1 Mit Bescheid der Revisionswerberin vom 23. Februar 2021 wurde der schulpflichtigen mitbeteiligten Partei gemäß § 5 Abs. 1 Schulpflichtgesetz (SchPflG) iVm § 46 Abs. 2 Wiener Schulgesetz (WrSchG) ein Schulplatz an der A.-L.-G. zugewiesen (Spruchpunkt I.) und die Erziehungsberechtigten wurden gemäß § 24 Abs. 1 SchPflG verpflichtet, für den regelmäßigen Schulbesuch der minderjährigen mitbeteiligten Partei an dieser Schule und für die Mitnahme der erforderlichen Unterrichts-, Ler... mehr lesen...
Index: L92003 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung NiederösterreichL92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4MSG NÖ 2010 §11 Abs3MSV NÖ 2010 §1 Abs2 Z1SHG AusführungsG NÖ 2020 §14 Abs2SHG AusführungsG NÖ 2020 §3 Abs2SHG RichtsatzV NÖ 2020 §1 Abs2 Z1VwGG §34 Abs... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Revisionswerberin vom 24. Februar 2021 wurde der schulpflichtigen mitbeteiligten Partei gemäß § 5 Abs. 1 Schulpflichtgesetz (SchPflG) iVm § 46 Abs. 2 Wiener Schulgesetz (WrSchG) ein Schulplatz an der VS K. zugewiesen (Spruchpunkt I.) und die Erziehungsberechtigten wurden gemäß § 24 Abs. 1 SchPflG verpflichtet, für den regelmäßigen Schulbesuch der minderjährigen mitbeteiligten Partei an dieser Schule und für die Mitnahme der erforderlichen Unterrichts-, Lern- ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 13. November 2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 27. März 2007 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 14. März 2016 w... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/16/0134 B 10. September 2018 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Ein Revisionswerber, der - entgegen dem Ausspruch des Verwaltungsgerichtes - eine Abweichung des angefochtenen Erkenntnisses von Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes be... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (belangte Behörde) vom 6. Dezember 2019 wurde der Revisionswerberin eine Übertretung des § 20 Abs. 1 i.V.m. §§ 10 Abs. 1 und 11 Abs. 1 Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 zur Last gelegt, weil sie am 27. Februar 2019 ein Kraftfahrzeug auf dem mautpflichtigen Straßennetz gelenkt habe, ohne die zeitabhängige Maut ordnungsgemäß entrichtet zu haben. Die am Fahrzeug angebrachte Klebevignette sei nicht gültig gewesen, weil sie n... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde W vom 12. April 2016 wurde gegenüber den Revisionswerbern gemäß § 35 NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) angeordnet, die auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG W errichtete bauliche Anlage (Einrichtung für Pferde-Pferdeführanlage-Bewegungsturm) bis spätestens einen Monat nach Rechtskraft dieses Bescheides abzutragen. 2 Einer dagegen erhobenen Berufung gab der Gemeindevorstand der Gemeinde W mit Bescheid vom 22. August 20... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf den Beschluss vom heutigen Tag, Ra 2021/11/0176, verwiesen. 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juli 2021 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Ausdehnung der Lenkberechtigung um die Klasse B mit der Begründung: abgewiesen, dass der Revisionswerber (nachdem ihm die Lenkberechtigung für die Klassen AM und F nach einer Verurteilung gemäß § 206 StGB mit Bescheid vom 21. Juni 2021 entzogen worden war) noch bis 22. September 2021 verke... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21. Juni 2021wurde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für die Klassen AM und F für drei Monate ab Zustellung des Bescheids (welche am 22. Juni 2021 erfolgte) entzogen. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde gegen den Entziehungsbescheid als unbegründet ab und sprach gemäß § 25a VwGG aus, dass eine ordentliche Revision unzulässig sei. 2 Begründend ste... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art133 Abs4KFG 1967 §103 Abs2MRK Art6VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/02/0017 B 5. Februar 2015 VwSlg 19036 A/2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Vereinbarkeit der Auskunftsverpflichtung nach § 103 Abs. 2 KFG 1967 mit Art 6 MRK wurde vom VwGH bereits im Erkenntnis vom 26. Mai... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass die Revisionswerberin am 25. Mai 2016 als Pächterin einen Bestandvertrag über Räumlichkeiten in einem Fachmarktzentrum zum Betrieb eines Handelsgeschäfts für Sport- und Freizeitprodukte abschloss. In Punkt A 4. wurde eine Pachtdauer von zehn Jahren mit dem Recht zugunsten der Revisionswerberin eingeräumt, das Pachtverhältnis zweimalig um die bestimmte Dauer von fünf Jahren zu verlängern. Unter Punkt B 11., „Unterverpachtung, Präsentationsrecht“, wurde d... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ A, KG F., bestehend aus den Grundstücken Nr. B und Nr. C. Über diese Grundstücke verläuft eine Straße, die seit ihrem Bestehen von sämtlichen Grundeigentümern und Pächtern der angrenzenden und weiter südlich und südöstlich liegenden Grundstücke ungehindert befahren wird bzw. es wurde diese Straße bis zu ihrer Verlegung im Jahr 1994 von den genannten Personen über mehrere Jahrzehnte mit Fahrrädern, ... mehr lesen...
1 Der aus dem Irak stammende Revisionswerber stellte am 29. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 1. Dezember 2017 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und legte die Frist für die freiwillige ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich (Verwaltungsgericht) der Beschwerde der Mitbeteiligten gegen den abweisenden Bescheid der Grundverkehrsbehörde betreffend einen zwischen dieser und einer dritten Person abgeschlossenen Kaufvertrag über eine bestimmte Liegenschaft zu einem Kaufpreis von € 754.662,40 Folge und erteilte die am 3. Dezember 2019 beantragte grundverkehrsbehördliche Genehmigung gemäß dem Niederösterreichischen Grun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 24. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, zu dessen Begründung: er vorbrachte, von seiner Familie aufgrund der Verehelichung mit einer Kurdin mit dem Tod bedroht worden zu sein. Er sei in Österreich zudem zum Christentum konvertiert. 2 Mit Bescheid vom 11. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenem Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg (LVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung der Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 24. März 2020 hinsichtlich Übertretungen des KFG insoweit Folge, als es die verhängte Geldstrafe je Spruchpunkt auf 20 Euro und die festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe je Spruchpunkt auf 4 Stunden herabsetzte. Im Übrigen wurde der Beschwerde unter Modifikation d... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine iranische Staatsangehörige, stellte am 4. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den sie im Wesentlichen damit begründete, dass sie im Iran zum Christentum konvertiert sei und die Behörde dort deshalb gegen sie ermittelt habe. 2 Mit Bescheid vom 24. Oktober 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswür... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. Juni 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit dem Bescheid vom 6. November 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grün... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: BFA-VG 2014 §9B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §52 Abs5MRK Art8VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/21/0192 B 7. Oktober 2021 RS 1 Stammrechtssatz Die Judikatur des VwGH, wonach bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inländischen Aufenthalt des F... mehr lesen...
1 Dem (im Jahr 1999 geborenen) Revisionswerber, einem aus Tschetschenien stammenden russischen Staatsangehörigen, wurde im Instanzenzug mit Bescheid vom 18. November 2004 vom (damals zuständigen) unabhängigen Bundesasylsenat Asyl durch Erstreckung gemäß § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - abgeleitet von seinem Vater - gewährt. 2 In der Folge wurde der Revisionswerber mehrfach straffällig. 3 Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 10. Juli 2015 wurde der ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind miteinander verheiratet und Eltern von zwei, in den Jahren 2017 und 2019 bereits in Österreich geborenen Kindern sowie eines in Usbekistan lebenden, im Jahr 2010 geborenen Sohnes. Sie alle sind usbekische Staatsangehörige. 2 Der Erstrevisionswerber stellte am 14. Jänner 2014, die Zweitrevisionswerberin am 27. Februar 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vo... mehr lesen...
1 Mit Schriftsatz vom 27. Mai 2021 erhob der Revisionswerber Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG an das Verwaltungsgericht Wien. Zusammengefasst brachte er vor, er habe mit seinem Kraftfahrzeug auf dem Treppelweg zu seiner an einem bestimmten Stromkilometer an der Donau im Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen gelegenen Daubelhütte für Zwecke der sog. Daubelfischerei zufahren wollen. Die Zufahrt sei ihm durch ein am Treppelweg abgestelltes Kraftfahrzeug der Magistratsa... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) vom 10. Juni 2020 wurde gemäß § 39 Abs. 1 Tierschutzgesetz (TSchG) gegen den Revisionswerber ein unbefristetes Tierhalteverbot für die Haltung von Tieren aller Art verhängt; gleichzeitig wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gemäß § 13 Abs. 2 VwGVG ausgeschlossen. 2 Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Tirol. Dieses führte am 22. September 2021 eine V... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §26 Abs1 Z1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §29 Abs1VwGVG 2014 §29 Abs2VwGVG 2014 §29 Abs4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0558 B 23. September 2020 RS 9 Stammrechtssatz Selbst eine erst nach Revisionserhebung - aber vor Entscheidung durch den VwGH - zugestellte schriftliche... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte erstmals am 1. August 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Erkenntnis vom 3. Mai 2016 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den abweisenden Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl erhobene Beschwerde als unbegründet ab. Eine dagegen erhobene außerordentliche Revision wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 14. September 2016, Ra 2016/1... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er und seine Schwester von den Taliban gefangen genommen und anschließend wieder freigelassen worden seien. Nach seiner Freilassung sei eine Bombe neben ihm explodiert und er sei ins Krankenhaus gekommen. Letztlich hätten die Taliban ihn aufgefordert, erneut zu ihnen z... mehr lesen...
1 Der aus dem Irak stammende Revisionswerber stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet im September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Dieser Antrag blieb im Instanzenzug erfolglos und es wurde gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung erlassen (sowie weitere nach dem Gesetz vorgesehene Aussprüche getätigt). 2 In weiterer Folge wurde gegen den Revisionswerber (neuerlich) eine Rückkehrentscheidung sowie ein auf ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Zentralstelle für Denkmalschutz im Ministerium für innere und kulturelle Angelegenheiten vom 9. Februar 1939 wurde festgestellt, dass das Objekt „Schloss Hainfeld [...] und dessen Ausstattung [...] als ein Denkmal zu betrachten“ sei, an dessen Erhaltung ein öffentliches Interesse im Sinn des § 1 Denkmalschutzgesetz, BGBl. Nr. 533/1923, bestehe. Als maßgebend für diese Unterschutzstellung wurde ausgeführt, „dass es sich in dem genannten Schloß mit seiner reich... mehr lesen...
1 Gestützt auf die am 7. Dezember 2013 geschlossene Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin V T beantragte der Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, am 16. April 2014 einen Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ gemäß § 47 Abs. 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). Dieser Aufenthaltstitel wurde ihm (von der damals örtlich zuständigen) Bezirkshauptmannschaft (BH) Zell am See mit Wirksamkeit vom 17. Dezember 2014 erteilt. Nach der Scheidung dieser Ehe (m... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0071 B 22. Juni 2021 RS 1 Stammrechtssatz Ein Widerspruch in oder zu der Rechtsprechung des VfGH vermag schon aufgrund des eindeutigen Gesetzeswortlauts des Art. 133 Abs. 4 B-VG keine Zulässigkeit der Revision zu begründen (vg... mehr lesen...
