Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 20. März 1991 wurde die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer näher angeführten Gesellschaft für schuldig befunden, am 15. Februar 1990 in einer örtlich beschriebenen Filiale die Arbeitnehmerin M. F. im Zuge von Inventurarbeiten bis 22.30 Uhr beschäftigt zu haben und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 und § ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §81;AVG §8;Nachtarbeit der Frauen 1969 §3 Abs1;Nachtarbeit der Frauen 1969 §4 Abs1 litb;Nachtarbeit der Frauen 1969 §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/18/0240 E 29. Jun i1992
Rechtssatz: Die Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten umfaßt nicht... mehr lesen...
Im baubehördlichen Bewilligungsverfahren betreffend die Errichtung einer Wohnanlage mit 23 Wohnungen auf Teilflächen der GP 3/310 und 3/40 der KG X, Gemeinde H, durch die G-GmbH in S, wurde der mitbeteiligten Partei keine Parteistellung eingeräumt und die baubehördliche Bewilligung mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde H vom 28. November 1990 erteilt. Mit Eingabe vom 25. Februar 1991 hat die mitbeteiligte Partei den Antrag auf Bescheidzustellung als übergangene Partei gest... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen in Verbindung mit dem Inhalt des vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 15. April 1991 wurde der erstmitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Plattenfundaments für einen Rundholzsortierkranwagen auf den Grundstücken Nr. 183/1, 183/3, 183/5 und 183/8, alle KG A, unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Dieser Bescheid wa... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §7;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/06/0058
Rechtssatz: Nur derje... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §7;StadtbauO Salzburg 1968; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/06/0058
Rechtssatz: § 7 Slbg BauPolG trifft eine andere Regelung als die vorangegangene Slbg StBO 1968, die eine Parteistellung eines Eigentümers einer öffentlic... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §69 idF 1989/014;BauRallg;
Rechtssatz: Entsprechend den Aufgaben des Verfahrens über die Benützungsbewilligung, nämlich die Überprüfung der Einhaltung der Baubewilligung, kommt den Nachbarn keine Parteistellung zu (Hinweis E 27.2.1986,... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §7 Abs1 Z1 lita;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62 Z1;BauTG Slbg 1976 §62 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/06/0058 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. August 1988 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen gemäß §§ 47, 50, 55, 98, 111 und 112 WRG 1959 den nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Parteien die wasserrechtliche Bewilligung, entsprechend einer näheren Beschreibung des Vorhabens und gemäß bestimmten Planunterlagen sowie unter verschiedenen Vorschreibungen, das Vorflutgerinne im Bereich des M zur Erhaltung der Dränanlage auszufreien und zu räumen. Dem Vorbringen des Beschwer... mehr lesen...
Die nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligte Gemeinde beantragte im Juli 1988 die wasserrechtliche Bewilligung für die Sanierung bzw. Erneuerung eines Freibades. Hierauf betraute der Landeshauptmann von Oberösterreich gemäß § 101 Abs. 3 WRG 1959 die Bezirkshauptmannschaft V (BH) mit der Durchführung des wasserrechtsbehördlichen Verfahrens und ermächtigte sie zugleich, bei im wesentlichen anstandslosem Ergebnis in seinem Namen zu entscheiden. Für den 27. September ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft (BH) vom 16. Juli 1986 wurde der nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Partei über deren Antrag gemäß §§ 9, 55, 98, 111 und 112 WRG 1959 unter einer Reihe von Vorschreibungen die wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Nutzwasser aus dem Sch-Bach auf der Parzelle 1657/1 KG B zur Wiesenbewässerung der Parzellen 1657/1, 1658, 1660/1 und 1661/1 KG B sowie zur Viehtränke erteilt. Mit Schreiben vom 27. Juli 1988 teilte ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §107 Abs2;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Eine bei der mündlichen Verhandlung übergangene Partei muß gem § 107 Abs 2 WRG - welcher ausdrücklich auf § 102 Abs 1 WRG Bezug nimmt - ihre Einwendungen - "binnen zwei Wochen von dem Zeitpunkt, in dem die Partei nachweislich davon Kenntnis erhalten hat, daß ihre Rechte d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §41 Abs4;WRG 1959 §41;
Rechtssatz: Im wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren nach § 41 WRG (hier zur Ausfreiung und maschinellen Räumung eines Vorflutgerinnes zur Erhaltung einer Drainanlage) hat ein Fischereiberechtigter gemäß § 41 Abs 4 WRG keine Parteistellung (Hinweis E 21.6.1983, 83/07/0036, VwSlg 11094 A/... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §107 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/07/0197 E 31. Mai 1988 RS 1 Stammrechtssatz Die in § 107 Abs 2 WRG 1959 geregelte Folge tritt nur ein, wenn die Anberaumung der mündlichen Verhandlung öffentlich bekannt gemacht wurde. Wenn mangels einer solchen öffentlichen Bekanntmachung § 107 Abs 2 WRG 1959 nicht an... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §107 Abs1;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: Rechtsnachfolger treten in die vom Rechtsvorgänger geschaffene Stellung ein und müssen daher ua eine diesem gegenüber eingetretene Präklusion gegen sich gelten lassen (Hinweis E 13.7.1978, 1680/77). Schlagworte Parteibe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 5. Juni 1989 wurde dem Erstmitbeteiligten und der Zweitmitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung "zum Neubau einer Hühnermasthalle mit Heizung, Öltank und ortsveränderlichem Warmlufterzeuger" auf dem Grundstück Nr. 910/2, EZ. 26 des Grundbuches über die Kat.Gem. L, "für 10.000 Stück Masthühner mit einem durchschnittlichen Mastendgewicht von je 1,50 kg" erteilt. In der Be... mehr lesen...
Dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen sowie des erstinstanzlichen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge wies die belangte Behörde die von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 24. Oktober 1991 gemäß § 66 Abs. 4 AVG infolge Präklusion ab. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid war der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 31b Abs. 1, 34 Abs. 2, 21 Abs. 1, 99 Abs. 1 lit. l, 107 und 111 WRG 1959 in Verbindung ... mehr lesen...
Auf Ansuchen des mitbeteiligten Bauwerbers um Erteilung einer Baubewilligung zwecks Errichtung eines Wohnhauses fand am 17. Juli 1978 eine Bauverhandlung an Ort und Stelle statt, an der auch die Beschwerdeführerin als Anrainerin teilnahm. Der Bauverhandlung lag ein Einreichplan zugrunde, welcher eine Lageskizze enthielt. Daraus ist ersichtlich, daß das Grundstück des Bauwerbers Gp. Nr. 1161 an seiner Nordseite vom Grundstück der Beschwerdeführerin (mit "Kath. S" bezeichnet) durch eine... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde in Verbindung mit dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Februar 1992 wurde der Gemeinde U die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung diverser Seeinbauten sowie zum Betrieb der hiezu dienenden Anlagen erteilt. Der Berufung der Beschwerdeführerin, deren Einwendungen im erstinstanzlichen Bescheid mangels Parteistellung zurückgewiesen worden ware... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §16 Abs1 Z5;ROG NÖ 1976 §19 Abs2; Re... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/05/0076 E 23. Oktober 1984 RS 1 Stammrechtssatz Die NÖ BauO 1976 räumt dem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §107 Abs1 idF 1990/252;WRG 1959 §34 Abs2 idF 1990/252;
Rechtssatz: Kein Anspruch eines zur Nutzung an Heilquellen Berechtigten auf persönliche Ladung zur mündlichen Verhandlung betreffend ein Verfahren zur Bewilligung von Schüttungen mit Aushubmaterial und Bauschutt in einem Schongebiet, das dem Schutz der genannten Heilqu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb idF 1990/252;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §38 Abs1 idF 1990/252;
Rechtssatz: Parteistellung und damit das Recht, im Verfahren betreffend ein nach § 38 Abs 1 WRG idF 1990/252 bewilligungspflichtiges Vorhaben kommt nach § 102 Abs 1 lit b WRG idF 1990/252 nur den Inhabern "bestehender... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb idF 1990/252;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §38 Abs1 idF 1990/252;
Rechtssatz: Mögliche anlagenbedingte sekundäre, nicht die Substanz des Eigentums berührende Einwirkungen (wie zB Uferanlandungen infolge an einem Steg verhefteter Boote) können im Verfahren betreffend ein nach § 38 Abs 1 WRG idF 1990/252 bewilligungspflichtig... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Schon an der Grundgrenze des Nachbarn dürfen keine das örtlich zumutbare Maß übersteigenden Belästigung... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z4;BauO NÖ 1976 §2 Z11;BauO NÖ 1976 §21 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Die Rechtsauffassung, daß ein Abstand von 3,00 m zur Grundgrenze unbedingt und ständig einzuhalten sei,... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhalt mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Feldkirch vom 14. April 1988 wurde den Erst- und Zweitmitbeteiligten die Errichtung eines Schwimmbeckens und eines Einfamilienwohnhauses bewilligt. Dieser Bescheid ist rechtskräftig. Während der Durchführung des Bauvorhabens wurden Geländekorrekturen vorgenommen und im Bereich der südwestlichen Grundstücksg... mehr lesen...
Am 4. April 1985 beantragte der Zweitmitbeteiligte die Erteilung einer Abbruch- und Baubewilligung für eine Erweiterung bzw. Errichtung eines Schreinereibetriebes und Spänesilos gemäß den beigeschlossenen Plänen auf den Gp. Nr. n1, n2 und den Bauparzellen Nr. nn1, nn2 und nn3 der KG X; nach der aus der ebenfalls beigeschlossenen Baubeschreibung ersichtlichen Aufstellung über die Ausmaße des Bauvorhabens sollten von einem Altbestand mit einer umbauten Fläche von ca. 420 m2 der Großteil... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1819/79 E 6. Juli 1981 VwSlg 10514 A/1981 RS 1 Stammrechtssatz Die Aufzählung der subjektiven öffentlichen Nachbarrechte in § 30 Abs 1 Vlbg... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauG Vlbg 1972 §6;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 30 Abs 1 lit b BauG Vlbg 1972 besteht hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften des § 6 legcit über die Abstandsflächen ein subjekt... mehr lesen...
