Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4DO Wr 1994 §14 Abs2DO Wr 1994 §56 Abs2VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Dass es sich bei den auf das Besoldungsdienstalter anzurechnenden Vordienstzeiten um "dem Tag der Anstellung vorangegangene Zeiten (Vordienstzeiten)" handelt, ergibt sich schon aus dem eind... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/12/0025 B 27. April 2021 RS 1 Stammrechtssatz Mit dem Aufwerfen einer Rechtsfrage, die gegenüber der Revisionswerberin in einem anderen Verfahren von einer anderen Behörde zu entscheiden ist bzw. zu entscheiden sein wird, wird die Zulässigkeit der Revis... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art133 Abs4UniversitätsG 2002 §63 Abs7 idF 2018/I/056UniversitätsG 2002 §68 Abs1 Z8VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Es ergibt sich bereits aus dem klaren Wortlaut der Bestimmungen des § 68 Abs. 1 Z 8 UniversitätsG 2002 und des § 63 Abs. 7 letzter Satz legcit., d... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Stadtsenates der Stadt Graz vom 5. Jänner 2021, mit dem das Ansuchen der Revisionswerberin um Bewilligung zur Errichtung von Werbeanlagen abgewiesen worden war, als unbegründet ab und erklärte eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof für unzulässig. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende außerordentliche Revisio... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Usbekistans, stellte am 14. Juli 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Dezember 2018 zur Gänze abgewiesen wurde. Es wurde gegen ihn - verbunden mit der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Usbekistan - eine Rückkehrentscheidung und im Hinblick auf eine strafrechtliche Verurteilung ein mit vier Jahren befriste... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Revisionswerberin gemäß § 111 Abs. 1 Z 1 iVm. § 33 Abs. 1 und 2 ASVG mit 30 Geldstrafen von jeweils € 730,-- bestraft, weil sie es als Dienstgeberin unterlassen habe, 30 bei ihr am 25. Februar 2019 beschäftigte, in der Unfallversicherung pflichtversicherte Dienstnehmer vor deren Arbeitsantritt beim zuständigen Krankenversicherungsträger anzumelden. Das Verwaltungsgericht sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht ... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem armenischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid vom 8. Oktober 2003 vom (damals zuständigen) Bundesasylamt Asyl im Wege der Asylerstreckung (abgeleitet vom Vater des Revisionswerbers) gewährt. 2 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 22. Jänner 2020 wurde dem inzwischen mehrfach straffällig gewordenen Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 und Z 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) aberkannt und ge... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind georgische Staatsangehörige. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des Zweitrevisionswerbers. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte die Erstrevisionswerberin am 29. November 2018 für sich und den minderjährigen Zweitrevisionswerber jeweils Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Begründend führten sie aus, dass der minderjährige Zweitrevisionswerber krank sei und die notwendigen Operationen in Georgien nicht du... mehr lesen...
1 Mit der angefochtenen Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen einen Bescheid der Bürgermeisterin der Stadt D. vom 4. August 2020, mit welchem ihm ein Auftrag zur Vornahme von näher beschriebenen Aufräumungsarbeiten gemäß § 48 Abs. 2 Baugesetz sowie gemäß § 40 Abs. 1 lit. b leg.cit. der Auftrag zur Abtragung und Beseitigung von bestimmten, ohne Baubewilligung errichteten Holzunterständen auf näher bezeichneten Grun... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 8. April 2021 wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - einen Antrag auf Befreiung des Revisionswerbers vom Schulbesuch aus medizinischen Gründen gemäß § 15 Abs. 1 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) ab sowie einen Eventualantrag auf Erlaubnis zum Fernbleiben vom Unterricht für das Schuljahr 2019/2020 gemäß § 9 Abs. 6 SchPflG zurück, wobei es die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zuließ. 2 Dem legte da... mehr lesen...
1 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 24. November 2020 wurde der Mitbeteiligten (u.a.) die naturschutzrechtliche Bewilligung nach § 35 Abs. 1 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung (GNL) im Wesentlichen für Umbauarbeiten an verschiedenen Kanälen im Bereich des Bodensees und eines daran anschließenden 50 m breiten Uferstreifens und innerhalb eines 20 m breiten Geländestreifens an der Bregenzerach (vgl. § 24 Abs. 1 und 2 GNL) erteilt. 2 1.2. Mit ... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 25. September 2018 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe es als verantwortlicher Beauftragter der L.-Handelsgesellschaft m.b.H. zu verantworten, „dass diese Gesellschaft, den Bestimmungen des § 16 Abs. 1 Z 3 LMSVG iVm Art 3 Abs. 1 lit b der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 zuwidergehandelt hat, da das Produkt ‚Disney Planes Chupacabra‘ durch das Anbieten zum Verkauf in der Filiale [...] in Verkehr gebracht wurde, obwo... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 3. September 2020 teilte die Staatsanwaltschaft Leoben dem Landeshauptmann von Steiermark mit, dass gegen den Revisionswerber, einen Arzt für Allgemeinmedizin, ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vergehen der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten und der Fälschung von Beweismitteln sowie des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt eingeleitet worden sei. 2 Mit Beschluss vom 21. September 2020 leitete der ... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 3. September 2020 teilte die Staatsanwaltschaft Leoben der belangten Behörde mit, dass gegen den Revisionswerber, einen Arzt für Allgemeinmedizin, ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vergehen der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten und der Fälschung von Beweismitteln sowie des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt eingeleitet worden sei. 2 Mit Beschluss vom 21. September 2020 leitete der Disziplinarra... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §13 Abs2VwGVG 2014 §13 Abs4VwGVG 2014 §22 Abs2VwGVG 2014 §22 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/08/0049 B 9. Juni 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Entscheidung über Zuerkennung bzw. Aberkennung der aufschiebenden Wirkung ist das Ergebnis einer im Einzelfall vorzun... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige von Bangladesch. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern des Drittrevisionswerbers. Sie stellten am 18. März 2014 bzw. am 18. Juli 2018 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und begründeten diese im Wesentlichen mit Problemen aufgrund der Mitgliedschaft des Erstrevisionswerbers bei der BNP. Die Zweitrevisionswerberin verfüge auch über keine U... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak aus Basra, stellte am 16. Oktober 2015 gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Er begründete diesen im Wesentlichen mit einer Bedrohung seines Vaters durch militärisch gekleidete Personen, die verlangt hätten, dass dieser sich ihnen anschließe. 2 Mit Bescheid vom 5. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revision... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 6. Juni 2019 wies der Landeshauptmann von Wien den Antrag der Revisionswerberin, einer georgischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“ gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 25. Mai 2021 wies das Verwaltungsgericht Wien die dagegen erhobene Beschwerde der Revisionswerberin ab. Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach... mehr lesen...
1 Am 27. und 28. November 2019 fand im Bundesministerium für Landesverteidigung die Personalvertretungswahl statt. Der hier gegenständliche Fliegerhorst ist eine Dienststelle im Sinn des § 4 Abs. 2 und 3 Bundes-Personalvertretungsgesetz (PVG). 2 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - in Bestätigung des Bescheids der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde (Zentralwahlausschuss beim Bundesministerium für... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine iranische Staatsangehörige, stellte am 17. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte sie vor, sie sei von ihrem Ehemann aufgrund ihrer außerehelichen Beziehung bedroht und verfolgt worden. 2 Mit Bescheid vom 6. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin ab, erteilte ihr keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005, erließ geg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 9. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er an, als Mitglied einer Tochterpartei der Bangladesch National Party in seinem von der gegnerischen Awami League regierten Herkunftsstaat verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 5. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigun... mehr lesen...
1 Der 1955 geborene Revisionsweber ist Arzt für Allgemeinmedizin in der Steiermark, Lehrer für Selbstheilkunde, homöopathischer Supervisor und Autor. 2 Mit Disziplinarerkenntnis des Disziplinarrats der Österreichischen Ärztekammer, Disziplinarkommission für Steiermark und Kärnten vom 27. Juni 2017 wurde die vom Revisionswerber erhobene Befangenheitsanzeige zurückgewiesen (Spruchpunkt I.) und der Revisionswerber der Disziplinarvergehen gemäß § 136 Abs. 1 Z 1 und 2 Ärztege... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/07 Personalvertretung
Norm: B-VG Art133 Abs4PVG 1967 §20 Abs14 idF 2019/II/058VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0178 E 17. Februar 1999 RS 1 Stammrechtssatz Unter Wahlergebnis im Sinne des § 20 Abs 14 PVG ist grundsätzlich nur die Mandatsverteilung und die Zuweisung der Mandate auf die Kandidaten, nicht aber auc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/07 Personalvertretung
Norm: B-VG Art133 Abs4PVG 1967 §20 Abs7 idF 2003/I/130PVWO 1967 §22PVWO 1967 §22 Abs1 idF 2007/II/323VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0178 E 17. Februar 1999 RS 2 Stammrechtssatz Die in § 22 Abs 1 bis 4 PVWO vorgeschriebene Vorgangsweise soll die Manipulation mit Briefwählerstimmen ausschließen. I... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1 idF 2002/I/110B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: § 53 Abs. 1 ÄrzteG 1998 betrifft nur Informationen durch einen Arzt "im Zusammenhang mit der Ausübung seines Berufes" und setzt daher einen ausreichenden Zusammenhang mit dem ärztlichen Beruf voraus (vgl. VwGH 29.10.2019, R... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §4 Abs2 Z2ÄrzteG 1998 §59ÄrzteG 1998 §59 Abs3B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei der Feststellung des Erlöschens der ärztlichen Berufsberechtigung gemäß § 59 ÄrzteG 1998 infolge Wegfalls der zur Erfüllung der Berufspflichten erforderlichen Vertrauenswürdigkeit, was gemäß Abs. 3... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1 idF 2014/I/082ÄrzteG 1998 §53 Abs1 idF 2001/I/110B-VG Art133 Abs4MRK Art10 Abs2Richtlinie Arzt und Öffentlichkeit 2014VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: § 53 Abs. 1 ÄrzteG 1998 und die darauf basierende Verordnung Arzt und Öffentlichkeit 2014 normiert Werbebeschrä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber hat bereits mit Schriftsatz vom 6. Mai 2021 Revision gegen das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich (Verwaltungsgericht) vom 8. Oktober 2020, Zl. LVwG-S-941/003-2019, erhoben, welche mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 5. Juni 2021, Zl. Ra 2020/10/0166-11, mangels Darlegung einer Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung zurückgewiesen wurde. 2 Die gegenständliche außerordentliche Revision ist ebenfalls gegen das genannt... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Kärnten (Verwaltungsgericht) den nachträglichen Antrag des Revisionswerbers, der Beschwerde gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg vom 15. Jänner 2018, mit dem der mitbeteiligten Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung von sechs Windkraftanlagen samt Zufahrtsstraße auf näher bezeichneten Grundstücken erteilt worden war, die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ab. Weiters spr... mehr lesen...
