1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 13. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesen begründete er damit, dass er einer Gruppe angehöre, welche die Regierung habe stürzen wollen, und deshalb von dieser verfolgt werde. Nach einer Verhaftung sei er in Gefangenschaft geraten, aus der er habe fliehen können. 2 Mit Bescheid vom 1. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 21. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er habe seine Frau ohne Einwilligung ihrer Eltern geheiratet. Die Einwilligung sei versagt worden, zumal sie einem Cousin versprochen gewesen sei. Der Vater dieses Cousins sei ein mächtiger Kommandant in seinem Herkunftsgebiet. Daher sei er mit seiner Frau nach Kabul gegangen, wo sie geheiratet hätten. Bei einer R... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag OberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO OÖ 1994 §56 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §13 Abs2VwGVG 2014 §22 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/07/003... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art135 Abs1B-VG Art136 Abs4VwGG §13 Abs1VwGG §14 Abs2VwGG §28 Abs3VwGG §30 Abs2
Rechtssatz: Wenn die Revision in der Zulässigkeitsbegründung unter Hinweis auf einen von einem Berichter gemäß § 14 Abs. 2 VwGG über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach § 30 Abs. 2 VwGG getroffenen Beschluss, ein Abweichen vo... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Vorarlberg (im Folgenden: Verwaltungsgericht) wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe sich als Lenker eines bestimmten Fahrzeuges zu einem konkreten Zeitpunkt an einem näher angeführten Ort nach Aufforderung eines besonders geschulten Organes der Bundespolizei geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, wobei vermutet habe werden können, dass er zum angeführten Ze... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass am 3. Februar 2006 in den Niederlanden eine Sendung mit 2200 Kartons Knoblauch in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt wurde; im Feld 8 der betreffenden Versandanmeldung T1 war die Zollspedition D als Warenempfänger genannt, als Bestimmungsstelle das Zollamt Wiener Neustadt und als Bestimmungsland Österreich vermerkt. Die Abgangsstelle legte die Frist für die (Wieder-)Gestellung mit 11. Februar 2006 fest. Am 8. Februar 2006 meldete di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52B-VG Art133 Abs4StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/02/0353 E 24. Februar 2012 RS 2 Stammrechtssatz Die Beiziehung eines Sachverständigen zur Klärung der Frage, ob allenfalls doch entgegen der Bedienungsanleitung ein verw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2BAO §280 Abs1 liteBAO §93 Abs3 litaB-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litc Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0076 B 9. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz Beruht die Beweiswürdigung des VwG nicht auf einer geradezu unvertretbaren Auslegung des Inhaltes und Umfange... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis setzte das Bundesfinanzgericht gegenüber dem revisionswerbenden S (Revisionswerber) im Instanzenzug Grunderwerbsteuer in näher angeführter Höhe fest und sprach aus, dass eine Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Der Revisionswerber habe einen mit 13. Februar 2009 datierten, am 25. Februar 2009 aufsichtsbehördlich genehmigten Mietkaufvertrag mit einer G. GmbH geschlossen. Nach diesem im angefochtenen Erkenntnis auszugsweise... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 24. August 2018 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde, Revisionswerber) den - zum Zweck der Familiengemeinschaft mit ihrem in Österreich niedergelassenen und über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt - EU" verfügenden Ehemann gestellten - Antrag der Mitbeteiligten, einer kosovarischen Staatsangehörigen, vom 7. Februar 2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" nach § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs1B-VG Art133 Abs4NAG 2005 §46 Abs1 Z2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Das Gebot der ausreichenden Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit des Spruchs ist auch bei der Erteilung eines Aufenthaltstitels bei sonstiger Rechtswidrigkeit der Entscheidung zu beachten (vgl. VwGH 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/22/0068 B 21. September 2017 RS 2 Stammrechtssatz Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Spruchs dürfen nicht überspannt werden (vgl. VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035; VwGH 31.3.2009, 2007/10/0... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/22/0068 B 21. September 2017 RS 3 Stammrechtssatz Die Anforderungen an das Maß der Bestimmtheit der Entscheidung des VwG hängen stets von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl. VwGH 26.2.2016, Ro 2014/03/0079; VwGH ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. März 2018 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) den Antrag der Revisionswerberin, einer afghanischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung - Angehöriger" nach § 47 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) aufgrund des fehlenden Sprachdiploms auf dem Mindestniveau A1 (gemäß § 21a Abs. 1 NAG) sowie mangels eines alle Risken abdeckenden Krankenversicherungsschutzes (gemäß § 11 Abs. 2 Z 3 NAG) ab. 2 Mit de... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (LVwG) wurde dem Mitbeteiligten, einem türkischen Staatsangehörigen, der Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) für die Dauer von 12 Monaten zur Familienzusammenführung mit seiner Ehefrau, einer türkischen Staatsangehörigen, die über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EU" verfügt, erteilt. Eine ordentliche Revision an den V... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, verfügte seit 2005 über eine Aufenthaltsbewilligung "Studierender", zuletzt gültig bis 14. Dezember 2018. 2 Mit Bescheid vom 13. März 2019 wies der Landeshauptmann von Wien (Behörde) einen Antrag des Revisionswerbers "vom 8.1.2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels" für den Zweck "Student" nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. 3 Aufgrund der dagegen erhobenen Beschwerde wurde der Bescheid mit de... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist Art. 133 Abs. 4 B-VG si... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest, setzte eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise und sprach aus, dass die R... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Salzburg vom 4. September 2018 wurde der Revisionswerber der siebenfachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) schuldig erkannt. Es wurden über ihn sieben Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 20.000,-- (samt Ersatzfreiheitsstrafen) mit der Begründung: verhängt, er habe als Inhaber und Betreiber eines näher genannten Lokales an einer bestimmten Adresse in S zu verantworten, dass in diesem zum Tat... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 1. April 2019 wurde dem Revisionswerber, einem afghanischen Staatsangehörigen, in der Sache der mit Erkenntnis des BVwG vom 21. Juli 2015 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 1 und 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) von Amts wegen aberkannt, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung des ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis entzog das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg, den Bescheid der belangten Behörde vom 31. Jänner 2019 bestätigend, dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für die Klassen AM, A und B für die Dauer von 12 Monaten, gerechnet ab der vorläufigen Abnahme des Führerscheins. Unter einem wurde als begleitende Maßnahme eine Nachschulung angeordnet und dem Revisionswerber aufgetragen, ein von ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 1. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, sein Vater habe als LKW-Fahrer einer Erdölfirma ausländische Organisationen und Stützpunkte beliefert und sei deshalb von den Taliban getötet worden. Die Taliban hätten den Revisionswerber verdächtigt, ebenfalls für diese Firma zu arbeiten, und deshalb auch ihn bedroht. Nach dem Tod seines Vaters hätten die Taliban sein Familienhaus... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 20. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe keine eigenen Fluchtgründe. Sein Vater habe ein Drohschreiben erhalten, in dem die ganze Familie bedroht worden sei. Auf seinen Vater sei auch geschossen worden. Da die Milizen seinen Vater nicht "erwischt" hätten, wären er und sein Bruder die nächsten Opfer. 2 Mit Bescheid vom 13. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fr... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 8. August 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, er habe mehrere Jahre bei einem Onkel in England gelebt und dort die Schule besucht. Nach seiner Rückkehr in seinen Heimatort in der afghanischen Provinz Maidan Wardak sei sein Lebenswandel in England - er habe etwa Alkohol getrunken, Diskotheken besucht und eine Freundin gehabt - auch den Taliban bekannt geworden, di... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, beantragte am 30. Dezember 2015 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, er sei Soldat der afghanischen Armee gewesen und sei deshalb von den Taliban verfolgt worden bzw. fürchte, bei Rückkehr nach Afghanistan wiederum verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 22. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ g... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 24. Dezember 2018 unter Inanspruchnahme eines von den Niederlanden ausgestellten Schengen-Visums (gültig vom 23. Dezember 2018 bis 6. Februar 2019) in das Bundesgebiet ein und beantragte am 14. Februar 2019 internationalen Schutz. 2 Über Gesuch des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18. Februar 2019 stimmte die zuständige niederländische Behörde mit Schreiben vom 4. April 2019 der Aufnahme des Revisionsw... mehr lesen...
