Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1AVG §56BDG 1979 §50aVwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2019/12/0003 E 10.04.2020
Rechtssatz: Es ist der Judikatur des VwGH nicht zu entnehmen, dass über einen Antrag, dessen Zeitraum bereits abgelaufen ist, nicht mehr entschieden werden dürfte. Zwar i... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1AVG §13 Abs8 idF 1998/I/158AVG §56AVG §6AVG §66 Abs2AVG §66 Abs4VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2019/12/0003 E 10.04.2020
Rechtssatz: Die Änderung des Begehrens von der ursprünglich begehrten Rechtsgestaltung auf eine bescheidfö... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1AVG §13 Abs8AVG §56AVG §66 Abs4BDG 1979 §50aVwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2019/12/0003 E 10.04.2020
Rechtssatz: Im Verfahren nach § 50a BDG 1979 ist nicht nur eine Einschränkung des Antrags durch einen späteren Beginn ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 25. April 2017 wurde der revisionswerbenden Partei zur Last gelegt, dass ohne Anzeigeverfahren zumindest vom 23. Dezember 2016 bis 23. März 2017 in einem näher bezeichneten Lokal in V. zwei Wettterminals aufgestellt gewesen seien und ihr als Wettunternehmerin diese zuzurechnen seien, obwohl sie vor Aufstellung an diesem Standort eine Anzeige bei der Oberösterreichischen Landesregierung nicht erstattet habe und sie die Terminals... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise erstmals am 20. Juli 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz, der in Verbindung mit einer Ausweisung nach Nigeria mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. September 2007 zur Gänze abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 28. Juni 2013 als unbegründet ab. 2 In der Folge stellte der Revisionswerber persönlich und dann in seiner Begrü... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 12. Jänner 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. Jänner 2012 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Zugleich wies das Bundesasylamt den Revisionswerber aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Georgien aus. 2 Am 13. März 2019 wurde der im Bundesgebiet verbliebene Revisionswerber bei einer Poliz... mehr lesen...
Index: L70304 Buchmacher Totalisateur Wetten Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56VStG §17VStG §24VStG §39 Abs1VwGVG 2014 §38WettenG OÖ 2015 §15 Abs3
Rechtssatz: Nach § 15 Abs. 3 Oö. WettenG 2015 kann der Verfall (auch) unabhängig von der Bestrafung ausgesprochen werden, somit - als selbständiger Verfall - auch dann, wenn eine Bestrafung nicht erfolgt, etwa weil die Identität des Täters nicht ermi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §13 Abs1AsylG 2005 §58 Abs9 Z2AVG §56AVG §68 Abs1BFA-VG 2014 §16 Abs2 Z1BFA-VG 2014 §16 Abs4BFA-VG 2014 §17 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Gemäß § 16 Abs. 2 Z 1 BFA-VG 2014 kommt der Beschwerde gegen eine Entscheidung mit der ein Asylfolgant... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56FrPolG 2005 §76 Abs1FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2FrPolG 2005 §77 Abs3 Z3FrPolGDV 2005 §13 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Im Schubhaftverfahren darf einer beim Rechtsvertreter des Fremden hinterlegten "finanziellen Sicherheit" nicht damit die Bedeutung abgesprochen werden, dass "die finanz... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht in der Sache den Antrag der Revisionswerberin auf Erlassung eines Feststellungsbescheides betreffend die Ablehnung eines Aufnahmegesuchs Griechenlands nach Art. 17 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-Verordnung), den Eventualantrag betreffend Zustimmung zu dem griechischen Aufnahmegesuch sowie den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Anordnung nach dem Unionsrecht auf vorläufige Zustimmung zum... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E19103000E3R E1910400040/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56EURallg32003R1560 Dublin-II DV Art5 Abs232013R0604 Dublin-III Art21 Abs132013R0604 Dublin-III Art22 Abs1
Rechtssatz: Der VwGH hat im Erkenntnis vom 26. März 2019, Ro 2018/19/0005 bis 0010, ausgeführt, dass die Anträge auf Feststellung und auf Zustimmung zum griechischen Aufnahmegesuch in dem diesem Erkenntnis zu Grunde... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist die Witwe nach dem am 15. Jänner 2018 verstorbenen ehemaligen Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau. Am 22. Jänner 2018 beantragte die Revisionswerberin unter Vorlage der Sterbeurkunde ihres Ehemannes "die weiteren Veranlassungen" beim Magistrat der Stadt Krems. Weil keine Entscheidung getroffen wurde, stellte sie nach Ablauf der Frist gemäß § 73 Abs. 2 AVG einen Devolutionsantrag. 2 Mit Bescheid des Stadtsenates der Stadt Krems an der Donau vo... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Er beantragte mit Schreiben vom 22. Jänner 2018 unter Bezugnahme auf eine dienstbehördliche Aufforderung zum Dienstantritt vom 6. Dezember 2017 die Gewährung von Sonderurlaub für den Zeitraum "seines Kuraufenthaltes" im N. Medicalcenter S. vom 4. Dezember bis einschließlich 15. Dezember 2017. 2 Diesen Antrag wies die Dienstbehörde mit Bescheid vom 26. Jänner 2018 zurück. Beg... mehr lesen...
Index: L00303 Bezüge Bürgermeisterentschädigung NiederösterreichL22003 Landesbedienstete NiederösterreichL24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56BezügeG NÖ 1972 §22 idF 0030-23DPL NÖ 1972 §82 Abs1 idF 2018/004GdBDO NÖ 1976 §71b Abs1 idF 2400-53GdBezügeG NÖ 1975 §14 Abs1 idF 1005-20PG 1965 §14 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg ... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38AVG §56AVG §68 Abs1DPL NÖ 1972 §31 Abs4DPL NÖ 1972 §43DPL NÖ 1972 §44VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Die Bindungswirkung des betreffend die Feststellung des Entfalls der Bezüge und Nebengebühren ergangenen Bescheides steht einer nachträglichen inhaltli... mehr lesen...
Angefochtenes Erkenntnis 1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis stellte das Landesverwaltungsgericht Salzburg (Verwaltungsgericht) in der Sache gemäß § 1 Abs. 3 Meldegesetz 1991 (MeldeG) fest, dass die Revisionswerberinnen an einer näher bezeichneten Adresse einen Beherbergungsbetrieb mit dem Zusatz „Campingplatz/Wohnwagenplatz“ betreiben. 2 Begründend stellte das Verwaltungsgericht zunächst fest, die Revisionswerberinnen betrieben (als GesbR) an einer näher bezeichneten Ö... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/01/0313 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/12/0018 E 18. Dezember 2014 RS 3 Stammrechtssatz Als subsidiärer Rechtsbehelf scheidet der Feststellungsbescheid dann aus, wenn die für die Feststellung maßgebende Rechtsfrage im Rahmen eines anderen gesetzlich vorgeze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht
Norm: AVG §56MeldeG 1991 §1 Abs3MeldeG 1991 §1 Abs4 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/01/0313
Rechtssatz: Sollten sich in Einzelfällen Zweifel daran ergeben, welcher melderechtlichen Kategorie (Wohnung oder Beherbergungsbetrieb) eine bestimmte Unterkunftsstätte zugehört, so hat die Meldebehörde die... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 5. Dezember 2016 wurde dem Revisionswerber vorgeworfen, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der V s.r.o. zu verantworten, dass diese Gesellschaft am 18. Februar 2016 in einem näher bezeichneten Lokal in Wien durch das Zurverfügungstellen von einem betriebsbereiten Wettterminal bei der gewerbsmäßigen Vermittlung von Wetten sowie Wettkundinnen und Wettkunden für Wetten aus Anlass konkret angeführter sportlicher Veran... mehr lesen...
Index: L70300 Buchmacher Totalisateur Wetten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56Totalisateur Buchmacherwetten Gebühren 1919 §2 Abs2VStG §44a Z2VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/02/0275 B 23. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Von einer Vermittlung von Wettkunden ist schon dann auszugehen, wenn Wettterminals aufgestellt oder betrieben werden (vgl. VwGH 1.2.2018, Ra 2018/02/0031, 0032). Demn... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg vom 31. Juli 2018 wurde über den Revisionswerber wegen beleidigender Schreibweise in einer an das Landesverwaltungsgericht Salzburg gerichteten Eingabe vom 31. Juli 2018 samt Beilagen eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 726,-- Euro verhängt. Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig. 2 Gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision ... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg vom 25. Juli 2018 wurde über den Revisionswerber wegen beleidigender Schreibweise in an das Landesverwaltungsgericht Salzburg gerichteten Eingaben vom 23. Juli 2018 und 25. Juli 2018 eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 500,-- Euro verhängt. Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig. 2 Gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision z... mehr lesen...
1 Mit dem mehrfach geänderten agrarbehördlichen Bescheid vom 6. Dezember 2005 wurden ein Parteienübereinkommen vom 10. November 2005 betreffend die Begründung: der land- und forstwirtschaftlichen Bringungsrechte zum Güterwegprojekt R. genehmigt und gleichzeitig die mitbeteiligte Bringungsgemeinschaft gegründet sowie die Anteile der Mitglieder und die Satzung der Bringungsgemeinschaft festgesetzt. 2 Franz S., der frühere Eigentümer der heute im Miteigentum des Revisionswerbers u... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §34 Abs3AVG §56B-VG Art133 Abs4VStG §24VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0129 B 25. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Zur Verhängung einer Ordnungsstrafe wegen einer beleidigenden Schreibweise in schriftlichen Eingaben gemäß § 34 Abs. 3 AVG ist je... mehr lesen...
Index: L66205 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §56AVG §66 Abs4GSGG §11 Abs1GSGG §12GSLG Slbg §13GSLG Slbg §14 Abs1 Z5GSLG Slbg §14 Abs2GSLG Slbg §15GSLG Slbg §17 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Es ist denkbar, dass ein Mitglied einer Bringungsgemeinschaft im Fall der inhaltlichen Übereinstimmung des agrarbehö... mehr lesen...
1 Der Landeshauptmann von Oberösterreich (im Folgenden auch: belangte Behörde) hatte am 24. April 2018 gemäß § 103 Abs. 1 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) in Verbindung mit § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) ein Verfahren zur Überprüfung der erforderlichen Sicherung von näher bezeichneten Eisenbahnübergängen der ÖBB-Strecke Linz/Urfahr - Aigen-Schlägl eingeleitet. Diese waren - laut den Ausführungen des der am 17. Mai 2018 durchgeführten mündlichen Verhandlung bei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38AVG §56 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/03/0039 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/11/0011 E 9. Februar 1999 RS 2 Stammrechtssatz Eine Frage, die im Zuge eines Verwaltungsverfahrens zu lösen ist, kann nicht aus diesem Verfahren herausgegriffen und zum Gegenstand eines selbständigen Feststell... mehr lesen...
1 Der Beschwerdeführer steht als Oberstleutnant in der Verwendungsgruppe MBO 2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist an der Theresianischen Militärakademie als Hauptlehroffizier für Wehrpädagogik und Pädagogik tätig. 2 In den Jahren 1994 und 1995 absolvierte er an der Johannes Kepler Universität Linz den Universitätslehrgang Wehrpädagogik, wofür er die Bezeichnung "Akademischer Wehrpädagoge" verliehen erhielt, und in den Jahren 2003 bis 2005 an der ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E05100000E3L E06100000E3L E06205000E6J40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56BDG 1979 §204 Abs4 idF 2016/I/119BDG 1979 §204 Abs5 idF 2016/I/119BDG 1979 §204 Abs6 idF 2016/I/119EURallgVwGVG 2014 §1732005L0036 Anerkennungs-RL Berufsqualifikationen61997CJ0234 Fernandez de Bobadilla VORAB62001CJ0285 Burbaud VORAB62001CJ0313 Morgenbesser VORAB
Rechtssatz: ... mehr lesen...
1 Dem Mitbeteiligten wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha vom 21. Februar 2017 die Lenkberechtigung für bestimmte Klassen auf die Dauer der "gesundheitlichen Nichteignung" entzogen, wobei die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen und ausgesprochen wurde, dass der Führerschein unverzüglich bei der Behörde oder der zuständigen Polizeiinspektion abzuliefern sei. Der damit ausgesprochenen Verpflichtung kam der Mitbeteiligte nicht nach. 2 ... mehr lesen...
