Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 30.10.2014 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung getroffen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich 2016 erfolglos einen Antrag auf internationalen Schutz. In diesem Verfahren wurde er als algerischer Staatsangehöriger geführt. Nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe wurde am 25.09.2019 mit Bescheid vom selben Tag über ihn die Schubhaft angeordnet. 2. Am 04.10.2019 brachte der Beschwerdeführer - im Ergebnis erfolglos - eine Beschwerde gegen den Bescheid vom 25.09.2019 sowie die da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Georgiens, wurde am XXXX .11.2019 in XXXX einer Kontrolle und mangels Ausweis einer Identitätsprüfung unterzogen. Der BF gab an, seinen Reisepass in seiner Wohnung in XXXX aufzubewahren. Während der Fahrt zur angegebenen Wohnadresse gab der BF an, dass der Reisepass doch nicht in seiner Wohnung, sondern in XXXX bei einem Freund sei. Daraufhin wurde ein Festnahmeauftrag gem. §34 Abs. 3 Z1 BFA-V... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 15.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Italien, am 21.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Deutschland und am 20.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Frankreich. 2. Am 19.08.2019 stellte die BF einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im eingeleiteten Konsultationsverfahren nach der Verordnung EU Nr. 604/2013 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 16.09.2019, Zl. 499960600-190942495, wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet: Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid vom Umstand der Täuschung österreichischer Behörden über die Identität, der Wiedereinreise trotz Aufenthaltsverbotes und der mehrfachen Straffälligkeiten wegen Drogendelikten aus. Dabei unterließ die Verwaltungsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich illegal ein und stellte am 15.07.2015 und am 17.06.2019 je einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 04.04.2017 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) ist serbischer Staatsangehöriger. Er ist in Österreich nicht legal aufhältig. Der BF wurde am 12.11.2019 von Beamten der Landespolizeidirektion aufgegriffen und in das Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel überstellt. Am selben Tag wurde der BF zur möglichen Schubhaftverhängung einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt: " .... F: Haben Sie diesbezüglich nochmal nachgedacht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der (zum damaligen Zeitpunkt minderjährige) Beschwerdeführer reiste im Dezember 2003 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.1.2004, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei diese im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme den Antrag stellte, dass sein Asylantrag in einen Asylerstreckungsantrag auf den Asylantrag seiner Mutter umgedeutet werde. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.2.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste ungeklärten Datums illegal ins Bundesgebiet ein. Seine Identität steht nicht fest. Der BF trat im Asylverfahren unter verschiedenen Aliasidentitäten auf, indem er verschiedene Namen, Geburtsdaten und Nationalitäten - Nigeria und Malawi - behauptete. 1.2. Der Beschwerdeführer stellte am 25.03.2002 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt den mit Bescheid vom 11.11.2003 gemäß § 7 AsylG 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 29.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 17.02.2017 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt, es wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgeste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer reiste von Georgien kommend am 19.02.2019 mit einem georgischen Reisepass legal mit dem Flugzeug nach Tschechien ein und gelangte von Tschechien in weiterer Folge mit dem Reisebus nach Österreich. 2. Am 11.03.2019 wurde der Beschwerdeführer aufgrund des dringenden Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung durch Sicherheitsbeamte festgenommen, in die Justizanstalt Wien-Josefstadt eingeliefert ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan, unternahm nach vorangehender unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 28.10.2019 den Versuch, vom Bundesland Salzburg aus in Freilassing mit der Eisenbahn in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen. Dabei wurde ihm von Organen der Bundespolizeiinspektion Freilassing die Einreise verweigert, da er kein gültiges Reisedokument mit sich führte, nicht im Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste am 05.02.2018 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Da Zweifel an der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers bestanden, wurde eine Altersfeststellung eingeleitet. Ein medizinisches Sachverständigengutachten ergab, dass das vom Beschwerdeführer angegebene Geburtsdatum nicht mit d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 23.05.2005 und 30.08.2005 Anträge auf internationalen Schutz in Frankreich. Ihm wurde zunächst die Flüchtlingseigenschaft zu-, in weiterer Folge jedoch wieder aberkannt, weshalb der BF Frankreich verließ. Am 09.10.2009 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz in den Niederlanden, am 16.05.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Seine Identität steht auf Grund eines am 07.05.2019 in XXXX ausgestellten nigerianischen Reisepasses fest. Er reiste nach eigenen, im Verfahren nicht widerlegten Angaben am 06.08.2019 mit dem Bus aus Italien kommend legal ins Bundesgebiet ein. Dem BF wurde in Italien subsidiärer Schutz erteilt, er reiste neben seinem nigerianischen Reisepass mit einem EWR-L... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan (in weiterer Folge: BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und hat am 11.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid der Behörde vom 09.06.2017 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen. Ebenso wurde der Antrag auf subsidiären Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt und s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Er stellte in Österreich 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde von Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung verbunden - wobei zuvor zwei einschlägige Bescheide (vom Jänner und Februar 2018) wegen schwerwiegender Ermittlungsmängel vom Bundesverwaltungsgericht behoben und zurückverwiesen we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) stellte am 24.01.2019 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. Ab dem 01.03.2019 langten mehrere Berichte wegen sexueller Belästigung junger Frauen bzw. Mädchen durch den BF bei der Behörde ein. Über den BF wurde am 04.04.2019 die Untersuchungshaft aufgrund des Verdachtes des versuchten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen durch das Landesgericht Salzburg verhängt. Das Bundesa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte in Österreich einen Asylantrag und erhielt mit Rechtskraft 05.01.2007 den Status eines Asylberechtigten in Österreich. 1.2. Mit Urteil eines Bezirksgerichtes vom 07.12.2010 wurde der BF nach § 127 StGB zu einer Geldstrafe verurteilt. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 18.11.2014 wurde der BF nach mehreren strafgesetzlichen Bestimmungen zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteil... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Sierra Leone. Er stellte in Österreich - wo er sich seit 2004 aufhält - bereits zweimal erfolglos Anträge auf internationalen Schutz. 2017 wurde seine Staatsangehörigkeit von der Botschaft Sierra Leones bestätigt und es wurde im November 2017 ein Heimreisezertifikat (HRZ) für ihn ausgestellt. 2. Am 12.05.2019 wurde über den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. Am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich stellte der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) am 16.08.2000, dieser wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 09.11.2001 abgewiesen und gleichzeitig festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung und Abschiebung des BF nach Nigeria zulässig sei. 2. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 16.02.2001 wurde der BF wegen Vergehen nach § 27... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist staatenloser Palästinenser mit einem aufrechten Aufenthaltsrecht in Polen. Er reiste unbekannten Datums in Österreich ein und hielt sich hier illegal auf. 1.2. Der BF stellte am 06.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Da Polen die Zustimmung zur Übernahme des BF erklärte, wurde der Antrag auf internationalen Schutz wegen Unzuständigkeit Österreichs zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde eine Anordnung zur Außerlandesbri... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Am 26.10.2019 wurde vom Bundesamt betreffend den Beschwerdeführer ein Festnahmeauftrag erlassen, weil er nicht an seiner Wohnadresse (GVS Salzburg-Stadt) angetroffen werden konnte. Am 29.10.2019 wurde der Beschwerdeführer in Salzburg-Stadt festgenommen. Am 30.10.2019 wurde er einer 30-minütigen "Einvernahme" (inkludierend "Zusatzfragen fürs BFA") seitens der LPD Salzburg unterzogen. 2. Das Bundesamt hat - ohne weitere Erm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger, seine Identität steht mangels Dokumenten nicht fest. 1.2. Der BF reiste, nachdem er zuvor illegal jedenfalls den EU-Staat Bulgarien durchquert hatte, illegal in Ungarn ein und stellte dort am 24.05.2016 einen Asylantrag. In der Folge entzog er sich dem Verfahren und reiste illegal in Österreich ein. 1.3. Der BF versuchte in der Folge in Deutschland einzur... mehr lesen...
