Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs8;GewO 1994 §354;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0198 B 29. Oktober 1996 RS 1 Stammrechtssatz Im Verfahren zur Genehmigung eines Versuchsbetriebes nach § 29 Abs 8 AWG 1990 kommt außer dem Antragsteller niemandem Parteistellung zu, was d... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land (BH) vom 7. Oktober 1986 wurde der G OHG die gewerbebehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Schrottverwertungsbetriebes (mit einer Schrottaufbereitungsanlage) auf den Grundstücken 375/1, 385, 398/1, 400, 418/2, 1205, 1137/7, 1137/17 und 1137/18 der KG M, erteilt. Mit Bescheid derselben Behörde vom 2. November 1989 wurde eine Änderung dieser Anlage gewerbebehördlich genehmigt. In einem weiteren Bescheid der BH vom 31. Oktober ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;B-VG Art10 Abs1 Z12; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0210 E 19. März 1998 RS 2
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz § 29 Abs 2 AWG 1990 ordnet eine Verfahrenskonzentration für die in § 29 Abs 1 dieses Gesetzes genannten Anlagen an. Die Genehmigungsfähigkeit einer solchen besonderen Abfallanl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs7 Z1;UVPG 1993 §1 Abs3;UVPG 1993 §3 Abs1;UVPG 1993 §3a Abs4;UVPG 1993 Anh1 Z2;UVPG 2000 §3a Abs6;UVPG 2000 §46 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Ist Betriebszweck der Behandlungsanlage der G Recycling Ges.m.b.H. die Entsorgung und Schadstoffentfrachtung von Alt... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (LH) vom 15. März 1995 wurde der M Rohstoff-Aufbereitungs Gesellschaft m. b.H. (der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens) gemäß § 29 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zur Inbetriebnahme einer näher umschriebenen Deponie für nicht gefährliche Abfälle auf Grundstücken der Katastralgemeinde N, Gemeinde K, erteilt. Als zu beh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: § 1 AWG 1990 enthält einen Katalog von Zielen und Grundsätzen für die Gestaltung der Abfallwirtschaft. Die Bestimmungen des § 1 AWG 1990 sind aber nicht unmittelbar anwendbar (Hinweis EB zur RV 1274 Blg NR 17. GP), sondern werden nur im Zusammenhang mit anderen Bestimmungen ... mehr lesen...
I. Die beschwerdeführende Partei stellte an die Bezirkshauptmannschaft G (Gewerbereferat) mit Schriftsatz vom 7. Juni 2000 (dort eingelangt am 8. Juni 2000) das Ansuchen um Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 81 Abs. 1 Gewerbeordnung 1994 - GewO 1994 für die Errichtung einer mechanisch-biologischen Restmüllbehandlungsanlage auf den in diesem Ansuchen näher bezeichneten Grundstücken und brachte dazu (u. a.) vor, dass sie auf diesen Grundstücken eine gemäß den §§ 74 ff leg. cit.... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;GewO 1994 §81 Abs1;UVPG 2000 §46 Abs9;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass gemäß § 29 Abs. 2 AWG 1990 der Landeshauptmann bei der Erteilung einer Genehmigung gemäß Abs. 1 nach Maßgabe dieses Bundesgesetzes alle materiell-rechtlichen Bestimmungen anzuwenden hat, di... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (LH) vom 6. Dezember 1995 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 138 Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) in Verbindung mit § 31b leg. cit. aufgetragen, entweder bis spätestens 30. Dezember 1995 um die erforderliche wasserrechtliche Bewilligung bei der Wasserrechtsbehörde für die Ablagerung von Erdaushub und Abbruchmaterial auf den Grundstücken Nr. 632 bis 652 und 725 bis 745 der KG Münchendorf nachträglich anzus... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;WRG 1959 §138;
Rechtssatz: Bei Deponien für nicht gefährliche Abfälle mit einem Gesamtvolumen von mindestens 100.000 m3 fehlt es an einer Zuständigkeit der Wasserrechtsbehörde zur Erlassung eines wasserpolizeilichen Auftrages. Solche Deponien fallen vielmehr in die Zuständigkeit der nach dem Abfallwirtschaftsgesetz... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. April 1997 trug der Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) der beschwerdeführenden Partei unter Berufung auf § 138 Abs. 2 des Wassrrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) auf, entweder bis spätestens 15. Juli 1997 um die erforderliche wasserrechtliche Bewilligung für die Abfallablagerungen (Aushubmaterial vermischt mit Bauschutt, Ziegel-, Beton- und geringen Mengen Asphaltbruch sowie Holz und Blechteilen) im Ausmaß von ca. 100.000 m3 auf dem Grundstück Nr. 2454 der KG W... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §32;WRG 1959 §138 Abs1;WRG 1959 §138 Abs2;
Rechtssatz: Falls Ablagerungen unter den Bewilligungstatbestand nach § 29 AWG 1990 fallen, ist für einen wasserpolizeilichen Auftrag kein Raum: Die Wasserrechtsbehörde hat bei der Entscheidung, ob die Maßnahme einer Bewilligung zugänglich ist und ob sie demnach ei... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;
Rechtssatz: Eine ausdrückliche Anordnung des Inhaltes, dass Maßnahmen, die einer Bewilligungspflicht nach § 29 Abs 1 AWG 1990 unterliegen, keiner (zusätzlichen) Bewilligung nach den im § 29 Abs 2 AWG 1990 genannten Vorschriften mehr bedürfen, enthält das AWG 1990 nicht. Aus der Anordnung des § 29 Abs 2 legcit, dass der Landeshauptmann im... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 2. Februar 1996 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 29 Abs. 1 Z. 6 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG), die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie für natürliches Bodenmaterial auf den Grundstücken Nr. 577, 578, 580, 581, 586, 588, 589, 590, 591 und 592 der KG Ruderstallgassen erteilt. In der Begründung: heißt es - soweit für das verwaltungsgerichtlic... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;WRG 1959 §105;WRG 1959 §31b;
Rechtssatz: Zu den Bestimmungen, die nach § 29 Abs 2 AWG 1990 bei der Genehmigung einer Anlage iSd § 29 Abs 1 AWG 1990 anzuwenden sind, gehört auch § 31b WRG, der die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Anlagen zur langfristigen Ablagerung von Abfällen (Deponien) einer wasserre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. März 1999 wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf Genehmigung eines Zwischenlagers und einer Behandlungsanlage für ölverunreinigte und sonstige verunreinigte Böden auf näher bezeichneten Grundstücken gemäß § 29 Abs. 1 Z. 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) in Verbindung mit § 17 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440/1975 (ForstG) abgew... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs2;ForstG 1975 §17;
Rechtssatz: Ausführungen zum Nichtvorliegen eines öffentlichen Interesses an der Errichtung eines Zwischenlagers und einer Behandlungsanlage für ölverunreinigte und sonstige verunreinigte Böden. (Hier: Der Antragsteller behauptet, das öffentliche Interesse an der Errichtung der beantragten Anlage sei de... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG80/02 Forstrecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §26;AWG 1990 §29 Abs1 Z2;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VGNov 1988;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Auch für Anlagen für gefährliche Abfälle gilt das Gebot des § 17 Abs 4 ForstG 1975, dass auf die Zielsetzungen der Raumordnung (einschließlich des Flächenwidmungsplanes) Bed... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung80/02 Forstrecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs2;BauRallg;ForstG 1975 §12;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Im konkreten Fall sind im Flächenwidmungsplan Waldgrundstücke, auf denen die Behandlungsanlage für ölverunreinigte und sonstige verunreinigte Böden errichtet werden soll, als Grünland ausgewiesen. Mit der Zuweisung einer Fläche im Flächenwidmung... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §29 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Nach der Verfassungsbestimmung des § 29 Abs 13 AWG 1990 ersetzt das Genehmigungsverfahren nach § 29 AWG 1990 ein baubehördliches Verfahren, wobei dieser Ersatz aber nur insofern stattfindet, als die zur Genehmigung der Abfallbehandlungsanlage zuständige Beh in ihrer Funktion als... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. November 1991 beantragte die mitbeteiligte Partei die Bewilligung für die "Deponie der Eluatklasse IIIb in der KG Schwadorf" auf Teilen der Grundstücke Nr. 1034/1 bis 1034/6 "nach dem Abfallwirtschaftsgesetz" unter Bezugnahme auf die vorgelegten Projektsunterlagen. Nach Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens und Ergänzung des eingereichten Projektes aufgrund fachkundiger Äußerungen der von der Behörde beigezogenen Sachverständigen ordnete der Landeshauptmann... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 19. August 1974 hatte die B. AG bei der Bezirkshauptmannschaft Villach (BH) als Gewerbebehörde erster Instanz um die Erteilung der gewerberechtlichen Bewilligung zur Errichtung eines neuen Lagergebäudes angesucht. In der über dieses Ansuchen von der BH am 24. September 1974 durchgeführten Verhandlung war von der Konsenswerberin ergänzend zur Baubeschreibung angeführt worden, dass in den Lagerräumen lediglich Baumaterialien, "abgestellte Maschinen", Rohre und Sc... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;GewO 1994 §345 Abs8 Z8;
Rechtssatz: Die in § 29 Abs 2 AWG 1990 vorgesehene Anwendung der Bestimmungen auch des Gewerberechtes setzt das Vorliegen eines Genehmigungsverfahrens nach § 29 Abs 1 AWG 1990 voraus. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998070164.X02 ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs1a;
Rechtssatz: Projektmodifikationen, die ausschließlich zur Anpassung des Vorhabens an den Stand der Technik und die geänderten gesetzlichen Voraussetzungen erfolgen, stellen keine wesentliche Änderung des Projektes dar; damit sollte der Schutz sowohl der öffentlichen Interessen als auch der Betroffenen verbessert werden (Hinweis E 14.5.1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs4 Z1;AWG 1990 §28;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs16;GewO 1994 §345 Abs8 Z8;
Rechtssatz: Der Tatbestand der Kenntnisnahme einer angezeigten Änderung im Sinne des § 345 Abs 8 Z 8 GewO 1994 ist in der Aufzählung des § 29 Abs 16 AWG 1990 nicht enthalten. Die in § 29 Abs 16 AWG 1990 dem Landeshauptmann übertragenen Zust... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin richtete am 30. Juni 1994 an das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung, Umweltrechtsabteilung, den "Antrag auf Bewilligung einer Betriebsanlage gemäß § 29 AWG". Darin brachte sie vor, daß sie beabsichtige, die im Zuge von Problemstoffsammlungen (vorwiegend Abfälle aus Haushaltssammlungen) anfallenden Problemstoffe nach erfolgter Sammlung im Betrieb umzuladen und zu bestimmten transportfähigen Mindestchargen nach den Richtlinien des ADR zu sammeln und abzu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin richtete am 30. Juni 1994 an das Amt der Oö Landesregierung, Umweltabteilung, ein "Ansuchen nach Par. 29 AWG Errichtung und Betrieb einer Altkunststoffrecyclinganlage mit einer Kapazität von nicht mehr als 9000 Jahrestonnen". In der Einleitung wurde darauf hingewiesen, daß künftig nur sortenreine, vorwiegend in Betrieben anfallende Produktionsabfälle auf wirtschaftliche Art und Weise einer konventionellen stofflichen Verwertung zugeführt werden könnten und alle ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §66 Abs4;AWG 1990 §28 Abs1;AWG 1990 §29 Abs1 idF 1994/115 ;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Besteht gem § 29 Abs 1 AWG 1990 keine Bewilligungspflicht für das beantragte Projekt, ist der Landeshauptmann in Ausübung der mittelbaren Bundesverwaltung zur Entscheidung über das Ansuchen des Bewilligungswerbers unzuständig. Di... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Der Tatbestand des § 29 Abs 1 Z 2 AWG 1990 erfaßt nicht die bloße Entgegennahme bzw Übernahme von gefährlichen Abfällen, sondern deren Übernahme zum Zweck der thermischen oder stofflichen Verwertung oder sonstigen Behandlung. Eine Isolierung des Tatbestandes "Übernahme" dahingehend, daß die Übernahme nur zum genannten Z... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs11;AWG 1990 §29 Abs1 idF 1994/155 ;
Rechtssatz: Unter einer Anlage iSd § 29 Abs 1 Z 1 bis Z 3 AWG 1990 ist immer eine Behandlungsanlage zu verstehen, keinesfalls aber ein bloßes Zwischenlager. Unter einer Deponie iSd § 29 Abs 1 Z 4 bis Z 6 AWG 1990 ist gem § 2 Abs 11 AWG 1990 nur eine Anlage zu verstehen, die zur LANGFRISTIGEN Ablagerung von Abfällen errichte... mehr lesen...
