1.1.1. Mit dem Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 25. Juli 1996 wurde der beschwerdeführenden Partei für das Jahr 1996 eine Kanalbenützungsgebühr (Bereitstellungsgebühr und Benützungsgebühr) von insgesamt S 211.118,60 (darin 10 % USt) vorgeschrieben. Gemäß § 4 Abs. 1 der Kanalgebührenordnung der Gemeinde Hinterstoder vom 15. Dezember 1994 sei für die Verzinsung und Tilgung des aufgewendeten Baukapitals von allen Eigentümern der an das öffentliche Kanalnet... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit 1. Jänner 1987 zum Magistratsrat der Landeshauptstadt Salzburg ernannt, wo er als Prüfer im Kontrollamt tätig war. Seither erhielt er Leistungen aus der Krankenversicherung durch die Krankenfürsorgeanstalt der Magistratsbeamten der Landeshauptstadt Salzburg (im Folgenden: KFA). Mit 1. November 1991 wurde der 1954 geborene Beschwerdeführer wegen dauernder Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Mit Schreiben vom 24. November 1988 richtete er eine Anf... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/06/0240 E 23. Februar 1995 RS 3(hier: ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Die Abgrenzung der Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes als Sonderverwaltungsgericht und... mehr lesen...
1.1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid der belangten Behörde wies diese die Vorstellung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Partei vom 13. Oktober 1995, mit dem dem Beschwerdeführer an Wasser- und Kanalgebühren für das Jahr 1995 der Betrag von S 30.075,-- vorgeschrieben worden waren, als unbegründet ab. Dem Einwand des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Berufungsbehörde, dass sowohl die Wassergebühr von... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Obmannes des Wasserleitungsverbandes der Triestingtal- und Südbahngemeinden vom 22. Juli 1997 die Zahlung von Wassergebühren für die Verbrauchsperiode vom 24. Juni 1995 bis 1. Juli 1996 sowie für die Verbrauchsperiode vom 2. Juli 1996 bis 24. Juni 1997 vorgeschrieben. Eine Berufung des Beschwerdeführers wurde abgewiesen, die Vorstellung des Beschwerdeführers gegen den abweisenden Berufungsbescheid wurde mit Bescheid der Niederösterreich... mehr lesen...
1.1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid der belangten Behörde wies diese die Vorstellung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Partei vom 13. Oktober 1995, mit dem den Beschwerdeführern an Wasser- und Kanalgebühren für das Jahr 1995 der Betrag von S 18.405,-- vorgeschrieben worden waren, als unbegründet ab. Dem Einwand der Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Berufungsbehörde, dass sowohl die Wassergebühr von ... mehr lesen...
1.1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid der belangten Behörde wies diese die Vorstellung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Partei vom 5. Juni 1996, mit dem den Beschwerdeführern an laufenden Wasser- und Kanalgebühren der Betrag von insgesamt S 19.684,-- (betreffend das erste Vierteljahr 1996) vorgeschrieben worden waren, als unbegründet ab. Zunächst sei darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Gebührenvorschr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs3;VwGG §46 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/17/0068
Rechtssatz: Wählt ein Beschwerdeführer den Weg, zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof zu erheben und allenfalls den Antrag auf Abtretung der Beschwerde an den Verwalt... mehr lesen...
1.1. Auf der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft befindet sich ein Wohnhaus mit 26 Wohnungen, an denen Wohnungseigentum begründet ist. Mit dem an die "Gemeinschaft der Miteigentümer" der näher bezeichneten Liegenschaft gerichteten Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 9. November 1995 wurde unter Spruchpunkt I die Wassergebühr für das Kalenderjahr 1995 mit dem Betrag von insgesamt S 8.580,-- festgesetzt, wobei der Berechnung 26 Wohnungen mit je einer Nutzfläc... mehr lesen...
1.1. Mit dem auch als Lastschriftanzeige und Rechnung bezeichneten Abgabenbescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 20. Oktober 1995 wurde unter anderem dem Beschwerdeführer für eine näher bezeichnete Liegenschaft eine Kanalbenützungsgebühr ab 1. November 1995 in Höhe von S 1.903,44 vorgeschrieben. Dieser Betrag sollte am 15. November 1995 fällig sein. 1.2. Der Beschwerdeführer erhob dagegen die mit 20. November 1995 datierte Berufung mit der Begründung: , dass di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Siehe jedoch:E VfGH 14.12.1994, K I-1/94-11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/17/0093 B 29. Juni 1984 RS 2 Stammrechtssatz Eine Beschwerde ist mangels Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes zurückzuweisen, wenn eine Verletzung einfachgesetzlich gewährleisteter Rechte ausschl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Siehe jedoch:E VfGH 14.12.1994, K I-1/94-11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0033 E 29. Mai 1990 RS 1 Stammrechtssatz Eine Beschwerde, in der ausschließlich die Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte behauptet wird, hat der VwGH nach Wahrneh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Siehe jedoch:E VfGH 14.12.1994, K I-1/94-11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/17/0093 B 29. Juni 1984 RS 2 Stammrechtssatz Eine Beschwerde ist mangels Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes zurückzuweisen, wenn eine Verletzung einfachgesetzlich gewährleisteter Rechte ausschl... mehr lesen...
Den Beschwerdeausführungen zufolge habe der Beschwerdeführer unter anderem Frau E.T. mit Einspruch gegen das Wählerverzeichnis in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Riedlingsdorf, Burgenland, "hineinreklamiert". Mit Bescheid der Gemeindewahlbehörde Riedlingsdorf vom 3. November 2000, Zl. LTW-E-2/2000, sei die Eintragung der Betroffenen in das Wählerverzeichnis abgelehnt worden. Gegen den ablehnenden Bescheid habe der Beschwerdeführer Berufung erhoben, welcher eine von der Betroff... mehr lesen...
Index: L03001 Landtagswahl Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art26;B-VG Art95;LWO Bgld 1995 §24 Abs3;LWO Bgld 1995 §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall erachtet sich der Beschwerdeführer durch die Nichtaufnahme einer anderen Person in das Wählerverzeichnis beschwert (vgl. zu einem Fall dieser Art das E des Reic... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei erhob am 7. Juni 1999 gegen den Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 25. Mai 1999, mit dem auf Grund einer Getränkesteuerprüfung Getränkesteuer für die Zeit vom 1. Dezember 1992 bis 30. November 1997 vorgeschrieben worden war, Berufung und brachte vor, die Vorschreibung verstoße gegen Artikel 33 der 6. MwSt-Richtlinie und die Bestimmungen der "Verbrauchsteuerrichtlinie" (Systemrichtlinie). Überdies machte sie geltend, die Getränke-... mehr lesen...
Index: L37017 Getränkeabgabe Speiseeissteuer Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art140;B-VG Art144 Abs1;Getränke- und SpeiseeissteuerG Tir 1993;Getränke- und SpeiseeissteuerG Tir; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/16/0387 E 17. Mai 2001 2000/16/0386 E 17. Mai 2001
Rechtssatz: Soweit von der beschwerdeführenden Gemeinde Bedenken wegen Verletzung des Gle... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, in französischer Sprache und ohne weitere Begründung: ergangenen Bescheid der Österreichischen Botschaft in Tunis vom 22. Jänner 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, ihm einen Sichtvermerk für die Gültigkeitsdauer von sechs Monaten zu erteilen, unter Hinweis auf § 10 Abs. 4 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, abgewiesen. Mit Beschluss des Verfassungsgerichtshofes vom 28. November 1997, Zl. B 516/97-14, wurde die Behandlung der dagegen erho... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs3;VerfGG 1953 §82 Abs1;VerfGG 1953 §87 Abs3;
Rechtssatz: Bei einer Sukzessivbeschwerde sind die Prozessvoraussetzungen nach dem Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde beim VfGH zu beurteilen (Hinweis E VS 16. November 1979, 2756/77, VwSlg 9970 A/1979; E 24.Februar 1992, 91/10/0238). Daran ändert nichts,... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Seiersberg vom 22. August 1997 wurde der erstmitbeteiligten Partei auf Grund ihres Ansuchens vom 15. Mai 1997 nach Einholung von Stellungnahmen eines nichtamtlichen Sachverständigen aus städtebaulicher Sicht, eines nichtamtlichen lärmtechnischen Sachverständigen, eines nichtamtlichen medizinischen Sachverständigen sowie eines nichtamtlichen bautechnischen Sachverständigen die Baubewilligung für 1. den Zubau zu einem bestehenden Geschäftsh... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §18;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art7 Abs1;ROG Stmk 1974 §28;
Rechtssatz: Im E 11.3.1998, B 123/97, war... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei führt in ihrer am 1. April 1999 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde gemäß Art. 132 B-VG aus, sie habe zunächst am 17. Dezember 1996 bei der belangten Behörde nicht nur die Neufestsetzung der Ankündigungsabgabe ab 1. Jänner 1991 bis 31. Dezember 1995, sondern auch die Rückerstattung der Überzahlung für diesen Zeitraum in Höhe von S 332,112.217,-- beantragt, die durch Nichtberücksichtigung eines Abzuges entstanden sei. Die Anträge (so... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung WienL37049 Ankündigungsabgabe Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AnkündigungsabgabeV Wr 1985 §8;BAO §201;BAO §311;B-VG Art132;B-VG Art140;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art7 Abs1;LAO Wr 1962 §149 Abs2;LAO Wr 1962 §243;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Schon unter dem Blickpunkt des Gleichheitsgebotes muss eine Parte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 20. August 1996 auf Gewährung von Arbeitslosengeld mangels Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Z. 1 und Abs. 4 AlVG 1977 abgewiesen. Die belangte Behörde hat in der Begründung: dieses Bescheides den Berufungsbehauptungen des Beschwerdeführers, bis 30. Juni 1996 Inhaber einer Arbeitserlaubnis gewesen zu sein und... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/08/0388 E 20. Dezember 2000
Rechtssatz: Die Rüge des Unterbleibens einer verfassungskonformen Interpretation einfachgesetzlicher Vorschriften ist vor dem Verwaltungsgerichtshof dann zulässig... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, dem vorgelegten angefochtenen Bescheid sowie dem hg. Vorerkenntnis vom 1. September 1998, Zl. 98/05/0059, ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem hg. Erkenntnis vom 1. September 1998 war eine Beschwerde der Beschwerdeführerin betreffend eine Baueinstellung als unbegründet abgewiesen worden. Der Verwaltungsgerichtshof hat ausgesprochen, daß die Baueinstellung zu Recht erfolgte, weil ein Heustadel neu errichtet wurde und demgemäß der Bewilligungspflicht des §... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art131;B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/30 94/05/0094 2 Stammrechtssatz Eine anhängige Beschwerde bei einem der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes begründet für die Behörde keine Vorfragenproblematik. Davon abg... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates Graz vom 6. März 1995 wurde der Beschwerdeführer als Obmann des Vereines U gemäß § 7 Abs. 1 der Steiermärkischen Landesabgabenordnung 1963 für die auf den Zeitraum Mai 1990 bis April 1993 und September 1993 entfallende Lustbarkeitsabgabe (für den Betrieb von Glückspielautomaten) zur Haftung herangezogen. Der Beschwerdeführer sei als Obmman des Vereines dessen verantwortlicher Vertreter. Der Verein habe vom Mai 1990 bis zum April 1993 und im September 1993 ... mehr lesen...
Index: L34006 Abgabenordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §201;B-VG Art144 Abs1;LAO Stmk 1963 §153; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/15 93/17/0404 4 Stammrechtssatz Um zu einem im Instanzenzug bekämpfbaren Bescheid zu kommen, gibt es bestimmte verfahrensrechtliche Möglichkeiten (Hinweis E VfGH 25.11.1983, G 32/83 und E 30.11.... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde, der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und der vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 1009 (Baufläche) und Nr. 1628/3, EZ 1395, KG Simmering. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 23. März 1995 wurde gemäß §§ 70 und 71 Bauordnung für Wien "unter Bezugnahme auf die mit Bescheid" des Magistrates vom 14. November 19... mehr lesen...
