aufe... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs2;AufG 1992 §6 Abs3;AVG §68 Abs1;ZPO §232; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/28 95/19/0566 1
(hier: Satz 1; betreffend das AufenthaltsG 1992 idF der Nov
BGBl 1995/351; die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem die
Berufung gegen die wegen verspäteter Antragstellung erfolgte
Zurückweisung eines "Verlängerungsantrag... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 29. Juli 1991 wurde der ASA Abfall Service Aichkirchen/Bachmanning Gesellschaft m.b.H. (A.S.A.) die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb von acht Galvanikschlammsilos auf dem Grundstück Nr. 345/3 der KG Aichkirchen erteilt. Mit Bescheid des LH vom 3. Dezember 1992 wurde unter Spruchabschnitt I festgestellt, daß die ausgeführte Anlage der mit Bescheid des LH vom 29. Juli 1991 erteilten wasserrecht... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 7. Juli 1997 wurde gegen die Beschwerdeführerin, (nach ihrem Vorbringen) eine polnische Staatsangehörige, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin, die in den Jahren 1991 und 1992 in Wien gemeldet gewesen sei, sei am 4. April 1... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach (BH) vom 13. Oktober 1980 wurde dem Beschwerdeführer und Sylvia P. die wasserrechtliche Bewilligung zum Umbau einer im Wasserbuch eingetragenen Wasserkraftanlage (Einbau einer Drehstromanlage, Einbau eines eisernen Wasserrades, Anbringung einer Stauvorrichtung am Mühlbacheinlauf) nach Maßgabe der eingereichten Projektsunterlagen und der im Befund der Verhandlungsschriften getroffenen Feststellungen unter Auflagen erteilt, deren Punkt 5)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1993 §18;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20;
Rechtssatz: Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 18 FrG 1993 hatte die Behörde (zwingend) ein Aufenthaltsverbot zu erlassen, wenn dem § 19 und § 20 FrG 1993 nicht entgegenstehen (Hinweis E 23.3.1995, 95/18/0151, E 5.4.1995, 94/18/0496). Daß dem Fremden (behauptetermaßen) kurze Z... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VVG §1;VVG §5;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §138 Abs2;WRG 1959 §50; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/20 96/07/0105 9 Stammrechtssatz Eines Vorgehens nach § 138 WRG bedarf es nicht mehr, wenn ein entsprechender Exekutionstitel bereits durch rechtskräftige und vollstreckbare Auflagen im Bewilligungsbescheid geschaffen wurd... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §56;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §107 Abs2;WRG 1959 §111 Abs1;WRG 1959 §121 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/27 94/07/0054 1 Stammrechtssatz Wenn in einem Bescheid rechtskräftig festgestellt wurde, daß eine Partei im wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren übergangene Partei war und info... mehr lesen...
Der Bundesminister für Inneres beantragte mit Schreiben vom 4. April 1996 gemäß § 42 Abs. 2 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) die Durchführung eines Staatsbürgerschaftsfeststellungsverfahrens hinsichtlich des Beschwerdeführers und seines minderjährigen Sohnes A, weil anläßlich des Antrages auf Ausstellung eines österreichischen Reisepasses an der Richtigkeit der Staatsbürgerschaftsnachweise des minderjährigen A und des Beschwerdeführers berechtigte Zweifel aufgetreten seien. Der B... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, dem beigelegten angefochtenen Bescheid und den sonstigen vorgelegten Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 28. September 1995 beantragte der Beschwerdeführer beim Magistrat der mitbeteiligten Landeshauptstadt die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau einer Wohnanlage in Linz, Hasnerstraße 24, auf dem Grundstück Nr. 86 der KG Waldegg. Das aus einem Kellergeschoß, Erdgeschoß, vier Obergeschoßen und einem ausgebauten Dachgeschoß beste... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;StbG 1985 §3 Abs1;StbG 1985 §42;StbG 1985 §43;StbG 1985 §45 impl;
Rechtssatz: Ist die Staatsbürgerschaft weder aufgrund Abstammung noch durch Einbürgerung gegeben, so vermag daran weder der Hinweis auf Staatsbürgerschaftsnachweise noch auf diesen fußende Urkunden oder Bescheide (etwa: Einberufung zum österreichischen Bundesheer) e... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich20/11 Grundbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976 §30 Abs1;BauO OÖ 1976 §30 Abs2;BauRallg;BauTG OÖ 1994 §8;GBG 1955 §20 litb;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr angeschlossenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingangsabgabenbescheiden vom 13. Februar, 23. Februar, 17. März, 15. April, 18. Mai, 15. Juni, 27. Juni, 18. Juli, 22. August, 27. September, 6. Oktober, 4. November, 22. November, 7. Dezember, 15. Dezember und 29. Dezember 1994, schrieb das Hauptzollamt Wien der Beschwerdeführerin unter anderem Ausgleichsabgaben i.S.d. Ausgleichsabgabegesetz BGBl. Nr. 219/1967, in Höhe von insgesamt S ... mehr lesen...
