Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litc;WRG 1959 §27;WRG 1959 §29 Abs1;WRG 1959 §29 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0154 E 29. Juni 2000 RS 1
(hier ohne die zwei letzten Sätze) Stammrechtssatz Im Verfahren über die Auflassung von Wasseranlagen und über das Erlöschen von Wasserrechten sind gem § 102 Abs 1 lit c WRG nur die im § 29 Abs 1 und... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs4 Z3;KO §46 Abs1 Z2;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0231 E 11. Juli 1996 RS 3(Hier: Nur der erste Satz. Der Fall betrifft die Qualifizierung der durch die Entfernung der Ablagerungen entstehenden Kosten in einem Verfahren iSd § 138 Abs 1 lit a WRG 1959.) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war in der Zeit vom 16. Juli 1995 bis 7. Mai 1999 in der Österreichischen Botschaft in Bangkok Botschaftssekretär für Verwaltungsangelegenheiten und Vizekonsul. Seither ist er in der belangten Behörde tätig. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Dienstrechtsmandat vom 24. Juli 1996 wurden dem Beschwerdeführer für die Dauer seiner Auslandsverwendung in Bangkok die Gruppenpauschale... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium (Kraftfahrbetrieb) tätig. Zu seinen dienstlichen Tätigkeiten gehören auch Dienste als Sicherheitsunteroffizier im Amtsgebäude Rossau (im Folgenden AG R.). Mit undatiertem Schreiben - bei der belangten Behörde am 4. Mai 1998 eingelangt - stellte der Beschwerdeführer folgenden Antrag (Unterstreichungen im Original): "Ich ersuche um bescheidmäßige Ab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §49 Abs1;GehG 1956 §16;GehG 1956 §17; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/12/0150 E 11. Dezember 2002
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Beamte mit seinem Antrag im Ergebnis die allgemeine Klärung der Gebührlichkeit einer Überstundenvergütung für die mit seiner Tätigkeit als Si... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;B-VG Art19;B-VG Art69;DVG 1984 §2 Abs2;
Rechtssatz: Die Bundesministerin hat den Antrag des Beschwerdeführers auf nachträgliche Bemessung eines Wohnungszuschusses in Höhe von zusätzlich 20 v.H. der Gesamtmiete seiner Wohnung nach § 21 Abs. 1 Z. 3 GehG 1956 zurückgewiesen. Der Bu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom "23. November 1998" wurde der Beschwerdeführer gemäß § 35 Abs. 4 und Abs. 5 der Wirtschaftstreuhänder-Berufsordnung (WTBO) in Verbindung mit Pkt. I Z 1 der Richtlinien des Vorstandes der Kammer der Wirtschaftstreuhänder über die Ablehnung von Aufträgen wegen Befangenheit und Ausschließung oder wirtschaftlicher Abhängigkeit vom 4. November 1983 schuldig erkannt, eine näher angeführte Berufspflichtverletzung bega... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsbürgers, gegen ein Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien wegen Übertretung des Fremdengesetzes 1997 gemäß § 66 Abs. 4 AVG als verspätet zurückgewiesen und dies im Wesentlichen damit begründet, dass das angefochtene Straferkenntnis am 19. Jänner 1999 im Rahmen einer Strafverhandlung von der Leiterin der Amtshandlung in Anwesenheit des Beschwerdeführers und eines gerichtlich bee... mehr lesen...
Die ihren eigenen Angaben zufolge am 6. Dezember 2000 nach Österreich eingereiste Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz vom 12. Dezember 2000 gemäß § 33 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Über die dagegen erhobene Berufung entschied die belangte Behörde mit dem hier bekämpften Bescheid wie folgt: "Gemäß § 38 AVG 1991 in der derzeit geltenden Fassung wird das gegenständliche Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheid... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14 Abs2 Z3;AVG §56;AVG §62 Abs2;VStG §24;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Akten des Verwaltungsverfahrens enthalten zwar den Text eines Straferkenntnisses samt
Spruch: ,
Begründung: und Rechtsmittelbelehrung und - entsprechend einem Vordruck - den Hinweis, dass dieses nach Abschluss der Beweisaufnahme vom Leiter der Amtshandlung verkündet worde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §5;AVG §38;AVG §56;Dubliner Übk 1997;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/11/0193 B 18. Dezember 1990 RS 1
(Hier nur erster Satz; die Aussetzung wurde "bis zum
rechtskräftigen Abschluss des Konsultationsverfahrens" nach dem
Dubliner Übereinkommen iVm § 5 Asyl G 1997 vorgenomme... mehr lesen...
1.1 Im Zuge einer Amtshandlung der Zollwachabteilung Freistadt am 24. April 2001 um 14.50 Uhr wurde vom Beschwerdeführer von einem Beamten dieser Abteilung eine vorläufige Sicherheit gemäß § 37a Abs. 2 Z. 2 VStG in der Höhe von S 20.000,-- eingehoben. Dies deshalb, weil der Beschwerdeführer in Verdacht stand, als Lenker eines Lastkraftwagens (mit deutschem Kennzeichen) eine Transitfahrt durchgeführt zu haben, ohne die hiefür erforderlichen Ökopunkte entrichtet zu haben. Dabei wurde fe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VStG §37 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat den bei ihr bekämpften, den Beschwerdeführer belastenden Erstbescheid (hier betreffend Vorschreibung einer Sicherheitsleistung) gemäß § 66 Abs. 4 AVG ersatzlos behoben. Der Beschwerdeführer konnte durch diesen Abspruch in keinem subjektiven Recht verletzt werden... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Reutte vom 4. Juni 1996 wurde der Beschwerdeführerin gemäß den §§ 6 Abs. 1 lit. b und lit. k, 27 Abs. 1 lit. b und Abs. 4, 40 Abs. 1 und 42 Abs. 2 Tiroler Naturschutzgesetz 1991, LGBl. Nr. 29 (TirNatSchG 1991), die naturschutzrechtliche Bewilligung zum Abbau von Dolomit am "Stiglberg" sowie zur Errichtung einer Zufahrtsstraße nach Maßgabe des Befundes und der vorgelegten, einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Planunterlagen ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 14. Februar 2001 an das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe Raumordnung und Umwelt, Abteilung Naturschutz, ersuchte der Beschwerdevertreter namens der Beschwerdeführer (nach Wiedergabe von Art. 3, 4 Z. 1 und 2, 6 Z. 1 und 2 der Richtlinie 92/43 EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen) um Mitteilung, "1. ob im Eigentum unserer Klienten stehender Grund und Boden als beso... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15103020001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31992L0043 FFH-RL;AVG §13 Abs1;AVG §56;EURallg;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: In einem Schreiben, in dem die "Erwartung" zum Ausdruck gebracht wird, dass im Zusammenhang mit der "Meldung" von Gebieten an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (im Sinn der FFH-... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15103020001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31992L0043 FFH-RL;AVG §13 Abs1;AVG §56;EURallg;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Beschwerdeführer in einem Schreiben an die Landesregierung - unter Bezugnahme auf die Regelungen der FFH-Richtlinie im Zusammenhang mit der Erstellung der Gebiets... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;NatSchG Tir 1991 §6 Abs1 litb;NatSchG Tir 1991 §6 Abs1 litk;
Rechtssatz: Ein Verfahren zur Erlassung eines Feststellungsbescheides darüber, ob eine auf Grund der Vorschriften des Tir NatSchG 1991 erteilte Bewilligung betreffend ein dem § 6 Abs. 1 lit. b und lit. k leg. cit. zu subsumierendes Vorhaben dem Rechtsbest... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Verfahrens ergibt sich aus den hg. Beschwerdeverfahren zu 2000/08/0120 und 2001/08/0029. Auch im nunmehrigen Verfahren gehen die Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens von folgendem unstrittigen Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin, eine jugoslawische Staatsangehörige, hielt sich seit 1990 im Bundesgebiet auf. Ihr Aufenthalt war zunächst durch Sichtvermerke, später durch Aufenthaltsbewilligungen, zuletzt mit einer Aufenthaltsdauer bis 12. A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977;AVG §56;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Bei der Zuerkennung von Arbeitslosengeld handelt es sich um einen zeitraumbezogenen Abspruch. Legt die Behörde in einem solchen Fall den Endpunkt des Zeitraumes, über welchen sie abspricht, in ihrem Bescheid nicht fest, so ist von dem Bescheid im Allgemeinen jedenfalls... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Ansuchen, die offenbar die Aufrollung einer bereits rechtskräftig entschiedenen Sache bezwecken, sind auch dann, wenn das Begehren nicht ausdrücklich dahin lautet, wegen "res judicata" zurückzuweisen. Die Rechtskraft eines Bescheides erfasst jedoch nicht einen Sachverhalt, der sich nach Erlassung des Bescheides geändert hat, es sei denn, das... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist auf Grund des Kaufvertrages vom 21. November 1986 Eigentümer der Grundstücke Nr. 330/28 und 333/23, EZ 374, Grundbuch Lainz, in Wien XIII, Sauraugasse 9/Gobergasse 8, auf welchen ein Wohnhaus errichtet ist. Mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (im Folgenden: MA 37), vom 8. Mai 1984 wurde den Rechtsvorgängern des Beschwerdeführers die Bewilligung zur Errichtung eines näher umschriebenen Zubaues erteilt. Dieser Bescheid enthielt ne... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO Wr §54 Abs1;
Rechtssatz: Es kann nicht angenommen werden, dass durch einen späteren Baubewilligungsbescheid dem früheren Baubewilligungsbescheid (materiell) derogier... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K (BH) erteilte mit Bescheid vom 6. Dezember 2001 dem Beschwerdeführer verschiedene Beseitigungsaufträge nach dem § 32 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes des Bundes - AWG, BGBl. Nr. 325/1990 (Spruchpunkt I), sowie gemäß § 27 Abs. 6 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990 - TAWG, (Spruchpunkt II). Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 13. März 2002 entschied "der Landeshauptmann von Tirol ... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien beantragten beim Magistrat G als zuständiger Wasserrechtsbehörde erster Instanz die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung von Wohnungsanlagen auf näher bezeichneten Grundstücken der KG A, die im Hochwasserabflussbereich des S-Baches und innerhalb des engeren Schongebietes zum Schutz der Wasserwerke G liegen. Die Behörde erster Instanz erteilte mit Bescheid vom 11. Mai 2000 den mitbeteiligten Parteien die wasserrechtliche Bewilligung für die beantragte... mehr lesen...
Im Wasserbuch für den Verwaltungsbezirk B war zu Postzahl 6 für das Zisterzienserstift H das Wasserbenutzungsrecht für eine Wasserkraftanlage an der T eingetragen. In der Anlagenbeschreibung der Wasserbucheintragung heißt es, dass die Stauanlage für die gegenständliche Wasserkraftanlage und für das an dem selben Werkskanal gelegene untere Nachbarwerk Postzahl 8 die ortsübliche Bezeichnung "R" trägt. In den Bestimmungen über die Erhaltungspflicht war bei dieser Wasserbucheintragun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §22; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0173 E 11. Juli 1996 RS 3 Stammrechtssatz Der im Wasserrecht vorzufindende Grundsatz der "Dinglichkeit" und der daraus erfließenden Möglichkeit der Rechtsnachfolge in wasserrechtliche Rechtspositionen knüpft an gesetzlich eingeräu... mehr lesen...
Index: L82407 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs3;AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §63 Abs1;AWG 1990 §32 Abs1;AWG Tir 1990 §27 Abs6;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VG Art103 Abs4;B-VG Art15;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entsc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0216 E 25. April 1996 RS 7(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Im Mehrparteienverfahren ist eine Berufung von Parteien gegen einen Bescheid, der ihnen nicht zugestellt, wohl aber gegenüber anderen Parteien bereits erlassen wurde, zulässig (Hinweis E 20.3.1985, 83/11/0178, E 26.5.1986, 86/08/0016). ... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer richtete folgendes, mit 23. Mai 2002 datiertes, Schreiben an den Verwaltungsgerichtshof: "ANTRAG auf Aufhebung der Entscheidung Az.: Zl. 132.538/1/2002, des Bundesministeriums für Landesverteidigung. In diesem Beschluß wird meine Einberufung, welche ich Beantragt habe Abgewiesen, obwohl ich im gesamten Umfang Tauglich erklärt wurde. Es kann ja nicht sein das eine Behörde, hier das BM.f.Landesverteidigung die ständige Verfügbarkeit fordert, u... mehr lesen...
