Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde, der Unabhängige Verwaltungssenat im Land Niederösterreich (iF auch: UVS), den (zuletzt am 28. Juli 2008 ergänzten) Antrag der Beschwerdeführer auf Erteilung der schifffahrtsrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb "einer Waterbiketrainingsstrecke und einer Steganlage in Form einer Rettungsinsel auf der Donau zwischen Strom-km 2100,200 bis Strom-km 2098,000 am rechten Donauufer" (als... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59;AVG §73;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behörden haben grundsätzlich - sofern das Gesetz nicht ausdrücklich, etwa in einer Übergangsregelung, oder implizit (wegen Zeitraumbezogenheit der maßgebenden Vorschrift) auf einen in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt abstellt - ihrer Entscheidung das zum Entscheidungszeitpunkt geltende Recht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §6 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behörden haben ihre sachliche und örtliche Zuständigkeit gemäß § 6 Abs 1 AVG von Amts wegen wahrzunehmen. Dies bedeutet grundsätzlich, dass Änderungen der Zuständigkeitsvorschriften während des Verwaltungsverfahrens bis zur Erlassung des Bescheides, also bis zur Beendigung des jeweiligen behör... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §6 Abs1;TKG 2003 §81 Abs2 idF 2011/I/102;TKG 2003 §81 Abs3 idF 2011/I/102;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Judikatur wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass - ungeachtet einer im Rechtsmittelverfahren erfolgten Änderung der (erstinstanzlichen) behördlichen Zuständigkeit - die Fr... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf das hg. Erkenntnis vom 25. September 2012, Zl. 2011/05/0029, zu verweisen. Daraus ist Folgendes festzuhalten: Mit Bescheid vom 29. März 2010 ordnete der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde gemäß § 35 Abs. 2 Z. 3 erster Fall iVm § 14 Z. 1 Niederösterreichische Bauordnung 1996 (BO) und § 6 Niederösterreichisches Kleingartengesetz (KGG) den Abbruch des nicht der Baubewilligung vom 30. März 1998 entsprechenden, daher ohne Baubewilligung errichteten Bau... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 19. August 1999 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des im Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Bürgerhauses in Waidhofen an der Ybbs, U-Platz (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof), gemäß § 1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) im öffentlichen Interesse liege. Die Behörde erster Instanz stützte sich in ihrer Bescheidbegründung auf das eingeholte Gutachten des Amtssachverständigen Mag. KB vom 2. November 1998, der Folge... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 13. Dezember 2010 wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gemäß § 53 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG (in der Fassung vor dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011 - FrÄG 2011, BGBl. I Nr. 38), aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Der dagegen erhobenen Berufung gab zunächst die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien mit Bescheid vom 1. Februar 2011 keine Folge. Mit hg. Erkenntnis vom 21. Juli 2... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 20. November 2007 stellten die beschwerdeführenden Parteien bei der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) einen Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbescheides nach § 10 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG). Die BH möge feststellen, dass die Baurestmassen, die für die Errichtung des Weges auf einem näher bezeichneten Grundstück in der KG M. verwendet worden seien, dem Ausnahmetatbestand des § 3 Abs. 1 Z 2 ALSAG unterlägen und dass für diese Abfälle damit kein... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der vom Landeshauptmann von Niederösterreich (im Folgenden: LH) gemäß § 101 Abs. 3 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 ermächtigten Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 24. November 1982 wurde dem Beschwerdeführer (u.a.) gemäß § 32 leg. cit. die wasserrechtliche Bewilligung zur Verfüllung einer bestehenden Schottergrube auf näher genannten Grundstücken mit Bauschutt und Erdaushub unter Vorschreibung einer Reihe von Auflagen erteilt, wobei diese Bewilligung bis z... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (im Folgenden: BH) vom 14. Juni 2010 wurde der Verlassenschaft nach A., vertreten durch die erbserklärte Erbin F., gemäß § 138 Abs. 2 Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG 1959 aufgetragen, Maßnahmen zur Herstellung eines gesetzmäßigen Zustandes durchzuführen. So seien sämtliche auf dem Grundstück Nr. 1, KG L., befindlichen Entwässerungsmaßnahmen, welche nicht mehr dem Stand der Technik entsprächen, sowie weiters die neu errichteten Entwäss... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Unbestritten ist, dass er als Beamter des Dienstklassenschemas der Dienstklasse VI der Verwendungsgruppe B angehört und in den Dienstzweig "gehobener forsttechnischer Dienst" eingereiht ist. Seine Dienststelle ist die Bezirkshauptmannschaft X. Mit Weisung des Leiters dieser Bezirkshauptmannschaft vom 2. März 2010 wurden dem Beschwerdeführer für die Dauer eines gegen ihn durchgeführten Verw... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 9. Februar 2011 wurde die Mitbeteiligte gemäß §§ 20, 39, 40 und 45 des Oberösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Chancengleichheit von Menschen mit Beeinträchtigungen, LGBl. Nr. 41/2008 idF LGBl. Nr. 81/2009 (Oö. ChG), in Verbindung mit § 3 der Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Beiträge zu den Leistungen sowie die Richtsätze für das subsidiäre Mindesteinkommen nach dem Oö. ChG festgelegt werden, LGBl. Nr. 78/200... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 6. September 2011 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 34 Abs. 1 Steiermärkisches Naturschutzgesetz, LGBl. Nr. 65/1976 idF LGBl. Nr. 85/2011 (Stmk. NSchG), aufgetragen, das zur Befahrung der mit Bescheid vom 14. Dezember 2000 genehmigten Nassbaggerung geeignete Hausboot innerhalb einer vier Wochen nicht überschreitenden Frist zu beseitigen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, mit Besc... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies der Landeshauptmann von Wien (in der Folge kurz als "Behörde" bezeichnet) den Antrag des Revisionswerbers, eines indischen Staatsangehörigen, vom 16. August 2011, modifiziert mit Schreiben vom 5. Juli 2012, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 11 Abs. 1 Z 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. Zur Begründung: führte die Behörde aus, der Revisionswerber habe am 16. August 2011 einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemä... mehr lesen...
Mit Bescheid des Heerespersonalamtes vom 10. April 2011 wurde die freiwillige schriftliche Meldung der Beschwerdeführerin vom 11. Dezember 2009, in einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren an Auslandseinsätzen in der Dauer von insgesamt mindestens sechs Monaten teilzunehmen, angenommen. Die Auslandseinsatzbereitschaft der Beschwerdeführerin begann am 11. April 2011. Mit de... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 30. März 2009 ersuchte der Beschwerdeführer die belangte Behörde im Zusammenhang mit der Ermittlung der Ruhegenussbemessungsgrundlage, die jeweiligen Nebengebührenwerte schlüssig nachvollziehbar darzustellen/aufzulisten und schließlich mittels Bescheid festzusetzen. Mit weiterem Schreiben vom selben Tag teilte der Beschwerdeführer der belangten Behörde mit, erinnerlich ab 1978 sei ihm eine laufende Entschädigung (14x jährlich) gewährt worden, die etwa 1992 weggefalle... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Fachinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Schon vor dem 1. Jänner 2008 befand sich ihr Wohnsitz in W. Ihre damalige Dienststelle war die höhere Bundeslehranstalt für Tourismus in Wi, X-Gasse. Unstrittig ist, dass die Beschwerdeführerin schon vor dem 1. Jänner 2008 jedenfalls faktisch in Bezug eines Fahrtkostenzuschusses stand. Dies gilt auch für die Zeit nach dem 1. Jänner 2008. Am 1. September 2010 wurde ihr Arbeitspla... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheiden vom 1. Dezember 2011 schrieb die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei einen Betrag in der Höhe von EUR 68.491,-- als Anteil an den Kosten der FMA für das Geschäftsjahr 2010 und einen Betrag in der Höhe von EUR 79.573,-- als Anteil an Vorauszahlungen für das Geschäftsjahr 2012 zur Zahlung vor. Dagegen erhob die beschwerdeführende Partei Vorstellung mit der Begründung: , dass irrtümlicherweise bei der Angabe der Umsatzerlöse aus Wertpapierdienstleistungen ... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 1. Dezember 2012 schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin, einer Wertpapierfirma, EUR 93.493,00 als Differenzbetrag aus den bereits für 2011 geleisteten Vorauszahlungen (EUR 30.722,00) und dem (nunmehr ermittelten) Kostenanteil für das FMA-Geschäftsjahr 2011 (EUR 124.215,00) zur Zahlung vor. Mit einem weiteren Mandatsbescheid vom 1. Dezember 2012 schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin EUR 130.426,00 als Anteil an den Vorauszahlungen für ... mehr lesen...
I. 1. Mit Schreiben vom 15. November 2011 stellte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (der Erstbehörde) einen Antrag auf "Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 Abs. (1) Z 2 und 3 AlSAG betreffend seit Mai 2009 gelagerten Baurestmassen zur Verwertung" auf den Grundstücken Nr. 1 und 2 der KG P. Dazu brachte die mitbeteiligte Partei im Wesentlichen vor, seit Mai 2009 würden auf den angeführten Grundstücken völlig unsortierte Baurestmass... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10 Abs1AVG §56 Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):Ro 2019/13/0006 E 27.03.2019 RS 1;Ro 2019/13/0006 E 27.03.2019 RS 2;(RIS: abwh)
Rechtssatz: In einem Verfahren nach §10 Abs1 ALSAG 1989 trifft die Behörde die Obliegenheit, materiellrechtlich jene Rechtslage anzuwenden, die zu dem Z... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10AVG §56VwRallg
Rechtssatz: Das Feststellungsverfahren nach § 10 AlSAG 1989 ist gesetzlich als Antragsverfahren gestaltet, in welchem die antragstellende Partei mit ihrem Feststellungsbegehren den Verfahrensgegenstand dadurch abgrenzt, dass die Behörde jene Tatbestandsvoraussetzung der Beitragspflicht nac... mehr lesen...
Mit folgendem Schreiben des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung (MA) 37/22, vom 22. März 2012 wurden der Beschwerdeführerin drei Baupläne rückübermittelt, die zuvor von ihr bei der Poststelle der MA 37/22 abgegeben wurden: "Sehr geehrte Damen und Herren! Ihre am 16.03.2012 in der Poststelle abgegebenen 3 Pläne werden Ihnen mangels eines konkreten Antrages unbearbeitet wieder rückgemittelt. Angemerkt wird, dass die am 08.02.2012 eingebrachte Bauanzeige bereits mit Bescheid ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 20. Februar 2009 auf Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb der Wasserkraftanlage Debantbach (Oberstufe) gemäß §§ 7 Abs. 1 lit. b und c, Abs. 2 lit. a Z. 1, 8 lit. a und 29 Abs. 8 des Tiroler Naturschutzgesetzes 2005 unter Berücksichtigung der Tiroler Naturschutzverordnung 2006 und Art. 7 des Protokolls zur Durchführung der Alpenkonvention "Energie" abgewiesen und di... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha (der Erstbehörde) vom 15. Juni 2012 wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretungen des § 36 Abs. 1 Z. 31 NÖ Naturschutzgesetz 2000 - NÖ NSchG 2000 zwei Geldstrafen von jeweils EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 72 Stunden) verhängt. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers gab die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 30. September 2013 gemäß § 66 Abs. 4 AVG keine Folge. Ge... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol (belangte Behörde) vom 21. Oktober 2013 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 23. November 2012 auf "bescheidmäßige Feststellung der Betriebsart" im Instanzenzug als unzulässig zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde auf das Wesentlichste zusammengefasst aus, die Beschwerdeführerin habe mit Schriftsatz vom 20. November 2012 (der am 23. November 2012 bei der Erstbehörde einlangte und mit dem Betreff: "An... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1994 §111 Abs2 Z2;GewO 1994 §349 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Auch eine Gewerbeberechtigung zum Betrieb einer Schutzhütte (freies Gewerbe nach § 111 Abs. 2 Z 2 GewO 1994) stellt gegenüber einer Gewerbeberechtigung zum Betrieb des reglementierten Gastgewerbes (§ 111 Abs. 1 GewO 1994) eine "andere" Gewerbeberechtigung iSd § 349 Abs. 1 Z 1 GewO 1994 dar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1994 §349 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass der Gesetzgeber in § 349 Abs. 1 GewO 1994 die Voraussetzungen normiert hat, unter denen ein Feststellungsbescheid über die Abgrenzung unterschiedlicher Gewerbeberechtigungen zueinander (d.h. im Anwendungsbereich der GewO 1994) zu ergehen hat, kann nur dahin verstanden werden, dass er einen sonstig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1994 §29;GewO 1994 §348;GewO 1994 §349 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Feststellungsbescheiden sind die Verwaltungsbehörden berechtigt, aus einem im privaten oder im öffentlichen Interesse begründeten Anlass auch ohne ausdrückliche Ermächtigung Recht(sverhältnisse) bescheidförmig festzustel... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K (BH) erteilte mit rechtskräftigem Bescheid vom 13. Juli 2005 der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb einer Abwasserbeseitigungsanlage beim "Dr. E B Haus" und setzte die Fertigstellungsfrist für die Anlage mit 31. Dezember 2007 fest. Diese Frist wurde mit Bescheid der BH vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2009 verlängert. Bei der Errichtung der Abwasserbeseitigungsanlage kam es zu Problemen mit der Erre... mehr lesen...
