1 Mit Disziplinarerkenntnis vom 30. Juli 2021 erkannte die Disziplinarkommission für die Wiener Landeslehrer und Landeslehrerinnen (vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde, nun erstrevisionswerbende Partei) die 1958 geborene und als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien stehende Mitbeteiligte schuldig, A. im Zeitraum Mai 2020 bis Dezember 2020 wiederholt mündliche und schriftliche Weisungen nicht befolgt zu haben und sich beharrlich ü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1 LDG 1984 §29 Abs1 LDG 1984 §29 Abs2 LDG 1984 §30 Abs1 LDG 1984 §31 Abs1 LDG 1984 §70 LDG 1984 §71 LDG 1984 §95 Abs2VwGVG 2014 §17 AVG § 59 heute AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 A... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/04 Schulzeit70/06 Schulunterricht71 Land- und forstwirtschaftliche Schulen80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art14 Abs5a B-VG Art20 Abs1COVID-19-SchulV 2020/21 §4a Abs2 LDG 1984 §30 Abs1VwRallg B-VG Art. 14 heute B-VG Art. 14 gültig ab 01.01.201... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art20 Abs1 LDG 1984 §30 Abs1 LDG 1984 §71 Abs2 VStG §22 Abs2 impl VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg B-VG Art. 20 heute B-VG Art. 20 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 141/2022 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/04 Schulzeit70/06 Schulunterricht71 Land- und forstwirtschaftliche Schulen80/02 Forstrecht
Norm: COVID-19-SchulV 2020/21 AnlACOVID-19-SchulV 2020/21 §35COVID-19-SchulV 2020/21 §4a LDG 1984 §29 Abs1 LDG 1984 §29 Abs2 LDG 1984 §30 Abs1 LDG 1984 §70 LDG 1984 §71 Abs1 LDG 1984 §71 Abs2SchOG 1962 §2SchUG 1986 §17 Abs1 VwGG §42 Abs2 Z1 LDG 1984 § ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §30 Abs1 LDG 1984 §70 LDG 1984 §71 Abs1 LDG 1984 §95 Abs2 VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg LDG 1984 § 30 heute LDG 1984 § 30 gültig ab 01.09.1984 LDG 1984 § 70 heute ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §11 LDG 1984 §12 LDG 1984 §13c LDG 1984 §29 Abs1 LDG 1984 §29 Abs2 LDG 1984 §30 Abs1 LDG 1984 §70 LDG 1984 §71 LDG 1984 §95 Abs2 LDG 1984 § 11 heute LDG 1984 § 11 gültig ab 02.09.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2016 LDG 1984 § 11 gültig... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine Dienststelle ist die Hauptschule X in Y im Innkreis. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemein bildende Pflichtschulen beim Bezirksschulrat Y (Senat für Hauptschullehrer und für Lehrer an Polytechnischen Schulen) vom 31. Oktober 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, die Weisung seines vorgesetzten Haupt... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §30 Abs1;LDG 1984 §30 Abs2;LDG 1984 §30 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0002 E 21. März 1991 RS 1(Hier ohne zweiten Satz.) Stammrechtssatz Sind dienstliche Weisungen erkennbar erteilt,so sind sie grundsätzlich bindend und können nicht aus eigener Beurteilung als ungerechtfertigt oder unzumutbar zurückgewiesen werden. Ungehorsam drückt sich normalerweise in der ... mehr lesen...
Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission der Landeslehrer beim Amt der Tiroler Landesregierung, Senat für Landeslehrer an Hauptschulen, vom 29. September 2004, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, dass er 1. nach dem 19. März und noch vor dem 26. März 2004 die bereits automationsunterstützt im Schulverwaltungsprogramm Sokrates gespeicherten, und somit bereits erfassten Sozialversicherungsnummern von vier Schülern der Klasse 4c der Hauptschule A ohne Wissen des ... mehr lesen...
Index: 10/10 Datenschutz64/03 Landeslehrer70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht70/06 Schulunterricht
Norm: BildungsdokumentationsG 2002 §2 Abs1 Z1;BildungsdokumentationsG 2002 §3 Abs1;BildungsdokumentationsG 2002 §3 Abs2;BildungsdokumentationsV 2003 §2 Z6;BildungsdokumentationsV 2003 §5 Abs1;DSG 2000 §27;DSG 2000 §4 Z4;LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;SchUG 1986 §17 Abs1;SchUG 1986 §51;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §30 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1 Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Landeslehrer wendet sich gegen den Vorwurf, gegen die Weisung, bestimmt bezeichnete Unterlagen (Formblätter und Erhebungsbögen) bis längstens 26. März 2004 dem Schulleiter vorzulegen, verstoße... mehr lesen...
Mit Disziplinarerkenntnis vom 6. Mai 2002 hat die Disziplinarkommission für Landeslehrer beim Amt der Tiroler Landesregierung den Beschwerdeführer wie folgt für schuldig befunden: "Der Beschuldigte ist schuldig, er hat dadurch, dass er der am 15.1.2002 von Bezirksschulinspektor K mündlich erteilten Weisung, diesem die Aufzeichnungen über die Mitarbeit im Unterricht der Schüler der vierten Klasse, erste Leistungsgruppe im Fach Englisch, der zweiten Klasse, zweite Leistungsgru... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;LDG 1984 §30 Abs1;
Rechtssatz: Es vermag an der bereits eingetretenen Dienstpflichtverletzung nichts zu ändern, wenn ein Lehrer eine ihm erteilte Weisung, der er nicht nachgekommen ist, zu einem späteren Zeitpunkt doch noch befolgt, ist doch eine "verspätete" Weisungsbefolgung auch als Verletzung der Dienstpflicht gemäß § 30 Abs... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Mit Disziplinarerkenntnis der beim Amt der Tiroler Landsregierung eingerichteten Disziplinarkommission für Landeslehrer, Senat für Landeslehrer an Hauptschulen, vom 12. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer zu einer Geldstrafe von einem Monatsbezug verurteilt, weil er 1. am 28. November 2000 im Konferenzzimmer der Hauptschule Z, um ca. 11.00 Uhr, zu Herrn Hauptschul... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand als Volkschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Sie war im Schuljahr 1995/1996 an der Volksschule A tätig. Mit dem - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 7. Juli 2000 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Erkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemeinbildende Pflichtschulen... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer70/05 Schulpflicht70/07 Schule und Kirche
Norm: LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelUnterrichtsG §4;SchPflG 1985 §1;SchPflG 1985 §2;
Rechtssatz: Die von der Beschwerdeführerin unterrichteten Kinder - in einem Alter von etwa 7 oder 8 Jahren - unterlagen der allgemeinen Schulpflicht (vgl. die §§ 1 und 2 des Schulpflichtgesetzes 1985). Für ihre Eltern (bzw. die Erziehungs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §30 Abs1;LDG 1984 §30 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0009 E 18. Mai 1994 RS 1Hier: Seitens des Schulleiters wurde die auf einem Beschluss der Lehrerkonferenz beruhende Anordnung an alle an der betreffenden Schule tätigen Lehrpersonen ert... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer70/07 Schule und Kirche
Norm: LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelUnterrichtsG §4;
Rechtssatz: Der Hinweis auf ein bestimmtes im Strafverfahren eingeholtes Gutachten vermag die Beschwerdeführerin (Lehrerin) im vorliegenden Disziplinarverfahren nicht zu entlasten, weil die ihr vorgeworfenen Dienstpflichtverletzungen nicht auch - in Form von Idealkonkurrenz - gerichtlich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §30 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Inhalt der an die Beschwerdeführerin (Lehrerin) gerichteten Anordnungen - ungeachtet der im Schreiben des Bezirkschulinspektors gewählten Formulierung "Vereinbarung" - bei verständiger Würdigung nur als Festlegung konkreter Pflichten ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;BDG 1979 §44 Abs2 impl;BDG 1979 §44 Abs3 impl;LDG 1984 §30 Abs1;LDG 1984 §30 Abs2;LDG 1984 §30 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Wurden dienstliche Weisungen auch für den Beamten (hier: Landeslehrer) erkennbar erteilt, so sind sie grundsätzlich bindend und können nicht aus eigener Beurteilung als ungerecht... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer70/06 Schulunterricht70/07 Schule und Kirche
Norm: LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelUnterrichtsG §4;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514;
Rechtssatz: Aufgetretene und festgestellte Verhaltensauffälligkeiten und Beeinträchtigungen einzelner Kinder bestreitet die Beschwerdeführerin (Lehrerin) nicht. Sie meint lediglich - dies allerdings zu Unrecht - diese Störungen wären ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §30 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Unter "Weisung" ist eine generelle oder individuelle, abstrakte oder konkrete
Norm: zu verstehen, die an einen oder an eine Gruppe von dem Weisungsgeber untergeordneten Verwaltungsorganwaltern ergeht. Sie ist... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht70/07 Schule und Kirche74/03 Sonstige Angelegenheiten der Kirchen undReligionsgemeinschaften
Norm: ABGB §154 Abs1;LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelKEG 1985 §1;RelUnterrichtsG §4;SchOG 1962 §10 Abs2 idF 1993/323;SchOG 1962 §13 Abs1 idF 1993/512;SchOG 1962 §2 Abs1;SchOG 1962 §9 Abs2 idF 1993/512;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/5... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §29;LDG 1984 §30 Abs1;VwRallg;ZustG;
Rechtssatz: Die Weisung ist an keine Form gebunden, was bedeutet, dass auch ihre Erlassung an keine Form gebunden ist, mündlich oder schriftlich, telefonisch, im Umlauf etc e... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht70/07 Schule und Kirche74/03 Sonstige Angelegenheiten der Kirchen undReligionsgemeinschaften
Norm: ABGB §154 Abs1;LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelKEG 1985 §1;RelUnterrichtsG §4;SchOG 1962 §10 Abs2 idF 1993/323;SchOG 1962 §2 Abs1;SchOG 1962 §9 Abs2 idF 1993/512;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514; ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;SchOG 1962 §10 Abs2 idF 1993/323;SchOG 1962 §13 Abs1 idF 1993/512;SchOG 1962 §2 Abs1;SchOG 1962 §2 Abs2;SchOG 1962 §9 Abs2 idF 1993/512;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514;
Rechtssatz: Nach den Obliegenheiten des Lehrers, welche im Schulrecht (vgl. die im vorliegenden Erkenntnis wiedergege... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer70/06 Schulunterricht70/07 Schule und Kirche
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1;LDG 1984 §71;RelUnterrichtsG §4;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist die Beschwerdeführerin ihrer Verantwortung als Lehrer gegenüber Kindern im Alter von 7 bis 8 Jahren (zweite Schulstufe der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §44 Abs1 impl;B-VG Art20 Abs1;LDG 1984 §30 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/09/0382 E 15. September 1994 RS 4Hier ohne ersten Satz. Stammrechtssatz Zur rechtswirksamen Erteilung von Weisungen (Befehlen) ist jeder Vorgesetzte - nicht nur der unmittelbare Vorge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule M I (im folgenden HS M I in Salzburg). Im Schuljahr 1993/94 unterrichtete der Beschwerdeführer in der Klasse 4e dieser Schule. Der im Juli 1979 geborene Schüler M. hatte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse der HS P. in Salzburg wiederholt. Die Klassenkonferenz der 3A der HS P. sprach mit "Entscheidung" vom 28. Juni 1993 aus, daß ... mehr lesen...
