Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §66 Abs4;AWG 1990 §28;AWG 1990 §29 Abs1 idF 1994/155 ;GewO 1994 §74 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Nach dem subsidiären Bewilligungstatbestand des § 28 AWG 1990 unterliegt die Lagerung von gefährlichen Abfällen gem § 74 ff GewO 1994 der Genehmigung durch die Gewerbebehörde erster Instanz, und ... mehr lesen...
I. 1. Zur Beschwerde Zl. 97/05/0157: Der Magistrat der Bundeshauptstadt Wien hat am 19. Juni 1987 gemäß § 128 Bauordnung für Wien die Benützungsbewilligung für die Errichtung von Zubauten beinhaltend die technischen Anlagen für die Rauchgasreinigung der Müllverbrennungsanlage in Wien XVI, Flötzersteig, erteilt. Weiters hat der Magistrat der Bundeshauptstadt Wien am 4. April 1990 (Zl. MA 35-ö.B./16-23/90), am 21. August 1990 (Zl. MA 35-ö.B./16-106/90) und am 19. August 1991 (... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 idF 1994/155;AWG 1990 §29 Abs13 idF 1994/155;AWG 1990 §44 Abs6 idF 1994/155; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/05/0013
Rechtssatz: Die Errichtung eines Stahlkamines in der Höhe von 100 m und eines Gebäudes als Kondensatorreinigungsanlage im Rahmen einer Müllverbrennungsanlage ist als wesent... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 5. Dezember 1989 wurde der AMAG-Metallgesellschaft mbH (AMG) und der Austria Sekundär Aluminium-GesmbH (ASA) als Konsenswerber die wasserrechtliche Bewilligung zu den in den Projektsunterlagen "Werksdeponie Klostermühle-Projekt 1989" und "Ableitungskanal Projekt August 1989" sowie zu den in den Projektsänderungen - Trassenänderungen des Ableitungskanales in den Bereichen "Mattig-Hochwasserdamm" und "Höft" - dargestellt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;B-VG Art10 Abs1 Z12;
Rechtssatz: § 29 Abs 2 AWG 1990 ordnet eine Verfahrenskonzentration für die in § 29 Abs 1 dieses Gesetzes genannten Anlagen an. Die Genehmigungsfähigkeit einer solchen besonderen Abfallanlage oder Altölbeseitigungsanlage soll daher bloß in einem Verfahren geprüft und darüber mit e... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammtrocknungsanlage. Mit Kundmachung vom 16. Juni 1994 machte der LH den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Klärschlammtrocknungsanlage gemäß § 29 Abs. 4 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) bekannt. Eine Reihe von Personen, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §66 Abs4;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §29 Abs8;GewO 1994 §74 Abs2;
Rechtssatz: Eine Berufung gegen einen Bescheid, mit dem nach § 29 Abs 8 AWG 1990 (auch) ein Probebetrieb vorgeschrieben wurde, ist nicht unzulässig, wenn das erstinstanzliche Verfahren keine Gefährdung iSd § 74 Abs 2 Z 1 GewO 1994 und keine Be... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. September 1996 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe zumindest am 18. April 1995 in der Schottergrube auf der Grundparzelle X, KG I, in U, Gemeinde A, entgegen § 22 Abs. 1 des O.ö. Abfallwirtschaftsgesetzes 1990, wonach die Errichtung, der Betrieb und die wesentliche Änderung von Abfallbehandlungsanlagen einer abfallrechtlichen Bewilligung bedü... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs1 Z6;
Rechtssatz: Nach § 29 Abs 1 letzter Satz AWG 1990 bleiben landesrechtliche Vorschriften für Anlagen gemäß § 29 Abs 1 Z 3 AWG 1990 und § 29 Abs 1 Z 6 AWG 1990 unberührt, soweit sie nicht durch das bundesrechtlich durch § 29 AWG 1990 vereinheitlichte Genehmigungsverfahren inhaltlich ersetzt wurden (Hinweis E VfGH 6.3.1992, G 231/91, ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 11. Juni 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb einer Bauschutt- und Aushubdeponie auf näher bezeichneten Grundstücken der Katastralgemeinde Fluh. Der Landeshauptmann von Vorarlberg (LH) betraute die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) gemäß § 101 Abs. 3 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) mit der Durchführung des Verfahrens. Die BH führte am 24. September 1992 eine m... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z6;AWG 1990 §44 Abs6;AWG 1990 §45 Abs7;WRG 1959 §31b;
Rechtssatz: Wurde ein Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung gemäß § 31b WRG für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie iSd § 29 Abs 1 Z 6 AWG 1990 vor dem 1.7.1990 beantragt und wurde dieses Projekt im Laufe des Verfahrens nicht wesentlich modifiziert (Hinweis E 10.9.1981... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann/Pongau vom 8. Februar 1994 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 77 Abs. 1 und 2 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Reststoffdeponie im Bereich eines näher bezeichneten Steinbruches unter Bezugnahme auf die im einzelnen bezeichneten Projektsunterlagen und unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen erteilt und der mitbeteiligten Pa... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z6;AWG 1990 §44 Abs6;AWG 1990 §45 Abs7;GewO 1973 §74 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/04/0101
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996040100.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
Der Bürgermeister der Stadt St. Pölten erteilte mit Bescheid vom 31. März 1993 der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung der Änderung eines gewerbebehördlich genehmigten Spanplattenwerkes im näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen. Gegen diesen Bescheid erhoben eine Reihe von Nachbarn - u.a. der Beschwerdeführer - sowie die mitbeteiligte Partei Berufung. Mit Bescheid vom 1. März 1994 gab der Landeshauptmann von Niederösterreich d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;GewO 1994 §356 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren über ein Ansuchen um Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage (bzw der Änderung einer genehmigten Betriebsanlage) kann die Durchführung eines Verfahrens nach dem AWG 1990 als ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. Mai 1996 erteilte der Landeshauptmann von Oberösterreich der G. AG gemäß § 29 Abs. 1 Z. 3 und Abs. 8 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) in Verbindung mit § 354 der Gewerbeordnung 1994 die Genehmigung zur Durchführung des Versuchsbetriebes des Projektes "Änderung der Betriebsanlage zur thermischen Verwertung von Kunststoff - März 1994". Gegen diesen Bescheid, der dem Beschwerdeführer auf sein diesbezügliches Verlangen hin zugestellt wurde, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs8;GewO 1994 §354;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren zur Genehmigung eines Versuchsbetriebes nach § 29 Abs 8 AWG 1990 kommt außer dem Antragsteller niemandem Parteistellung zu, was dazu führt, daß auch niemand die Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. August 1993 teilte der mitbeteiligte Verband der belangten Behörde mit, daß im Zuge der Deponiestandortsuche von ursprünglich 20 möglichen Standortbereichen seit Mitte 1992 vier Standorte für Untersuchungen "der Stufe 3a" verblieben, darunter der Standort K in der Gemeinde H. Für geplante Bohrungen und Schürfungen im Herbst 1993 habe sich der Verband in K um entsprechende Erklärungen der Grundeigentümer bemüht, diese aber nicht bekommen. Dort seien die Grundeigen... mehr lesen...
Index: L37134 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe OberösterreichL82404 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Oberösterreich83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z6;AWG OÖ 1990 §21;
Rechtssatz: Für Anlagen iSd § 29 Abs 1 Z 6 AWG 1990 bleiben landesrechtliche Vorschriften, die sich nicht auf das Genehmigungsverfahren beziehen, unberührt. Eur... mehr lesen...
I. 1. Mit dem Bescheid vom 22. März 1991 versagte der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadt die von der erstmitbeteiligten Partei beantragte Baubewilligung für die Errichtung einer Anlage zur Behandlung mineralölhältiger Abwässer und Schlämme auf den Gpn. 2101/2, 2101/3 und 2101/4, KG H. (Spruchpunkt I.). Im Spruchpunkt II. dieses Bescheides wurden u.a. die Einwendungen der Beschwerdeführerin "bezüglich einer Wert- und Wohnqualitätsminderung der Liegenschaften" bzw. "bezüglich einer ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §1;AWG 1990 §29 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §44 Abs6;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VG Art15 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Erst wenn durch entsprechende Ermittlungen festgestellt ist, ob gefährliche Abfälle (mindestens) den überwiegenden Betriebszweck der A... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der Bewilligung nach § 29 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 i.d.F. BGBl. Nr. 155/1994, (AWG) für die Errichtung einer biologischen Abwasserreinigungsanlage und einer elektrochemischen Abwasserreinigungsanlage. Mit Schreiben vom 29. November 1994 teilte der LH der beschwerdeführenden Partei mit, es fehle eine Reihe - näher angeführter - Unterlagen im Sinne des § 29 Ab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §39 Abs2;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs3 Z5;
Rechtssatz: Die Behörden des Verwaltungsverfahrens haben im Fall der nach § 29 Abs 1 AWG 1990 erfolgten Antragstellung ihre amtswegige Ermittlungspflicht dadurch erfüllt, daß sie anhand der ihnen zur Verfügung stehenden Unterlagen geprüft haben, ob nach § 29 Abs 3 Z 5 AWG ein... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 10. September 1992 wurde der Beschwerdeführerin "die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung zur Errichtung einer Recyclinganlage für verunreinigten Bauschutt und Gewerbeabfälle auf dem Grundstück Nr. n1, KG R, Marktgemeinde X, nach Maßgabe der vorgelegten, mit dem Genehmigungsvermerk versehenen und einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Projektsunterlagen" unter Nebenbestimmungen erteilt. Gleichzeitig wurde... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 6. September 1992 beantragte die Mitbeteiligte die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung für das Projekt "Sonderabfallaufbereitungsanlage" A auf dem Grundstück Nr. 1028, KG R, Marktgemeinde A. Dieser Antrag der Mitbeteiligten wurde gemäß § 29 Abs. 4 Abfallwirtschaftsgesetz einerseits in der im Großraum Linz erscheinenden Kronenzeitung (im Regionalteil Linz und Umgebung) bekanntgemacht und den Nachbarn eine Frist bis 7. August 1992 zur Erhebung von begründeten schri... mehr lesen...
Mit Ansuchen der Beshwerdeführerin vom 21. September 1992 wurde die Erteilung der Bewilligung zur Auffüllung einer bestehenden Schottergrube auf den Grundstücken Nr. 329, 330, 331, KG X, beantragt. Zweck des Vorhabens sei einerseits die Auffüllung der bestehenden Schottergrube gemäß beiliegendem Auffüllungsplan und andererseits die nachträgliche landwirtschaftliche Nutzung des verfüllten Areals. Nach dem Auffüllungsplan erfolgt die Schüttung in Lagen von ca. 4 m Höhe. Die Zufuhr des ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 idF 1994/155;AWG 1990 §29 Abs8 idF 1994/155;GewO 1973 §78 Abs2 idF 1988/399;
Rechtssatz: Mangels näherer Umschreibung kann dem Wortlaut des § 29 Abs 8 AWG 1990 nicht entnommen werden, unter welchen Voraussetzungen eine Betriebsbewilligung iSd § 29 Abs 8 AWG 1990 zu erteilen ist, da der Verweis auf § 78 Abs 2 GewO 1973 nur für die "Festl... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §13;AWG 1990 §2 Abs11;AWG 1990 §29 Abs1;
Rechtssatz: Um eine Deponie handelt es sich gemäß § 2 Abs 11 AWG 1990 nicht nur dann, wenn eine Anlage zur langfristigen Ablagerung von Abfällen (sozusagen eigens) errichtet wurde, sondern auch dann, wenn eine (sozusagen vorhandene) Anlage zur langfristigen Ablagerung von Abfällen verwendet wird. ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §44 Abs6;BauO OÖ 1976 §46 Abs2;BauRallg;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/09/22 92/0... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs11;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;
Rechtssatz: Eine erschöpfte Schottergrube, die innerhalb von 10 Jahren mit Abfällen angefüllt werden soll, ist eine Anlage iSd § 2 Abs 11 AWG 1990. An dieser Beurteilung ändert auch der Umstand nichts, daß am Ende dieser 10 Jahre dauernden Ablagerungen eine Rekultivierung der dann erreichten Oberfläche erfolgen soll. ... mehr lesen...
