1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, beantragte am 9. Juni 2017 unter Berufung auf seine am 23. März 2017 geschlossene Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin SU beim Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) die Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehöriger“ gemäß § 47 Abs. 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). Dieser Aufenthaltstitel wurde dem Revisionswerber erteilt und in der Folge auf Grund seines Antrags vom 4. Juni 2018 verläng... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28. Mai 2018 in Verbindung mit einer Rückkehrentscheidung rechtskräftig abgewiesen. Die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde wurde vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt; die daraufhin erhobene außerordentliche Revision wurde vom Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen (siehe VwGH 1... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, beantragte am 4. Juni 2018 beim Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) unter Berufung auf die am 15. Jänner 2018 erfolgte Eheschließung mit der ungarischen Staatsangehörigen EL die Ausstellung einer Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts gemäß § 54 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). 2 Mit Bescheid vom 27. Jänner 2020 wies die belangte Behörde diesen Antrag gemäß § 54 Abs. 7 NAG ... mehr lesen...
1 Mit Antrag vom 25. Mai 2020 machte die revisionswerbende Partei - ein in Oberösterreich und grenzüberschreitend Dienstleistungen des Schienenpersonenverkehrs erbringendes Unternehmen - die Vergütung ihres Verdienstentganges „im Gebiet des Verkehrsverbundes/Bundesland Oberösterreich“ in Höhe von Euro 3.003.145,46 für den Zeitraum 16. März bis 13. April 2020 nach § 32 Abs. 1 Z 5 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) geltend. Dazu brachte sie vor, dass dieser Verdienstentgang durch die auf... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber - ein Staatsangehöriger des Irak - stellte am 11. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, auf Grund seiner Beschäftigung bei einem amerikanischen Militärunternehmen von Mitgliedern der al-Kaida bedroht zu werden. Ebenso drohe ihm angesichts seiner Ungläubigkeit und seines ablehnenden Verhaltens gegenüber schiitischen Milizen von diesen Verfolgung. 2 Mit Bescheid vom 14. August 2018 wies das Bundesam... mehr lesen...
1 Der aus dem Iran stammende Revisionswerber stellte am 16. September 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 23. Jänner 2020 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung sowie ein auf die Dauer von zwei Jahren befristetes Einreiseverbot, stellte fest, dass seine Abschieb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56AVG §69 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4NAG 2005 §11 Abs1 Z4NAG 2005 §30 Abs1NAG 2005 §47 Abs2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Der Versagungsgrund des § 11 Abs. 1 Z 4 NAG 2005 kann nur während des Bestehens einer Aufenthaltsehe herangezogen werden. Dafür kommt es auf den Zeitpun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §25B-VG Art133 Abs4MRK Art8NAG 2005 §63VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Aus dem Vorliegen einer Beschäftigungsbewilligung oder eines aufrechten Lehrvertrages ergibt sich für sich genommen kein Anspru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4MRK Art8NAG 2005 §63VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Gefährdung eines Drittstaatsangehörigen in seinem Herkunftsstaat ist im Rahmen des Asylverfahrens bzw. im Zusammenhang mit der Zulässigkeit einer Abschiebung zu prüfen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn das VwG einem diesbez... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof12/05 Sonstige internationale Angelegenheiten41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4KonsV 2019 Anl1 idF 2020/II/404NAG 2005 §21 Abs1NAG 2005 §21 Abs3NAG 2005 §5 Abs1NAG 2005 §63VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Soweit der Fremde auf die fehlende Rechtsgrundlage für eine Antragstellung in einem Drittland verweist, ist dem entge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §1AVG §3B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §32 idF 1974/702EpidemieG 1950 §33 idF 1974/702VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §3 Abs2VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2021/09/0010 B 22.04.2021
Rechtssatz: Nach dem k... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §1B-VG Art133 Abs4COVID-19-BetriebsbeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 idF 1974/702EpidemieG 1950 §33 idF 1974/702Maßnahmen Einreise Nachbarstaaten 2020VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28VwGVG 2014 §3 Abs2VwRallg Beachte Serie (erledi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-BetriebsbeschränkungsV 2020EpidemieG 1950 §20EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z5 idF 1974/702Maßnahmen Einreise Nachbarstaaten 2020VwGG §34 Abs1VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2021/09/0010 B 22.04.2021
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-BetriebsbeschränkungsV 2020COVID-19-MaßnahmenG 2020EpidemieG 1950EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z5 idF 1974/702EpidemieG 1950 §32 idF 1974/702Maßnahmen Einreise Nachbarstaaten 2020VwGG §34 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2021/09/0010 B 22.04.2021 ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Tirol vom 4. März 2020 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe zu einem genauer genannten Zeitpunkt an einem näher bezeichneten Ort als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges nicht dafür Sorge getragen, dass dessen Zustand den Vorschriften des KFG entspreche, weil Kontrollmaße des eingebauten Gewindefahrwerks mit konkret genannten Werten unterschritten worden seien, wodurch die Verkehr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 9. März 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, aufgrund der Teilnahme an Protesten in der Teilrepublik Inguschetien gegen Gebietsabtretungen an die Teilrepublik Tschetschenien Verfolgung zu befürchten. 2 Mit Bescheid vom 14. Dezember 2020 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz z... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, beantragte am 16. Dezember 2015 internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte er im Laufe des Verfahrens unter anderem vor, in Österreich zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb bei Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung zu befürchten. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswerbers in Bestätigung eines entsprechenden Besche... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige der russischen Föderation. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind mittlerweile miteinander verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers. Der Erstrevisionswerber stellte am 5. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), die Zweitrevisionswerberin stellte ihren - bereits vierten - derartigen Antrag am 16. Juli 2018. Für das gemeinsame... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 12. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 27. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. D... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4TierschutzG 2005 §30 Abs3VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/02/0010 B 4. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz Nach dem TierschutzG 2005 besteht keine Möglichkeit des Verzichts auf das abgenommene Tier, sodass sich der Halter darauf zur A... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §52B-VG Art133 Abs4FSG 1997 §7VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei dem Beweisthema der Verkehrszuverlässigkeit handelt es sich um einen in § 7 FSG 1997 definierten und auf Personen bezogenen Begriff, der eine Rechtsfrage darstellt (vgl. VwGH 9.12.2015, Ro 2014/11/0051) und somit nicht Gegen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/02/0377 E 27. Februar 2009 RS 2 (Hier mit dem Zusatz: "oder diese Messung bei der nächsten Polizeidienststelle, bei der sich ein Atemalkoholmessgerät befindet, durchgeführt werden kann") Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof23/01 Insolvenzordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §78 Abs1B-VG Art133 Abs1 Z2B-VG Art133 Abs7IO §59VwGG §34 Abs1VwGG §38 Abs4
Rechtssatz: Mit der Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch rechtskräftigen Beschluss des Insolvenzgerichts tritt gemäß § 59 IO der Schuldner wieder in das Recht, über sein Vermögen frei zu ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, wurde 1998 in Österreich geboren und verfügte zuletzt über einen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - EU“. Im Dezember 2017 reiste er zu Studienzwecken in die Türkei aus. Beim Versuch, am 9. Jänner 2019 zwecks Besuch seiner Familie wieder in Österreich einzureisen, wurde er am Flughaften Wien-Schwechat gemäß § 41 FPG zurückgewiesen, weil sein Aufenthaltstitel gemäß § 20 Abs. 4 NAG ungültig geworden sei. Am folgenden Tag ke... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. Jänner 2020 gemäß § 66 FPG iVm § 55 Abs. 3 NAG aus Österreich ausgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob er mit Schriftsatz vom 2. März 2020 Beschwerde, wobei er als Zustelldatum des Bescheides den 5. Februar 2020 angab. 2 Das BFA wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 4. März 2020 als verspätet zurück. Es stell... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind miteinander verheiratet und Staatsangehörige des Irak. Sie stellten am 11. Februar 2016 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen brachten sie vor, aus religiösen sowie politischen Gründen, insbesondere auf Grund der angestrebten Polizeikarriere einer ihrer Söhne, von schiitischen Milizen verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheiden vom 25. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Antr... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine Agrargemeinschaft nach § 34 Tiroler Flurverfassungslandesgesetz 1996 (TFLG 1996). Es handelt sich bei ihr um eine Agrargemeinschaft auf Gemeindegut im Sinn des § 33 Abs. 2 lit. c Z 2 TFLG 1996 („Gemeindegutsagrargemeinschaft“), die Mitbeteiligte ist die an der Revisionswerberin substanzberechtigte Gemeinde. 2 Das Regulierungsgebiet der Revisionswerberin besteht aus einerseits einer auf österreichischem Staatgebiet befindlichen und anderse... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Eigentümer der „R.-Alm“, auf der Einforstungsrechte im Sinne des Steiermärkischen Einforstungs-Landesgesetzes 1983 (StELG 1983), nämlich Weide- und Holzbezugsrechte, zu Gunsten von Liegenschaften der Mitbeteiligten (sowie einer weiteren Liegenschaft des Revisionswerbers) lasten. 2 Diese Rechte wurden zuletzt mit Einforstungsplan der Agrarbezirksbehörde Leoben vom 24. August 1987 neu reguliert. In diesem Einforstungsplan wurde auch ein Übereinkom... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 11. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass die iranische Polizei das Haus seiner Familie gestürmt habe, weil er zum Christentum konvertiert sei. Er sei in Österreich getauft worden und in einer evangelischen Kirchengemeinde aktiv. 2 Mit Bescheid vom 2. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erte... mehr lesen...
