Entscheidungen zu § 66 Abs. 4 AVG

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/06 88/17/0059 2 Stammrechtssatz Die tragenden Begründungselemente eines in Rechtskraft erwachsenen kassatorischen gemeindeaufsichtsbehördlichen Vorstellungsbescheides binden die Gemeindebehörden, die Gemeindeaufsichtsb... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/22 95/17/0012 1 Stammrechtssatz Die Bindung auch der Vorstellungsbehörde und des VwGH an die der Gemeindeinstanz im aufhebenden Vorstellungsbescheid überbundene, tragende Rechtsan... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 25. April 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, gemäß § 5 Abs. 1 AufG sei die Erteilung einer Bewilligung an Fremde ausgeschlossen, deren Lebensunterhalt für die Geltungsdauer der Bewilligung nicht gesichert sei. Die Beschwerdeführerin habe ihren Antrag a... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer verfügte über eine am 5. Jänner 1994 ausgestellte Aufenthaltsbewilligung für den Zeitraum 31. Juli 1993 bis 31. Juli 1994 zum Zweck eines privaten Aufenthaltes. Er beantragte am 4. Mai 1994 die Verlängerung dieser Bewilligung, wobei er sich auf die beabsichtigte Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit als Lohndiener als alleinigen Zweck des (verlängerten) Aufenthaltes berief. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 5. August 1994 wurde dieser Antrag g... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer verfügte über eine am 20. Oktober 1993 ausgestellte Aufenthaltsbewilligung für den Zeitraum 31. Juli 1993 bis 20. April 1994 zum Zweck eines privaten Aufenthaltes. Er beantragte am 2. März 1994 die Verlängerung dieser Bewilligung, wobei er sich als Zweck des (verlängerten) Aufenthaltes auf die beabsichtigte Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit als Elektriker berief. Er gab in seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der erstinstanzlichen Behörde am 5. Mai 19... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §10 Abs1;AufG 1992 §5 Abs2;AufG 1992 §6 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem AufenthaltsG 1992 idF vor der Novelle 1995/351 stand einer Änderung des Aufenthaltszweckes jedenfalls im Zuge des erstinstanzlichen Verfahrens kein Hindernis entgegen (Hinweis E 22.3.1996, 96/18/0045). ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs2;AufG 1992 §5 Abs3;AufG 1992 §6 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/07 96/19/0620 3 Stammrechtssatz Vor Inkrafttreten der AufenthaltsGNov 1995/351 stand weder einer im erstinstanzlichen Verfahren noch einer im Berufungsverfahren vom Fremden beantragten Änderung ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §64a Abs1;AVG §66 Abs4;ZustG §9 Abs1; Beachte Siehe jedoch: 96/01/0285 E 11. November 1997 RS 2; betreffend § 63 Abs. 5 AVG idF der Novelle BGBl Nr. 471/1995 2001/20/0140 E 30. September 2004 RS 5; betreffend § 63 Abs. 5 AVG idF der Novelle BGBl Nr. 471/1995
Rechtssatz: Sobald die erstinstanzliche Behörde eine Berufun... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger und reiste am 10. März 1992 in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 12. März 1992 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 14. Dezember 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 24. März 1992, mit dem festgestellt worden war, daß er die Voraussetzun... mehr lesen...

I. 1. Mit Schreiben vom 1. Juli 1994 meldete der Beschwerdeführer die Wohnung top Nr. 11 im Erdgeschoß des Gebäudes auf dem Grundstück Nr. 1112/2, KG P, H 203, als Freizeitwohnsitz im Sinne des § 16 Abs. 1 und 2 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 1994, LGBl. Nr. 81/1993, an. Mit Bescheid vom 22. November 1994 stellte der Bürgermeister der Marktgemeinde S fest, daß der angeführte Freizeitwohnsitz weiterhin als Freizeitwohnsitz verwendet werden dürfe. Der Bescheid enthielt auch die An... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200172.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;ROG Tir 1994 §16 Abs2 idF 1996/004;
Rechtssatz: Die Feststellung gem § 16 Abs 2 erster Satz Tir ROG 1994, daß der Freizeitwohnsitz weiterhin als solcher verwendet werden dürfe, ist von der Feststellung der Eignung des Freizeitwohnsitzes zur ganzjährigen Wohnnutzung gem § 16 Abs 2 zweit... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Amtsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Mit seinem an das Personalamt gerichteten Schreiben vom 27. Mai 1994 legte er "Monatsabrechnungen" vor, begehrte rückwirkend für drei Jahre die Abgeltung der von ihm geleisteten "Erreichbarkeitsdienste" und bescheidmäßigen Abspruch darüber. Auf Grund dessen erging vom Personalamt folgendes mit 27. Juli 1994 datiertes Schreiben: "Betreff:   Erreichbarkeitsdienstab... mehr lesen...

Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §17b;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Besondere Rechtsgebiete Dienstrecht Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG) ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. ausgesprochen, daß ihm vor Ablauf von 2 Jahren, gerechnet ab 12. Juni 1995, keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe. Weiters wurde ihm gemäß § 75a Abs. 1 lit. a KFG 1967 das Lenken eines Motorfahrrades bis 12. Juni 1997 verboten. Gegen diesen Bescheid richtet sich die v... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gegenüber dem Beschwerdeführer, einem in Wien unselbständig erwerbstätigen Arzt, der Beitrag zum Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien für das Jahr 1994 mit S 140.375,-- festgesetzt. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluß vom 17. Juni 1996, B 332/96, gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG die Behandlung der an ihn gerichteten Beschwerde abgelehnt und diese gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof zur Entschei... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §57 Abs1;AVG §57 Abs2;AVG §57 Abs3 ;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75a Abs1;
Rechtssatz: Daß der Mandatsbescheid der Erstbehörde das Verbot des Lenkens von Motorfahrrädern noch nicht enthielt, macht den diesbezüglichen Ausspruch im erstinstanzlichen Bescheid und im angefochtenen Bescheid nicht rechtswidrig. Auch dann, wenn der die Entziehun... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2;KFG 1967 §74 Abs1;VStG §51 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 91/11/0156 2 Stammrechtssatz Beim Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung handelt es sich nicht um ein Strafverfahren, bei dem das Verbot der reformatio in peius gilt, sondern um ein Administrativverfahren, bei dem ... mehr lesen...

Index: L94059 Ärztekammer Wien40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §75;ÄrzteG 1984 §77;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BeitragsO Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1994 Art1 Abs1;BeitragsO Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1994 Art4 Abs5;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Wr 1994 §10;
Rechtssatz: Wird bis zur Erlassung des erstinstanzlichen Beitragsbescheides des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer ... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 15. Jänner 1992 stellte die Agrarbezirksbehörde Villach (AB) gemäß § 99 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979, LGBl. Nr. 64/1979, fest, daß die im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende Liegenschaft EZ 119, KG K., keine Stammsitzliegenschaft der am nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligten Agrargemeinschaft N. sei. Nach dem im Akt der AB erliegenden Zustellnachweis wurde dieser Bescheid an der von der Beschwerdeführerin im Verwaltungsv... mehr lesen...

Vor der Agrarbezirksbehörde Villach (AB) war ein mit "Beschluß" vom 20. Juli 1937 eingeleitetes Verfahren über die Einzelteilung und Zusammenlegung der Agrargemeinschaft "K. und R." anhängig, welches von der AB mit "Beschluß" vom 18. Juni 1943 auf Grund des § 73 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes vom 7. Dezember 1935, LGBl. Nr. 7/1936, infolge gänzlicher Beendigung abgeschlossen worden war. Die in den Akten einliegende Ausfertigung dieser mit einer Rechtsmittelbelehrung verse... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht
Norm: AgrBehG 1950 §1 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs2;
Rechtssatz: Die Anfechtung eines Bescheides vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechtes beseitigt dessen Rechtskraft nicht. War der Devolutionsantrag vom Obersten Agrarsenat rechtskräftig abgewiesen worden, dann war der Landesagrarsenat zur Erlassung des Be... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Umstand eines gestellten Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Frist (hier: Berufungsfrist) stellt nach stRspr KEINEN rechtlichen Grund dar, welcher der Zurückweisung der verspätet gesetzten Prozeßhandlung aus dem Grunde der Verspätung entgegenstünde (Hinweis E 23.10.1986, 85/02/0251, VwSlg... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;ZustG §7;
Rechtssatz: Da auch eine bloße Kenntnis des Rechtsvorgängers der Partei von der Existenz des Bescheides die Wirkungen einer Zustellung dieses Bescheides an ihn nicht ersetzen kann (Hinweis EB E 29.6.1984, 83/02A/0555, VwSlg 11487 A/1984; E 24.9.1991, 90/05/0154; B 19.1.1995, 93/09/0410; E 15.12.1995, 95/11/0333... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Favoriten, vom 29. Dezember 1994 wurde der Beschwerdeführer wegen zweier Übertretungen der StVO für schuldig befunden und über ihn entsprechende Geldstrafen (Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. In der Rechtsmittelbelehrung wurde unter anderem ausdrücklich darauf hingewiesen, daß dem Beschwerdeführer innerhalb von zwei Wochen das Recht, Berufung "mittels Fax" einzubringen, zusteht. Von dieser Möglichkeit ... mehr lesen...

Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist bosnischer Staatsbürger. Er wurde mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 23. November 1993 schuldig erkannt, im Zuge einer ehelichen Auseinandersetzung mit seiner Ehefrau deren Onkel im Sinne der §§ 83 und 84 StGB schwer am Körper verletzt zu haben, und wurde zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt, wobei der Vollzug von 8... mehr lesen...

Mit Strafverfügung erkannte der Magistrat der Stadt Wien den Beschwerdeführer schuldig, er habe am 21. Dezember 1995 um 19.12 Uhr in Wien, T-Gasse 19, gegen die Bestimmungen des Wiener Parkometergesetzes verstoßen. Über ihn wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 600,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 14 Stunden) verhängt. Diese Strafverfügung wurde nach einem ersten Zustellversuch an der Abgabestelle in Tulln am 21. März 1996 und nach einem zweiten Zustellversuch am 22. März 1996 beim Postamt... mehr lesen...

I. 1. Zur Vorgeschichte des vorliegenden Beschwerdefalles wird zunächst auf die beiden hg. Erkenntnisse vom 22. Jänner 1993, Zl. 89/17/0071, und vom 25. Oktober 1996, Zl. 94/17/0290, verwiesen, die Beschwerden der mitbeteiligten Partei dieses Beschwerdeverfahrens betrafen. 2. Zwischen dem Beschwerdeführer und der mitbeteiligten Partei bestand eine Geschäftsbeziehung, in deren Verlauf es zur Gewährung verschiedener Darlehen durch die mitbeteiligte Partei an den Beschwerdeführer kam... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 22. April 1993 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 20. Februar 1993 um 03.05 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand an einem näher beschriebenen Ort gelenkt, wo er von der Fahrbahn abgekommen sei und einen Verkehrsunfall verursacht habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 iVm § 99 Abs. 1 lit. a StVO... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer stellte an die Bezirkshauptmannschaft Bregenz einen Devolutionsantrag, in dem er vorbrachte, er habe am 13. April 1995 an die genannte Behörde folgendes Anbringen gestellt: Mit Anonymverfügung vom 21. März 1995 sei ihm als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws Gelegenheit gegeben worden, S 800,-- als Anonymstrafe für eine Überschreitung der im Ortsgebiet zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 16 km/h zu bezahlen. Der Strafbetrag vo... mehr lesen...